Sollte die NPD verboten werden?

[dieter]

Du verstehst nicht worauf ich hinaus will.
Das die NPD endlich verboten wird hoffe ich genau so. Ich kann es einfach nur nicht leiden das man gleich in die Rechte Schublade gesteckt wird. Und das tatest du mit deiner Frage Also lass es einfach mich sowas persönliches zu fragen Dankeschön.
BTW. Demokratie kann man natürlich Missbrauchen O.o Oder bist du etwa dafür das Wasser privatisiert wird?
Man spielt hier einfach mit dem Wort Demokratie was für mich Herrschaft des Volkes bedeutet und nicht Herrschaft der Abgeordneten/Parteien über das Volk. Da sollte man einfach mal Grenzen ziehen.

Liebe Wahrheit,
warum soll ich Dich nicht persölich fragen, es ist doch schön, wenn Du auch für ein Verbot der NPD bist.
Demokratie kann man man nicht Mißbrauchen, weil ja die Mehrheit entscheidet.
Was Du mit dem Wasser geschrieben hast, ist eine Erwägung der EU-Kommision, die noch nicht bis nach Deutschland gekommen ist, außerdem müßte dann der Bundestag noch zustimmen.
Wir haben in Deutschland eine Repräsentative Demokratie, das heißt, das Volk wählt die Abgeordneten und die entscheiden, ob Dir das nun gefällt oder nicht.

[Balduin]

Lieber Ralph,
was für ein seltsames Demokratieverständnis hast Du Wenn die NPD gegen die Freiheitlich Demokratische Grundordnung verstößt, dann gehört sie verboten. Artikel 21 Abs. 2 des Grundgesetzes sagt ausdrücklich: "Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich demolkratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesvefassungsgericht."
Das war der Fehler von Weimar, der Nazis und Kommunisten schalten und walten ließen, ohne dem einen Einhalt zu gebieten.
Äußerst ärgerlich ist auch, dass der NPD die Wahlkampfkosten erstattet werden. Sollte sich eine weitere rechtsradikale Partei bilden, so ist die dann ebenfalls zu verbieten und zwar als Nachfolgeorganisation.

Die NSDAP wurde zeitweilig auch verboten (https://de.wikipedia.org/wiki/Nationals ... iterpartei), Hitler und seine Schergen schlossen sich in einer Tarnorganisation wieder zusammen. Rückblickend hat das dem Aufstieg keinen Abbruch getan, wahrscheinlich vielmehr noch geholfen: "Die Partei, die standhaft gegen die Maßnahmen des verhassten Staates blieb, der Mann, der aufgrund seiner Überzeugungen in Haft war"

[Wahrheit]

Du verstehst nicht worauf ich hinaus will.
Das die NPD endlich verboten wird hoffe ich genau so. Ich kann es einfach nur nicht leiden das man gleich in die Rechte Schublade gesteckt wird. Und das tatest du mit deiner Frage Also lass es einfach mich sowas persönliches zu fragen Dankeschön.
BTW. Demokratie kann man natürlich Missbrauchen O.o Oder bist du etwa dafür das Wasser privatisiert wird?
Man spielt hier einfach mit dem Wort Demokratie was für mich Herrschaft des Volkes bedeutet und nicht Herrschaft der Abgeordneten/Parteien über das Volk. Da sollte man einfach mal Grenzen ziehen.

Liebe Wahrheit,
warum soll ich Dich nicht persölich fragen, es ist doch schön, wenn Du auch für ein Verbot der NPD bist.
Demokratie kann man man nicht Mißbrauchen, weil ja die Mehrheit entscheidet.
Was Du mit dem Wasser geschrieben hast, ist eine Erwägung der EU-Kommision, die noch nicht bis nach Deutschland gekommen ist, außerdem müßte dann der Bundestag noch zustimmen.
Wir haben in Deutschland eine Repräsentative Demokratie, das heißt, das Volk wählt die Abgeordneten und die entscheiden, ob Dir das nun gefällt oder nicht.

Das große Problem, ist das man nach meiner Meinung den Abgeordneten, nicht mehr sehr Vertrauen kann. Aber das hat jetzt nichts mehr mit dem Thema zu tun

[Barbarossa]

Das Thema ist ja nun inzwischen ein Dauerbrenner geworden - auch in unserem Forum und auch Dank der Uneinigkeit der Parteien zu diesem Thema.
Meine Meinung dazu hatte ich eingangs schon geschrieben und sie hat sich auch im Laufe der Diskussion hier nicht wesentlich geändert. Denn man kann zwar eine Partei verbieten, aber man schaltet damit nicht das ab, was sich in den Köpfen der Mitglieder abspielt.
Und nein Dieter, die Partei, der sich die (ex-)Mitglieder der dann verbotenen NPD dann anschließen könnten, steht schon bereit. Sie heißt, Die Rechte: http://de.m.wikipedia.org/wiki/Christian_Worch
Oder auch die Pro Deutschland-Bewegung: http://de.m.wikipedia.org/wiki/Pro_Deutschland

Schon aus diesem chronologischen Grund können beide nicht als Nachfolgeparteien verboten werden. Du siehst also, so einfach, wie du dir das vorstellst, ist es nicht.

