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Moderator: Barbarossa

 
Geko
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RAF - Einschränkung der Grundrechte?

17.05.2012, 23:15

Hallo Leute,
wie sollte man eine Präsentation bezogen auf das Thema Einschränkung der Grundrechte, im Zuge der Verfolgung der Raf-Terroristen am besten gliedern?

Mir fallen Begriffe ein wie Notstandsgesetzt und Rasterfahndung, jedoch weiß ich nicht wie ich das Thema unterteilen und präsentieren soll. Wie kann eine Gliederung zu diesem Thema aussehen?

Vielen Dank!
 
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Peppone
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Re: RAF - Einschränkung der Grundrechte?

18.05.2012, 16:53

Geko hat geschrieben:
Hallo Leute,
wie sollte man eine Präsentation bezogen auf das Thema Einschränkung der Grundrechte, im Zuge der Verfolgung der Raf-Terroristen am besten gliedern?

Mir fallen Begriffe ein wie Notstandsgesetzt und Rasterfahndung, jedoch weiß ich nicht wie ich das Thema unterteilen und präsentieren soll. Wie kann eine Gliederung zu diesem Thema aussehen?

Vielen Dank!

Machst du das für Geschichte oder Sozialkunde?
Für Geschichte würde ich erst mal die Vorgeschichte der Notstandsgesetze klären, dann die Gesetze selber nebst Reaktionen darauf und dann genauer auf die Grundrechte und ihre mögliche Einschränkung eingehen.
Für Sozialkunde kannst du die Vorgeschichte entsprechend kürzer halten und dafür auf die Grundrechte noch genauer eingehen.

Beppe
 
Suebe
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Re: RAF - Einschränkung der Grundrechte?

31.05.2012, 11:44

Peppone hat geschrieben:
Geko hat geschrieben:
Hallo Leute,
wie sollte man eine Präsentation bezogen auf das Thema Einschränkung der Grundrechte, im Zuge der Verfolgung der Raf-Terroristen am besten gliedern?

Mir fallen Begriffe ein wie Notstandsgesetzt und Rasterfahndung, jedoch weiß ich nicht wie ich das Thema unterteilen und präsentieren soll. Wie kann eine Gliederung zu diesem Thema aussehen?

Vielen Dank!

Machst du das für Geschichte oder Sozialkunde?
Für Geschichte würde ich erst mal die Vorgeschichte der Notstandsgesetze klären, dann die Gesetze selber nebst Reaktionen darauf und dann genauer auf die Grundrechte und ihre mögliche Einschränkung eingehen.
Für Sozialkunde kannst du die Vorgeschichte entsprechend kürzer halten und dafür auf die Grundrechte noch genauer eingehen.

Beppe



Wenn ich mich jetzt richtig erinnere, hatte die Notstandsgesetzgebung mit der RAF nichts zu tun, das war ein Reizthema der 60er.
Ursprünglich daraus entstanden, dass damit gewisse "Reservats-Rechte" der Siegermächte aufgehoben werden konnten. Ein Schritt weiter zur vollständigen Souveränität.
Aber das wäre ein eigenes Thema.

Auch hier: Wenn ich mich richtig erinnere:
In Bezug auf die RAF-Fahndung wurde von der Exekutive durchaus die Verfassung gebrochen, auf höchste Weisung, Kanzler Schmidt.
Sollte das gemeint sein, kann ich bei Bedarf nachschlagen.
 
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Peppone
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Re: RAF - Einschränkung der Grundrechte?

31.05.2012, 12:07

Suebe hat geschrieben:
Wenn ich mich jetzt richtig erinnere, hatte die Notstandsgesetzgebung mit der RAF nichts zu tun, das war ein Reizthema der 60er.

Die "68er" bzw. die APO waren eine Reaktion auf diese Notstandsgesetze.
Da die RAF aus den "68ern" im weitesten Sinne - eigentlich aus ihren radikalsten Ausprägungen heraus - hervorgegangen ist, hat das eine schon mit dem andern zu tun.
Grob gesagt: Ohne Notstandsgesetze keine RAF.
Wenn man das Geschwurbsel von Meinhard mal entschlüsselt, kommt heraus, dass die RAF ihre Terroraktionen auch als eine Art "Notwehr" gegen den Staat der Notstandsgesetze sahen. :crazy:

Beppe
 
Suebe
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Re: RAF - Einschränkung der Grundrechte?

