Wo ist die Demokratie? PRISM&Co

[Barbarossa]

Danke, werter Germane.


Oh, Mann!
Ich kann mir jetzt auch genau vorstellen, was die Merkel mit Obama bespricht:

"Was machen wir denn jetzt - was machen wir jetzt nur?
Die Wahl steht kurz bevor..." ^^

[ Post made via Android ]

[Barbarossa]

In Luxemburg sorgt derweil ein selbstgemachter Geheimdienst-Skandal des landeseigenen Geheimdienstes für Aufregung. Hier droht sogar die Regierung daran zu zerbrechen. Regierungschef Jean-Claude Juncker trägt angeblich die "politische Verantwortung" für das jahrelange unkontrollierte Treiben des luxemburgischen Geheimdienstes sowie dessen dubiose Praktiken.

Nachrichten-Schlagzeile: "Luxemburgs Regierung droht das Aus"
Artikel lesen: hier klicken
(n24.de)

[dieter]

Moin Dieter,

ich sag` mal so:
Mir war der Wulff als Mensch in die Haut 10 mal lieber als der Gauck!

Ich traue mir wetten, daß ich, so wie Wulff, in die gleiche Kerbe unbewußt gehauen hätte! Es ist doch ein Unding, daß man für das Normalste als Staatsmann belangt wird, was jeder andere Bürger als selbstverständlich betrachtet.

Der "Untergang" Wulff`s war von langer Hand vorbereitet -

Lieber Germane,
ich habe keine "Freunde" die mich unterstützen konnten, deshalb bin ich neidisch, wenn dann sollen alle solche "Freunde" haben, die einen unterstützen, oder keiner soll solche Freunde haben. Du kannst mir ja ein paar Deiner "Freunde" fürs Erste abtreten. (Vorsicht, Ironie)

[dieter]

In Luxemburg sorgt derweil ein selbstgemachter Geheimdienst-Skandal des landeseigenen Geheimdienstes für Aufregung. Hier droht sogar die Regierung daran zu zerbrechen. Regierungschef Jean-Claude Juncker trägt angeblich die "politische Verantwortung" für das jahrelange unkontrollierte Treiben des luxemburgischen Geheimdienstes sowie dessen dubiose Praktiken.

Nachrichten-Schlagzeile: "Luxemburgs Regierung droht das Aus"
Artikel lesen: hier klicken
(n24.de)

Lieber Barbarossa,
ich habe garnicht gewußt, dass sie einen Geheimdienst haben. Hat Lichtenstein auch einen Geheimdienst

[dieter]

Danke, werter Germane.


Oh, Mann!
Ich kann mir jetzt auch genau vorstellen, was die Merkel mit Obama bespricht:

"Was machen wir denn jetzt - was machen wir jetzt nur?
Die Wahl steht kurz bevor..." ^^

[ Post made via Android ]

Lieber Barbarossa,
so isses.

[Schandi]

Oh, Mann!
Ich kann mir jetzt auch genau vorstellen, was die Merkel mit Obama bespricht:

"Was machen wir denn jetzt - was machen wir jetzt nur?
Die Wahl steht kurz bevor..." ^^

Ich weiß es. Die wollen jetzt doch keine Vorratsdatenspeicherung.
Ähm... aso... Ich meine, die nennen es jetzt "Mindestspeicherfristen für Verbindungsdaten". Inhalt ist gleich geblieben. Aber scheinbar reich das um CxU wähler zu beindrucken.

Anders als in mehreren Medienberichten dargestellt, halten die Unionsparteien auch nach den Enthüllungen über die NSA-Spionage an der Vorratsdatenspeicherung fest. Zwar wurde der Begriff in dem Ende Juni vorgestellten "Regierungsprogramm" von CDU/CSU durch "Mindestspeicherfristen für Verbindungsdaten" ersetzt, aber entscheidend seien nicht Überschriften, sondern Inhalte, sagte Wolfgang Bosbach (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestags, dem Tagesspiegel.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/ ... 11750.html



An der Schweiz könnten sich andere mal ein Beispiel nehmen.

Die Digitale Gesellschaft Schweiz hat wegen der Spionageprogramme PRISM und Tempora Strafanzeige gegen Unbekannt bei der Bundesanwaltschaft eingereicht.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/ ... 13020.html



Noch was schönes.
Ein geheimes Geheimgericht macht geheime Gesetze, basierend auf geheimen Informationen. WTF?

