Flüchtlingsansturm nach Deutschland auch Anfang 2016 noch ungebrochen

[Cherusker]

Versteht eigentlich noch jemand das Theater?

Ja, die Kanzlerin will durch ihre Sturköpfigkeit bzw. Dickköpfigkeit das Thema "aussitzen". Sie hat sich darin verrannt und will nicht nachgeben, obwohl sie bei vorherigen Themen (z.B. Atomkraft) recht schnell auf Volkes Meinung reagiert hat, ohne sich über die Konsequenzen bewußt zu sein.
Und, wie schon ihre Vorgänger Kohl und Schröder ("die ruhige Hand" stand fürs Nichtstun ), braucht man nur lange genug nicht zu reagieren und schon sollen sich die Probleme von alleine lösen. Merkel hat hier einfach die Angst, daß die Wirtschaft durch Grenzkontrollen zu großen Schaden nimmt. Andererseits nützt das wenig, wenn unser Staat durch einen unkontrollierten Zustrom innenpolitisch und finanziell Schaden erleidet. Die Rechnung dürfte gleich sein.
Obwohl ich die Umgestaltung unserer Gesellschaft und die Probleme mit der anderen Kultur und dem Islam weitaus als riskanter sehe.
Gerne hätte sie das Flüchtlingsproblem (auch von ihr verursacht) auf Europa abgewälzt. Aber die meisten EU-Staaten machen da nicht mit. Gerade jetzt auf Griechenland einzuschlagen, ist doch der falsche Weg.....wie will man denn in Griechenland alle kleinen Inseln sichern ? Und in Seenot geratene Flüchtlinge muß geholfen werden.

[Ruaidhri]

Versteht eigentlich noch jemand das Theater?

Kaum jemand. Auch unter den Gutwilligen nicht, die vielleicht sehr viel besser durch aktive Arbeit wissen, dass es Grenzen gibt und wo die liegen.

Gerade jetzt auf Griechenland einzuschlagen, ist doch der falsche Weg.....wie will man denn in Griechenland alle kleinen Inseln sichern ? Und in Seenot geratene Flüchtlinge muß geholfen werden.

Gewiss kann man nicht zusehen, wie Menschen ertrinken. Das kann aber nicht automatisch heißen, dass alle das Anrecht haben, nach Europa, spezifisch Deutschland, Österreich und Schweden zu kommen. Gleichzeitig muss wesentlich massiver dafür gesorgt werden, dass Auswanderung via Mittelmeer noch mehr unterbunden wird, durch alle erdenklichen Maßnahmen, wie bessere Finanzierung der Lager in Jordanien, Libanon, etc.
Ob es nützen, besser, abschrecken, würde, wie in Dänemark die finanzielle Unterstützung zu minimieren und gleichzeitig verpflichtende Integrationsmaßnahmen einzuführen?
Dazu braucht Griechenland massive Unterstützung, Italien auch, um die Menschen, die in Sicherheit sind, einigermaßen zu beherbergen.
Auf den gebeutelten Griechen herumzuhacken, ist Unsinn und eine dumme Vereinfachung und Abwälzung der Verantwortung.

Wenn Deutschland nicht im Chaos versinken soll, wird auch die SPD irgendwann ganz harten Maßnahmen wie Transitzonen und Obergrenzen nicht mehr aus dem Weg gehen können.
Irgendwann ist die Flüchtlingscharta absurd, andere halten sich nicht dran, und für solche Wanderungsbewegung war sie nie vorgesehen.
Wer hier vor Bürgerkrieg und politischer Verfolgung Schutz sucht, hat ein Aufenthaltsrecht. Dabei muss es bleiben.
Die Kriterien müssen neu überdacht werden- und auch, was mit jenen geschieht, die wissentlich gegen Normen unserer Gesellschaft verstoßen.
Viel Zeit bleibt Merkel und Gabriel nicht mehr, klare Rahmenbedingungen und klare Konsequenzen zu nennen. Dass Europa mitziehen wird, wer glaubt daran noch?
Hier ein Kommentar von Theo Sommer, der sich auch auf die Rede von Gauck in Davos bezieht. Der BP hat einige ziemlich unbequeme Dinge gesagt.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... syl-grenze

[Cherusker]

In Schlewig-Holstein waren die Behörden, wie anderswo auch, mit dem Flüchtlingsanstrum völlig überfordert. In Kiel traf man die Vereinbarung, daß die Polizei kleine Straftaten von Flüchtlingen nicht mehr verfolgen sollte. Die Generalstaatsanwaltschaft lehnte das jedoch dann ab, aber es wurde nicht von den Behörden umgesetzt. Somit hat es hier eine Ungleichbehandlung gegeben. Der Innenminister von S-H versucht sich damit herauszureden und zu beschwichtigen, daß aufgrund der Nichtresgistrierung und der teilweisen sofortigen Weiterreise, das nicht möglich war. Da fragt man sich doch, ob wir noch einen Rechtstaat haben, der es schafft, daß es keine rechtsfreien Taten und Räume gibt? Wenn das nicht möglich ist und dann noch mit der Aufhebung des Erlasses geschlampt wurde, dann braucht man sich nicht zu wundern, wenn die Deutschen immer mehr Mißtrauen dem Staat gegenüber bringen.

