Autor: Gilbert Jacoby
Inhaltsverzeichnis
Ausgangssituation der UdSSR als Supermacht
Regierungsantritt Gorbatschows
Beginnender Niedergang der UdSSR
Auflösung der UdSSR
Politische Ausgangslage der DDR
Friedliche Revolution und deutsche Einheit
Ausgangssituation der UdSSR als Supermacht
Seit etwa Anfang der 80er Jahre des 20. Jh. zeigte das Wirtschaftswachstum der UdSSR eine Stagnation. Die militärische Intervention der Roten Armee in Afghanistan von 1979 bis 1989 entwickelte sich zu einem Stellvertreterkrieg zwischen den Supermächten UdSSR und USA im Kalten Krieg, der sich in diesen Jahren weiter verschärfte, und war letztlich nicht nur in militärischer Hinsicht für die Sowjetunion ein Fehlschlag. Insgesamt wird diesem Konflikt eine beschleunigende Wirkung beim Niedergang der UdSSR zugeschrieben.
Regierungsantritt Gorbatschows
Leonid Breschnew starb am 10. November 1982. Als auch dessen Nachfolger Juri Andropow (1982-1984) und Konstantin Tschernenko (Febr. 1984-März 1985) nach jeweils kurzer Regierungszeit starben, wurde Michail Gorbatschow zum Generalsekretär des ZK der KPdSU gewählt, der im Kalten Krieg einen Prozess der Entspannung einleitete. Auch innenpolitisch änderte sich durch die von ihm eingeleitete Perestroika (Umgestaltung) und Glasnost (Transparenz) einiges. Schon in seinen ersten Reden forderte Gorbatschow bessere Arbeitsqualität in Landwirtschaft, Industrie und Verwaltung sowie eine verstärkte Bekämpfung von Korruption und Alkoholismus.
Beginnender Niedergang der UdSSR
Wie bereits am 8. Februar 1988 angekündigt, wurde die Rote Armee bis zum 15. Februar 1989 aus Afghanistan abgezogen. Bis zu 115.000 Soldaten der Roten Armee waren in Afghanistan im Einsatz. Auf sowjetischer Seite hatte der Konflikt etwa 15.000 Tote zur Folge, die Todesopfer auf afghanischer Seite werden auf einer bis anderthalb Mill. geschätzt.
Durch die Reformen Gorbatschows verbesserte sich die Situation in der Sowjetunion jedoch nicht. Am Beginn der 90er Jahre kam es zur Lähmung der staatlichen Gewalt, in der Wirtschaft kam es zu politischen Streiks und die Versorgung der Bevölkerung brach zusammen. Zudem forderten die Nationalitäten und Republiken zunehmend ihre Unabhängigkeit.
Die Reformen Gorbatschows in der Sowjetunion führten auch in anderen Ländern des Ostblocks zu politischen Veränderungen, wobei die VR Polen eine Vorreiterrolle spielte. Während die Streikbewegung der illegalen Gewerkschaft „Solidarność“ 1981 noch gewaltsam niedergeschlagen wurde, kam es ab Mitte der 80er Jahre zu vorsichtigen Reformen, die vom 6. Februar bis 5. April 1989 zu Gesprächen am „Runden Tisch“ und am 17. April des selben Jahres zur Zulassung der bis dahin illegalen Gewerkschaft führten. Die bereits relativ freien Wahlen im Juni 1989 führten am 13. September des selben Jahres zur Wahl des ersten nichtkommunistischen Ministerpräsidenten in Polen, ohne dass die Sowjetunion in die Entwicklungen eingriff. Auch das lag an der neuartigen Politik Gorbatschows, der bereits in einer Rede am 10. April 1987 in Prag Andeutungen in dieser Richtung machte. In dieser Rede sprach er u. a. von der „…Unabhängigkeit jeder Partei, ihre Verantwortung für ihr Volk, und das Recht, die Probleme der Entwicklung ihres Landes auf souveräne Weise zu lösen…“ und deutete damit die Beendigung der „Breshnew-Doktrin“ an. Das offizielle Ende dieser Doktrin wurde im Oktober 1989 verkündet. Dieses Nichteingreifen in die politischen Angelegenheiten der übrigen Staaten des Warschauer Vertrages führte 1989 zum Fall des „Eisernen Vorhangs“ und der „Berliner Mauer“ sowie in den Jahren 1989 und 1990 zum Zusammenbruch bzw. zur Abwahl aller kommunistischen Regimes und damit zum Zusammenbruch des Warschauer Vertrages selbst sowie in Deutschland zur Deutschen Einheit. Obwohl von Gorbatschow so nicht gewollt, führten diese Ereignisse schließlich am 1. Juli 1991 zur offiziellen Auflösung des Warschauer Vertrages. Bereits am 28. Juni 1991 löste sich auch der RGW auf.
