Gleiches Recht für alle

[Marianne E.]

Wenn ich das alles so lese und hin und wieder sogar richtig zuordne, kommt bei mir zumeist ungewollt das Rheinische durch.

Was das ist? Das Rheinland war das letzte Gebiet, in dem Petrus eine Portion Humor verteilen durfte.
Und wer fehlt? S.o.

[Skeptik]

Aah! - deshalb ist auch für die Düsseldorfer nichts mehr übrig geblieben! - Hier was Kölsches:

Ein Kölner stirbt und kommt in den Himmel. An der Himmelspooz wird er von Petrus freundlich begrüßt und in einen großen Saal geführt. An der Wänden hängen zahlreiche große Uhren. Der kölsche Jung wundert sich und fragt Petrus: „Sach ens Pitter, wat is dat denn he? Ne Uhr us Hamburg, us Dortmund, us Berlin, Köln, Frankfurt … un jede zejch en angere Zick an?“

Petrus schaut ihn gutmütig an: „Das ist ganz einfach, mein Sohn. Das sind Idiotenuhren. Jedes Mal, wenn in der entsprechenden Stadt ein Idiot geboren wird, springt die Uhr eine Minute weiter.“ Der Kölner schaut sich noch einmal um: „Hmmmm, Pitter“, sagt er: „Ech kann luure, wie ech will, ävver ech find die Uhr us Düsseldorf nit!“

Sagt der Petrus: „Da kannst du auch lange gucken. Die hängt als Ventilator in unserer Küche.“


https://verliebtinkoeln.com/koelsche-wi ... seldorfer/

[Marianne E.]

Deshalb singen die Düsseldorfer jeden Morgen ihr Frühstückslied:

"... ich möcht zu Fuß nach Kölle jon ..."

[Skeptik]

Wenn man bedenkt, daß es gegen COMPACT in 14 Jahren noch keine Verurteilung wegen Hass, Hetze, usw. gegeben hat, dann hat die Nancy wohl eher einen vorsätzlichen Verfassungsbruch begangen ? Im Artikel 5 des GG ist die Pressefreiheit geschützt.

Aber es bleibt nicht nur das Vorgehen der Regierung gegen Elsässer, sondern auch gegen Julian Reichelt. Sollen also jetzt alle Medien verboten werden, die nicht die Regierungsmeinung vertreten ? Hier ist die Pressefreiheit in Gefahr ! Will die Nancy eine DDR 2.0 ?

"Kommt Zeit, kommt Rat“, lieber Cherusker. Unsere Gesetze sind sicher mit Bedacht so formuliert, damit unsere Juristen in aller Zukunft immer ein gesichertes Auskommen haben werden.

Das zeigt die F.A.Z. vom 18.6. unter der Überschrift „Hält das Verbot?“:

Da haben wir zum einen das Vereinsrecht §3,Absatz 1: Das Verbot erstreckt sich, wenn es nicht ausdrücklich beschränkt wird, auf alle Organisationen, die dem Verein derart eingegliedert sind, daß sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse als Gliederung dieses Vereins erscheinen (Teilorganisationen).

Darüber schwebt dann wohl immer Grundgesetz §1: Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden. §2: Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.

Nancy Faeser hat sich das angeschaut und das Vereinsrecht für einen geeigneten Hebel gegen Compact zu sehen.
Juristen sind dann zur Stelle und gehen liebevoll ins Detail. Die F.A.Z. zitiert den früheren Richter am sächsischen Verfassungsgerichtshof Professor Degenhart: „Das Vorgehen des Innenministeriums erscheint mir nach einer ersten Einschätzung rechtlich in hohem Maße als problematisch, und ich habe erhebliche Zweifel, ob es einer verfassungsrechtlichen Prüfung standhalten würde“. Und weiter: „Selbst wenn man den Weg über das Vereinsverbot als gangbar erachten wollte, wäre Artikel 5 Grundgesetz zu beachten.“

Dieser Jurist ist also ganz Deiner Meinung.

Und der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sieht schon politische Konsequenzen: „Sollte das Verbot, was ich befürchte, gerichtlich aufgehoben werden, ist ein Rücktritt der Innenministerin unvermeidlich.“

Also, wie gesagt, „Kommt Zeit, kommt Rat“.