Bündnis 90/Die Grünen

Autorin: Anja E.

1. Allgemeine Definition

Es gibt keine allgemein gültige weit verbreitete Definition von Parteien. Um sich trotzdem ein exaktes Bild von Parteien zu verschaffen, ist es sinnvoll ihre Charakteristiken in verschiedenen Bereichen zu erfassen. Wichtig dabei ist, dass alle Parteien bestimmte Ziele verfolgen und versuchen ihren Vertretern möglichst erfolgreich Zugang zu den Machtpositionen im Parlament und Regierung zu verschaffen. Um dies zu erreichen ist eine Wahlteilnahme unumgänglich.[1]

Giovanni Sartori, ein italienischer Politikwissenschaftler, definierte 1976 Parteien als „jede politische Gruppe, die an Wahlen teilnimmt und in der Lage ist, über Wahlen Kandidaten für öffentliche Ämter zu stellen“.[2] Doch Parteien streben nicht nur die Besetzung von öffentlichen Ämtern an sondern auch die Verwirklichung bestimmter politischer Zielvorstellungen. Dabei entwickeln sie politische Programme mit ihren persönlichen Leitideen, Prinzipien und Wertvorstellungen sowie weltanschauliche Überzeugungen. Erst dadurch lassen sich die verschiedenen Parteien untereinander abgrenzen und definieren.[3]

Gegenüber anderen Organisationen wie Verbände, Vereine und soziale Bewegungen haben Parteien eine „herausgehobene politische Schlüsselstellung“, die ihnen gestattet, den „Verlauf und Ausgang politischer Entscheidungen unmittelbar und maßgeblich zu beeinflussen“.[4] Als weltweite Träger und Organisatoren der politischen Macht und Willensbildung sind sie heute nicht mehr weg zu denken.[5]

2. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

2.1 Geschichte

Die Geschichten der Parteien reichen oft weit bis in die Zeiten der römischen Republik zurück.[6] In der BRD gab es Mitte bis Ende der 70er Jahre viele Gruppierungen aus der Ökologiebewegung und der Atombewegung. Seit dem Frühjahr 1977 wurden erstmals grüne und bunte Listen auf regionaler und kommunaler Ebene gegründet.

Am 16./17. März 1979 wurde von den AUD (= Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher), GLU (= Grüne Lise Umweltschutz), GAZ (= Grüne Aktion Zukunft) und anderen Initiativen das Listenbündnis DIE GRÜNE gegründet und jeweils einer aus jeder Liste zum Vorsitzenden gewählt. Bei der Europawahl im Juni 1979 erreichte das Listenbündnis mit Petra Kelly und anderen als Spitzenkandidaten 3,2%. Bei der 2.Versammlung in Offenbach im November 1979 wurde die Umwandlung des Bündnisses in eine Partei ab Januar 1980 beschlossen.[7] Am 12./13. Januar 1980 wird in Karlsruhe die Bundespartei DIE GRÜNEN gegründet. Gründungsmitglied war unter anderen Joschka Fischer. Neben August Haußleiter und Norbert Mann, wird Petra Kelly als Sprecherin gewählt. Bei der Bundestagswahl 1983 wird Joschka Fischer parlamentarischer Geschäftsführer; Petra Kelly und Otto Schily werden zu Sprecher der Bundestagsfraktion gewählt.[8]1985 beginnt innerhalb der Partei der Streit zwischen den „Fundamentalisten“ um Petra Kelly, die eine Regierungs-beteiligung mit Kompromissen ablehnen und dem „realpolitischen Flügel“, dem Joschka Fischer und Otto Schily angehören. Diese wollen ihre „grünen“ Vorstellungen durch Bündnisse, vorzugsweise mit der SPD, durchsetzen. [9] Dies gelingt in Hessen; aufgrund der rot-grünen Koalition wird Joschka Fischer Umweltminister. Da die GRÜNEN bei den Landtagswahlen 1985 im Saarland und in Nordrhein-Westfahlen an der 5%-Hürde scheiterten, setzen die Realos eine direkte rot-grün Orientierung gegen die Meinung der Fundamentalisten durch.[10] 1987 verliert Joschka Fischer durch einen Konflikt über ein Nuklearunternehmen sein Ministeramt; die rot-grüne Koalition zerbricht.[11]

