2013: Neubeginn der FDP nach der Bundestagswahl

[Barbarossa]

>>Lindner lädt alle freiheitlich denkenden Menschen ein, der FDP beizutreten<<

Nach dem für die FDP katastrophalen Ausgang der Bundestagswahl am 22. September 2013 rief der Vorsitzende der FDP-NRW, Christian Lindner, alle liberal denkenden Bürger dazu auf, sich am Neuausbau der FDP zu beteiligen. Wörtlich sagte er:
„Ich lade ausdrücklich alle freiheitlichen denkenden Menschen dazu ein, jetzt in die FDP zu kommen und mitzuhelfen die Partei wieder neu auszurichten und neu aufzubauen.“
„Ich wende mich dabei nicht nur an diejenigen, die in den mittelständischen Betrieben tätig sind, sondern auch an Familienmütter, Familienväter, Seniorinnen und Senioren, junge Menschen in der Ausbildung und Facharbeiterinnen und Facharbeiter.“
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(fdp-nrw.de)

Und da muß ich sagen, hier fühle ich mich tatsächlich auch angesprochen. Ich war Anfang bis Mitte der 90er Jahre in der FDP Mitglied, war aber vor allem in den letzten Jahren nicht mehr mit der Politik der FDP einverstanden.
Aber im Grunde denke ich tatsächlich vor allem liberal und werde mich aller Voraussicht nach an diesem Neuaufbau der FDP programmatisch beteiligen. Ich glaube wirklich, in Deutschland wird eine Partei benötigt, die eine Politik frei von jeglicher Religion und Ideologie macht. Aber es muß eine Partei für alle Bürger unserer Republik sein, nicht nur für Besserverdienende. Und es muß eine moderne Partei sein, die auch relativ konkrete Vorstellungen für die Zukunft hat. Insofern war dieser Aufruf das richtige Signal.

[dieter]

Lieber Barbarossa,
schöne Worte. Ich kenne diese Partei seit 1949. Seit es keinen Karl Herrmann Flach und eine Ralf Dahrendorf mehr in der FDP gibt, halte ich nichts mehr von dieser Partei. Genscher war als innenminister dafür verantwortlich, dass Guillieume trotzdem, dass er als Spion bekannt war nicht aufgedeckt wurde. Für das Olympia Massaker von Müchen, da zu dieser Zeit Innenminister war. An Lambsdorf, der die Wende zur CDU gemacht hat und sich bestechen ließ.
Eine Frau Leutheuser Schnarrenberger reicht in der FDP nicht. Das sind doch alles nur Bubis mit Ausnahme von Brüderle und der hatte Schwierigkeiten mit einem Dirndel.

[Balduin]

Ich sehe das sehr pragmatisch: Die FDP als neoliberale Partei hat als Korrektiv zur Sozialdemokratie und linken Politik gedient - da wurden Forderungen nach Mindestlohn, stärkeren Kündigungsschutz etc. pp eben kritisch hinterfragt und fanden nicht den breiten Konsens.
Das rief wohl auch Hass von politischen Gegnern hervor (ich finde es unwürdig, wie die Linke beispielsweise den Untergang der FDP bejubelte) - nur waren Linke i.w.S. auch nie die Zielgruppe der FDP - und ich fand es nie schlecht, dass eben auch Arbeitgeberinteressen parlamentarisch vertreten wurden. Den moralischen Sieg werden linke/sozialdemokratische Forderungen sowieso immer davon tragen. Jeder weiß aber, dass es meistens klug ist, alle Interessen zu beachten und nicht nur einzelne Gruppeninteressen umzusetzen.

Ich denke, dass eine solche FDP benötigt wird - und diese fände auch meine Unterstützung (durch eine Stimme, nicht durch persönliches Engagement in der Partei). Diese "neue" FDP, die jetzt propagiert wird, ist zum Scheitern verurteilt: Eine sozialdemokratischere FDP ist überflüssig - der Liberalismus ist im Übrigen in den meisten Parteiprogrammen aufgegangen. Bei der Terrorabwehr mag es noch zu ideologischen Grabenkriegen kommen, wobei ich da auch eher Pro-Sicherheitsgesetze neige.
Gesellschaftspolitisch entspricht die FDP seit Jahren nicht meinen Vorstellungen - Liberalismus wird da gleichgesetzt mit der Gleichstellung von Homosexuellen und deren Adoptionsrecht usw. usf. Das mag eine bestimmte Klientel ansprechen, mich nicht.

