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Barbarossa
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Russland: Verhaftungswelle nach Verschärfung des Strafrechts

21.08.2012, 00:07

Seit einigen Monaten spitzt sich die Situation für Andersdenkende in Russland dramatisch zu. Zu diesem Zweck wurden die Strafgesetze verschärft. Zunächst ein Rückblick:

Mittwoch, 06. Juni 2012
Duma verschärft Versammlungsgesetz
Russland schützt seinen Putin

Die russische Staatsduma verschärft das Demonstrationsrecht. Das Gesetz sieht höhere Strafen für die Teilnehmer und Organisatoren nicht genehmigter Demonstrationen vor. Gleichzeitig werden Dutzende Regierungsgegner festgenommen. Menschenrechtler warnen vor einem Ende des Rechts auf freie Meinungsäußerung im größten Land der Erde...
hier: weiterlesen

Dienstag, 31. Juli 2012
Russische Justiz läuft auf Hochtouren
Blogger Nawalny angeklagt

Es ist ein Sommer voller Anklagen. Nach der Punkband Pussy Riot gerät auch der bekannteste Blogger und Regierungskritiker Nawalny ins Visier der russischen Staatsanwälte. "Vergehen im großen Stil", wollen ihm Ermittler anhängen, Nawalny hält die Vorwürfe für für "vollkommen absurd". In Moskau und St. Petersburg werden dutzende Regierungsgegner festgenommen...
hier: weiterlesen


Ein aktueller Fall, der weltweit für Empörung sorgt:

Freitag, 17. August 2012
Zwei Jahre Lagerhaft für Pussy Riot
Urteil löst Empörung aus

Weltweit äußern sich Politiker bestürzt über das harte Urteil gegen drei Kritikerinnen von Kremlchef Putin. Zwei Jahre sollen die jungen Frauen ins Straflager. Bürgerrechtler vermuten, Russlands starker Mann wolle mit der Entscheidung seine Gegner abschrecken...
hier: weiterlesen

Montag, 20. August 2012
"Zum Teufel mit der Gnade"
Pussy Riot bitten nicht

Nach der Verurteilung zu jeweils zwei Jahren Lagerhaft werden die drei Frauen der Punkband Pussy Riot den russischen Präsidenten Putin nicht um Gnade bitten. Stattdessen machen sie von ihrem Recht Gebrauch, in Berufung zu gehen. Beobachter rechnen ihnen große Chancen aus...
hier: weiterlesen
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Re: Russland: Verhaftungswelle nach Verschärfung des Strafre

21.08.2012, 14:33

Lieber Barbarossa,
Putin betreibt die Sowjetisierung des Landes, zurück zur Steinzeit :roll: .
Was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg auch keinem Andern zu.
 
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Barbarossa
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Re: Russland: Verhaftungswelle nach Verschärfung des Strafre

21.08.2012, 15:14

dieter hat geschrieben:
Lieber Barbarossa,
Putin betreibt die Sowjetisierung des Landes, zurück zur Steinzeit :roll: .


Ja, ob nun neuer Zar oder neuer Sowjetführer, das kann jeder für sich entscheiden.
Auf jeden Fall hat das nichts mit Demokratie und Rechtstaalichkeit zu tun, was dort passiert, das ist klar.
Um so mehr Hochachtung habe ich vor den Leuten dort, die trotzdem noch laut protestieren. - Hut ab!
:clap:
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dieter
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Re: Russland: Verhaftungswelle nach Verschärfung des Strafre

22.08.2012, 13:54

Lieber Barbarossa,
die haben auch meinen Respekt. :roll:
Was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg auch keinem Andern zu.
 
