Schlagwort: FDP

Die Heute-Show am 12.09.2014

Die heutige Heute-Show sorgte für Lacher: – die Parodie auf die CSU als pubertierende Tochter der CDU war herrlich: Denn das Grundproblem der Union, dass die CSU sich auf Kosten der CDU profiliert, hätte nicht besser dargestellt werden. – das Sharia-Ordnungsamt sorgte beim Dreh für Aufregung, wurde doch die Polizei […]

Adieu FDP

    Die FDP hat das schlimmste Jahr ihrer Geschichte hinter sich. 2013 war ein Auf und Ab: Erst das sensationelle Ergebnis in Niedersachsen, dann der Komplettabsturz im Bund. Die am längsten regierende Partei in der Bundesrepublik wurde mit einer schallenden Ohrfeige aus dem Bundestag geworfen. Deutschland möchte keine wirtschaftsliberale […]

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Besiegelt die AfD das Ende für Merkel?

  Die Alternative für Deutschland wirbt auf ihrer Facebook-Seite mit plakativen Sprüchen: „Wir wollen nicht von Brüssel regiert werden“ und „Political correctness sollte das Unwort des Jahrzehnts werden“ – die Eurogegner haben in den letzten Wochen ein anspruchsvolles Programm absolviert: Gründung der Bundespartei und von bisher 15 Landesverbänden, Präsentation in […]

Die schwarz-gelbe Regierung

Im September 2009 feierten die Freidemokraten unter Guido Westerwelle einen historischen Wahlsieg. Durch die Zugewinne der FDP konnte eine christlich-liberale Koalition gebildet werden, die große Erwartungen weckte. Im Mai 2011 kann man diese Koalition getrost als gescheitert bezeichnen – gerade die FDP hat sich eben nicht als regierungsfähig bewiesen. Warum […]

Hamburg hat gewählt – und wie!

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Bürgerschaftswahl in Hamburg gleicht einem Paukenschlag. Die SPD, die sich kürzlich noch vollends im Tal der Tränen sah, erreicht eine – wenn auch knappe – absolute Mehrheit der Sitze. Rund um ihren Spitzenkandidaten Olaf Scholz sind die Sozialdemokraten die unumstrittenen Gewinner […]

Grünes Eigentor in Hamburg?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Am kommenden Wochenende ist es soweit: Das Superwahljahr 2011 beginnt. Die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft ist die erste von insgesamt sieben anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr. Auf der ursprünglichen Agenda stand diese Wahl keinesfalls. Erst die Aufkündigung des ersten schwarz-grünen Bündnisses auf […]

Hartz-IV – Politik scheitert mit Anlauf

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bundesregierung (Union / FDP) und den Oppositionsparteien (SPD / Grüne) über die Neugestaltung der Hartz-IV-Gesetzgebung steht fest: Nichts! Wochenlanges Gezeter und Beharren auf eigenen Positionen, die man aufgrund des beginnenden Superwahljahres nicht aufzugeben bereit war, waren überflüssig. […]

Wer zuerst zwinkert, der hat verloren

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Groß war die Empörung, als Bundesministerin von der Leyen im September letzten Jahres die Ergebnisse der Hartz-IV-Neuberechnung bekanntgab. Eine eher als symbolisch zu bezeichnende Erhöhung i.H.v. fünf Euro sowie ein Bildungspaket für sozial schwache Kinder waren die Eckpunkte ihres Pakets. Freilich ist […]

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Beliebtheitswerte eines Bundesaußenministers heben sich traditionell immer von jenen seiner Kabinettskollegen ab. Seien es Hans-Dietrich Genscher, Joschka Fischer oder sogar die eher farblos anmutenden Herren Kinkel oder Steinmeier gewesen – alle zählten zu den beliebtesten Politikern der Republik. Sicherlich hat dies […]

Almosen fürs Volk

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Wer erinnert sich nicht an das großspurige FDP-Wahlkampfversprechen “Mehr Netto vom Brutto”. Eineinhalb Jahre später ist davon nicht viel übrig geblieben – im Gegenteil. Der Großteil der Arbeitnehmer hat Dank der Gesundheitsreform unter der Federführung von Bundesminister Rösler (übrigens FDP) eher weniger […]

Weihnachtsloch

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Neben dem alljährlich auftretenden Phänomen des “Sommerlochs” scheint Katja Kipping, ihres Zeichen stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, nun in das “Weihnachtsloch” getappt zu sein. Anders lässt es sich wohl nicht erklären, dass ihre Forderung nach Abschaffung der Adelstitel in Deutschland es sogar auf […]

Es wird spannend

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. In meinem letzten Artikel habe ich das Problem angesprochen, welches der Dauerwahlkampf im Jahr 2011 wohl mit sich bringen wird. Nichtsdestotrotz wird das kommende Wahljahr ein spannendes werden. Gerade Baden-Württemberg sticht diesbezüglich hervor. Und mal wieder sind die kleinen Parteien das Zünglein […]

Scherbenhaufen FDP

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Was mag es für ein Gefühl der Genugtuung für FDP-Chef Guido Westerwelle gewesen sein. Am Wahlabend des 27. September 2009 hat er sein großes Ziel erreicht. Schwarz-gelb kann in Angriff genommen werden. Und das vor allem dank der FDP, die mit einem […]

Farbenlehre 2010

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Da gab es einst satte Wahlergebnisse für Union und SPD. Die CSU besaß geradezu ein Abonnement auf Alleinregierungen in Bayern. Die Schwesterpartei CDU konnte über Jahre in Baden-Württemberg mit absoluter Mehrheit agieren. Und die SPD kam im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen unter Johannes […]

Arroganz der Macht

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Viele Politiker leiden unter einer berufsspezifischen Krankheit: Realitätsverlust. Davon scheint auch der Baden-Württembergische Justizminister Goll (FDP) befallen zu sein, der die Gegner von Stuttgart21 als “unduldsam und wohlstandsverwöhnt” bezeichnet hat. Weiter wirft er den Protestierenden vor, diese “(…) würden nicht an die […]