Forum für Geschichte und Politik


Geschichte-Wissen - Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich und Allgemeines

1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Webseiten http://geschichte-wissen.de, http://geschichte-abi.de, http://geschichte-magazin.de, http://blog-politik.de, http://jura-fragen.de und http://verwaltungsrecht-studium.de (im Folgenden: Portale). Sie bestimmen Rechte und Pflichten der Nutzer (im Folgenden: Nutzer) einerseits und des Betreibers (im Folgenden: Betreiber) andererseits.

1.2 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen gelten als angenommen, wenn der Nutzer nicht innerhalb von einem Monat ab Zugang widerspricht. Im Falle eines Widerspruchs wird das Nutzungsverhältnis beendet.

1.3 Diese Nutzungsbedingungen erstrecken sich nicht auf Angebote Dritter, die auf den Portalen durch den Betreiber eingebunden werden. Es gelten die jeweiligen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.

2. Zugang und Teilnahme

Jeder Nutzer ist zugangs- und teilnahmeberechtigt. Abweichend davon kann der Betreiber Nutzern den Zugang und die Teilnahme untersagen, wenn er hierfür ein berechtigtes Interesse hat. Ein solches liegt insbesondere vor, wenn Nutzer gegen diese Bedingungen oder gegen geltende Gesetze verstoßen.

3. Verfügbarkeit

Der Betreiber kann keine Garantie für die Verfügbarkeit der Portale übernehmen.

4. Interaktive Anwendungen

4.1 Nutzer haben auf den Portalen verschiedene Möglichkeiten, sich zu beteiligen. Sie können insbesondere eigene Benutzerprofile (im Folgenden: Accounts) erstellen und Inhalte veröffentlichen.

4.2 Um einen Account zu erstellen, ist eine kostenlose Registrierung notwendig. Bei diesem Vorgang werden persönliche Daten erhoben: Es müssen ein Benutzername, eine E-Mail Adresse und ein Passwort angegeben werden. Diese Daten werden nur im Rahmen des Angebots dieser Nutzungsbedingungen verwendet und werden nicht an Dritte weitergereicht. Zum Abschluss der Registrierung ist die Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen erforderlich.

4.3 Der Nutzer erklärt, dass er sämtliche Rechte an den von ihm veröffentlichten Inhalten, insbesondere an Texten und Bildern, hat und diese nicht gegen geltendes Recht und die guten Sitten verstoßen. Er räumt dem Betreiber bezüglich jedes veröffentlichten Inhalts ein einfaches Nutzungsrecht ein. Dieses Nutzungsrecht ist weder räumlich, zeitlich noch inhaltlich beschränkt und verfällt auch nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses nicht. Der Urheber des Artikels (der Nutzer) stimmt zu, dass jeder Inhalt im Rahmen dieser Portale von dem Betreiber honorarfrei vervielfältigt, verbreitet und veröffentlicht werden kann. Außerdem wird ausdrücklich zugestimmt, dass andere Nutzer (mit entsprechenden Rechten) sowie der Betreiber Artikel ändern, kürzen oder erweitern dürfen.

4.4 Der Betreiber haftet für Verstöße der Nutzer gegenüber Dritten nicht. Dies umfasst insbesondere das Veröffentlichen von Inhalten unter Verletzung fremder Urheber- und Nutzungsrechte. Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, die durch Missachtung beziehungsweise Verletzung der oben genannten Bedingungen entstehen.

4.5 Der Betreiber behält sich das Recht vor, Inhalte ohne zwingende Angabe eines Grundes zu löschen oder nicht zu veröffentlichen. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung eingereichter Inhalte.

4.6 Bei Zitaten und Bildern, die mit einer zur Quellenangabe verpflichtenden Lizenz ausgestattet sind, ist eine korrekte Quellenangabe erforderlich.

4.7 Veröffentlichte Inhalte stellen nicht die Meinung des Betreibers dar. Er übernimmt keine Verantwortung für diese Inhalte.

4.8 Bei Nutzern unter 18 Jahren ist das Einverständnis des Erziehungsberechtigten erforderlich.

5. Urheberrecht

5.1 Sämtliche auf den Portalen veröffentlichen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Dieser Urheberrechtsschutz erstreckt sich insbesondere auf die Gestaltung der Portale, das Logo und die Zusammenstellung der Inhalte.

5.2 Die Nutzung der Inhalte ist für den privaten und persönlichen Gebrauch ausdrücklich gestattet. Eine anderweitige Verwendung ist nur mit Erlaubnis des Betreibers eröffnet.

5.3 Nutzer, die Inhalte veröffentlichen, erklären sich damit einverstanden, dass ihre eingestellten Inhalte von anderen Personen unter der Maßgabe von Ziffer 5.2 verwendet werden dürfen.

6. Haftung

6.1 Der Betreiber haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

6.2 Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

6.3 Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Betreibers auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.

6.4 Die Haftungsbegrenzung der Ziffern 6.1 bis 6.3 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

6.5 Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem nationalem Recht bleiben unberührt.

7. Widerruf

Der Nutzer ist berechtigt, seine Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen.

 

8. Beendigung des Nutzungsverhältnisses

8.1 Das Nutzungsverhältnis kann auf Verlangen beider Seiten beendet werden. Die Nutzer sind hierzu jederzeit ohne Angabe von Gründen berechtigt. Der Betreiber kann ein Nutzungsverhältnis beenden, sofern er ein berechtigtes Interesse hat. Ein solches liegt insbesondere bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen und geltendes Recht vor.

8.2 Die Beendigung erfolgt in der Regel innerhalb von vier Wochen nach Erhalt und Prüfung des Verlangens.

8.3 Durch eine Kündigung wird das Benutzerkonto aus der Datenbank gelöscht.

8.4 Von einer Kündigung ist das eingeräumte einfache und unbeschränkte Nutzungsrecht an veröffentlichten Inhalten nicht betroffen. Derartige Inhalte werden nur unter Darlegung eines berechtigten Interesses, das die Interessen des Betreibers überwiegt, entfernt.

9. Datenschutz

Informationen über den Umgang mit persönlichen Daten sind in der Datenschutzerklärung aufgeführt.

10. Anwendbares Recht

Es kommt deutsches Recht zur Anwendung.

11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Abschluss der Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.


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