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Barbarossa
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Re: Russland: Verhaftungswelle nach Verschärfung des Strafre

11.10.2012, 03:34

Mittwoch, 10. Oktober 2012
Pussy-Riot-Sängerinnen trotzen Putin
Eine Sängerin kommt frei

Seit Monaten beschäftigen die drei jungen Frauen die Sicherheitskräfte des russischen Staates. Nun entscheidet das Moskauer Stadtgericht: Eine der Sängerinnen von Pussy Riot wird zu einer Haft auf Bewährung verurteilt, die beiden anderen trifft die volle Härte der russischen Justiz.
(...)
Die neue Anwältin von Samuzewitsch hatte kurz zuvor während der Anhörung vor Gericht gesagt, die Aktion habe ohne ihre Mandantin stattgefunden. Samuzewitsch sei bereits wenige Sekunden, nachdem sie die Kirche betreten hatte, festgenommen worden. Als mehrere Pussy-Riot-Künstlerinnen ihr "Punkgebet" gegen den damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Kremlchef Wladimir Putin in der Kirche aufgeführt hätten, habe sich Samuzewitsch bereits außerhalb der Kirche befunden, sagte die Anwältin...
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Mendelejew
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Re: Russland: Verhaftungswelle nach Verschärfung des Strafre

11.10.2012, 17:26

Barbarossa hat geschrieben:
Mittwoch, 10. Oktober 2012
Pussy-Riot-Sängerinnen trotzen Putin
Eine Sängerin kommt frei

Seit Monaten beschäftigen die drei jungen Frauen die Sicherheitskräfte des russischen Staates. Nun entscheidet das Moskauer Stadtgericht: Eine der Sängerinnen von Pussy Riot wird zu einer Haft auf Bewährung verurteilt, die beiden anderen trifft die volle Härte der russischen Justiz.
(...)
Die neue Anwältin von Samuzewitsch hatte kurz zuvor während der Anhörung vor Gericht gesagt, die Aktion habe ohne ihre Mandantin stattgefunden. Samuzewitsch sei bereits wenige Sekunden, nachdem sie die Kirche betreten hatte, festgenommen worden. Als mehrere Pussy-Riot-Künstlerinnen ihr "Punkgebet" gegen den damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Kremlchef Wladimir Putin in der Kirche aufgeführt hätten, habe sich Samuzewitsch bereits außerhalb der Kirche befunden, sagte die Anwältin...
hier: weiterlesen



"Seit Monaten geschäftigen die 3 jungen Frauen die Sicherheitskräfte des russischen Staates"

Unsinn !!! "Muschi-Krawall" ist so etwas von unwichtig für den russischen Staat und seine Sicherheitskräfte.
Die 3 haben die vom russischen Staat allen Bürgern garantierte Religionsfreiheit missachtet, die 3 gingen zurecht, hinter Gitter.
Für derartige "Auftritte" gibt es in anderen Ländern die Todesstrafe.

Respekt ? vor einer Mutter, die in jedem Staat Gefahr laufen muss, für ihre Taten inhaftiert zu werden und die "die freie Meinungsäußerung über das Wohl ihres Kindes stellt ?
Was glaubst Du eigentlich wäre mit denen geschehen, wäre es im Peterdom passiert ? Dann auch scheinheiliges Gezeter über Mangel an Demokratie und Rechtstaatlichkeit ?

Respekt vor einer Frau, die sich öffentlich "von hinten nehmen" lässt ? Ich muss es so drastisch schreiben.
Ich stelle hier nun nicht das entsprechende Video ein.
 
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dieter
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Re: Russland: Verhaftungswelle nach Verschärfung des Strafre

12.10.2012, 14:39

Barbarossa hat geschrieben:
Mittwoch, 10. Oktober 2012
Pussy-Riot-Sängerinnen trotzen Putin
Eine Sängerin kommt frei

Seit Monaten beschäftigen die drei jungen Frauen die Sicherheitskräfte des russischen Staates. Nun entscheidet das Moskauer Stadtgericht: Eine der Sängerinnen von Pussy Riot wird zu einer Haft auf Bewährung verurteilt, die beiden anderen trifft die volle Härte der russischen Justiz.
(...)
Die neue Anwältin von Samuzewitsch hatte kurz zuvor während der Anhörung vor Gericht gesagt, die Aktion habe ohne ihre Mandantin stattgefunden. Samuzewitsch sei bereits wenige Sekunden, nachdem sie die Kirche betreten hatte, festgenommen worden. Als mehrere Pussy-Riot-Künstlerinnen ihr "Punkgebet" gegen den damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Kremlchef Wladimir Putin in der Kirche aufgeführt hätten, habe sich Samuzewitsch bereits außerhalb der Kirche befunden, sagte die Anwältin...
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Lieber Barbarossa,
das Putin-Regime will seine Gegner spalten und versucht damit einen Keil in die gegnerische Front zu treiben.:roll:
Was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg auch keinem Andern zu.
 
