Schlagwort: Policywatch

Kohle und Gas: Ein Auslaufmodell

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Anfang des Jahres hätte wohl niemand von uns erwartet, dass die Atomenergie in Deutschland faktisch über Nacht derart in Frage gestellt wird, wie es zurzeit der Fall zu sein scheint. Schließlich ist es noch nicht einmal ein Jahr her, dass die Laufzeiten […]

Grüne 2011 – hop oder top?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Trotz leichten Zugewinnen bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft ist das Resultat für die Grünen ernüchternd. Nachdem man schwarz-grün beendet hatte, galt ein rot-grünes Bündnis nach der Wahl bereits als ausgemachte Sache. Ausgerechnet die SPD durchkreuzte diese Pläne, indem man selbst so […]

Hamburg hat gewählt – und wie!

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Bürgerschaftswahl in Hamburg gleicht einem Paukenschlag. Die SPD, die sich kürzlich noch vollends im Tal der Tränen sah, erreicht eine – wenn auch knappe – absolute Mehrheit der Sitze. Rund um ihren Spitzenkandidaten Olaf Scholz sind die Sozialdemokraten die unumstrittenen Gewinner […]

Gesetzlicher Mindestlohn – Fluch oder Segen?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Für die Linken ist er elementarer – wenn nicht gar ideologischer – Bestandteil der eigenen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Grüne und SPD sind nachträglich auf den Zug aufgesprungen. Die FDP ist strikt dagegen; die Union ziert sich – lehnt ihn aber mehrheitlich eher […]

Zu Guttenberg: Mythos verpufft?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg soll in seiner Doktorarbeit “geschummelt” haben. Einige Passagen, die er als seine eigenen Formulierungen ausgegeben hat, waren bereits Jahre zuvor (fast) wortwörtlich in der FAZ bzw. NZZ erschienen. Die Öffentlichkeit hat […]

Grünes Eigentor in Hamburg?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Am kommenden Wochenende ist es soweit: Das Superwahljahr 2011 beginnt. Die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft ist die erste von insgesamt sieben anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr. Auf der ursprünglichen Agenda stand diese Wahl keinesfalls. Erst die Aufkündigung des ersten schwarz-grünen Bündnisses auf […]

Der Verteidigungsetat-Weltmeister USA

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Nicht wenige Experten haben den Niedergang der Weltmacht USA bereits auf ihrer Agenda vermerkt. Wirtschaftlich gerät man durch die Konkurrenz in Asien, vornehmlich China, massiv unter Druck. Die Immobilien- und Finanzkrise hat den Vereinigten Staaten große Herausforderungen auferlegt. Die Verschuldung der öffentlichen […]

Hartz-IV – Politik scheitert mit Anlauf

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bundesregierung (Union / FDP) und den Oppositionsparteien (SPD / Grüne) über die Neugestaltung der Hartz-IV-Gesetzgebung steht fest: Nichts! Wochenlanges Gezeter und Beharren auf eigenen Positionen, die man aufgrund des beginnenden Superwahljahres nicht aufzugeben bereit war, waren überflüssig. […]

Wer zuerst zwinkert, der hat verloren

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Groß war die Empörung, als Bundesministerin von der Leyen im September letzten Jahres die Ergebnisse der Hartz-IV-Neuberechnung bekanntgab. Eine eher als symbolisch zu bezeichnende Erhöhung i.H.v. fünf Euro sowie ein Bildungspaket für sozial schwache Kinder waren die Eckpunkte ihres Pakets. Freilich ist […]

Wer zu spät kommt, …

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. …den bestraft das Leben… Eine weit verbreitete Redewendung, die fälschlicherweise auch Michail Gorbatschow im Zusammenhang mit seinem Besuch zum 40. Jahrestag der DDR im Jahre 1989 als Zitat zugeschrieben wird. Nichts desto trotz steckt eine Menge Wahrheit in dieser Aussage. Das müssen […]

Die Hartnäckigkeit der Gier

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Alle Welt war sich einig nach der großen Immobilien-Blase, der Lehman-Pleite und dem daraus entstandenen Finanz-Tsunami: die Auswüchse des Raubtierkapitalismus müssen gestoppt werden. Es darf nie mehr zu solchen perversen Zockereien kommen. Harte Regeln müssen her, enge Fesseln sind erforderlich. Dies war […]

Linke Selbstzerstörung

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Doppelspitzen sind nicht zwingend das Nonplusultra in einer Parteiführung. Nur weil es bei den Grünen halbwegs ordentlich funktioniert, lässt es sich nicht ohne Weiteres kopieren. Diese Erfahrung machen zurzeit die Linken, deren Parteispitze Ernst-Lötzsch man getrost als Totalausfall bezeichnen kann. Abgucken alleine […]

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Beliebtheitswerte eines Bundesaußenministers heben sich traditionell immer von jenen seiner Kabinettskollegen ab. Seien es Hans-Dietrich Genscher, Joschka Fischer oder sogar die eher farblos anmutenden Herren Kinkel oder Steinmeier gewesen – alle zählten zu den beliebtesten Politikern der Republik. Sicherlich hat dies […]

Almosen fürs Volk

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Wer erinnert sich nicht an das großspurige FDP-Wahlkampfversprechen “Mehr Netto vom Brutto”. Eineinhalb Jahre später ist davon nicht viel übrig geblieben – im Gegenteil. Der Großteil der Arbeitnehmer hat Dank der Gesundheitsreform unter der Federführung von Bundesminister Rösler (übrigens FDP) eher weniger […]

Grünes Kalkül

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Etwas überraschend kündigten die Grünen in Hamburg kürzlich das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene auf und führten somit künstlich Neuwahlen herbei, die im Februar stattfinden werden. Es mag Gründe gegeben haben, die ein solches Vorgehen rechtfertigen. Das diese jedoch just zu dem […]