Asylsuchende / Zuwanderung in die Bundesrepublik seit 2015

[Barbarossa]

Es ist ein schwieriges Thema. Einerseits gilt für die meisten Syrer und Iraker die Genfer Flüchtlngskonvention, andererseits wird vielerseits immer wieder richtig darauf hingewiesen, dass sie auf dem Weg nach Deutschland oder gar Schweden eine ganze Reihe von sicheren Ländern durchreisen. Auf Inforadio habe ich heute sogar gehört, dass Flüchtlinge, die sich in Berlin registrieren lassen wollten, wieder nach Syrien abgereist sind, weil die Stadt den Ansturm einfach kaum noch bewältigen kann und daher wochenlange Wartezeiten und lange Schlangen entstehen. Aber einfach wieder abreisen - das tut man trotzdem nicht, wenn in der Heimat das eigene Leben bedroht ist.
Weiterhin ist nach Informationen von Inforadio die Situation in Berlin bereits so angespannt, dass freiwillige Helfer damit gedroht haben, ihre Arbeit einzustellen, wenn sie nicht mehr Unterstützung bekommen.
Soviel dann auch zu "Wir schaffen das". (Hat wohl zu viel "Bob, der Baumeister" geschaut, die "Mutti" )
Klar, mich hinstellen und kluge Sprüche klopfen, das kann ich auch.

[Ruaidhri]

Habe ja versucht, es herauszubekommen, bin aber gescheitert.
Ganz ohne Vorurteile sehe ich klar, dass das Limit demnächst erreicht ist.
@ Barbarossa:
Ich habe eben aber genau das Gegenteil von einer Berlinerin gelesen- da geht alles gut, keine Probleme, und Berliner Flüchtlinge prügeln sich nicht!

[Orianne]

Grenzsicherung - die USA machen das ja mehr oder weniger erfolgreich an der Grenze zu Mexiko so. Aber allen dürfte klar sein, dass man an der Wurzel des Problems tätig werden muss.

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Das klappt auch dort nicht, immer wieder gelingt es Leuten in die fast "sichere" Festung USA zu gelangen. Dort werden sie von den gleichen Leuten, die im Kongress nach "Abwehr" dieser Leute schreien in ihren Firmen zu Hungerlöhnen angestellt, wer dann nicht den Mund hält, oder sich erdreistet mehr Lohn zu fordern, der wird der Einwanderungsbehörde gemeldet, und nach spätestens 3 Tagen ist er via Bus zurück in Mexico. Man muss es auch hier wieder aus der historischen Sicht betrachten, die Mexikaner verloren nach dem Krieg gegen die USA 1848 ca. die Hälfte ihres Landes, dazu kommt noch 1914 die Besetzung von Veracruz durch amerikanische Truppen. Noch heute gibt es Mexikaner, die diese Schande nicht vergessen haben, so gibt es einen Teil, die das als quasi Wiedergutmachung sehen, dass sie in ihr ehemaliges Land einreisen können.

[Renegat]

Grenzsicherung - die USA machen das ja mehr oder weniger erfolgreich an der Grenze zu Mexiko so. Aber allen dürfte klar sein, dass man an der Wurzel des Problems tätig werden muss.

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Das klappt auch dort nicht, immer wieder gelingt es Leuten in die fast "sichere" Festung USA zu gelangen. Dort werden sie von den gleichen Leuten, die im Kongress nach "Abwehr" dieser Leute schreien in ihren Firmen zu Hungerlöhnen angestellt, wer dann nicht den Mund hält, oder sich erdreistet mehr Lohn zu fordern, der wird der Einwanderungsbehörde gemeldet, und nach spätestens 3 Tagen ist er via Bus zurück in Mexico. Man muss es auch hier wieder aus der historischen Sicht betrachten, die Mexikaner verloren nach dem Krieg gegen die USA 1848 ca. die Hälfte ihres Landes, dazu kommt noch 1914 die Besetzung von Veracruz durch amerikanische Truppen. Noch heute gibt es Mexikaner, die diese Schande nicht vergessen haben, so gibt es einen Teil, die das als quasi Wiedergutmachung sehen, dass sie in ihr ehemaliges Land einreisen können.

