Laut den immer wieder einmal erstellten repräsentativen Umfagen haben sich die Abgeordneten aber leider schon viel zu weit vom "Volk" entfernt. Sie stehen in der Beliebtheitsskala sehr weit unten, weil sie ausschließlich als Lobbyisten für alle möglichen Konzerne gesehen werden, aber nicht mehr als Volksvertreter im eigentlichen Sinne. Hierin sehe ich tatsächlich einen Bedarf nach einer Erneuerung.
Hierzu muss man erstmal festhalten, dass ja niemand gehindert wird, selbst in die Politik einzusteigen, gegebenenfalls eine eigene Partei zu gründen und es anders zu machen, als es die etablierten Politiker vermeintlich tun. Allerdings hat das Gemecker über die Regierung, wie schon Bismarck erkannte, zumindest in Deutschland Tradition.
Zweitens möchte ich dann doch festhalten, dass eine Gesellschaft aus unterschiedlichsten Interessengruppierungen besteht und nicht eine Gruppierung mehr oder weniger Recht hat, ihre Interessen zu verfolgen und hierzu auf Politker einzuwirken. Lobbyismus wird entlarvenderweise nur dann pejorativ dargestellt, wenn es sich um Konzerne, um nicht zu sagen bestimmte Konzerne handelt (denk nur mal an Konzerne aus dem Sektor regenrative Energien....
).
Jedenfalls, um auch die letzte Klarheit zu beseitigen, können diverse Maßnahmen unterschiedlichsten Interessengruppen nützen, z.B. Konzern A und dessen Belegschaft (z.B. VW-Gesetz), obwohl Konzern A und dessen Belegschaft in anderen Fragen wiederum gegensätzliche Interessengruppen darstellen.
Drittens muss man auch konstatieren, dass man schlecht beraten ist, jemanden als Erfüllungsgehilfen zu behandeln, nur weil man ihn hierfür hält. Wenn man das "Gefühl" zur Tatsache mutieren lässt, begeht man unweigerlich großes Unrecht!
Fazit:
Über den Bedarf nach personeller Erneuerung kann man reden, doch wird dieses Bedürfnis m.E. aktuell durchaus gedeckt.
Auch über die Rolle der Parteien kann man diskutieren. Insbesondere über ihren Einfluss auf ihre Mitglieder mit Parlamentsmandat.
Grundsätzlichen Erneuerungsbedarf hinsichtlich der Strukturen sehe ich nicht.
Endlich sehe ich auch nicht, dass man den Parlamentariern absprechen könnte, Volksvertreter zu sein. Auch Bundestagsabgeordnete, zumal diejenigen mit Direktmandat, suchen regelmäßig den Kontakt zur Basis. An diesen Veranstaltungen können oft auch Nichtparteimitglieder teilnehmen. Gleiches gilt für die darunter liegenden Ebenen.
Durch ein Plebizit ist "Adolf Nazi" aber nicht an die Macht gekommen, sondern durch die Unfähigkeit oder eher - noch schlimmer - durch den Unwillen der damaligen Politiker, die bestehende Demokratie zu retten. Ich denke da z. B. an den "Preußenschlag" etwa ein halbes Jahr vor der "Machtergreifung". Selbst die sogenannten "Demokraten" waren keine echten Demokraten (mit Ausnahme der SPD) und die Weichen wären höchstwahrscheinlich auch ohne einen "Adolf Nazi" auf Diktatur umgestellt worden. Solange es auch nur halbwegs demokratische Wahlen gab, hatte die NSDAP nie eine absolute Mehrheit und brauchte einen Koalitionspartner und fand ihn auch.
Nein, ein Plebiszit war es nicht. Es war die undemokratische Gesinnung weiter Teile der Bevölkerung, die den nichtdemokratischen Kräften in der Weimarer Republik frühzeitig ein parlamentarisches Übergewicht verschaffte.
