Die Münchner Sicherheitskonferenz wurde 1963 durch Ewald-Heinrich von Kleist-Schmenzin gegründet. Ursprünglich von 1963 bis 1994 war der Name dieser Konferenz „Internationale Wehrkundebegegnung / Münchner Wehrkundetag“, von 1994 bis 2008 „Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik“ und seit 2008 „Münchner Sicherheitskonferenz“. Im Jahre 2011 wurde die gGmbH (Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz (gemeinnützige) GmbH) gegründet. Seitdem ist die Stiftung die Veranstalterin der Münchner Sicherheitskonferenz. Tagungsort ist das Hotel Bayerischer Hof in München.

Verteidigungsminister Rudolf Scharping spricht während der 35. Sicherheitskonferenz in München im Jahr 1999. (Bild gemeinfrei, DoD photo by Helene C. Stikkel)

Ewald-Heinrich von Kleist-Schmenzin leitete die Konferenz von 1963 bis 1998; von 1999 bis 2008 übernahm Horst Teltschik diese Aufgabe und seit 2009 wird die Konferenz von Wolfgang Ischinger geführt. Eine kurze Vorstellung dieser Personen erfolgt am Ende dieser Arbeit.

Bei dem ersten Treffen waren nur etwa 60 Teilnehmer anwesend. Dazu gehörten Helmut Schmidt und Henry Kissinger. An der Konferenz vom 14. bis 16. Februar 2020 nahmen mehr als 500 Delegierte teil, Begleitpersonen nicht mitgezählt.
Die Münchner Sicherheitskonferenz findet jährlich im Februar an drei Tagen statt. Die Teilnehmer kommen aus den Bereichen der internationalen Sicherheitspolitik, Militärs und Vertretern der Rüstungsindustrie. Anwesend sind Staats- und Regierungschefs, Spitzenpolitiker, Botschafter, hochrangige Militärs, Sicherheitsexperten, Vertreter von internationalen Organisationen, Wissenschaft und Wirtschaft aus den Mitgliedsländern der NATO und der Europäischen Union, aus Russland, China, Japan und Indien.

Sinn und Zweck der Konferenz ist der Meinungsaustausch über aktuelle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Beschlüsse werden auf der Sicherheitskonferenz nicht gefasst, es gibt auch keine Abschlusserklärung. Die Konferenz dient ausschließlich der Diskussion unter den Teilnehmern, mit gelegentlichen Hintergrundgesprächen. Zusätzliche Zusammenkünfte werden organisiert mit den sogenannten NGOs, zum Beispiel mit Amnesty International oder auch Greenpeace.
Da die Münchner Sicherheitskonferenz keine offizielle Regierungsveranstaltung ist, sondern gewissermaßen als eine private Institution handelt, sind die diskutierten Lösungsvorschläge nicht verbindlich oder könnten auch nicht rechtskräftig werden. Dennoch haben sie einen gewissen Einfluss auf zukünftige Regierungsentscheidungen oder auf grundsätzliches Handeln der Beteiligten.

Die Finanzierung wird von verschiedenen Institutionen und Firmen geleistet. Es beteiligen sich u.a. die Deutsche Bundesregierung, die Bayerische Staatsregierung, die Stadt München, Linde, Allianz, BMW, Hensoldt, Krauss-Maffei Wegmann, Siemens und Telekom. Von den NGOs die Bill & Melinda Gates Foundation, die BMW Foundation Herbert Quandt, die Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit, Human Rights Watch, die Robert Bosch Stiftung und die Zeit-Stiftung.

Die geplante Münchner Sicherheitskonferenz am 19. Februar 2021 konnte wegen der Covid-19-Pandemie nicht durchgeführt werden. Es kam zu mehreren digitalen Veranstaltungen, bei denen der Präsident der USA Joe Biden den bemerkenswerten Satz sagte: „America’s back“. Außerdem betonte Biden die Widerstandsfähigkeit der Demokratie und warnte vor autoritären Staaten wie Russland und China.

Zu den Personen

Ewald-Heinrich von Kleist-Schmenzin (1922 – 2013), Oberleutnant der Wehrmacht, Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944, Verleger und Herausgeber Ewald von Kleist Verlag in Berlin, Gründer der Wehrkundetagung (Münchner Sicherheitskonferenz).

Horst Teltschik (1940 – ), Politologe und Wirtschaftsmanager, Mitarbeiter und Berater von Helmut Kohl, 1985 Commandeur de la Légion d’Honnneur (Orden der französischen Ehrenlegion) u.a. Ehrungen.

Wolfgang Ischinger (1946 – ), Jurist, Diplomat, Botschafter in Washington und London, Mitarbeiter UN-Generalsekretär Kurt Waldheim, u.a. . Im Oktober 1989 begleitete er einen Zug, der DDR-Flüchtlinge in die Bundesrepublik brachte. Der Weg führte von Prag über das Gebiet der DDR.

Quellen

  • Außenpolitischer Club der CSU (Hrsg.) (1992): Die deutsche Außenpolitik in den neunziger Jahren, München.
  • CDU Bundesgeschäftsstelle (Hrsg.) (1970): Zum Vertrag vom 12. August 1970 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, Bonn.
  • Greiff, Tobias (2011): Münchner Sicherheitskonferenz, in: Historisches Lexikon Bayerns.
  • Historisches Lexikon Bayerns
  • Ischinger, Wolfgang (Hrsg.) (2014): Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz, Göttingen.
  • Münchner Sicherheitskonferenz
  • Rheinische Post
  • Teltschik, Horst (Hrsg.) (1999): Global security on the threshold to the next millennium …, Berlin.
  • Teltschik, Horst (Hrsg.) (2000): Challenges for a global security policy at the outset of the 21st century …, Berlin.
  • Teltschik, Horst (Hrsg.) (2001): Euro-Atlantic partnership and global challenges in the new century …, Berlin.
  • Das Bundesverteidigungsministerium zur Münchener Sicherheitskonferenz
  • Wikipedia zur Münchener Sicherheitskonferenz