20.1.2013: Landtagswahl in Niedersachsen

[dieter]

Lieber Barbarossa,
es gibt eine rot-grüne Mehrheit, wenn auch nur von einem Mandat. Was Dir bei Deinen Aussagen oben, wo Du schon die CDU als Gewinner sahst, nicht einfach fallen dürfte. Weil stellt sich zur Wahl als Ministerpräsident...

Trotzdem hat die CDU gewonnen, denn sie ist stärkste Partei geworden.
Nur regieren kann sie nicht. Dazu hat das bürgerliche Lager insgesamt zu viel verloren.
Im Grunde ist es egal, wer gewinnt:
- die Bürgerlichen sehen nur zu, wie sie der Wirtschaft am besten in die Tasche spielen können,
- die Rot-Grünen haben nix weiter zu tun, als mit Steuern u. a. die letzten Groschen aus den Taschen des Volkes zu ziehen (Ökosteuer, Hartz IV usw.) und wenn es ihnen gefällt, machen sie noch gemeinsame Sache mit Ex-Stasi-Tätern (Linkspartei) und manch einer ist selbst von denen schon völlig abgehoben (s. Steinbrück)
Ich kann keinen mehr von denen wählen.


Das soll nicht heißen, daß ich das Wahlsystem oder den Staat an sich schlecht finde - ganz im Gegenteil - nur die Politiker taugen nix
Deswegen: Piraten an die Macht!

Lieber Barbarossa,
die CDU ist stärkste Partei, hat aber nicht gewonnen, sonst könnte sie die Regierung stellen. Piraten haben von Politik keine Ahnung. Mann braucht die Reichensteuer, um unsere Kindergärten und Schulen zu sanieren. Steinbrück ist nicht abgehoben, sondern erzählt nur eine Menge Mist, der natürlich vom politischen Gegnern und der Journalie noch aufgebauscht wird. Deswegen bekommt er ein Pflaster auf den Mund.

[Vergobret]

Betrogen wurde nicht.
Viele gelbe (fast hätte ich liberale geschrieben ) Urwähler werden frustriert sein und in den Umfragen angegeben haben nicht FDP zu wählen, am Wahllokal haben die es dann doch nicht übers Herz gebracht was anderes zu wählen.

[Balduin]

Das Stimmensplitting ist keine neue Erfindung, ich kenne viele Leute, die ihre Erststimme dem SPD oder CDU-Kandidaten geben und die entscheidende Zweitstimme einer kleinen Partei. Überzeugte CDU-Wähler können das nicht sein, denn wozu das ganze, sie konnten ja vorher nicht wissen, wieviele echte FDP-Wähler überhaupt zusammenkommen. Ein stabiles Wählerklientel scheint die FDP nicht zu haben, die Zahl der Hotelbesitzer reicht wohl nicht für die 5%.

Die FDP hat ein Stammwählerpotential von 6 - 7 %: Selbstständige, Freiberufler, Unternehmer... Dass diese Wählerschicht eingebrochen ist, braucht angesichts der desaströsen Parteiführung und der unterirdischen Politik in den letzten 3 Jahren nicht verwundern.
Die FDP hat die letzte Wahl gewonnen, weil sie mit dem Thema Steuersenkungen überzeugen konnte. Das deutsche Steuersystem gehört dringendst reformiert.
Durch die Finanzkrise wurde das Thema verdrängt, aber die Wähler haben nicht vergessen, was die FDP versprochen hat.

Ich denke nicht, dass die Steinbrückpresse großen Einfluß auf die Nds-wahl hatte, Barbarossa.
Für mich bleibt als Ergebnis, dass die Wahlbeteiligung zwar leicht gestiegen ist, aber mit knapp 60 % immer noch sehr niedrig liegt, ein Zeichen für die anhaltende Politikfrustration, die auch in deinem Beitrag anklingt, Barbarossa. http://de.statista.com/statistik/daten/ ... seit-1947/

Ich denke, dass die Steinbrück-Pannen eben doch Auswirkungen auf die Wahl hatten. Vor einigen Monaten hatte das linke Lager einen satten Vorsprung, der ist in den Monaten vor der Wahl dahingeschmolzen.