Dass nur die SPD echte Demokraten gewesen wären, ist zu verneinen. Sie gab durch ihre Unfähigkeit zum Kompromiss die Weimarer Republik in die Hände radikaler Kräfte, als sie vor den Gewerkschaften kuschte. Ab da herrschten die Ex-Militärs, die zunehmend mit dem Mittel der Notverordnung arbeiteten, welches dem Präsidenten eine praktisch absolutistische Stellung verschaffte.
Dies alles und anderes ebnete Hitler den Weg (vgl. nur
http://de.wikipedia.org/wiki/Nationalso ... _seit_1930). Unter Berücksichtigung dieser Hintergründe kommt dem Ermächtigungsgesetz auch keine große Bedeutung mehr zu. Ohne Gesetz wäre dasselbe halt mithilfe einer Notverordnung durchgedrückt worden.
Es ist letztlich auf die antidemokratisch und die demokratisch gesinnten Deutschen zurückzuführen, dass Hitler an die Macht kam. Die einen durch die Wahl radikaler Kräfte, die anderen durch die Unfähigkeit hinsichtlich einer Zusammenarbeit, die mangels Mehrheit unbedingt nötig gewesen wäre!
Schon damals waren die Plebiszite ein Problem (
http://de.wikipedia.org/wiki/Plebiszit# ... r_Republik) und sie würden es heute wieder werden, kämen sie erneut groß in Mode. Denn dass die heutige Bevölkerung soviel vernünftiger und freiheitlicher gesinnt wäre als die damalige, das wage ich zu bezweifeln. Da ist mir ein im Schnitt mit gebildeteren und intelligenteren Menschen angefülltes Parlament, das nicht den mit Plebisziten verbundenen Gemütsschwankungen unterworfen ist, als Puffer und Institution für Reflexion und relativer Schutzwall für Populismus und Demagogie doch ganz recht.
[quote]Laut den immer wieder einmal erstellten repräsentativen Umfagen haben sich die Abgeordneten aber leider schon viel zu weit vom "Volk" entfernt. Sie stehen in der Beliebtheitsskala sehr weit unten, weil sie ausschließlich als Lobbyisten für alle möglichen Konzerne gesehen werden, aber nicht mehr als Volksvertreter im eigentlichen Sinne. Hierin sehe ich tatsächlich einen Bedarf nach einer Erneuerung.[/quote]
Hierzu muss man erstmal festhalten, dass ja niemand gehindert wird, selbst in die Politik einzusteigen, gegebenenfalls eine eigene Partei zu gründen und es anders zu machen, als es die etablierten Politiker vermeintlich tun. Allerdings hat das Gemecker über die Regierung, wie schon Bismarck erkannte, zumindest in Deutschland Tradition.
Zweitens möchte ich dann doch festhalten, dass eine Gesellschaft aus unterschiedlichsten Interessengruppierungen besteht und nicht eine Gruppierung mehr oder weniger Recht hat, ihre Interessen zu verfolgen und hierzu auf Politker einzuwirken. Lobbyismus wird entlarvenderweise nur dann pejorativ dargestellt, wenn es sich um Konzerne, um nicht zu sagen bestimmte Konzerne handelt (denk nur mal an Konzerne aus dem Sektor regenrative Energien.... ;) ).
Jedenfalls, um auch die letzte Klarheit zu beseitigen, können diverse Maßnahmen unterschiedlichsten Interessengruppen nützen, z.B. Konzern A und dessen Belegschaft (z.B. VW-Gesetz), obwohl Konzern A und dessen Belegschaft in anderen Fragen wiederum gegensätzliche Interessengruppen darstellen.
Drittens muss man auch konstatieren, dass man schlecht beraten ist, jemanden als Erfüllungsgehilfen zu behandeln, nur weil man ihn hierfür hält. Wenn man das "Gefühl" zur Tatsache mutieren lässt, begeht man unweigerlich großes Unrecht!