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Peppone
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Re: Russland: Verhaftungswelle nach Verschärfung des Strafre

12.10.2012, 18:28

Mendelejew hat geschrieben:
Unsinn !!! "Muschi-Krawall" ist so etwas von unwichtig für den russischen Staat und seine Sicherheitskräfte.


Warum schlägt der russische Staat dann mit aller verfügbaren Härte zu?

Mendelejew hat geschrieben:
Die 3 haben die vom russischen Staat allen Bürgern garantierte Religionsfreiheit missachtet, die 3 gingen zurecht, hinter Gitter.
Für derartige "Auftritte" gibt es in anderen Ländern die Todesstrafe.


Du hättest also in Russland lieber Verhältnisse wie in Saudi-Arabien oder Iran? Is nun Russland eine säkulare Demokratie oder nicht? Mit solchen Prozessen zieht sich das Putin-Regime immer wieder die Maske vom Gesicht. "Gelenkte Demokratie" - wie wahr. Hier wird alles und jeder vom Kreml gelenkt. Wer sich nicht lenken lässt, wird ins Lager gesteckt oder auch schon mal ermordet.

Mendelejew hat geschrieben:
Respekt ? vor einer Mutter, die in jedem Staat Gefahr laufen muss, für ihre Taten inhaftiert zu werden und die "die freie Meinungsäußerung über das Wohl ihres Kindes stellt ?


Du meinst also, "selber schuld"? Würd mich mal interessieren, ob du so auch noch reagieren würdest, wenn du z.B. mit deinem Auto ein Kreuz in Russland umfährst, dir Absicht unterstellt wird und dann ein solcher Prozess folgt. Oder wenn du auch nur betrunken Auto fährst, sagen wir, mit 0,5 Promille.
Selber schuld, klar. Du wusstest, was folgt, wenn du erwischt wirst. Aber ob du das Strafmaß von anderthalb bis zwei Jahren Fahrverbot auch als gerecht empfinden würdest?!? (vgl. http://www.aktuell.ru/russland/news/reg ... 32725.html)

Damit haben die Punk-Musikerinnen gar nicht gerechnet, soweit ich gelesen habe. (und komm mir jetz bloß nicht wieder mit "westlichem Medien-Fehlinformations-Terror"...deine Infos dürften auch nicht aus viel besseren Quellen kommen).
Und wo steht geschrieben, dass sich eine Mutter nicht mehr ihrem Beruf widmen darf (denn die Punkmusik war doch wohl der Beruf der drei Frauen), und überdies nicht ihre Meinung sagen darf? Was ist das für ein Staat, der sich an jungen Müttern vergreift und ihnen nicht etwa das Recht gibt, ihre Kinder auch im Gefängnis bei sich zu haben, unter menschenrechtswürdigen Bedingungen? Was ist das für ein Staat, der "Rowdytum" mit der gleichen Strafe belegt wie Diebstahl und Mord?
Auch wenn das Straflager, in das die Frauen kommen, kein GULAG ist (http://www.spiegel.de/politik/ausland/p ... 50714.html), von ihren Kindern sind sie seit Beginn der Untersuchungshaft getrennt.
Übrigens: Wenn die überaus harten Strafen des russischen Strafrechts die Zahl der Verbrechen verringern sollen, warum nimmt dann die Zahl der Gefängnisinsassen laufend zu? (http://www.tagesspiegel.de/politik/scho ... 37582.html). Das nur zu deiner Logik "sie musste damit rechnen, dass sie bestraft wird".

Mendelejew hat geschrieben:
Was glaubst Du eigentlich wäre mit denen geschehen, wäre es im Peterdom passiert ? Dann auch scheinheiliges Gezeter über Mangel an Demokratie und Rechtstaatlichkeit ?


Jedenfalls hätts kein Straflager gegeben. Aufregung sicher, Verhaftung wohl auch, aber wohl eher Geldstrafen als Straflager oder auch nur Gefängnis (von der Untersuchungshaft abgesehen).