[RedScorpion]

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Genscher war als innenminister dafür verantwortlich, dass Guillieume trotzdem, dass er als Spion bekannt war nicht aufgedeckt wurde. Für das Olympia Massaker von Müchen, da zu dieser Zeit Innenminister war. An Lambsdorf, der die Wende zur CDU gemacht hat und sich bestechen ließ.
Eine Frau Leutheuser Schnarrenberger reicht in der FDP nicht. Das sind doch alles nur Bubis ...
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Seh' ich ähnlich; ich hab' auch die Schnauze voll von diesen Milchbubis, die überhaupt nix können (ich hoffe, Lindner is da 'ne Ausnahme). Wobei die Messlatte - Genscher, Lambsdorff usw. olé - ja so wahnsinnig hoch nicht hängt, auch wenn man letzteren ein gewisses Charisma nicht absprechen kann.

Ich sehe das sehr pragmatisch: Die FDP als neoliberale Partei hat als Korrektiv zur Sozialdemokratie und linken Politik gedient.
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Wobei "neoliberal" heute aber realiter "konservativ" oder gar "neocons" heisst. Das müsste nicht so sein. Und wenn man sich wieder auf alte Werte konzentriert, die man bis zur Wahl nicht nur nicht beachtet, sondern gar wissentlich und absichtlich mit Füssen getreten hat, dann könnte das auch wieder 'was werden.

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Den moralischen Sieg werden linke/sozialdemokratische Forderungen sowieso immer davon tragen.
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Wieso das denn? Kann ich überhaupt nicht nachvollziehen, was Du meinst.

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Diese "neue" FDP, die jetzt propagiert wird, ist zum Scheitern verurteilt: Eine sozialdemokratischere FDP ist überflüssig - der Liberalismus ist im Übrigen in den meisten Parteiprogrammen aufgegangen. Bei der Terrorabwehr mag es noch zu ideologischen Grabenkriegen kommen, wobei ich da auch eher Pro-Sicherheitsgesetze neige.
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Eben; Du bist ja auch kein Liberaler. CDU und Sozen auch nicht, und wenn sie's 10mal in ihr Programm 'reinschreiben, ist es dennoch gelogen, bestenfalls ein frommer Wunsch.
Und da liegt die Chance der FDP.

Auch Deutschland besteht nicht nur aus Memmen, die angebliche Sicherheit mit Streichung von Bürgerrechten erkaufen wollten.

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Gesellschaftspolitisch entspricht die FDP seit Jahren nicht meinen Vorstellungen - Liberalismus wird da gleichgesetzt mit der Gleichstellung von Homosexuellen und deren Adoptionsrecht usw. usf. Das mag eine bestimmte Klientel ansprechen, mich nicht.

Was aber tatsächlich immerhin ein Rest an aufrichtigem Verständnis von Liberalismus ist.

Das, was gängigerweise mit "Eigenverantwortlichkeit" und "Partei der Besserverdienenden" gemeint war, hingegen das genaue Gegenteil davon.



LG

[dieter]

Ich sehe das sehr pragmatisch: Die FDP als neoliberale Partei hat als Korrektiv zur Sozialdemokratie und linken Politik gedient - da wurden Forderungen nach Mindestlohn, stärkeren Kündigungsschutz etc. pp eben kritisch hinterfragt und fanden nicht den breiten Konsens.
Das rief wohl auch Hass von politischen Gegnern hervor (ich finde es unwürdig, wie die Linke beispielsweise den Untergang der FDP bejubelte) - nur waren Linke i.w.S. auch nie die Zielgruppe der FDP - und ich fand es nie schlecht, dass eben auch Arbeitgeberinteressen parlamentarisch vertreten wurden. Den moralischen Sieg werden linke/sozialdemokratische Forderungen sowieso immer davon tragen. Jeder weiß aber, dass es meistens klug ist, alle Interessen zu beachten und nicht nur einzelne Gruppeninteressen umzusetzen.