Interessant ist weiter die schwindende Mehrheit für das schwarz/gelbe Lager, wenn das schon im konservativem Flächenland Nds für einen Wechsel reicht?

Diese Unkenrufe teile ich nicht. Es ist ungeschriebenes politisches Gesetz, dass die Koalition, die im Bund regiert, in den Ländern Federn lässt. Das ist zum einen der Fundamentalopposition geschuldet, die die Opposition durchweg fährt (egal welche Seite, bestes Beispiel jetzt die Kampagne 22 % Einkommensunterschied bei den Geschlechtern der SPD - eine unrichtige und nur auf Emotionen geführte Diskussion) und ebenso der Presse, die besonders gerne Regierungsbraten spielt.

Dieter:
die CDU ist stärkste Partei, hat aber nicht gewonnen, sonst könnte sie die Regierung stellen. Piraten haben von Politik keine Ahnung. Mann braucht die Reichensteuer, um unsere Kindergärten und Schulen zu sanieren. Steinbrück ist nicht abgehoben, sondern erzählt nur eine Menge Mist, der natürlich vom politischen Gegnern und der Journalie noch aufgebauscht wird. Deswegen bekommt er ein Pflaster auf den Mund.

Im Parlamentsbetrieb hat die Partei mit der höchsten Stimmzahl normalerweise die Aufgabe zur Regierungsbildung. Bei Lagerwahlkämpfen ist das anders. Deshalb ist die CDU in der Pflicht sich für Schwarz-Grün zu öffnen, ich bin immer noch der Meinung, dass das (in wenigen Jahren) möglich ist.

[Vergobret]

Piraten sind raus, und das zu recht. Die müssen sich neu organisieren. Die Linke ist scheintot, das wird sich auch im Bund zeigen.

Sicher wollten viele Niedersachsen nicht riskieren, ihre Stimme zu verschenken, wenn sie sich schon aufgemacht hatten ins Wahllokal. Wahrscheinlich sind sie zur SPD gewechselt. Irgendwie schade, dass es für die Bundestagswahl damit auf 2 Blöcke hinausläuft, die jetzt schon festzustehen scheinen. Andererseits auch gut, dann wissen die Wähler vorab, dass sie taktisch wählen müssen, wenn sie ihre Stimme nicht an die 5 %-Gefährdeten verschwenden wollen.

2 Blöcke? Was ist mit den Linken? Die sind im Osten zu stark um ganz raus zu fallen.

[Barbarossa]

2 Blöcke? Was ist mit den Linken? Die sind im Osten zu stark um ganz raus zu fallen.

Die gehören normalerweise geächtet, genau wie die NPD.

[Renegat]

Piraten sind raus, und das zu recht. Die müssen sich neu organisieren. Die Linke ist scheintot, das wird sich auch im Bund zeigen.

Sicher wollten viele Niedersachsen nicht riskieren, ihre Stimme zu verschenken, wenn sie sich schon aufgemacht hatten ins Wahllokal. Wahrscheinlich sind sie zur SPD gewechselt. Irgendwie schade, dass es für die Bundestagswahl damit auf 2 Blöcke hinausläuft, die jetzt schon festzustehen scheinen. Andererseits auch gut, dann wissen die Wähler vorab, dass sie taktisch wählen müssen, wenn sie ihre Stimme nicht an die 5 %-Gefährdeten verschwenden wollen.

2 Blöcke? Was ist mit den Linken? Die sind im Osten zu stark um ganz raus zu fallen.

Dann sollte sich rot/grün langsam Gedanken machen, wie sie damit umgehen, falls es zu einem ähnlich knappen Ergebnis wie in Nds kommen sollte, nur andersrum und die Linke wäre drin.