Der über das US-Spionageprogramm PRISM wachende Gerichtshof soll es der National Security Agency (NSA) erlaubt haben, umfangreiche Datenmengen etwa auch im Kampf gegen Cyberangriffe oder die Verbreitung von Atomwaffen ohne gesonderte richterliche Genehmigungen zu sammeln und auszuwerten. In mehr als zehn geheimen, teils über 100 Seiten langen Urteilen seien die Kompetenzen des technischen US-Geheimdienstes dabei enorm über die Bekämpfung des Terrorismus ausgedehnt worden.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/ ... 13169.html



Und noch was zu "wir haben doch von nichts gewusst".

ach Recherchen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung können sich die amerikanischen Geheimdienste bei Ausspähaktionen in Deutschland auf Rechtsgrundlagen berufen, die noch aus der alten Bundesrepublik stammen. Gemäß Verwaltungsvereinbarungen von 1968 dürfen die Geheimdienste der Westalliierten BND und Verfassungsschutz um Aufklärungsmaßnahmen ersuchen;

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 73496.html



Von mir aus nennt mich VT Spinner, aber ich bleibe dabei. Die sind dabei (vllt. nur aus Dummheit/Gier) die Demokratie abzuschaffen und das Volk ist zu blöd das zu erkennen.
Ein/e PRISM/VDS verhindert keine Verbrechen. Es hilft evtl. (wenn die Täter blöd genug waren) hinterher einen Schuldigen zu finden. Aber dafür alle, immer und überall zu überwachen???

MfG
Tom

[Schandi]

Noch ein schöner Link zu"wo ist die Demokratie".
Toll. Wir können wählen. Aber was bringt das, wenn die Wahlen manipuliert werden können?

Die Briefwahl in Deutschland ist in hohem Maße anfällig für Wahlmanipulationen. Seit 1989 wurden alle Sicherungsmechanismen der Briefwahl bei der Bundestags- und Europawahl abgeschafft:

Die Wahlscheine werden bei der Auszählung nicht mehr mit dem kompletten Wahlscheinverzeichnis abgeglichen, sondern nur noch mit der Liste der für ungültig erklärten Wahlscheinen. In dieser Liste sind gefälschte Wahlscheine natürlich nicht enthalten. (gestrichen 1989, § 68 Abs. 1 EuWO bzw. § 75 Abs. 1 BWO)
Es reicht das Dienstsiegel nur noch aufzudrucken, anstatt es zu stempeln. (gestrichen 1989, § 27 Abs. 2 EuWO bzw. § 28 Abs. 2 BWO)
Auch die Siegelmarken für die Stimmzettelumschläge wurden gestrichen. (gestrichen 1989, § 27 Abs. 3 bzw. § 28 Abs. 3 BWO)
Es ist keine amtliche Unterschrift mehr auf dem Wahlschein nötig. (gestrichen 2002, § 27 Abs. 2 EuWO bzw. § 28 Abs. 2 BWO)

http://rupp.de/briefwahl_einspruch/


Fehlen nur noch Wahlcomputer, dann ist die Wahl auch ganz sicher.



MfG
Tom

[dieter]

Noch ein schöner Link zu"wo ist die Demokratie".
Toll. Wir können wählen. Aber was bringt das, wenn die Wahlen manipuliert werden können?

Die Briefwahl in Deutschland ist in hohem Maße anfällig für Wahlmanipulationen. Seit 1989 wurden alle Sicherungsmechanismen der Briefwahl bei der Bundestags- und Europawahl abgeschafft:

Die Wahlscheine werden bei der Auszählung nicht mehr mit dem kompletten Wahlscheinverzeichnis abgeglichen, sondern nur noch mit der Liste der für ungültig erklärten Wahlscheinen. In dieser Liste sind gefälschte Wahlscheine natürlich nicht enthalten. (gestrichen 1989, § 68 Abs. 1 EuWO bzw. § 75 Abs. 1 BWO)
Es reicht das Dienstsiegel nur noch aufzudrucken, anstatt es zu stempeln. (gestrichen 1989, § 27 Abs. 2 EuWO bzw. § 28 Abs. 2 BWO)
Auch die Siegelmarken für die Stimmzettelumschläge wurden gestrichen. (gestrichen 1989, § 27 Abs. 3 bzw. § 28 Abs. 3 BWO)
Es ist keine amtliche Unterschrift mehr auf dem Wahlschein nötig. (gestrichen 2002, § 27 Abs. 2 EuWO bzw. § 28 Abs. 2 BWO)

http://rupp.de/briefwahl_einspruch/


Fehlen nur noch Wahlcomputer, dann ist die Wahl auch ganz sicher.