31.05.2012, 15:34

Peppone hat geschrieben:
Suebe hat geschrieben:
Wenn ich mich jetzt richtig erinnere, hatte die Notstandsgesetzgebung mit der RAF nichts zu tun, das war ein Reizthema der 60er.

Die "68er" bzw. die APO waren eine Reaktion auf diese Notstandsgesetze.
Da die RAF aus den "68ern" im weitesten Sinne - eigentlich aus ihren radikalsten Ausprägungen heraus - hervorgegangen ist, hat das eine schon mit dem andern zu tun.
Grob gesagt: Ohne Notstandsgesetze keine RAF.
Wenn man das Geschwurbsel von Meinhard mal entschlüsselt, kommt heraus, dass die RAF ihre Terroraktionen auch als eine Art "Notwehr" gegen den Staat der Notstandsgesetze sahen. :crazy:

Beppe


Dass die das gerne zum Aufhänger genommen haben weiß ich noch gut.

Aber die Frage lautet:
"Thema Einschränkung der Grundrechte, im Zuge der Verfolgung der Raf-Terroristen am besten gliedern?"

und damit hat die Notstandsgesetzgebung nichts zu tun.
Die Exekutive wurde, wie gesagt heftig, aber ohne Notstandsgesetze.

OT: In Stammheim vor dem Knast standen Leute, überwiegend aus dem Arbeitermilieu, und erklärten den Journalisten wie und auf welche Art und Weise die RAFler langsam abgemurkst werden sollten.
Und drinnen saßen welche die von ihren Taten die Auslösung eines Proletarischen Aufstands erwarteten...........
 
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Peppone
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Re: RAF - Einschränkung der Grundrechte?

31.05.2012, 16:29

Suebe hat geschrieben:
Aber die Frage lautet:
"Thema Einschränkung der Grundrechte, im Zuge der Verfolgung der Raf-Terroristen am besten gliedern?"

und damit hat die Notstandsgesetzgebung nichts zu tun.

Oh doch, und zwar nicht nur bei der Vorgeschichte der RAF, sondern eben auch beim Kampf gegen die RAF. Da waren die Notstandsgesetze eine der Grundlagen für die Maßnahmen gegen die RAF und auch gegen mutmaßliche Unterstützer (z.B. Berufsverbote für Lehrer und andere Beamte).

Beppe
 
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Re: RAF - Einschränkung der Grundrechte?

31.05.2012, 20:40

Peppone hat geschrieben:
Suebe hat geschrieben:
Aber die Frage lautet:
"Thema Einschränkung der Grundrechte, im Zuge der Verfolgung der Raf-Terroristen am besten gliedern?"

und damit hat die Notstandsgesetzgebung nichts zu tun.

Oh doch, und zwar nicht nur bei der Vorgeschichte der RAF, sondern eben auch beim Kampf gegen die RAF. Da waren die Notstandsgesetze eine der Grundlagen für die Maßnahmen gegen die RAF und auch gegen mutmaßliche Unterstützer (z.B. Berufsverbote für Lehrer und andere Beamte).

Beppe


Die Berufsverbote haben meine Altersklasse voll getroffen. Die schoofelste Angelegenheit die sich die BRD in ihrer Geschichte geleistet hat. Ein Kumpel von mir ist nicht zuletzt deshalb, und der Unmöglichkeit in seinem Beruf jemals ein Anstellung zu bekommen, nach Downunder ausgewandert. Er wurde zur "Unterstützer-Szene" gerechnet.
Das war ganz klar ein Grundgesetzverstoß.

Aber ich bleibe dabei, die Notstandsgesetze haben sehr wohl eine Bedeutung für die Propaganda der RAF gehabt, aber keine in ihrer Bekämpfung.
 
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Peppone
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Re: RAF - Einschränkung der Grundrechte?

31.05.2012, 20:52

Suebe hat geschrieben:
Aber ich bleibe dabei, die Notstandsgesetze haben sehr wohl eine Bedeutung für die Propaganda der RAF gehabt, aber keine in ihrer Bekämpfung.

Inwiefern nicht?

Beppe
 
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Re: RAF - Einschränkung der Grundrechte?

31.05.2012, 21:37

Peppone hat geschrieben:
Suebe hat geschrieben:
Aber ich bleibe dabei, die Notstandsgesetze haben sehr wohl eine Bedeutung für die Propaganda der RAF gehabt, aber keine in ihrer Bekämpfung.

Inwiefern nicht?