[Babylon5]

Ihnen wird nichts anderes übrig bleiben, als sich von den Linken zu distanzieren. Ansonsten müssen sie damit rechnen, ihre Wähler an die Nichtwähler zu verlieren... Und Steinbrück und die Linke funktioniert schon mal gar nicht....

[Renegat]

Ihnen wird nichts anderes übrig bleiben, als sich von den Linken zu distanzieren. Ansonsten müssen sie damit rechnen, ihre Wähler an die Nichtwähler zu verlieren... Und Steinbrück und die Linke funktioniert schon mal gar nicht....

Weiß ich nicht, in Nds war die Linke vorher drin. Diesesmal gab es zum ersten Mal die Piraten und durch die Zersplitterung sind beide raus. Die Linke ist in Nds auch nicht gut aufgestellt. Einige werden SPD oder grün gewählt haben. Nur die wollen bestimmt keine große Koalition.

[dieter]

[

Dieter:
die CDU ist stärkste Partei, hat aber nicht gewonnen, sonst könnte sie die Regierung stellen. Piraten haben von Politik keine Ahnung. Mann braucht die Reichensteuer, um unsere Kindergärten und Schulen zu sanieren. Steinbrück ist nicht abgehoben, sondern erzählt nur eine Menge Mist, der natürlich vom politischen Gegnern und der Journalie noch aufgebauscht wird. Deswegen bekommt er ein Pflaster auf den Mund.

Im Parlamentsbetrieb hat die Partei mit der höchsten Stimmzahl normalerweise die Aufgabe zur Regierungsbildung. Bei Lagerwahlkämpfen ist das anders. Deshalb ist die CDU in der Pflicht sich für Schwarz-Grün zu öffnen, ich bin immer noch der Meinung, dass das (in wenigen Jahren) möglich ist.

Lieber Ralph,
sogar Frau Göring-Eckhardt hat dies abgelehnt. Die Schwarzen sollen endlich die Energiewende, wo Deutschland führend ist, hinbringen und die Menschen mit den Stromkosten nicht zu sehr belasten und Betriebe von den Kosten nicht rausnehmen, die mit einem enormen Stromverbrauch und Arbeitsplätzen nichts zu tun haben.

[Balduin]

Du weißt aber schon, dass das eine enorme Aufgabe ist, die nicht von heute auf morgen bewerkstelligt werden kann? Umweltschutz ist ja längstens kein alleiniges Politikfeld der Grünen mehr, die anderen Parteien haben hierbei klare Vorstellungen.

Es muss immer ein Spagat geschafft werden zwischen Industrie- und Wirtschaftsnation und Umweltschutz.

[Barbarossa]

... Es muss immer ein Spagat geschafft werden zwischen Industrie- und Wirtschaftsnation und Umweltschutz.

Wobei diese Dinge kein Widerspruch sein muß. Gerade auch die Umwelttechnologie kann Arbeitsplätze in einer fortschrittlichen Indstrie hervorbringen. Das sollte man nicht unterschätzen.
Es ist eigentlich eine sehr veraltete Denkweise, daß Industrialisierung nur auf Kosten der Umwelt vorangebracht werden kann.

[Vergobret]

2 Blöcke? Was ist mit den Linken? Die sind im Osten zu stark um ganz raus zu fallen.

Die gehören normalerweise geächtet, genau wie die NPD.

Wird auch mit 1000 maligen Schreiben nicht treffender. Der Vergleich ist völlig daneben und stellt eine massive Verharmlosung der NPD da.
Würde das ungern hier weiter breit treten, aber das muss man schon erwidern. Es wäre in meinen Augen sinnvoll, wenn man nicht bei jeder Erwähnung der Linkspartei einen immer gleichen Einsätzer schreibt aus persönlciher - nachvollziehbarer - Antipatie. Vor allem ist es sehr ungut immer gleich die extremen Rechten mit in die Vergleiche zu ziehen. Das passt halt einfach nicht zusammen.

Ihnen wird nichts anderes übrig bleiben, als sich von den Linken zu distanzieren. Ansonsten müssen sie damit rechnen, ihre Wähler an die Nichtwähler zu verlieren... Und Steinbrück und die Linke funktioniert schon mal gar nicht....

