Martin Schulz (SPD)
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Urheber: Raimond Spekking
Auf dem derzeit stattfindenden SPD-Parteitag hat Parteichef Martin Schulz das Jahr 2025 genannt, in dem die ,,Vereinigten Staaten von Europa“ als Föderation aus der EU heraus mit einer gemeinsamen Verfassung entstehen sollen. Alle EU-Länder, die einer solchen Verfassung nicht zustimmen, sollten seiner Ansicht nach die EU automatisch verlassen.
Kommentar von mir:
Ich weiß nicht, welcher Teufel Martin Schulz da reitet, aber es müsste dazu in jedem EU-Land Volksabstimmungen geben. Und schon die Volksabstimmungen zur Euroeinführung waren wohl mehr als ernüchternd. In Deutschland hat man eine Volksabstimmung zum Euro wohlweißlich vermieden und ich kenne persönlich auch niemanden in meinem Umfeld, der damals für die Euroeinführung gestimmt hätte.
Bei einem solchen Verfassungswerk wird man eine Volksabstimmung aber nicht vermeiden können – auch nicht in Deutschland. Ich weiß noch nicht genau, was ich davon halten soll. Ich weiß nur, ich bin Deutscher! Begriffe, wie Nationalstolz und Patriotismus haben für mich noch eine wichtige Bedeutung und so etwas wie eine gemeinsame Europäische Nation halte ich – wenn überhaupt – für Zukunftsmusik und in diesem Jahrhundert nicht mehr für realisierbar. Zudem will ich sogar die Frage in den Raum stellen, ob das wirklich wünschenswert ist. Gerade bei Pleiteländern wie Griechenland erkennt man die Schwierigkeiten bei solchen ,,Vereinigungen“, denn wer will schon gern für Schulden zahlen, die andere gemacht haben?
Oder will Martin Schulz bestimmte EU-Länder nun ,,zu ihrem Glück zwingen“, nach dem Motto: ,,Wenn ihr euch weiterhin nicht an die Verträge der EU halten wollt, dann seit ihr draußen“? Das könnte aber nach hinten losgehen, weil es eine Austrittswelle von Mitgliedsländern auslösen könnte.
Andererseits habe ich den Verdacht, dass die eine oder andere Mitgliedschaft insgeheim von vorn herein nur zur Geldabschöpfung aus Brüssel angedacht war. So etwas wie ,,gemeinsame Werte“ aller Mitglieder vermisse ich derzeit vor allem in der Flüchtlingsfrage, so dass sich die EU auf diese Werte wohl eher nicht subsumieren lässt – jedenfalls nicht im Moment.
Zur Diskussion: https://geschichte-wissen.de/foren/viewtopic.php?f=15&t=2972&p=65816#p65816