Beppe


Inwiefern doch?
Die Notstandsgesetze haben doch eine ganz andere Veranlassung, da steht der Verteidigungsfall doch im Vordergrund.
Wenn sich die Untaten der Baader-Meinhof-Bande wie von der Bande geplant und erhofft zum Volksaufstand ausgewachsen hätten, dann hätte das Notstandsgesetz eine Bedeutung erlangt.
Aber so? Nein.

Vielleicht mal als Gedächtnisstütze:
Siebzehntes Gesetz zur Ergänzung des Grundgesetzes ["Notstandsgesetze"] (24.06.1968), in: documentArchiv.de [Hrsg.], URL: http://www.documentArchiv.de/brd/1968/g ... setze.html, Stand: aktuelles Datum.
 
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Re: RAF - Einschränkung der Grundrechte?

01.06.2012, 08:04

Ich habe kurz nachgeschlagen.
Verfassungsrechtlich problematisch sieht man, dass während des "deutschen Herbstes" die Entscheidungen im ss.g. kleinen Krisenstab (unter Einbindung der Opposition) gefallen sind.

Wobei zu Themen wie diesem ist die "Bundeszentrale für politische Bildung" eigentlich immer zu empfehlen:
http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-g ... deln?p=all

da bleiben dem Frager vermutlich keine Punkte mehr offen.
Wobei die bpb als Quelle absolut sakrosant ist.
 
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Peppone
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Re: RAF - Einschränkung der Grundrechte?

01.06.2012, 08:52

Suebe hat geschrieben:
Ihttp://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte-nach-1945/geschichte-der-raf/49296/staatliches-handeln?p=all

ES ging also in der Hauptsache um eine eigenwillige, so nicht vorgesehene Interpretation des §34 Strafgesetzbuch im Zusammenhang mit dem "Deutschen Herbst" 1977.
O.k. War mir neu.
Danke dafür!

Beppe
 
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Re: RAF - Einschränkung der Grundrechte?

01.06.2012, 10:52

Peppone hat geschrieben:
Suebe hat geschrieben:
Ihttp://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte-nach-1945/geschichte-der-raf/49296/staatliches-handeln?p=all

ES ging also in der Hauptsache um eine eigenwillige, so nicht vorgesehene Interpretation des §34 Strafgesetzbuch im Zusammenhang mit dem "Deutschen Herbst" 1977.
O.k. War mir neu.
Danke dafür!

Beppe



Dank zurück.
Ich bin froh, dass ich mich relativ verlässlich erinnern konnte.
Als Zeitzeuge hat man oft eine gefärbte Vorstellung, in den Anfangszeiten der RAF sah ich sie auch durchaus positiv. Den "Kaufhaus Brandstifter" Baader und Co. Die Befreiungsaktion war doch durchaus in besten "revolutionären Traditionen" dachte ich zumindest. (Als Schurz Kinkel aus der Zitadelle in Spandau befreite) Man möge berücksichtigen, dass ich 18 war, und die ganze Ex-Nazi-Mischpoke gefressen hatte.

Und der Bericht der bpb hat mir sehr viel wieder in Erinnerung gerufen.
Echt interessant.
 
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Re: RAF - Einschränkung der Grundrechte?

09.06.2012, 14:18

Peppone hat geschrieben:
Suebe hat geschrieben:
Wenn ich mich jetzt richtig erinnere, hatte die Notstandsgesetzgebung mit der RAF nichts zu tun, das war ein Reizthema der 60er.

Die "68er" bzw. die APO waren eine Reaktion auf diese Notstandsgesetze.
Da die RAF aus den "68ern" im weitesten Sinne - eigentlich aus ihren radikalsten Ausprägungen heraus - hervorgegangen ist, hat das eine schon mit dem andern zu tun.
Grob gesagt: Ohne Notstandsgesetze keine RAF.
Wenn man das Geschwurbsel von Meinhard mal entschlüsselt, kommt heraus, dass die RAF ihre Terroraktionen auch als eine Art "Notwehr" gegen den Staat der Notstandsgesetze sahen. :crazy:

Beppe

Lieber Beppe,
ich war in den 60er Jahren jung und kann nur aus eigenem Erleben berichten, dass wir es auch im privaten Bereich mit einer muffigen, totalitären Gesellschaft zu tun hatten. Habe auch damals gegen so eine Gesellschaft gekämpft. :wink:
Es ist sowieso erstaunlich, wie sich alte Nazis, die Deutschland in das Unglück und Verderben gestürzt hatten, sich so repräsiv aufführen konnten, anstatt sich in ihre Mauselöcher zu verziehen :?: :mrgreen:
Was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg auch keinem Andern zu.
 