Fazit:
Über den Bedarf nach personeller Erneuerung kann man reden, doch wird dieses Bedürfnis m.E. aktuell durchaus gedeckt.
Auch über die Rolle der Parteien kann man diskutieren. Insbesondere über ihren Einfluss auf ihre Mitglieder mit Parlamentsmandat.
Grundsätzlichen Erneuerungsbedarf hinsichtlich der Strukturen sehe ich nicht.
Endlich sehe ich auch nicht, dass man den Parlamentariern absprechen könnte, Volksvertreter zu sein. Auch Bundestagsabgeordnete, zumal diejenigen mit Direktmandat, suchen regelmäßig den Kontakt zur Basis. An diesen Veranstaltungen können oft auch Nichtparteimitglieder teilnehmen. Gleiches gilt für die darunter liegenden Ebenen.
[quote]Durch ein Plebizit ist "Adolf Nazi" aber nicht an die Macht gekommen, sondern durch die Unfähigkeit oder eher - noch schlimmer - durch den Unwillen der damaligen Politiker, die bestehende Demokratie zu retten. Ich denke da z. B. an den "Preußenschlag" etwa ein halbes Jahr vor der "Machtergreifung". Selbst die sogenannten "Demokraten" waren keine echten Demokraten (mit Ausnahme der SPD) und die Weichen wären höchstwahrscheinlich auch ohne einen "Adolf Nazi" auf Diktatur umgestellt worden. Solange es auch nur halbwegs demokratische Wahlen gab, hatte die NSDAP nie eine absolute Mehrheit und brauchte einen Koalitionspartner und fand ihn auch.[/quote]
Nein, ein Plebiszit war es nicht. Es war die undemokratische Gesinnung weiter Teile der Bevölkerung, die den nichtdemokratischen Kräften in der Weimarer Republik frühzeitig ein parlamentarisches Übergewicht verschaffte.
Dass nur die SPD echte Demokraten gewesen wären, ist zu verneinen. Sie gab durch ihre Unfähigkeit zum Kompromiss die Weimarer Republik in die Hände radikaler Kräfte, als sie vor den Gewerkschaften kuschte. Ab da herrschten die Ex-Militärs, die zunehmend mit dem Mittel der Notverordnung arbeiteten, welches dem Präsidenten eine praktisch absolutistische Stellung verschaffte.
Dies alles und anderes ebnete Hitler den Weg (vgl. nur http://de.wikipedia.org/wiki/Nationalsozialistische_Deutsche_Arbeiterpartei#Wahlerfolge_seit_1930). Unter Berücksichtigung dieser Hintergründe kommt dem Ermächtigungsgesetz auch keine große Bedeutung mehr zu. Ohne Gesetz wäre dasselbe halt mithilfe einer Notverordnung durchgedrückt worden.
Es ist letztlich auf die antidemokratisch und die demokratisch gesinnten Deutschen zurückzuführen, dass Hitler an die Macht kam. Die einen durch die Wahl radikaler Kräfte, die anderen durch die Unfähigkeit hinsichtlich einer Zusammenarbeit, die mangels Mehrheit unbedingt nötig gewesen wäre!
Schon damals waren die Plebiszite ein Problem (http://de.wikipedia.org/wiki/Plebiszit#Plebiszite_in_der_Weimarer_Republik) und sie würden es heute wieder werden, kämen sie erneut groß in Mode. Denn dass die heutige Bevölkerung soviel vernünftiger und freiheitlicher gesinnt wäre als die damalige, das wage ich zu bezweifeln. Da ist mir ein im Schnitt mit gebildeteren und intelligenteren Menschen angefülltes Parlament, das nicht den mit Plebisziten verbundenen Gemütsschwankungen unterworfen ist, als Puffer und Institution für Reflexion und relativer Schutzwall für Populismus und Demagogie doch ganz recht.