Mendelejew hat geschrieben:
Respekt vor einer Frau, die sich öffentlich "von hinten nehmen" lässt ? Ich muss es so drastisch schreiben.
Ich stelle hier nun nicht das entsprechende Video ein.

Warum solltest du auch? Wir glauben dir das schon...
So ein Video abartig zu finden, ist eine Sache des Geschmacks, nicht der Gerechtigkeit. Und schon gar nicht der Rechtsstaatlichkeit.

Beppe
 
Mendelejew
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Re: Russland: Verhaftungswelle nach Verschärfung des Strafre

14.10.2012, 11:26

Peppone hat geschrieben:
Mendelejew hat geschrieben:
Unsinn !!! "Muschi-Krawall" ist so etwas von unwichtig für den russischen Staat und seine Sicherheitskräfte.


Warum schlägt der russische Staat dann mit aller verfügbaren Härte zu?

Mendelejew hat geschrieben:
Die 3 haben die vom russischen Staat allen Bürgern garantierte Religionsfreiheit missachtet, die 3 gingen zurecht, hinter Gitter.
Für derartige "Auftritte" gibt es in anderen Ländern die Todesstrafe.


Du hättest also in Russland lieber Verhältnisse wie in Saudi-Arabien oder Iran? Is nun Russland eine säkulare Demokratie oder nicht? Mit solchen Prozessen zieht sich das Putin-Regime immer wieder die Maske vom Gesicht. "Gelenkte Demokratie" - wie wahr. Hier wird alles und jeder vom Kreml gelenkt. Wer sich nicht lenken lässt, wird ins Lager gesteckt oder auch schon mal ermordet.

Mendelejew hat geschrieben:
Respekt ? vor einer Mutter, die in jedem Staat Gefahr laufen muss, für ihre Taten inhaftiert zu werden und die "die freie Meinungsäußerung über das Wohl ihres Kindes stellt ?


Du meinst also, "selber schuld"? Würd mich mal interessieren, ob du so auch noch reagieren würdest, wenn du z.B. mit deinem Auto ein Kreuz in Russland umfährst, dir Absicht unterstellt wird und dann ein solcher Prozess folgt. Oder wenn du auch nur betrunken Auto fährst, sagen wir, mit 0,5 Promille.
Selber schuld, klar. Du wusstest, was folgt, wenn du erwischt wirst. Aber ob du das Strafmaß von anderthalb bis zwei Jahren Fahrverbot auch als gerecht empfinden würdest?!? (vgl. http://www.aktuell.ru/russland/news/reg ... 32725.html)

Damit haben die Punk-Musikerinnen gar nicht gerechnet, soweit ich gelesen habe. (und komm mir jetz bloß nicht wieder mit "westlichem Medien-Fehlinformations-Terror"...deine Infos dürften auch nicht aus viel besseren Quellen kommen).
Und wo steht geschrieben, dass sich eine Mutter nicht mehr ihrem Beruf widmen darf (denn die Punkmusik war doch wohl der Beruf der drei Frauen), und überdies nicht ihre Meinung sagen darf? Was ist das für ein Staat, der sich an jungen Müttern vergreift und ihnen nicht etwa das Recht gibt, ihre Kinder auch im Gefängnis bei sich zu haben, unter menschenrechtswürdigen Bedingungen? Was ist das für ein Staat, der "Rowdytum" mit der gleichen Strafe belegt wie Diebstahl und Mord?
Auch wenn das Straflager, in das die Frauen kommen, kein GULAG ist (http://www.spiegel.de/politik/ausland/p ... 50714.html), von ihren Kindern sind sie seit Beginn der Untersuchungshaft getrennt.
Übrigens: Wenn die überaus harten Strafen des russischen Strafrechts die Zahl der Verbrechen verringern sollen, warum nimmt dann die Zahl der Gefängnisinsassen laufend zu? (http://www.tagesspiegel.de/politik/scho ... 37582.html). Das nur zu deiner Logik "sie musste damit rechnen, dass sie bestraft wird".

Mendelejew hat geschrieben:
Was glaubst Du eigentlich wäre mit denen geschehen, wäre es im Peterdom passiert ? Dann auch scheinheiliges Gezeter über Mangel an Demokratie und Rechtstaatlichkeit ?