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Re: RAF - Einschränkung der Grundrechte?

09.06.2012, 17:51

dieter hat geschrieben:
Lieber Beppe,
ich war in den 60er Jahren jung und kann nur aus eigenem Erleben berichten, dass wir es auch im privaten Bereich mit einer muffigen, totalitären Gesellschaft zu tun hatten. Habe auch damals gegen so eine Gesellschaft gekämpft. :wink:
Es ist sowieso erstaunlich, wie sich alte Nazis, die Deutschland in das Unglück und Verderben gestürzt hatten, sich so repräsiv aufführen konnten, anstatt sich in ihre Mauselöcher zu verziehen :?: :mrgreen:


Die NSDAP hatte laut Wikipedia im Jahre 1945 7,5 Millionen Parteimitglieder - wie stellst du dir denn vor, dass all diese Menschen sich verkrochen hätten? Der Aufbau der Bundesrepublik hätte sicherlich wunderbar funktioniert ohne all diese Menschen - egal ob Anwälte, Richter, Verwaltungsbeamte, Ingenieure, Unternehmer, Angestellte, Arbeiter...
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He has called on the best that was in us. There was no such thing as half-trying. Whether it was running a race or catching a football, competing in school—we were to try. And we were to try harder than anyone else. We might not be the best, and none of us were, but we were to make the effort to be the best. "After you have done the best you can", he used to say, "the hell with it". Robert F. Kennedy - Tribute to his father
 
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Re: RAF - Einschränkung der Grundrechte?

10.06.2012, 14:33

Ralph hat geschrieben:
dieter hat geschrieben:
Lieber Beppe,
ich war in den 60er Jahren jung und kann nur aus eigenem Erleben berichten, dass wir es auch im privaten Bereich mit einer muffigen, totalitären Gesellschaft zu tun hatten. Habe auch damals gegen so eine Gesellschaft gekämpft. :wink:
Es ist sowieso erstaunlich, wie sich alte Nazis, die Deutschland in das Unglück und Verderben gestürzt hatten, sich so repräsiv aufführen konnten, anstatt sich in ihre Mauselöcher zu verziehen :?: :mrgreen:


Die NSDAP hatte laut Wikipedia im Jahre 1945 7,5 Millionen Parteimitglieder - wie stellst du dir denn vor, dass all diese Menschen sich verkrochen hätten? Der Aufbau der Bundesrepublik hätte sicherlich wunderbar funktioniert ohne all diese Menschen - egal ob Anwälte, Richter, Verwaltungsbeamte, Ingenieure, Unternehmer, Angestellte, Arbeiter...

Lieber Ralph,
Demut in sich gehen und aus eigenen Fehlern lernen wäre schon angebracht gewesen. Stattdessen wurde so weiter gemacht, wie in der Naziziet. Wir hatten einen Bundespräsidenten, der Baracken fürs KZ gebaut, einen Bundeskanzler, der Nazi und führender Ministerialbeamter in Berlin war und eine Patei die in ihren Wahlplakaten mit Adler den Spruch hatte "dreigeteilt niemals".
Auch 7.5 Millionen Parteimitglieder ist nicht die Masse der Bevölkerung von 60 in der BRD oder 80 Millonen Einwohnern in Gesamtdeutschland. Übrigends die DDR hatte dieses Problem besser gelöst. :wink:. Ich als junger Beamter mußte mich Tag für Tag mit diesen Menschen auseinandersetzen. :roll:
Dagegen steht Willy Brandt, der Friedensnobelpreisträger, der ins norwegische Exil gehen mußte und von dort auch heimlich Deutschland besuchte oder Kurt Schuhmacher, den die Nazis im KZ zum Krüppel gemacht hatten oder Martin Niemöller Pfarrer der ev. Bekennden Kirche,in Hessen Kirchenpräsident der EV. Kirche von Hessen und Nassau, der als ehemaliger U-Bootkommandant Hitlers persönlicher Gefangener im KZ wurde, weil er gegen die Nazibarbarei gepredigt hatte und nur deshalb, weil die Amis schneller waren als seine Häscher, nicht zu Tode kam :roll: . .
Was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg auch keinem Andern zu.