Gerade dieses Beispiel zeigt, dass "Grenzen dichtmachen" leichter gesagt als getan ist.
Die klassischen Einwanderungsländer USA, Kanada und Australien, die mit den Einwanderungsgesetzen, liegen geographisch viel isolierter als Europa. Wenn es die USA an einer Wüstengrenze nicht hinkriegen bzw die illegale Einwanderung stillschweigend dulden, um damit ein rechtloses Billigarbeiterheer zur Verfügung zu haben, soll das für uns weiter das Vorbild sein?
Europa liegt ganz nahe dran an den derzeitigen Krisenherden, uns trennen keine Ozeane. Wir sind auf dem Landweg zu erreichen, waren wir schon immer. Mir fällt keine geschichtliche Phase ein, in der Europa sich abgeschottet hätte, im Gegenteil, Europa hat eigentlich immer von seiner guten Erreichbarkeit profitiert.
Mit einer Ausnahme natürlich, die Mauerzeit, aber da hat sich nur ein Teil Europas abgeschottet, das aber beispiellos gründlich.

[Cherusker]

Zwischen den USA und Mexiko konnte man einen Grenzzaun ziehen. Wie soll das denn in der EU funktionieren? Soll um jede griechische Insel ein Zaun gezogen werden? Wenn die Flüchtlinge erstmal EU-Boden betreten haben, dann werden sie auch dahin kommen, wo sie hinwollen.
P.S.
Im Harz wurden auch Flüchtlinge untergebracht. Aber anscheinend gefällt es manch Flüchtling dort im Erholungsgebiet nicht so gut......denn es machten sich einige zu Fuß Richtung Hamburg auf. Merkwürdigerweise zieht es einen Teil der Flüchtlinge immer in die Großstädte. Sollte man da nicht auch einmal den Asylgrund genau überprüfen?

[Ruaidhri]

Im Harz wurden auch Flüchtlinge untergebracht. Aber anscheinend gefällt es manch Flüchtling dort im Erholungsgebiet nicht so gut......denn es machten sich einige zu Fuß Richtung Hamburg auf. Merkwürdigerweise zieht es einen Teil der Flüchtlinge immer in die Großstädte. Sollte man da nicht auch einmal den Asylgrund genau überprüfen?

Ausgerechnet Hamburg- der Stadtstaat hat schon genug Probleme, Unterkünfte zu finden.
Die unkontrollierte Fluktuation ist aber in der Tat eines der Probleme, mit denen Hilfsorganisationen und Kommunen zu kämpfen haben.
Irgendwie war mal die Residenzpflicht aufgehoben, zumindest entschärft worden, manches war wirklich grotesk, manches sinnvoll. Diverse Artikel der Genfer Flüchtlingskonvention sagen eigentlich aus, dass Flüchtige sich frei bewegen dürfen. Eigentlich.
Guckst Du mal hier und scrollst:
https://de.wikipedia.org/wiki/Abkommen_ ... BCchtlinge
Da findet sich die pdf zur Genfer Flüchtlingskonvention, zumindest gilt die für eine bestimmte Kategorie Flüchtlinge.
Wobei, habe ich gestern gelernt, Asyl einklagbar ist, auf Grundlage der geletnden Gesetzte, der Flüchtlingsstatus allein und entsprechende Behandlung wieder nicht.
Gerade zu einer anderen Frage gefunden, ob es Rechtsgrundlagen gibt, das Asylrechtzu beschränekn, bzw. den Zuzug zu stoppen:
http://www.tagesspiegel.de/politik/rupe ... 50400.html

[Renegat]

Was mir in der breiten Diskussion über die Flüchtlingsfrage fehlt, ist der öffentlich sichtbare Beitrag der Wirtschaft.