In der Folge kommt es zu heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der Fraktion und zu der Gefahr einer Spaltung der Partei. 1989 gewinnt die Bürgerrechtsbewegung in der DDR an Bedeutung.[12] Es bilden sich viele Gruppen, die sich Anfang 1990 zu der Listenvereinigung „Bündnis 90“ zusammenschließen. Durch den Mauerfall 1989 beschließt die grüne Partei der DDR sich im Dezember 1990 mit den westdeutschen Grünen zu vereinigen. Ein Jahr später wird die Listenvereinigung „Bündnis 90“ formell als Partei gegründet. Bei der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl am 2.12.1990 scheitern die GRÜNEN an der 5%-Hürde im alten Bundesgebiet.[13]

In Hessen kommt es nach den Landtagswahlen 1991 zur zweiten rot-grünen Koalition; Joschka Fischer wird wieder Umweltminister. In Bremen entsteht die erste „Ampelkoalition“ (SPD, GRÜNE, FDP). Ende 1992 unterzeichnen die GRÜNEN und Bündnis 90 einen Assoziationsvertrag, der im Mai 1993 in Leipzig zur Vereinigung und der ersten Bundesversammlung der beiden Parteien führte.[14]

In den Folgejahren bilden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in mehreren Bundesländern zusammen mit der SPD die Regierung. Die Bundestagswahlen 1998 ermöglichten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erstmals eine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene. Außenminister und damit Vizekanzler wurde Joschka Fischer.[15] Bei den Bundestagswahlen 2002 wird die rot-grüne Koalition bestätigt. Joschka Fischer beginnt seine zweite Amtszeit als Außenminister und Vizekanzler.[16] Durch außerordentliche Stimmenverluste bei der Landtagswahl 2005 in Nordrhein-Westfalen für den Koalitionspartner SPD löst Bundespräsident Horst Köhler auf Vorschlag des Bundeskanzlers Gerhard Schröder nach der verneinten Vertrauensfrage den Bundestag auf und ordnet Neuwahlen an.[17]

Diese Bundestagswahl führte zur Abwahl der rot-grünen Bundesregierung obwohl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 8,1% das drittbeste Ergebnis ihrer Geschichte erzielen.[18]/[19] Seit 2005 sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundesebene in der Opposition.

2.2 Merkmale der Partei

Als einzige Partei Deutschlands haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Trennung von Amt und Mandat, das Rotationsprinzip und die Quotenregelung für sich beschlossen.

a) Trennung von Amt und Mandat

Trennung von Amt und Mandat bedeutet, das strikte Verbot für Parteifunktionäre neben dem Parteiamt auch ein Abgeordnetenmandat auszuüben.[20] Dieses Prinzip wurde bei der Parteigründung 1980 beschlossen. Nach jahrelangem Streit wurde dieser Grundsatz 2002 gelockert. Demnach können nun zwei der sechs Mitglieder des Bundesvorstandes zusätzlich ein Abgeordnetenmandat annehmen.[21]

b) Rotationsprinzip

Nach diesem Prinzip werden alle Parteiämter in regelmäßigen Abständen besetzt. Dies soll vor allem Machtmissbrauch verhindern. Nach der Hälfte der Wahlperiode sollte ein Abgeordneter von seinem „Nachrücker“ abgelöst werden. Dieses Prinzip setzte sich auf Bundesebene jedoch nicht durch, da sich viele Abgeordnete wie Petra Kelly und Joschka Fischer nicht daran hielten.[22]

c) Quotenregelung

1986 wurde neben dem Rotationsprinzip eine Quotenregelung beschlossen.[23]

Diese bestimmt, dass mindestens die Hälfte aller Ämter und Mandate von Frauen besetzt werden müssen.[24]

