1. Die KSZE/OSZE Die auf Ergebnisse und Folgen des Zweiten Weltkriegs aufbauende KSZE-Schlussakte wurde am 1. August 1975 von 35 Staaten in Helsinki verabschiedet. Das eine politische Selbstverpflichtung der Signatarstaaten beinhaltende Vertragswerk, das mit dem 1000-jährigen Jubiläum des Mainzer Doms zusammenfiel, beinhaltete insbesondere die folgenden Themenbereiche (Verhandlungskörbe): Fragen der Sicherheit in Europa Zusammenarbeit in den […]
EU
Veröffentlicht inEreignisse & Hintergründe, Ideen, Wahlen, Wirtschaft & Finanzen
Emmanuel Macron appelliert an EU-Bürger – Reform der EU?
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen dringenden Appell an alle Bürger der EU-Länder gerichtet. Darin tritt er „für einen Neubeginn in Europa“ ein, denn er meint: „Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg war Europa so wichtig.“ Trotzdem sei es „noch nie in so großer Gefahr“, von Kräften zerstört zu werden, die „mittels falscher Behauptungen die […]
Veröffentlicht inIdeen
Vereinigte Staaten von Europa ab 2025?
Martin Schulz (SPD) Bildquelle: Wikimedia Commons Urheber: Raimond Spekking Auf dem derzeit stattfindenden SPD-Parteitag hat Parteichef Martin Schulz das Jahr 2025 genannt, in dem die ,,Vereinigten Staaten von Europa“ als Föderation aus der EU heraus mit einer gemeinsamen Verfassung entstehen sollen. Alle EU-Länder, die einer solchen Verfassung nicht zustimmen, sollten seiner Ansicht nach die EU automatisch […]
Veröffentlicht inEreignisse & Hintergründe, Wirtschaft & Finanzen
Die Montanunion
Gründung der EGKS (Montanunion) Am 9. Mai 1950 stellte der damalige französische Außenminister Robert Schuman ein Konzept zur Bildung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) – auch Montanunion genannt – auf einer Pressekonferenz vor. Diesem Vertrag schlossen sich die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien und die Beneluxstaaten an und trat am 23. Juli […]
Veröffentlicht inEreignisse & Hintergründe
Kommentar zur Ukraine-Krise
Derzeit beunruhigt uns die Krise um die Ukraine und wir stellen uns zurecht die bange Frage: Wird es Krieg geben? Im bisherigen Verlauf dieser Krise war eine starke Polarisierung der verschiedenen Seiten festzustellen. Schon von Otto v. Bismarck stammt das Zitat: „Es wird niemals soviel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und […]
Veröffentlicht inDie Bundesrepublik Deutschland
Deutschlands Rolle in Europa
Die große Koalition in Deutschland wird von vielen politischen Beobachtern als Möglichkeit gewertet, mit einer starken Hausmacht in Europa politische Prozesse anzustoßen. Dabei stellt sich aber die Frage, welche Rolle Deutschland in Europa einnehmen will und welche Strategie es geo- und machtpolitisch überhaupt verfolgt. Geschichtlich Europas Motor Geschichtlich ist Deutschland der Motor Europas. Bis […]
Veröffentlicht inIdeen
Die Direkte Demokratie in der Schweiz und ihre Grenzen
Gibt es einen Zielkonflikt zwischen den Volksrechten und den Menschenrechten? von Marvin, Historikerin und Politikwissenschaftlerin