Wir haben auf der einen Seite die engagierten, ehrenamtlichen Bürger, die sich vielfältig im Rahmen ihrer Möglichkeiten einbringen. Teilweise läuft das noch ziemlich chaotisch, weil die Standorte der Flüchtlingsunterbringung nicht dort sind, wo Bürger in der Nachbarschaft helfen wollen.
So langsam fassen auch die örtlichen Behörden tritt und entwickeln sowas wie spontane Organisation und Koordination, so gut sie eben können.
Von oben versucht die nationale Politik am gesetzlichen Rahmen zu arbeiten, um irgendwie allen Anforderungen halbwegs gerecht zu werden. Auch immer mit Apellen an die EU-Nachbarn und internationalen Stellen. Dass die Gesetzgebung sich an den Leistungsgrenzen orientiert, ist legitim, schließlich muss ein Gemeinwesen alle Bedürfnisse einbeziehen. Ich finde es auch wichtig, den Flüchtlingen mehr Eigenverantwortung zuzutrauen, die Realitäten in ihrem Zufluchtsland zu erkennen und sich danach zu verhalten.

Was mir aber fehlt, ist der Anteil der Wirtschaft.
Von kleinen, örtlichen, inhabergeführten Handwerksbetrieben hört man mancherorts zuversichtlich stimmendes, z.B. werden Praktikumsplätze angeboten. Daraus kann sich einiges entwickeln, weil es die Flüchtlinge aus der anonymen Masse herausholt und sich persönliche Beziehungen ergeben können.
Wo aber bleiben die großen, internationalen Konzerne, die Banken, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und.... Wo bleiben deren freiwillige Spenden, auch in Form von geeigneten Immobilien, gerade in den Stadtteilen, wo die freiwilligen Helfer wohnen? Wo bleibt deren freiwillige Unterstützung? Fühlen die sich dem Gemeinwesen denn so gar nicht mehr verpflichtet?

[Ruaidhri]

Von kleinen, örtlichen, inhabergeführten Handwerksbetrieben hört man mancherorts zuversichtlich stimmendes, z.B. werden Praktikumsplätze angeboten. Daraus kann sich einiges entwickeln, weil es die Flüchtlinge aus der anonymen Masse herausholt und sich persönliche Beziehungen ergeben können.

Dafür könnte ich zahlreiche erfolgreiche Beispiele aus meiner nächsten Umgebung bringen- vom Praktikumsplatz in die Lehre.

Fühlen die sich dem Gemeinwesen denn so gar nicht mehr verpflichtet?

Wenn doch, liest man nichts Konkrtes dazu, außer "wir brauchen Fachkräfte".
Gemeinwesen? Das funktioniert doch nur, indem die "Großen" Gewinn machen. *sarkasmusmodusan* Investieren können andere, von denen man dann später profitiert.
Oder jetzt, gerade in der Immo-Branche, wo man mit den Flüchtlingen das dicke Geschäft wittert.

[Renegat]

Von kleinen, örtlichen, inhabergeführten Handwerksbetrieben hört man mancherorts zuversichtlich stimmendes, z.B. werden Praktikumsplätze angeboten. Daraus kann sich einiges entwickeln, weil es die Flüchtlinge aus der anonymen Masse herausholt und sich persönliche Beziehungen ergeben können.

Dafür könnte ich zahlreiche erfolgreiche Beispiele aus meiner nächsten Umgebung bringen- vom Praktikumsplatz in die Lehre.

Ja, eben. Die kleinen, persönlich aktiven Unternehmer würde ich deshalb zu den engagierten Bürgern zählen. Da kommt ein persönlicher Kontakt zustande, nur so läuft Integration. Klar braucht diese 1:1 - Integration einen gewissen Rahmen, den muß die Politik in Bund, Ländern und Kommunen schaffen. Und dazu braucht auch die Politik wiederum Hilfe in Form von Geld und Immobilien.
Denn erstmal müssen die Flüchtlinge nachbarschaftsnah untergebracht werden, damit sich Beziehungen von Mensch zu Mensch entwickeln können.

Fühlen die sich dem Gemeinwesen denn so gar nicht mehr verpflichtet?

