Ja Scorpi, das hat aber auch seine Grenzen - und die setzt z. B. das deutsche GG.RedScorpion hat geschrieben:...
Gebrauch und Missbrauch liegt im Auge des Betrachters. Freie Meinungsäusserung beinhaltet, dass man auch derbe danebenlangen kann. Das ist so, und wer das nicht schnallt, hat in einem freien Land nix verloren...
Aber insbesondere gilt auch:Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
...
Art 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel , die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.htmlArt 3
...
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Noch eine aktuelle Meldung:
Der Gaza-Konflikt führt nun auch zu Unruhen im Westjordanland. Es kam zu Straßenkämpfen zwischen Jugendlichen und der palästinensischen Polizei in Hebron und Bethlehem - in Bethlehem warfen die Jugendlichen Steine und Molotow-Cocktails auf israelische Soldaten, die mit Tränen- und Stinkgas antworteten. Es gab inzwischen auch einen Toten.
Artikel lesen: >> Unruhen im Westjordanland: Jugendliche und Polizisten liefern sich Straßenschlachten <<
Ein wichtiger Steitpunkt, der insbesondere im Westjordanland immer wieder zu Konflikten führt, ist der Streit um das Wasser in der Region:
weiterlesen: hier klickenDer Nahe Osten gilt als eine der wasserärmsten Regionen der Welt. Tatsächlich ist aber das natürliche Wasserangebot höchst heterogen verteilt. So fallen z.B. in Gaza nur rund 300mm Regen pro Jahr, während auf den vorwiegend besiedelten Höhen der West Bank (Nablus, Ramallah, Jerusalem, Bethlehem) mehr Regen fällt als in Berlin, Paris oder London.
Seit Beginn seiner Militärbesatzung hat Israel sämtliche Wasserressourcen unter seine exklusive Kontrolle gestellt – durch Miltärerlasse, sogenannte Military Orders (MO 92, Aug/67; MO 158 Nov/67). Palästineser brauchen danach für jegliche Arbeiten im Wasserbereich Erlaubnisscheine (permits), die ihnen jedoch regelmäßig verweigert werden..