Jedenfalls hätts kein Straflager gegeben. Aufregung sicher, Verhaftung wohl auch, aber wohl eher Geldstrafen als Straflager oder auch nur Gefängnis (von der Untersuchungshaft abgesehen).

Mendelejew hat geschrieben:
Respekt vor einer Frau, die sich öffentlich "von hinten nehmen" lässt ? Ich muss es so drastisch schreiben.
Ich stelle hier nun nicht das entsprechende Video ein.

Warum solltest du auch? Wir glauben dir das schon...
So ein Video abartig zu finden, ist eine Sache des Geschmacks, nicht der Gerechtigkeit. Und schon gar nicht der Rechtsstaatlichkeit.

Beppe



Ach ja, Peppone,
Mit Empörung auf die "böse russische Justiz" zu zeigen, dass sie für ein Vergehen, für das es im Westen allenfalls als Vergehen eine Geldstrafe gegeben hätte, mit 2 Jahren Arbeitslager reagiert, Pfui, dreimal Pfui,

Europäische, westliche Länder haben da doch gegenüber Russland eine sehr milde Justiz. z.B. wenn in einem euripäischen Land die Auffälligkeit im Straßenverkehr mit 0.8 Promille Alkohol mit einer Gefangnisstrafe ohne Bewährung von 1 Jahr bestraft wird, bei mehr als 2 Promillt werdens 2 Jahre Bau. Egal, ob mit dem Auto oder mit dem Fahrrad erwicht !!!
Wohlbmerkt, ich spreche von Auffällgkeit ohne Unfall, bei einem Unfall kommen dann gut und gerne 6-7 Jahre raus.

(Kannst ja mal recherchieren !!!)

Oder in einem anderen westlichen Land, in dem eine Mutter mit 99 Jahren Gefangnis bestraft wird, weil sie ihr Kind gequält hat, die Richter in diesem Land hielten diese Strafe für angemessen, wie auch die Richter in Russland 2 Jahre Lager für die Muschi-Krawallistinnen für angemessen hielten.

Auch dazu kanns du recherchieren.

Bei Dir lieber Peppone hat es aber ganz andere Gründe, Es geht Dir einzig und allein nur darum, voller Empörung auf Russland zu zeigen, und das hat speziell in Deutschland lange historische Gründe, die nicht zuletzt auch aus der Nazi-Zeit stammen.

Nun will ich mir über Deine Präferenzen kein Urteil erlauben, wenn Du eine öffentliche Kopulation lediglich als eine "Frage des Geschmackes" bezeichnst. Ich halte diese Erklärung für mangelnde sittliche Reife.
 
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Barbarossa
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Re: Russland: Verhaftungswelle nach Verschärfung des Strafre

14.10.2012, 16:55

Mendelejew hat geschrieben:
Europäische, westliche Länder haben da doch gegenüber Russland eine sehr milde Justiz. z.B. wenn in einem euripäischen Land die Auffälligkeit im Straßenverkehr mit 0.8 Promille Alkohol mit einer Gefangnisstrafe ohne Bewährung von 1 Jahr bestraft wird, bei mehr als 2 Promillt werdens 2 Jahre Bau. Egal, ob mit dem Auto oder mit dem Fahrrad erwicht !!!
Wohlbmerkt, ich spreche von Auffällgkeit ohne Unfall, bei einem Unfall kommen dann gut und gerne 6-7 Jahre raus...

Hab ich vor kurzem erst im Fernsehen gesehen - in Polen ist das so, in Deutschland mit Sicherheit nicht. Auch solche Strafen habe für für sehr drakonisch und damit für völlig unangemessen.

Insgesamt ist es aber einfach so, daß die Kritik an Russland durch die sehr eingeschränke Presse- und Meinungsfreiheit berechtigt erscheint. Berichtet ein Reporter kritisch über Putins Regierung, läuft er Gefahr, einfach umgebracht zu werden. Wenn etwas wirklich nicht in Ordnung ist, dann das.
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Mendelejew
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Re: Russland: Verhaftungswelle nach Verschärfung des Strafre

14.10.2012, 17:39

Barbarossa hat geschrieben:
Mendelejew hat geschrieben:
Europäische, westliche Länder haben da doch gegenüber Russland eine sehr milde Justiz. z.B. wenn in einem euripäischen Land die Auffälligkeit im Straßenverkehr mit 0.8 Promille Alkohol mit einer Gefangnisstrafe ohne Bewährung von 1 Jahr bestraft wird, bei mehr als 2 Promillt werdens 2 Jahre Bau. Egal, ob mit dem Auto oder mit dem Fahrrad erwicht !!!
Wohlbmerkt, ich spreche von Auffällgkeit ohne Unfall, bei einem Unfall kommen dann gut und gerne 6-7 Jahre raus...