Wenn doch, liest man nichts Konkrtes dazu, außer "wir brauchen Fachkräfte".
Gemeinwesen? Das funktioniert doch nur, indem die "Großen" Gewinn machen. *sarkasmusmodusan* Investieren können andere, von denen man dann später profitiert.
Oder jetzt, gerade in der Immo-Branche, wo man mit den Flüchtlingen das dicke Geschäft wittert.

Eben, das Geschäft wittern sie sofort. Da kosten Container ganz plötzlich das Dreifache, nur weil die Nachfrage groß ist. In Hamburg kenne ich mich nicht so aus, denke aber, dass im reichen HH einige finanzstarke Konzerne ihren Firmensitz haben und sicher jede Menge Immobilienbesitz in Form von Grundstücken, leerstehenden Gewerbebauten, auch in ganz normalen Stadtteilen. Angeboten gegen Geld werden aber immer nur die Immobilien, die die Eigner anderweitig nicht loswerden, das sind naturgemäß abseitige Lagen.
Wo bleibt die freiwillige Hilfsbereitschaft der Wirtschaft, die Spenden? Die ließe sich doch sogar medienwirksam vermarkten. Ich würde z.B. besseren Gewissens bei Ikea kaufen, wenn ich wüsste, dass Ikea xxx 000 Euro für die Flüchtlingsunterbringung gespendet hat oder diese Modulhäuser, die Ikea herstellt. Das Grundstück dazu spendet vielleicht die Deutsche Bank und schon wären ein paar Flüchtlinge in HH ordentlich untergebracht. In diese Wohnanlage dürfen dann auch gern ein paar arme Rentner, Alleinerziehende einziehen und langfristig zahlen alle eine sozialverträgliche Miete.

[Dietrich]

Inzwischen gibt es Pläne, das Asylrecht einzuschränken. Das war zu erwarten.
Dazu las ich:

Trotz einiger abweichender Meinungen bleiben CDU und CSU bei ihrer Forderung, das individuelle Grundrecht auf Asyl abzuschaffen und durch eine institutionelle Garantie zu ersetzen. Dies erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach, am Wochenende in Berlin. Der CDU-Politiker schlug vor, den heutigen Asyl-Artikel 16a des Grundgesetzes ("Politisch Verfolgte genießen Asylrecht") künftig anders zu fassen: "Die Bundesrepublik Deutschland gewährt Asyl. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz." Auch der saarländische Ministerpräsident Peter Müller sprach sich für eine Änderung des Asylrechts aus.

Ebenso wie Bosbach verlangt auch die bayerische Staatsregierung neben der Neufassung des Artikels 16 eine Änderung des Artikels 19 Absatz 4 des Grundgesetzes. Dadurch soll die Rechtswegegarantie für abgelehnte Asylbewerber eingeschränkt werden. Nach französischem Vorbild sollten unabhängige Beschwerdeausschüsse eingerichtet werden, die in einem vereinfachten Verfahren "innerhalb kurzer Zeit nach der ablehnenden Entscheidung durch das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge entscheiden", so Bayerns Innenminister Günther Beckstein.

http://www.welt.de/print-welt/article52 ... affen.html

Angesichts der Millionen Zuwanderer halte ich das für eine richtige Maßnahme. Doch wie will man das durchsetzen? Mit der SPD ist das vermutlich nicht zu machen.

[Cherusker]

