Erst vor kurzem wurde die Arbeit des Vermittlungsausschusses einer breiten Öffentlichkeit im Zuge der Verhandlungen um den Hartz IV Regelsatz bekannt. Der Vermittlungsausschuss wird tätig, wenn der Bundesrat einem zustimmungspflichtigen Gesetz die Zustimmung verweigert. Er soll zwischen dem Bund auf der einen Seite und den Ländern auf der anderen Seite vermitteln, um schnellstmöglich eine für […]
Recht
Rechtssystem der DDR
Ergänzend zu der Magazin-Ausgabe „Die DDR ein Unrechtsstaat?“ nachfolgend eine Übersicht über das DDR-Rechtssystem. Dass es zu solchen Auswüchsen kam, lag im Rechtssystem der DDR selbst begründet: Bereits die in der Verfassung der DDR festgeschriebene Staatsform als „Staat der Arbeiter und Bauern“ unter der Führung der SED und deren Ideologie zeigt auf, worauf alles in […]
Buch über Hexenverfolgung
Rainer Beck, der als Historiker in Konstanz lehrt, hat ein Buch zum Thema Hexenverfolgung veröffentlicht. In „Mäuselmacher oder die Imagination des Bösen“ geht er auf einen Fall ein, der in der Stadt Freising spielt. Kinder wurden der Hexerei angeklagt, nachdem eines bei einem Kinderspiel behauptet hatte, Mäuse „machen zu können“. Nach damaligen Aufzeichnungen tauchte auch […]
Einführung in die Grundrechte
Wesentliches Element des Grundgesetztes sind die Grundrechte. Ursprünglich als Abwehrrechte gegen den Staat gedacht, sind sie Ausdruck unserer freiheitlichen-demokratischen Grundordnung. Ich möchte dem geneigten Leser die Konzeption, den Umfang und den Wirkungskreis der Grundrechte vorstellen.
Das Reichskammergericht
Das Reichskammergericht Hauptaufgabe des Kaisers im Heiligen Römischen Reich war der Landfriede. Die Fehde jedoch nahm immer mehr zu. Die kaiserliche Gerichtsbarkeit konnte das Land nicht befrieden. Auf dem Reichstag zu Worm im Jahre 1495 wurden zwei wichtige Entscheidungen gefällt: Zum einen der Ewige Landfriede und zum anderen das Reichskammergericht. Der Ewige Landfriede erklärte die […]
Der Sachsenspiegel
Der Sachsenspiegel von Eicke von Repgow Eike von Repgow (1180-1235), der Schöpfer des Sachsenspiegels, wurde in eine Zeit ungeheurer Mobilität hineingeboren (Kolonisation, Vielfalt religiös-monastischer Lebensformen, Kreuzzüge). Durch diese Wandlungen im Sozial- wie auch Wirtschaftsleben zerbrachen alte Strukturen. Die Unfreiheit des Menschen lockerte sich und vielerorts wurden neue Städte gegründet. Zudem erlebten die antiken Philosophen (bspw. […]
Das mittelalterliche Strafrecht – Mythen und Fakten
Das mittelalterliche Strafrecht umfasste grausame Strafen wie beispielsweise Folter, das Übergießen von Wunden mit Öl, das Brechen von Armen und Beinen, indem die Delinquenten auf ein Rad gespannt wurden, oder die Vierteilung. Solch harte Strafen wurden vor allem bei sehr schweren Straftaten (zum Beispiel Mord) verhängt – aus heitiger Sicht unmenschliche Urteile gehörten zum Alltag […]
Heinrich von Kleist – Lebensdaten
Lebensdaten 18.10.1777 Geburt in Frankfurt Vater Kommandant im Regiment des Herzog Leopolds von Braunschweig Mutter Juliane geb. von Pannwitz Kleist wird bis zu seinem 11. Lebensjahr abgesondert von seinen bürgerlichen Altersgenossen von einem Privatlehrer erzogen und unterrichtet. 1781 Tod des Vaters. Kleist kommt zur weiteren Erziehung nach Berlin. Er lernt in Berlin […]
Heinrich von Kleist – Übersicht
Heinrich von Kleist „Sind wir da, die Höhe der Sonne zu ermessen oder uns an ihren Strahlen zu wärmen?“ 18.11.1777 Geburt des Bernd Wilhelm Heinrich von Kleist in Frankfurt 1781 Tod des Vaters. Erziehung in Berlin (preußisch und protestantisch) 1792 Eintritt in das Garderegiment zu Potsdam. 1793 Heimaturlaub. Seine Mutter stirbt. 1797 Beförderung zum […]