2.3 Parteiprogramm

Das Grundsatzprogramm, beschlossen am 17. März 2002 in Berlin, lautet: „Die Zukunft ist grün“[25] Dieses Programm leitet sich aus den grünen Grundwerten Ökologie, Gerechtigkeit, Selbstbestimmung und Demokratie ab.[26]

Hauptanliegen der Partei sind die Umwelt-, die Friedens-, die Energie- und die Frauenpolitik, die man auch Neue Soziale Bewegung nennt.[27] In der Präambel des Programms zur Bundestagswahl 2009 will die Partei mit einem Songtext der Band Die Ärzte „Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist wie sie ist. Es ist nur Deine Schuld, wenn sie so bleibt.“ zum Handeln aufrufen.[28]

Es sollen nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit von Industrie, Handwerk und Dienstleistungen durch einen grünen Neuen Gesellschaftsvertrag „grüner New Deal“ verbessert, sondern auch ein neues ökonomisches, soziales und ökologisches Fundament gelegt werden. Deshalb werden bei Klima, Gerechtigkeit und Bildung Schwerpunkte gesetzt. Dies umfasst Investitionen in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen, Nahverkehr und erneuerbare Energien. Die sozialen Sicherungssysteme sollen durch die Bürgerversicherung, einer Garantierente, einen gesetzlichen Mindestlohn und anderen Maßnahmen verbessert werden. Mit dem Grünen New Deal sollen neue Arbeitsplätze geschaffen und für wirtschaftlichen Aufschwung gesorgt werden. Gleichzeitig wird die Gleichberechtigung der Geschlechter in allen Lebensbereichen angestrebt. Die weltweite Abrüstung insbesondere von Atomwaffen, die Abschaffung der Wehrpflicht in Deutschland und Vermeidung von militärischen Konflikten gehören zu einer glaubwürdigen Friedens- und Menschenrechtspolitik.[29]

2.4 Mitgliederstruktur

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben ca. 45.000 Mitglieder.

Im Vergleich mit den übrigen Parteien fällt der hohe Frauenanteil von 37% auf. Bei den Berufsgruppen bilden Beamte den höchsten Anteil ebenso wie die mittlere Mittelschicht. Mehr als die Hälfte der Mitglieder haben studiert. Dies entspricht dem höchsten Anteil unter den Bundesparteien.[30]

2.5 Persönlichkeiten

a) Petra Kelly

Petra Kelly wurde am 29. November 1947 in Günzburg geboren. Nach ihrem

Politikstudium in Washington arbeitete sie ab 1971 bei der Europäischen

Gemeinschaft in Brüssel. 1979 tritt sie aus der SPD aus und wird

Gründungsmitglied der Grünen Partei. Joschka Fischer bezeichnete sie als „die herausragende Persönlichkeit bei der Gründung der Grünen Partei in Westdeutschland“.[31]In den Jahren 1979, 1980 und 1983 wurde sie für die Europawahl nominiert, bei der zweiten Bundesversammlung zur Sprecherin der Grünen und bei der Bundestagswahl zur Sprecherin der Bundesfraktion gewählt. Als Fundamentalistin setzte sie sich für Menschenrechte, die Frauenbewegung, den Minderheitenschutz, Gewaltlosigkeit und für die Friedensbewegung ein. Nachdem sie sich mit dem ehemaligen Bundeswehrgeneral Gert Bastian von ihren bisherigen Zielen abwendete und sich damit selbst von der Partei abgrenzte, ging es mit ihrer politischen Karriere bergab. [32] Ihr Leben fand in der Nacht zum 1.Oktober 1992 ein rätselhaftes Ende. Ihr Lebensgefährte Gert Bastian erschoss sie und beging anschließend Selbstmord.[33]

b) Otto Schily

Otto Schily wurde am 20.Juli 1932 in Bochum geboren.