Auflösung der UdSSR
Auch in der Sowjetunion gestalteten sich die von Gorbatschow begonnenen Reformen schwierig, da er die Reformprozesse zwar rasch, aber unter Vermeidung eines Zusammenbruchs der wirtschaftlichen und politischen Strukturen durchführen wollte. Dabei geriet Gorbatschow zwischen die Fronten derjenigen, denen die Reformen nicht schnell genug gingen und denen, die die alte Ordnung erhalten wollten. So erlangten die von Gorbatschow eingeleiteten Reformen eine Eigendynamik, die er schließlich nicht mehr kontrollieren konnte und sich in eine Richtung entwickelten, die er nicht gewollt hatte. Insbesondere die Widersprüche zwischen den Nationalitäten und Unabhängigkeitsbestrebungen der Sowjetrepubliken führten schließlich zum Zerfall der UdSSR. Vor allem die baltischen Republiken betrachteten sich als gewaltsam unterworfene Länder.
Am 14. März 1990 wurde das Amt des Staatspräsidenten der UdSSR geschaffen, zu dem M. Gorbatschow gewählt wurde.
Schon am 11. März 1990 erklärte sich Litauen unabhängig. Am 9. April 1991 folgte Georgien sowie am 20. und 21. August 1991 Estland und Lettland.
Dieser begonnene Auflösungsprozess rief reaktionäre Kräfte der Sowjetunion auf den Plan, die vom 18. bis 21. August 1991 erfolglos versuchten, Gorbatschow durch einen Putsch zu stürzen. Der Misserfolg dieses Putsches geht insbesondere auf den persönlichen Einsatz des Präsidenten des Teilstaates Russland, Boris Jelzin zurück, der seit dieser Zeit Gorbatschow machtpolitisch überflügelte. Jelzin war in der ersten demokratischen Präsidentschaftswahl des Landes am 12. Juni 1991 zum Präsidenten Russlands gewählt worden.
Der Auflösungsprozess der Sowjetunion war nicht mehr aufzuhalten. Am 24., 25., 27. und 31. August 1991 erklärten sich Weißrussland, Ukraine, Moldawien und Kirgisistan, am 1., 9. und 21. September 1991 Usbekistan, Tadschikistan und Armenien, am 18. und 27. Oktober 1991 Aserbaidschan und Turkmenistan sowie am 16. Dezember 1991 Kasachstan unabhängig. Die Russische SFSR erklärte im Dezember 1991 formal ihre Souveränität. Gorbatschow trat am 25. Dezember 1991 als Präsident der UdSSR zurück und übergab die Amtsgeschäfte an Jelzin als Präsidenten der Russischen Föderation, die die Rechtsnachfolge der Sowjetunion antrat.
Durch eine Vereinbarung der Staatsoberhäupter Russlands, der Ukraine und Weißrusslands sowie durch den Beitritt von acht weiteren Nachfolgestaaten der Sowjetunion (Armenien, Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan, Moldawien, Tadschikistan, Usbekistan) wurde noch im Dezember 1991 die „Gemeinschaft Unabhängiger Staaten“ (GUS) gegründet. 1993 trat auch Georgien der GUS bei. In den letzten Jahren hat jedoch auch diese Gemeinschaft deutlich an Bedeutung verloren.
Politische Ausgangslage der DDR
Wesentlich beeinflusst wurde die Politik aller „sozialistischer Staaten“ innerhalb des „Warschauer Vertrages“ – so auch der DDR – von der Sowjetunion. Die Sowjetunion war die Führungsmacht innerhalb dieses Militärbündnisses nach der Installation von kommunistischen Regimes in den von der Roten Armee im Ergebnis des 2. Weltkrieges besetzten Staaten.