Weiß ich nicht, in Nds war die Linke vorher drin. Diesesmal gab es zum ersten Mal die Piraten und durch die Zersplitterung sind beide raus. Die Linke ist in Nds auch nicht gut aufgestellt. Einige werden SPD oder grün gewählt haben. Nur die wollen bestimmt keine große Koalition.

Ich denke nicht, dass man das so sagen kann. Die beiden Parteien sind nicht durch Zersplitterung drinnen. Ich würde prognostizieren, dass die Wahlbeteiligung höher gewesen wäre, wenn die Piraten drin wären. Die Nichtwähler sind - aus Enttäuschung - wieder zu Hause geblieben. Die Linke hat ihre Stimmen nachvollziehbarer Weise an die SPD wieder verloren. Die Gründe dafür würde ich darin sehen, dass a) die Linke derzeit chaotisch ist und b) der SPD-Hass nach den Hartz-Reformen und großer Koalition langsam abebbt. Damals waren ja viele von der SPD zur Linken gewechselt.

Du weißt aber schon, dass das eine enorme Aufgabe ist, die nicht von heute auf morgen bewerkstelligt werden kann? Umweltschutz ist ja längstens kein alleiniges Politikfeld der Grünen mehr, die anderen Parteien haben hierbei klare Vorstellungen.

Es muss immer ein Spagat geschafft werden zwischen Industrie- und Wirtschaftsnation und Umweltschutz.

Naja, anfangen hätte man ja mal können, so in einer Legislaturperiode, oder? Wäre doch mal was gewesen. Dann hätte schwarzgelb auch was vorzuweisen. Das haben sie nämlich so gar nicht. Nichts. Null.
Es ist einfach arm, was da verzapft wurde.
Der Haufen gehört allein wegen Tatenlosigkeit abgewählt.

[Renegat]

Ich denke nicht, dass man das so sagen kann. Die beiden Parteien sind nicht durch Zersplitterung drinnen. Ich würde prognostizieren, dass die Wahlbeteiligung höher gewesen wäre, wenn die Piraten drin wären.

Den Satz verstehe ich nicht. Die Linke lag bei der letzten Wahl bei 8 % und war im Landtag. Am Sonntag haben sie irgendwas bei 3,6 % erreicht und sind an der 5%-Klausel gescheitert. Genau wie die Piraten mit knapp 2%. Deshalb meinte ich, dass die Zersplitterung dazu geführt hat, das beide nicht im neuen Landtag sitzen. Mag sein, dass das nur zum Teil an der Zersplitterung liegt. Ich denke auch, dass einige Linkewähler diesmal wieder SPD gewählt haben, weil sie einen Wechsel möchten auch in Nds.

[Barbarossa]

2 Blöcke? Was ist mit den Linken? Die sind im Osten zu stark um ganz raus zu fallen.

Die gehören normalerweise geächtet, genau wie die NPD.

Wird auch mit 1000 maligen Schreiben nicht treffender. Der Vergleich ist völlig daneben und stellt eine massive Verharmlosung der NPD da...

...Die Linke lag bei der letzten Wahl bei 8 % und war im Landtag. Am Sonntag haben sie irgendwas bei 3,6 % erreicht und sind an der 5%-Klausel gescheitert. Genau wie die Piraten mit knapp 2%. Deshalb meinte ich, dass die Zersplitterung dazu geführt hat, das beide nicht im neuen Landtag sitzen. Mag sein, dass das nur zum Teil an der Zersplitterung liegt. Ich denke auch, dass einige Linkewähler diesmal wieder SPD gewählt haben, weil sie einen Wechsel möchten auch in Nds.