Er studierte Rechts- und Politikwissenschaften und war als Rechtsanwalt tätig. 1980 ist er in die Partei die Grünen eingetreten. Neben Petra Kelly wird er 1983 als Mitglied des Bundestages Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen. Otto Schily wird dem realpolitischen Parteiflügel zugerechnet. Bei der Bundestagswahl 1985 wird Schily wiedergewählt, bei der Wahl des Fraktionsvorstandes 1989 scheiterte er. Am 2. November 1989 tritt er aus der Partei aus, legt sein Bundestagsmandat nieder und wird Mitglied der SPD.[34]

c) Joschka Fischer

[35]

Joseph Martin „Joschka“ Fischer wurde am 12.April 1948 in Gerabronn geboren.

Nach einer abgebrochenen Lehre beschäftigte er sich eingehend mit philosophischen und gesellschaftspolitischen Studien. Er besuchte Vorlesungen, war aber offiziell nie an einer Universität eingeschrieben. In den Jahren 1968-1975 war er Mitglied einer linksgerichteten Gruppe und nahm aktiv an Demonstrationen teil. Sein politisches Bewusstsein wurde nachhaltig durch den Selbstmord der führenden RAF-Mitglieder und die Ermordung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns-Martin Schleyer geprägt. Auch er gehörte 1980 zu den Gründungsmitgliedern der Grünen für die er 1983 erstmals in den Bundestag gewählt wurde. Zusammen mit Otto Schily gehörte er zum realpolitischen Flügel der Grünen. Wegen des Rotationsprinzips schied er 1985 aus dem Bundestag aus und wechselte in die hessische Landespolitik. Dort wurde er erster grüner „Turnschuh-Minister“ und übte dieses Amt bis 1987 aus. Nachdem DIE GRÜNEN bis 1991 in die Opposition verwiesen wurden, wurde Joschka Fischer 1991 aufgrund des grünen Wahlerfolgs in Hessen bis 1994 erneut Umweltminister. Für die neu gegründete Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN übernahm er im Oktober 1994 das Amt des Fraktionssprechers und legte dafür seine Landesämter nieder. Nach den erfolgreichen Bundestagswahlen 1998 wurde Fischer unter Bundeskanzler Gerhard Schröder Außenminister.[36]

Bis 2005 bewährte sich Joschka Fischer als beliebtester Politiker der Bundesrepublik als „Politiker mit großem diplomatischen Geschick und humorvoller und schlagfähiger Rhetorik …“.[37]

Seine zweite Amtszeit als Außenminister war geprägt vom Irakkrieg, seinen Vermittlungsversuchen im Nahost-Konflikt sowie die Flutkatastrophe in Südasien.

Durch die vorgezogenen Neuwahlen, die zur Abwahl der rot-grünen Bundesregierung führten, verlor Joschka Fischer sein Amt als Außenminister. Unmittelbar nach der Wahlniederlage zog sich Fischer aus der aktiven Parteipolitik und – führung zurück.[38]

2.6 Die Grüne Jugend

1994 wurde das Grün-Alternative Jugendbündnis in Hannover gegründet. Daraus entstand die Grüne Jugend als eigenständiger Jugendverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Mitgliederzahl stieg von 5.000 Mitgliedern im Jahr 2003 auf 6.900 im Juli 2005.[39]

Der Jugendverband bezeichnet sich selbst als basisdemokratisch-progressiv: „Wir sind ökologisch, sozial, globalisierungskritisch, basisdemokratisch, emanzipiert, antirassistisch, international und gewaltfrei.“[40]

In Aalen gibt es seit November 2007 eine „Grüne Jugend“. Erst seit 2009 existiert mit der Grünen Jugend Ostalb ein Dachverband.

Seit der Gründung hat die Grüne Jugend in Aalen verschiedene Aktionen durchgeführt. So zum Beispiel hat der Kreistag auf deren Anregung hin eine Gentechnikfreie Ostalb beschlossen.[41]

2009 findet voraussichtlich ein sozialer Aktionstag statt, außerdem soll ein Atomkraftwerk besucht und Diskussionsrunden zu verschiedenen Themen organisiert werden.[42]

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