Hab ich vor kurzem erst im Fernsehen gesehen - in Polen ist das so, in Deutschland mit Sicherheit nicht. Auch solche Strafen habe für für sehr drakonisch und damit für völlig unangemessen.

Insgesamt ist es aber einfach so, daß die Kritik an Russland durch die sehr eingeschränke Presse- und Meinungsfreiheit berechtigt erscheint. Berichtet ein Reporter kritisch über Putins Regierung, läuft er Gefahr, einfach umgebracht zu werden. Wenn etwas wirklich nicht in Ordnung ist, dann das.


Woher hast Du eigentlich Deine Kenntnisse über Russland ?
Es gibt keine Einschränkung der Presse - und Meinungsfreiheit (ich nehme hier nur einmal das Beispiel mit der guten Julia Timaschenka/Ukraine, weil ja auch für diese arme Frau immer auf die eingeschränkte Meinungsfreiheit hingewisen wurde: Ein Aufruf aus dem Gefängnis, von einer verurteilten Betrügerin, gegen die jetzige Regierung. DAS soll Einschränkung der Meinungsfreiheit sein ? Darüber wurde auch in den ukrainischen Medien berichtet, DAS soll eingeshränkte Pressefreiheit sein ?

Zu Russland: Kritiker Putins , kritische Berichte , ob wahr oder unwahr spielt erst einmal keine Rolle, werden nicht gemaßregelt. Dass das so ist, dass darüber berichtet werden kann und muss, das gehört eben zur Presse und Meinungsfreiheit. Oder willst Du Zustände wie in den USA haben ? Thema Wiki Leak ?

Putin hat es schon richtig gesagt, die Art der Demokratie,, wie sie von den USA in den Iraq exportiert wird, diese Art der Demokratie will man in Russland nicht.

Schwerlich für Einige vorstellbar, dass hinter einem einzigen Mord an einer kritischen Journalistin - schlimm genug<!!! Nicht der Kreml steckt.
Deine Verallgemeinerung, dass kritische Journalisten Gefahr laufen, ermordet zu werden, halte ich in Deiner Eigenschaft als Moderator, für daneben.
 
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Re: Russland: Verhaftungswelle nach Verschärfung des Strafre

14.10.2012, 18:59

Mendelejew hat geschrieben:
Woher hast Du eigentlich Deine Kenntnisse über Russland ?

Aus unseren Medien und was man sonst so liest, wie das hier:
Die Putin-Partei "Einiges Russland" bestimmt den Kurs, die Schein-Opposition täuscht Pluralität vor, die es faktisch nicht gibt und außerparlamentarische Initiativen werden so schnell wie möglich mundtot gemacht. Eine starke Opposition als politische Alternative, die die Regierung effektiv kontrollieren kann, ist zwar in Russland immer noch nicht vorhanden, aber sie hat seit dem ersten Aufbegehren im Dezember 2011 einiges an Durchsetzungskraft gewonnen.