Ich möchte in diesem Zusammenhang insbesondere an folgenden Vorfall erinnern:

Christel Wegner (DKP):

Bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2008 zog sie über die Landesliste der Linken als Abgeordnete in den Landtag ein,[2] jedoch schloss sie die Linksfraktion am 18. Februar 2008 in einer Krisensitzung durch einstimmigen Beschluss aus, nachdem Wegner den Bau der Berliner Mauer verteidigt und die Wiedereinführung einer Behörde wie der ostdeutschen Staatssicherheit gefordert hatte.
(...)
Überregional bekannt wurde Wegner im Februar 2008 mit der gegenüber dem ARD-Magazin Panorama geäußerten[4] Forderung nach einer durch revolutionären Umsturz herbeizuführenden anderen Gesellschaftsform unter „Absetzung des Kapitals“ und „Vergesellschaftung der Produktionsmittel“. Zum Schutz vor „von innen aufweichenden“ „reaktionären Kräften“ solle dieser Staat sich auch durch Wiedereinführung eines Geheimdienstes absichern. Laut Panorama-Pressemeldung, welche ein großes Medienecho hervorrief, meinte Wegner im Gesprächszusammenhang hiermit ein dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR ähnliches Organ.[5][6] Zum Unterschied ihrer politischen Positionen zur Partei Die Linke sagte Wegner im selben Interview: „Die Linke möchte mit Reformen Veränderungen erreichen, und wir sind der Auffassung: Das reicht nicht. Wir wollen den Umbau der Gesellschaft.“ Ferner verteidigte Wegner den Bau der Berliner Mauer und bekannte sich allgemein zur „uneingeschränkten Solidarität“ mit „Genossen, die ihr ganzes Leben lang in den Aufbau einer anderen Gesellschaftsform gesteckt haben“.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Christel_Wegner

Und dieser Vorfall ist keine einmalige Ausnahme, siehe: http://geschichte-wissen.de/forum/viewt ... 1133#p1133

Ich halte es vor allem für gefährlich, eine Partei zu verharmlosen, die sich extremistische Verbündete sucht und auch selbst nicht wenige solcher Leute in ihren eigenen Reihen hat.
Auch die NSDAP wurde seiner Zeit verharmlost und klein geredet. Das Ergebnis ist bekannt.
Auch die Auswüchse kommunistischer Herrschaft sind historisch belegt.
Und damit ich mich nicht ständig wiederholen muß, schaut einfach noch einmal selbst hier herüber: http://geschichte-wissen.de/forum/viewt ... 512#p19512

Ich bin in der DDR aufgewachsen und habe Diktatur noch selbst kennen gelernt. Ich kann wirklich nur noch sagen, es war wirklich keine einfache Zeit - vor allem war es nicht einfach, als Andersdenkender in diesem Staat zu leben, ohne Gefahr zu laufen, große Probleme zu bekommen. Kollektivistische Parteien sind Gegenbewegungen zum Humanismus und dürfen nie wieder die Gelegenheit bekommen, eine neue Diktatur zu errichten.

[Titus Feuerfuchs]

[...]Ich halte es vor allem für gefährlich, eine Partei zu verharmlosen, die sich extremistische Verbündete sucht und auch selbst nicht wenige solcher Leute in ihren eigenen Reihen hat.
Auch die NSDAP wurde seiner Zeit verharmlost und klein geredet. Das Ergebnis ist bekannt.
Auch die Auswüchse kommunistischer Herrschaft sind historisch belegt.
Und damit ich mich nicht ständig wiederholen muß, schaut einfach noch einmal selbst hier herüber: http://geschichte-wissen.de/forum/viewt ... 512#p19512

Ich bin in der DDR aufgewachsen und habe Diktatur noch selbst kennen gelernt. Ich kann wirklich nur noch sagen, es war wirklich keine einfache Zeit - vor allem war es nicht einfach, als Andersdenkender in diesem Staat zu leben, ohne Gefahr zu laufen, große Probleme zu bekommen. Kollektivistische Parteien sind Gegenbewegungen zum Humanismus und dürfen nie wieder die Gelegenheit bekommen, eine neue Diktatur zu errichten.

Recht hast du! Schade, dass so sich so wenige Menschen in D zu so deutlichen Worten durchringen können.