[ Post made via Android ]

[dieter]

Lieber Ralph,
was für ein seltsames Demokratieverständnis hast Du Wenn die NPD gegen die Freiheitlich Demokratische Grundordnung verstößt, dann gehört sie verboten. Artikel 21 Abs. 2 des Grundgesetzes sagt ausdrücklich: "Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich demolkratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesvefassungsgericht."
Das war der Fehler von Weimar, der Nazis und Kommunisten schalten und walten ließen, ohne dem einen Einhalt zu gebieten.
Äußerst ärgerlich ist auch, dass der NPD die Wahlkampfkosten erstattet werden. Sollte sich eine weitere rechtsradikale Partei bilden, so ist die dann ebenfalls zu verbieten und zwar als Nachfolgeorganisation.

Die NSDAP wurde zeitweilig auch verboten (https://de.wikipedia.org/wiki/Nationals ... iterpartei), Hitler und seine Schergen schlossen sich in einer Tarnorganisation wieder zusammen. Rückblickend hat das dem Aufstieg keinen Abbruch getan, wahrscheinlich vielmehr noch geholfen: "Die Partei, die standhaft gegen die Maßnahmen des verhassten Staates blieb, der Mann, der aufgrund seiner Überzeugungen in Haft war"

Lieber Ralph,
dann hätte die Tarnorganisation ebenso verboten gehört. Man darf nicht aufgeben und sagen, dass wars.

[dieter]

Du verstehst nicht worauf ich hinaus will.
Das die NPD endlich verboten wird hoffe ich genau so. Ich kann es einfach nur nicht leiden das man gleich in die Rechte Schublade gesteckt wird. Und das tatest du mit deiner Frage Also lass es einfach mich sowas persönliches zu fragen Dankeschön.
BTW. Demokratie kann man natürlich Missbrauchen O.o Oder bist du etwa dafür das Wasser privatisiert wird?
Man spielt hier einfach mit dem Wort Demokratie was für mich Herrschaft des Volkes bedeutet und nicht Herrschaft der Abgeordneten/Parteien über das Volk. Da sollte man einfach mal Grenzen ziehen.

Liebe Wahrheit,
warum soll ich Dich nicht persölich fragen, es ist doch schön, wenn Du auch für ein Verbot der NPD bist.
Demokratie kann man man nicht Mißbrauchen, weil ja die Mehrheit entscheidet.
Was Du mit dem Wasser geschrieben hast, ist eine Erwägung der EU-Kommision, die noch nicht bis nach Deutschland gekommen ist, außerdem müßte dann der Bundestag noch zustimmen.
Wir haben in Deutschland eine Repräsentative Demokratie, das heißt, das Volk wählt die Abgeordneten und die entscheiden, ob Dir das nun gefällt oder nicht.

Das große Problem, ist das man nach meiner Meinung den Abgeordneten, nicht mehr sehr Vertrauen kann. Aber das hat jetzt nichts mehr mit dem Thema zu tun

Liebe Wahrheit,
man kann keinem Menschen vertrauen, ich mir selbst auch nicht. (Vorsicht,Ironie) Menschen sind eben wie sie sind, mit allen Fehlern und Unzulänglichkeiten.

[dieter]

Das Thema ist ja nun inzwischen ein Dauerbrenner geworden - auch in unserem Forum und auch Dank der Uneinigkeit der Parteien zu diesem Thema.
Meine Meinung dazu hatte ich eingangs schon geschrieben und sie hat sich auch im Laufe der Diskussion hier nicht wesentlich geändert. Denn man kann zwar eine Partei verbieten, aber man schaltet damit nicht das ab, was sich in den Köpfen der Mitglieder abspielt.
Und nein Dieter, die Partei, der sich die (ex-)Mitglieder der dann verbotenen NPD dann anschließen könnten, steht schon bereit. Sie heißt, Die Rechte: http://de.m.wikipedia.org/wiki/Christian_Worch
Oder auch die Pro Deutschland-Bewegung: http://de.m.wikipedia.org/wiki/Pro_Deutschland
Schon aus diesem chronologischen Grund können beide nicht als Nachfolgeparteien verboten werden. Du siehst also, so einfach, wie du dir das vorstellst, ist es nicht.
[ Post made via Android ]

Lieber Barbarossa,
dann muß man eben für diese Parteien auch einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht stellen. Es geht nicht, dass solche Parteien auch noch Wahlkampfkostenerstattung aus Steuergeldern bekommen.