Lieber Ralph,
Du hast das gut erkannt, Arbeitgeberinteressen wurden von dieser Partei vertreten. Da die Arbeitgeber durch die Banken schon eine fast unumschränkte macht in unsrer Gesellschaft haben, brauchen wir dazu keine Partei. Die FDP hätte sich lieber im Wahlkampf um die NSA-Affaire kümmern sollen, vielleicht hätte das ihr einige Prozente eingebracht, aber an die Amis haben die sich auch nicht rangetraut.

[Triton]

Liberal ist, wer das Herz links und das Portemonnaie rechts trägt. Auch wenn natürlich grob vereinfachend, ist das für mich bis heute die beste Definition des Liberalismus geblieben. Weniger Staat - mehr Eigenveranwortung, das galt für die jetzige FDP fast nur noch in der Ökonomie. Beim NSA-Skandal flackerte kurz noch mal ein schwaches liberales Lichtlein auf, aber eben auch nur verbal, als Regierungspartei wurde gar nichts unternommen, um den Bürger und seine Freiheitsrechte vor dem allmächtigen Staat in der Informationsgesellschaft zu beschützen. Das gleiche beim (Rand-)Thema Homo-Ehe, auch da mehr Absichtserklärungen als Handeln, von internen Streitigkeiten in der Koalition hat man herzlich wenig bemerkt.

Es gab in der FDP schon immer die stramm Wirtschaftsliberalen neben "Godfather" Lambsdorff wie Günther Rexrodt, aber daneben eben auch die Freidenker wie Burkhard Hirsch oder Gerhart Baum, Theodor Heuss kann man auch dazuzählen. Damit war die FDP berüchtigt koalitionsfähig, was ihr zu Unrecht das Image der Meinungsbeliebigkeit einbrachte.
Unter Lambsdorff/Möllemann/Westerwelle ist die FDP dann deutlich nach rechts gerückt, um das brachliegende Potential dort zusätzlich abzuschöpfen, was ihr bei der letzten Wahl fulminant gelang. Langfristig ein Schuß ins Knie, weil so die echte, liberale Klientel verscheucht wird und die neue "Kundschaft" nicht bei der Stange gehalten werden konnte. Die liberalen Wähler dürften heute zum Großteil bei den Grünen gelandet sein, viele der Wähler von 2009 bei der AfD. Aber die kann man zurückgewinnen, es ist ja nicht so, dass die Grünen zum Beispiel keine Angriffspunkte mehr bieten würden.

Das Personal der FDP (junge Männer mit langen Ausbildungen und gutsitzenden Anzügen) taugt leider überwiegend nichts, also wirklich gar nichts, und ich bin fest davon überzeugt, dass diese Gruppe sich schnell aus der FDP verabschieden wird, weil es ihr in Wirklichkeit nie um Inhalte sondern mehr um persönliche Interessen ging. Das dürfte auch der Hauptunterschied zu den GRÜNEN sein, die ein Scheitern an der 5 Prozenthürde fast unbeschadet überstehen konnten. Ein personeller Neuanfang muss deshalb gar nicht erst von Lindner ausgerufen werden, er ergibt sich auch von ganz allein.

Beste Grüße
Joerg

[RedScorpion]

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Die FDP hätte sich lieber im Wahlkampf um die NSA-Affaire kümmern sollen, vielleicht hätte das ihr einige Prozente eingebracht, aber an die Amis haben die sich auch nicht rangetraut.

Viel schlimmer: Die CDU hat ihr gesagt, dass sie sich nicht an die Amis rantrauen darf.


LG

[Triton]

Bis Lambsdorff die Wende einleitete, besetzte die FDP immer das Innenministerium (Genscher wurde schon genannt), seitdem sind fast ohne Unterbruch irgendwelche Hardliner zugange, die ständig nach schärferen Gesetzen rufen und sich immer mit dem Verfassungsgericht kabbeln. Selbst Schily machte da keine Ausnahme. Die FDP hat da eine Riesenchance zur Profilierung vor 4 Jahren weggeworfen, aber das Gesundheitsministerium war offensichtlich Pflicht, um die private KV weiterhin zu verhätscheln.