In der Praxis hieß das, dass die „sozialistischen Bruderländer“ keine grundsätzliche Entscheidung ohne vorherige Zustimmung aus Moskau treffen durften – sowohl außen- als auch innenpolitisch. Dies hatte eine starke Abhängigkeit dieser Länder zur Folge, solange die SU dies verlangte. So war eine der am häufigsten verbreiteten Parolen in der DDR: „Von der Sowjetunion lernen, heißt siegen lernen.“
Diese starke politische Abhängigkeit wurde von Michail Gorbatschow nach seinem Amtsantritt in der SU im März 1985 allmählich gelockert – Gorbatschow leitete während des 27. Parteitages der KPdSU im Februar 1986 eine neue Politik ein, die er „Perestroika“ (Umgestaltung) nannte. Ein wichtiger Bestandteil dieser „Perestroika“ war das Konzept „Glasnost“ (Transparenz), das jedoch in klarem Widerspruch zur Politik der SED stand. Die berechtigte Befürchtung der SED war es, dass eine offenere Politik in der DDR schnell zu Forderungen nach mehr Demokratie und in der weiteren Folge zur Infragestellung des Staates an sich führen konnte.
Seit 1971 bekleidete Erich Honecker die Funktion des „Ersten Sekretärs des ZK der SED“ [ZK=Zentralkomitee], ab 1976 des „Generalsekretärs des ZK der SED“ (damit seit 1971 Parteivorsitzender) und ebenfalls seit 1971 „Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates“ (damit Oberbefehlshaber der NVA) sowie seit 1976 „Vorsitzender des Staatsrates der DDR“ (damit Staatsoberhaupt).
Das tatsächliche Machtzentrum der DDR war jedoch das „Politbüro des ZK der SED“, dessen Mitglieder vom „Generalsekretär des ZK der SED“ vorgeschlagen und vom ZK bestätigt wurden. Das Politbüro besaß praktisch uneingeschränkte Machtbefugnisse und dominierte alle politischen und wirtschaftlichen Bereiche. Der Vorsitzende des Politbüros war seit 1971 wiederum Erich Honecker.
Mit dieser Machtkonzentration in einer Hand und mit seinem von Zeitzeugen als „autoritär“ beschriebenen Regierungsstiel, ist Erich Honecker seit 1971 zweifellos als Diktator der DDR zu bezeichnen.
Friedliche Revolution und deutsche Einheit
Bereits in den Jahren vor 1983 hatte sich die finanzielle Situation für die meisten Ostblock-Staaten deutlich verschlechtert. Insbesondere Polen, Ungarn und Rumänien mussten ihre Zahlungsunfähigkeit gegenüber den westlichen Banken eingestehen und waren damit nicht mehr kreditwürdig. Dies löste einen Vertrauensschwund bei den westlichen Banken aus, so dass auch die DDR ab 1981 keine neuen Kredite und Anschlusskredite zur Finanzierung von Importüberschüssen außerhalb des innerdeutschen Handels mehr erhielt. Einzig die Milliardenkredite bundesdeutscher Banken in den Jahren 1983 und 1984, vermittelt durch den bayrischen Ministerpräsidenten F. J. Strauss und mit Bürgschaften der Bundesregierung, bewirkten die Wiederherstellung der Kreditwürdigkeit der DDR für die folgenden Jahre. Auch die Situation der Sowjetunion wurde zunehmend schwierig, weswegen sie Ende 1981 die Erdöllieferungen an die DDR reduzierte, so dass diese verstärkt auf eigene Braukohlevorkommen als Energieträger zurückgreifen musste.