Hat Merkel nicht mal vor Jahren gesagt, daß die multikulturelle Gesellschaft gescheitert ist? Was hat sich denn seitdem geändert, sodaß jetzt eine multikulturelle Gesellschaft mit erfolgreicher Integration entstehen kann? Oder wird immer noch der Traum von den "Vereinigten Staaten von Europa" verfolgt, in dem es keine Nationalstaaten mehr gibt und eher ein Gemisch aus europäischen-afrikanischen-asiatischen Menschen, wie in den USA, besteht. Dazu fehlt aber die Identität für so einen Staatenbund, wie z.B. in den USA, in dem dort der Patriotismus voll ausgelebt wird.
Wieviele Menschen muß Deutschland eigentlich jahrelang aufnehmen? Pro Jahr 1 Mio. ? Oder mehr oder weniger? Darf weiterhin jeder hier seinen Ayslantrag stellen, auch wenn es sich offensichtlich um einen Wirtschaftsflüchtling aus einem "sicheren" Staat handelt? Ein Grüner forderte alle Sinti und Roma aufzunehmen, weil sie in anderen Ländern auf Ablehnung stießen....kann das sein?
Müssen wir mit unserem Wohlstand dafür haften, daß sich Menschen aus aller Welt hier ihren Traum erfüllen wollen?

Fragen über Fragen, ......und die Politik ist heillos überfordert, weil jeder sein eigenes Süppchen kocht und als Gutmensch darstehen will.

[Ruaidhri]

Hat Merkel nicht mal vor Jahren gesagt, daß die multikulturelle Gesellschaft gescheitert ist? Was hat sich denn seitdem geändert, sodaß jetzt eine multikulturelle Gesellschaft mit erfolgreicher Integration entstehen kann?

Hat sie gesagt. Gescheitert ist das Projekt nicht zuletzt an der Sturköpfigkeit ihrer eigenen Partei, hie mehr zu fordern- und zu zahlen, wie an der unendlichen Güte der Linken, die nicht verstehen wollten, dass Nichtstun und einseitige Toleranz, der Umgang mit hier lebenden nicht Integratonswilligen so nicht funktionieren konnten.

Wieviele Menschen muß Deutschland eigentlich jahrelang aufnehmen? Pro Jahr 1 Mio. ? Oder mehr oder weniger? Darf weiterhin jeder hier seinen Ayslantrag stellen, auch wenn es sich offensichtlich um einen Wirtschaftsflüchtling aus einem "sicheren" Staat handelt?

Kein Staat ist gezwungen, sich selbst zu Grunde zu richten, und kein Staat ist gezwungen, unter dem Deckmantel Flüchtling oder Asyl
jeden zu beherbergen, wie solche nicht, die aus sicheren Staaten kommen.

Müssen wir mit unserem Wohlstand dafür haften, daß sich Menschen aus aller Welt hier ihren Traum erfüllen wollen?

Ja, in den Augen vieler, und so lange, bis alles zusammenbricht.

Fragen über Fragen, ...

die keiner konkret beantwortet, und manche Fragen wollen ja auch nicht gehört werden.
Ich gehöre sicherlich zu den Gutwilligen, sehe aber gleichzeitig auch ganz klare Grenzen, wenn wir die, die Bleiberecht haben, wirklich in unsere Gesellschaft integrieren wollen.

Edit:
Chaos in Kiel und Flensburg:
http://www.shz.de/lokales/kiel/hier-ric ... 82836.html

http://www.shz.de/schleswig-holstein/po ... 85411.html

[Triton]

Kann es sein, dass Angela Merkel den Fehler Helmut Kohls wiederholt, der in der Euphorie der Wiedervereinigung allen Bedenkenträgern Miesmacherei vorwarf, und nur die Vorteile der neuen Situation sehen wollte? Damals wie heute wurden die Kosten und Probleme völlig unterschätzt und die Bevölkerung hatte eine deutlich kritischere, realistischere Grundhaltung. Und damals wie heute hatte das mehrheitlich nichts damit zu tun, ewig gestrig zu sein oder keine Veränderungen haben zu wollen, sondern einfach damit, dass man die Folgen der Politik selbst auszubaden hatte (Finanzen, Wohnungsknappheit, Arbeitsmarkt etc.).

[Balduin]

Ja, Triton - das ist ein guter Vergleich

[ Post made via iPhone ]

[Barbarossa]

Da frage ich mich, wenn wir beim Vergleich sind, welche Euphorie herrscht denn heute? Ich kann da keine erkennen, sondern eigentlich vor allem Ängste. Die Euphorie von damals war ja nachvollziehbar - das habe ich damals ja auch miterlebt.