Beste Grüße
Joerg

[Babylon5]

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Die FDP hätte sich lieber im Wahlkampf um die NSA-Affaire kümmern sollen, vielleicht hätte das ihr einige Prozente eingebracht, aber an die Amis haben die sich auch nicht rangetraut.

Viel schlimmer: Die CDU hat ihr gesagt, dass sie sich nicht an die Amis rantrauen darf.


LG

Meinst du nicht, daß sich da der Rösler von ganz alleine in die Hose gemacht hat? Irgendwie kann ich mich nicht vorstellen, daß lediglich Angies drohend hochgezogene Augenbraue den kampfesmutigen Fipsi davon abgehalten sich tapfer auf die Feinde zu werfen...

[Babylon5]

Damit ich die FDP jemals wieder als Wahlalternative in Betracht ziehe, muss derjenige, dem Freiheiten gewährt werden, aber auch begreifen, daß damit eine gewisse verantwortung einher geht.
Wer halt der Meinung ist, daß man auf Deutschlands oft überfüllten Autobahnen unbedingt 200 km/h die Stunde fahren dürfen muss, der muss auch bereit sein, den entsprechenden Autofahrer für ein paar Jahre in den Knast zu schicken oder für die Familien der Opfer zu sorgen, wenn es aufgrund dessen zu Unfällen mit Todesfolge kommt.
Der Unternehmer, dem Kündigungsregelungen erleichtert werden sollen, muss dann eben auch in Regress genommen werden, wenn er durch die Arbeitsbedingungen zum Krankenstand seiner Belegschaft beiträgt. Ansonsten werden die Leute gesundheitlich ruiniert und anschließend entlassen.
Es geht nicht, daß immer nur Freiheiten gewährt werden sollen, bei gleichzeitiger Befreiung von Verantwortung...
Auf Staat verzichten kann nur, wer den Schutz der Bürger denjenigen auferlegt, die von dem Verzicht auf Staat profitieren...

[dieter]

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Die FDP hätte sich lieber im Wahlkampf um die NSA-Affaire kümmern sollen, vielleicht hätte das ihr einige Prozente eingebracht, aber an die Amis haben die sich auch nicht rangetraut.

Viel schlimmer: Die CDU hat ihr gesagt, dass sie sich nicht an die Amis rantrauen darf.


LG

Meinst du nicht, daß sich da der Rösler von ganz alleine in die Hose gemacht hat? Irgendwie kann ich mich nicht vorstellen, daß lediglich Angies drohend hochgezogene Augenbraue den kampfesmutigen Fipsi davon abgehalten sich tapfer auf die Feinde zu werfen...

Liebe Babylon,
du hast recht. Dazu hätte man Männer gebraucht und keine Bubis.

[demark]

Seit geraumer Zeit habe ich den Eindruck, dass die Volksvertretung durch Parteien an sich nicht mehr dem Zeitgeist entspricht.
Das gesellschaftliche Leben wird vorgeschrieben durch verschiedene Prozesse - wirtschaftliche, gesellschaftliche, kulturelle ..., denen man nicht auskommt, soll das Ganze funktionieren. Extreme Versuche, gewaltsam aus diesen Prozessen auszubrechen, schlagen fehl, wie es das vergangene Jahrhundert leidvoll bewiesen hat.
Parteien teilen sich das Zeitgeschehen wie ein Spektrum auf und nehmen für sich das beste, um es für das Volk als die Lösung von Problemen zu verkaufen. Dabei entsteht der Eindruck, dass sie die Entwicklung in verschiedene Richtungen beeinflussen könnten, und als ob sie sich sogar feindlich gegenüberstehen.
Das ist alles Opium fürs Volk, eine Art Ersatzreligion.
Ist eine Partei dann einmal an die Macht gekommen, dann stellt sich heraus, dass sie sich von den anderen Parteien kaum unterscheidet und das vorher schillernde Profil ist dahin.
Siehe die Grünen in BW, oder Gysi vor Jahren in Berlin.
Dann kann eine Partei sogar auf einmal mit einer vermeintlich "feindlichen" Partei ein Bündnis eingehen (GROKO). Das hat noch den Vorteil, dass man erklären kann, im Staatsinteresse hätte man auf diesen oder jenen Punkt aus dem Programm verzichten müssen.
Und ist so fein aus dem Schneider - denkt man.
Aber das gesellschaftliche Leben läuft genauso weiter, als wenn es auch eine andere Regierungskonstellation gewesen wäre. Nur vielleicht mit anderem Zeitplan.
Hat es da einen Sinn, eine Leiche wie die FDP zu reanimieren?