(...)
Die Dumawahlen vom 4. Dezember 2011 wurden von massiven Fälschungsvorwürfen begleitet und gelten als Auslöser der Straßenproteste. Dennoch wurde das Ergebnis offiziell bestätigt. Aus ihnen ging die Putin-Partei "Einiges Russland" mit 49,32 Prozent der Stimmen als Sieger hervor. Das waren zwar 14 Prozentpunkte weniger als bei der vorherigen Wahl 2007, reichte aber immer noch für die absolute Mehrheit an Mandaten (238). Die parlamentarische Opposition - in Russland auch Systemopposition genannt - besteht nach der Wahl aus drei Parteien: Zweitstärkste Kraft ist die "Kommunistische Partei der Russischen Föderation" ("Kommunistitscheskaja Partija Rossiskoj Federazii"), KPRF. Sie erhielt 19,19 Prozent und 92 Parlamentssitze. Es folgen "Gerechtes Russland" ("Sprawjedliwaja Rossija") mit 13,24 Prozent (64 Mandate) und die "Liberal-Demokratische Partei Russlands" (Liberalno-Demokratischeskaja Partija Rossii), LDPR, mit 11,67 Prozent (56 Mandate). Drei weitere Parteien, die es auf die Wahlzettel geschafft hatten, scheiterten deutlich an der in Russland geltenden Sieben-Prozent-Hürde. Oft wird der Duma der Vorwurf gemacht, sie würde Gesetzesinitiativen des Kreml lediglich abnicken. Nicht zu Unrecht. Schließlich kann "Einiges Russland" mit der absoluten Mehrheit der Stimmen nach Belieben schalten und walten. Und immer wieder gibt es Abstimmungen mit bis zu 95 Prozent Zustimmungsraten.
Quelle: http://www.bpb.de/internationales/europ ... opposition

Das mit den Verhaftungen und auch Morden haben wir hier im Forum bereits mehrmals festgestellt. Lies mal das hier: viewtopic.php?f=20&t=264

Und eben auch die Beiträge dieses Pfades hier. Und es geht ja dabei bei weitem nicht nur um die von dir geschmähte Punkband.
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Re: Russland: Verhaftungswelle nach Verschärfung des Strafre

14.10.2012, 19:10

Mendelejew hat geschrieben:
Es gibt keine Einschränkung der Presse - und Meinungsfreiheit (ich nehme hier nur einmal das Beispiel mit der guten Julia Timaschenka/Ukraine,


Die Ukraine gehörte zur Sowjetunion, aber nicht zu Russland. ISt dir das entgangen?

Mendelejew hat geschrieben:
Zu Russland: Kritiker Putins , kritische Berichte , ob wahr oder unwahr spielt erst einmal keine Rolle, werden nicht gemaßregelt.


Neeee....
Man wird nur als Spion betitelt, wenn man für eine Redaktion arbeitet, die einer ausländischen Zeitung angehört. Oder schlicht wenn die betreffende Zeitung im Ausland verkauft wird. Diese Duma-Initiative vom Juli 2012 könnte allerdings auch nach hinten losgehen, denn auch regierungsnahe Zeitungen werden schließlich im Ausland verkauft...

Mendelejew hat geschrieben:
Putin hat es schon richtig gesagt, die Art der Demokratie,, wie sie von den USA in den Iraq exportiert wird, diese Art der Demokratie will man in Russland nicht.

Da will man - zumindest von Regierungsseite aus - eher eine Scheindemokratie, mit Oppositionsparteien, die von Mitgliedern der Regierungspartei gegründet werden...

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Mendelejew
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Re: Russland: Verhaftungswelle nach Verschärfung des Strafre

16.10.2012, 09:17

Barbarossa hat geschrieben:
Mendelejew hat geschrieben:
Woher hast Du eigentlich Deine Kenntnisse über Russland ?

Aus unseren Medien und was man sonst so liest, wie das hier:
Die Putin-Partei "Einiges Russland" bestimmt den Kurs, die Schein-Opposition täuscht Pluralität vor, die es faktisch nicht gibt und außerparlamentarische Initiativen werden so schnell wie möglich mundtot gemacht. Eine starke Opposition als politische Alternative, die die Regierung effektiv kontrollieren kann, ist zwar in Russland immer noch nicht vorhanden, aber sie hat seit dem ersten Aufbegehren im Dezember 2011 einiges an Durchsetzungskraft gewonnen.