MfG
Tom

Lieber Tom,
wenn die nicht auch manipuliert werden.

[Schandi]

Lieber Tom,
wenn die nicht auch manipuliert werden.

Lieber Dieter,
wie kommst du denn auf sowas?
Das ist doch total sicher, wie man schon in den USA gesehen hat.

[Barbarossa]

Lieber Barbarossa,
ich habe garnicht gewußt, dass sie einen Geheimdienst haben. Hat Lichtenstein auch einen Geheimdienst

Warum nicht?
Engagiere einen Privatdetektiv, dann hast du auch einen Geheimdienst.



Der Regierungschef Luxemburgs wird nun tatsächlich zurücktreten und will dem Großherzog zugleich eine Neuwahl vorschlagen.
Artikel lesen: "Juncker will Großherzog Neuwahlen vorschlagen"
(zeit.de)

[dieter]

Lieber Tom,
wenn die nicht auch manipuliert werden.

Lieber Dieter,
wie kommst du denn auf sowas?
Das ist doch total sicher, wie man schon in den USA gesehen hat.

Lieber Tom,
in den USA ist meiner persönlichen Meinung nach nichts sicher.

[dieter]

Lieber Barbarossa,
ich habe garnicht gewußt, dass sie einen Geheimdienst haben. Hat Lichtenstein auch einen Geheimdienst

Warum nicht?
Engagiere einen Privatdetektiv, dann hast du auch einen Geheimdienst.



Der Regierungschef Luxemburgs wird nun tatsächlich zurücktreten und will dem Großherzog zugleich eine Neuwahl vorschlagen.
Artikel lesen: "Juncker will Großherzog Neuwahlen vorschlagen"
(zeit.de)

Lieber Barbarossa,
nun ist Juncker nicht über den Euro oder die Konten der Anlieger in Luxemburg gestolpert, sondern über den Luxemburgischen Geheimdienst.
Also ist jeder Privatdetektiv ein Geheimdienst. (Vorsicht, Ironie)

[Schandi]

Lieber Tom,
in den USA ist meiner persönlichen Meinung nach nichts sicher.

[Ironie an] Also das kann ich gar nicht verstehen. Die sind doch sooo ein toller Rechtsstaat. Sieht man doch bei Manning, Snowden. [Ironie aus]

MfG
Tom

[dieter]

Lieber Tom,
in den USA ist meiner persönlichen Meinung nach nichts sicher.

[Ironie an] Also das kann ich gar nicht verstehen. Die sind doch sooo ein toller Rechtsstaat. Sieht man doch bei Manning, Snowden. [Ironie aus]

MfG
Tom

Lieber Tom,
die USA sind schon welche. Meine Oma hatte zwei Schwestern zuertst in New York und dann für ihren Lebensabend in St. Petersburg/Florida. Sie hatten sich für ihre Ersparnisse ein Häuschen gekauft. Nach einer Zeit zogen in diese Gegend Afroamerikaner, die Grundstücks- und Häuserpreise fielen, alle weißen Amerikaner zogen weg. Meine Tanten waren die letzten die gegangen sind, ihr Haus wurde für einen Appel und Ei verkauft. Sie mußten sich nun ein Haus mieten.
Als die eine Tante zu Besuch nach uns kam, haben wir alles aufgetischt was wir hatten, weil sie uns und die ganze Verwandtschaft nach dem Kriege mit Lebensmittelpacketen versogt hatten. Sie aß auch kräftig und mußte alles wieder rausbrechen, weil ihr geschrumpfter Magen ein solches Essen und in der Menge nicht mehr vertragen konnte. That is "The amerikan Way of Live".

[Barbarossa]

Das ist schon heftig. Da ihr mal beizeiten ein paar Care-Pakete schicken sollen...
Ein gerechter Ausgleich wäre es alleimal gewesen. (Also gar nicht mal so ironisch gemeint)

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