[Barbarossa]

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Hat es da einen Sinn, eine Leiche wie die FDP zu reanimieren?

Ich denke schon. Ich halte es einfach für eine weltanschauliche Frage.
Auch wenn ich mich selbst von der Politik der FDP in den letzten Jahren distanziert habe, so denke ich schon, daß eine Partei benötigt wird, die ein Gesellschaftsmodell entwirft, das losgelöst von "Klassenkampf"-Vorstellungen und auch losgelöst von jeglicher Religion ist. Das Weltbild der FDP der letzten Jahre war bestimmt vom €-Zeichen. Dadurch wurde die Partei korrumpierbar. Und das führte jetzt zu dem Niedergang, den wir beobachten. Eine wirklich liberale Partei wäre aber die einzige für mich vorstellbare politische Heimat. Dazu muß aber vielleicht neu definiert werden, was unter Liberalismus zu verstehen ist. Ich denke sogar, daß eine solche Partei im begonnenen 21. Jh. eine echte Chance hätte, eine bedeutende politische Kraft zu werden. Dabei möchte ich jetzt mithelfen.


Zur Unterscheidbarkeit der Parteien muß man als zusätzlichen Faktor wohl auch immer die Realpolitik dazunehemen. Sie setzt oft auch noch so hehren Zielen bestimmte Grenzen. Das ist sicher das, was du meinst.

[Balduin]

Ich denke schon. Ich halte es einfach für eine weltanschauliche Frage.
Auch wenn ich mich selbst von der Politik der FDP in den letzten Jahren distanziert habe, so denke ich schon, daß eine Partei benötigt wird, die ein Gesellschaftsmodell entwirft, das losgelöst von "Klassenkampf"-Vorstellungen und auch losgelöst von jeglicher Religion ist. Das Weltbild der FDP der letzten Jahre war bestimmt vom €-Zeichen. Dadurch wurde die Partei korrumpierbar. Und das führte jetzt zu dem Niedergang, den wir beobachten. Eine wirklich liberale Partei wäre aber die einzige für mich vorstellbare politische Heimat. Dazu muß aber vielleicht neu definiert werden, was unter Liberalismus zu verstehen ist. Ich denke sogar, daß eine solche Partei im begonnenen 21. Jh. eine echte Chance hätte, eine bedeutende politische Kraft zu werden. Dabei möchte ich jetzt mithelfen.

Die FDP ist spätestens seit Otto Graf Lambsdorff und dem Bruch der sozial-liberalen Koalition eine neoliberale Partei.

Ich denke nicht, dass eine rein liberale Partei in Deutschland große Zustimmung bekommen würde. Das ist das Wunschdenken der FDPler.

Achja eine kleine Anekdote zum Schluss: Heute Mittag lief ich in der Mittagspause in der Heidelberger Fußgängerzone herum, als mir just Dirk Niebel, der noch Entwicklungsminister begegnete - keine Kameras und soweit ich das sehen konnte keine Mitarbeiter, Personenschützer, Assistenten in der Nähe...

[Barbarossa]

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Achja eine kleine Anekdote zum Schluss: Heute Mittag lief ich in der Mittagspause in der Heidelberger Fußgängerzone herum, als mir just Dirk Niebel, der noch Entwicklungsminister begegnete - keine Kameras und soweit ich das sehen konnte keine Mitarbeiter, Personenschützer, Assistenten in der Nähe...

Hmm - muß für ihn eine ganz neue Erfahrung sein.
Aber so ist das, wenn man auf einmal "weg vom Fenster" ist...