Die sich verschlechternde Wirtschaftslage der DDR wirkte sich nach 1980 sowohl in steigenden Staatsschulden als auch in einer sich verschlechternden Versorgungslage der Bevölkerung aus. Als die von Gorbatschow in der UdSSR begonnene Politik der Perestroika von der SED in der DDR abgelehnt und damit nicht nachvollzogen wurde, schwanden in der Bevölkerung die Hoffnungen auf Veränderung. Dies und weitere daraus resultierende Vorkommnisse führten zu einer weiteren drastischen Verschlechterung der Stimmung in der Bevölkerung. Die durch Massenkundgebungen gekennzeichnete Friedliche Revolution in der DDR begann am 2. Oktober 1989 in Leipzig und breitete sich rasch nach Dresden (3./4.Oktober) und (Ost-)Berlin (7. Oktober) sowie zahlreiche weitere Städte aus. Sie führte am 18. 10. 1989 zum „Rücktritt“ Honeckers. Nachfolger in allen Funktionen wurde zunächst Egon Krenz.
Eine wichtige Rolle in dieser Revolution spielten die regelmäßigen landesweiten Montagsdemonstrationen und die seit dem 7. 12. 1989 wöchentliche stattfindenden Tagungen des „Runden Tisches“ auf allen politischen Ebenen. Ein weiterer Aspekt dieser Revolution war seit der gelungenen Flucht von DDR-Bürgern zunächst über Ungarn und der CSSR im August und September 1989 auch ein stetiger Ausreisestrom in die Bundesrepublik. Weiterhin führten die Ereignisse der Friedlichen Revolution am 9. November 1989 zum Fall der Mauer und zu freien Wahlen am 18. März 1990, in der die inzwischen in „PDS“ umbenannte SED nur 16,3 % der Stimmen erhielt und damit abgewählt wurde. Den Wahlsieg konnte mit 48,0 % die „Allianz für Deutschland“ erringen, einem Wahlbündnis aus (Ost-)CDU, Demokratischem Aufbruch (einer der Bürgerrechtsparteien) und DSU, welches sich für eine schnelle Einheit Deutschlands aussprach. Die aus annähernd allen Parteien der frei gewählten Volkskammer bestehenden Regierungskoalition beschloss rasch eine „Wirtschafts- Währungs- und Sozialunion“ mit der Bundesrepublik, die am 1. 7. 1990 in Kraft trat. Zur staatlichen Einheit Deutschlands kam es am 3. Oktober 1990, der seit dem ein nationaler Feiertag ist.
Wichtig für das Gelingen dieser raschen Einigung Deutschlands war das diplomatische Geschick des damaligen Bundeskanzlers H. Kohl, der durch die politischen Weichenstellungen den dafür Weg frei machte. Das Ergebnis dieser Weichenstellungen war insbesondere der „2+4-Vertrag“ zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik sowie Frankreich, der Sowjetunion, Großbritannien und den Vereinigten Staaten, der am 12. September 1990 in Moskau unterzeichnet wurde und am 15. März 1991 in Kraft trat und der Einigungsvertrag zwischen den beiden deutschen Staaten, der am 20. September 1990 von Volkskammer und Bundestag ratifiziert wurde.
Die deutsche Einheit markiert zugleich auch das Ende der Nachkriegszeit des Zweiten Weltkriegs.
Quellen:
- http://de.m.wikipedia.org/wiki/Afghanischer_B%C3%BCrgerkrieg_und_sowjetische_Intervention
- http://de.m.wikipedia.org/wiki/Leonid_Breschnew
- http://de.m.wikipedia.org/wiki/Juri_Wladimirowitsch_Andropow
- http://de.m.wikipedia.org/wiki/Konstantin_Ustinowitsch_Tschernenko
- http://de.m.wikipedia.org/wiki/Michail_Sergejewitsch_Gorbatschow
- http://www.hdg.de/lemo/html/biografien/GorbatschowMichail/index.html
- http://www.bstu.bund.de/DE/Presse/Themen/Hintergrund/20130628-milliardenkredit.html
- http://www.bpb.de/izpb/10355/die-demokratische-revolution-in-osteuropa?p=all
- http://de.m.wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_Sowjetunion
- http://de.m.wikipedia.org/wiki/Augustputsch_in_Moskau
- http://de.wikipedia.org/wiki/Einigungsvertrag
- http://de.wikipedia.org/wiki/2%2B4-Vertrag
- Buch: 1989/90 Die „Friedliche Revolution“ in der DDR (ISBN 978-3-8442-0978-5)