[Barbarossa]

Lieber Barbarossa,
dann muß man eben für diese Parteien auch einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht stellen. Es geht nicht, dass solche Parteien auch noch Wahlkampfkostenerstattung aus Steuergeldern bekommen.

Wie lange willst das Spiel treiben? So eine Partei ist wesentlich schneller gegründet, als sie dann verboten werden kann.
Ich denke, das kann nicht die Lösung sein. Besser wäre es, alle Parteien so bestehen zu lassen wie sie sind - als mehrere Kleinparteien. Auf diese Weise werden Mitglieder und Wählerstimmen auf mehrere Parteien aufgespalten und sind so zur Bedeutungslosigkeit verdammt.
"teile und herrsche"

[dieter]

Lieber Barbarossa,
dann muß man eben für diese Parteien auch einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht stellen. Es geht nicht, dass solche Parteien auch noch Wahlkampfkostenerstattung aus Steuergeldern bekommen.

Wie lange willst das Spiel treiben? So eine Partei ist wesentlich schneller gegründet, als sie dann verboten werden kann.
Ich denke, das kann nicht die Lösung sein. Besser wäre es, alle Parteien so bestehen zu lassen wie sie sind - als mehrere Kleinparteien. Auf diese Weise werden Mitglieder und Wählerstimmen auf mehrere Parteien aufgespalten und sind so zur Bedeutungslosigkeit verdammt.
"teile und herrsche"

Lieber Barbarossa,
die NPD bekommt heute schon Wahlkampfkostenerstattung, weil sie in den Landtagen von Sachsen und Meck-Pomm. sitzt. Man muß konsequent in seinem Handeln sein, wenn sie Nicht als Nachfolgepartei verboten werden kann, dann einzelnen, wie das Grundgestz im Artikel 21 Absatz 2 vorsieht. Wer bin ich denn, dass ich es wage mich über das Grundgesetz hinwegzusetzen

[Barbarossa]

Lieber Dieter,
dann mußt du mindestens auch die DKP verbieten und auch Teile der Linkspartei sind klar vervassungsfeindlich.

[ Post made via Android ]

[dieter]

Lieber Dieter,
dann mußt du mindestens auch die DKP verbieten und auch Teile der Linkspartei sind klar vervassungsfeindlich.

[ Post made via Android ]

Lieber Barbarossa,
ich muß niemand verbieten, das kann nur das Bundesverfassungsgericht machen. Um diese Parteien verbieten zu können, muß sich eine Instition finden, die diesen Antrag stellt oder können das auch einzelne Personen machen , dann kann ich Dir nur empfehlen, dies zu tun. (Vorsicht, Ironie)
Von DKP und der Linken ist nicht bekannt, dass diese Mordanschläge auf Ausländer gemacht haben. Anscheined werden, die auch nicht so verfassungsfeindlich angesehen, sonst hätte sich schon jemand gefunden, diese zu verbieten. Sahra Wagenknechr wird in alle Talkshows eingeladen.

[Peppone]

Sahra Wagenknechr wird in alle Talkshows eingeladen.

Das heißt nur, dass sie salonfähig geworden ist, aber nicht, dass ihre Ansichten nicht verfassungsfeindlich sein können. Und wegen ihrer kommunistischen Plattform steht die gesamte Linke unter Beobachtung...
Wagenknecht wird eingeladen, weil sie gut aussieht, gut reden kann und die Freundin vom Oskar ist, nicht deswegen, weil ihre Ansichten so verfassungskonform wären...

Beppe

[Barbarossa]

Kleine Richtigstellung, Beppe:
Inzwischen wird nicht mehr die gesamte Linkspartei beobachtet, sondern nur noch bestimmte, als besonders radikal geltende Personen der Partei. Man will damit Kräfte freimachen für andere Gruppierungen.

[ Post made via Android ]

[demark]

...
Sahra Wagenknechr wird in alle Talkshows eingeladen.

Die ist auch hübscher als olle Steinbrück!

[Peppone]

Kleine Richtigstellung, Beppe:
Inzwischen wird nicht mehr die gesamte Linkspartei beobachtet, sondern nur noch bestimmte, als besonders radikal geltende Personen der Partei. Man will damit Kräfte freimachen für andere Gruppierungen.

thx.
Beppe