(...)
Die Dumawahlen vom 4. Dezember 2011 wurden von massiven Fälschungsvorwürfen begleitet und gelten als Auslöser der Straßenproteste. Dennoch wurde das Ergebnis offiziell bestätigt. Aus ihnen ging die Putin-Partei "Einiges Russland" mit 49,32 Prozent der Stimmen als Sieger hervor. Das waren zwar 14 Prozentpunkte weniger als bei der vorherigen Wahl 2007, reichte aber immer noch für die absolute Mehrheit an Mandaten (238). Die parlamentarische Opposition - in Russland auch Systemopposition genannt - besteht nach der Wahl aus drei Parteien: Zweitstärkste Kraft ist die "Kommunistische Partei der Russischen Föderation" ("Kommunistitscheskaja Partija Rossiskoj Federazii"), KPRF. Sie erhielt 19,19 Prozent und 92 Parlamentssitze. Es folgen "Gerechtes Russland" ("Sprawjedliwaja Rossija") mit 13,24 Prozent (64 Mandate) und die "Liberal-Demokratische Partei Russlands" (Liberalno-Demokratischeskaja Partija Rossii), LDPR, mit 11,67 Prozent (56 Mandate). Drei weitere Parteien, die es auf die Wahlzettel geschafft hatten, scheiterten deutlich an der in Russland geltenden Sieben-Prozent-Hürde. Oft wird der Duma der Vorwurf gemacht, sie würde Gesetzesinitiativen des Kreml lediglich abnicken. Nicht zu Unrecht. Schließlich kann "Einiges Russland" mit der absoluten Mehrheit der Stimmen nach Belieben schalten und walten. Und immer wieder gibt es Abstimmungen mit bis zu 95 Prozent Zustimmungsraten.
Quelle: http://www.bpb.de/internationales/europ ... opposition

Das mit den Verhaftungen und auch Morden haben wir hier im Forum bereits mehrmals festgestellt. Lies mal das hier: viewtopic.php?f=20&t=264

Und eben auch die Beiträge dieses Pfades hier. Und es geht ja dabei bei weitem nicht nur um die von dir geschmähte Punkband.



Warum hast Du früher dem "Neuen Deutschland" nicht geglaubt nun aber den westlichen Medien ?

Natürlich geht es speziell DIR bei weitem nicht um die von "mit geschmähte" Punkband, es geht Dir speziell darum, das
über Russland vermittelte, negativen Bild bestehen zu lassen.
Wie sehr Du Dich damit an den Grundsätzen der goebbelschen Propaganda orientierst, Dich von den adenauerschen Grundsätzen des Antirussismus leiten lässt, hat Dir vielleicht noch nie einer gesagt.

NS: Du kannst übrigens auf weitere Beiträge von mir hier in Deinem Forum verzichten, ein von mir befragter user hatte mir dieses Forum als einen ziemlich müden Verein bezeichnet, seine Analyse voll zutrifft.
Du kannst Dich darum zukünftig weiterhin an abgeschriebenen Beiträgen aus dem Hause terra x delektieren.
 
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Re: Russland: Verhaftungswelle nach Verschärfung des Strafre

16.10.2012, 18:38

Mendelejew hat geschrieben:
Warum hast Du früher dem "Neuen Deutschland" nicht geglaubt nun aber den westlichen Medien ?

Ganz einfach: Weil ich den westlichen Medien schon vor 1989 wesentlich mehr geglaubt habe, als den von der SED gleichgeschalteten. Überhaupt habe ich fast nur Westfernsehen geschaut. Die Ostsender - eigentlich nur, wenn mal Olsenbande kam.
:mrgreen:

Mendelejew hat geschrieben:
Natürlich geht es speziell DIR bei weitem nicht um die von "mit geschmähte" Punkband, es geht Dir speziell darum, das
über Russland vermittelte, negativen Bild bestehen zu lassen.
Wie sehr Du Dich damit an den Grundsätzen der goebbelschen Propaganda orientierst, Dich von den adenauerschen Grundsätzen des Antirussismus leiten lässt, hat Dir vielleicht noch nie einer gesagt.

Ich glaube, da verwechselst du was: göbbelsche Propaganda gibt es nur in Ländern mit autoritärer oder gar totalitärer Regierung.
Freie Medien gibt es in freien und demokratischen Ländern.

Mendelejew hat geschrieben:
NS: Du kannst übrigens auf weitere Beiträge von mir hier in Deinem Forum verzichten, ein von mir befragter user hatte mir dieses Forum als einen ziemlich müden Verein bezeichnet, seine Analyse voll zutrifft.
Du kannst Dich darum zukünftig weiterhin an abgeschriebenen Beiträgen aus dem Hause terra x delektieren.

Na zum Glücccck bringst du ja nun genug Pep rein...
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