Es wird immer behauptet, daß der deutsche Staat es nicht schaffen würde, alle Flüchtlinge zu registrieren und gerade in den ersten Monaten ein völliges Chaos herrschte. Da frage ich mich, angenommen die Flüchtlinge hätten alle eine Waffe im Gepäck gehabt, wäre dann so eine Invasion auch nicht aufzuhalten gewesen? Was ist, wenn sich radikale Flüchtlinge hier bewaffnet hätten, ist dann der Staat auch nicht in der Lage das zu unterbinden?

[Ruaidhri]

@ Cherusker:
Das ist so nicht ganz richtig.
Der Kommentar hier trifft den Sachverhalt besser.
http://www.shz.de/regionales/schleswig- ... 87496.html
Dennoch hinterlässt das selbstverständlich einen schalen Beigeschmack und das Gefühl der Ungleichbehandlung, weil zwar Anzeigen aufgenommen wurden, aber nicht weiter ermittelt wurde.
Laut tagesschau 24 werden auch Diebstähle registrierter Flüchtlinge Asylbewerber selten tatsächlich juristisch geahndet, ist ja eh nichts zu holen. Die klauen, weil sie mit ihrem Geld nicht hinkommen.
Nochmal zurück:
Vom Standpunkt humanitärer Verpflichtung hat die Pfarrerstochter sicherlich richtg gehandelt, als sie im September den Druck kurzfristig rausnahm.
Allerdings hat sie nicht über die Folgen und die notwendigen Maßnahmen auf kurze und lange Sicht nachgedacht- oder doch. Und mit " Wir schaffen das!" die eigentliche Verantwortung komplett abgewälzt.
Sicherlich ist es gut und richtig, wenn viele Ehrenamtler einspringen, doch das Leugnen ganz konkreter täglicher Probleme war falsch und zu hoch gepokert. Auch die Hoffnung, Europa würde geschlossen helfen, hat sie zu lange gehegt statt zu handeln.
Immerhin, wir haben zwar Probleme, aber andererseits- trotz aller widerwärtigen Anschläge auf Flüchtlingsheime und ekelhaften Sprüchen von AfD und Pegida- Typen wird es schwierig, den Deutschen insgesamt und im Vergleich zu anderen Staaten/ Nationen nun mit der braunen Keule zu kommen, wenn Welcome Refugees nun nicht mehr so uneingeschränkt und so laut erklingt.
Die Willkommenskultur hat bewiesen, dass weite Teile der deutschen Bevölkerung durchaus hilfsbereit sind, die Möglichkeiten jedoch unter derzeitigen Bedingungen begrenzt sind. So erpressbar ist man nun nicht mehr.
Trotzdem gibt es keine wirklich haltbare Antworten auf die Fragen, wie nun mit den schon hier lebenden Migranten umzugehen sei- und wie sehr schnell und nachhaltig der Zuzug zu bremsen ist.
Wer auch immer was vorschlägt: Von irgendwoher kommt dann: Nicht machbar. Nicht unter der Praemisse der Einhaltung von Menschenrechten, Flüchtlingskonvention etc.
Im Leben werde ich die AfD nicht wählen, so wenig wie- zu Barbarossas hoffentlicher Zufriedenheit die Linke, aber ich kann viele, die hier ihr Kämpfen haben, gut verstehen, wenn sie nach einfachen Lösungen suchen. Die gibt es nicht, auch nicht von der AfD.

[Cherusker]

@ Cherusker:
Das ist so nicht ganz richtig.
Der Kommentar hier trifft den Sachverhalt besser.
http://www.shz.de/regionales/schleswig- ... 87496.html
Dennoch hinterlässt das selbstverständlich einen schalen Beigeschmack und das Gefühl der Ungleichbehandlung, weil zwar Anzeigen aufgenommen wurden, aber nicht weiter ermittelt wurde.
Laut tagesschau 24 werden auch Diebstähle registrierter Flüchtlinge Asylbewerber selten tatsächlich juristisch geahndet, ist ja eh nichts zu holen. Die klauen, weil sie mit ihrem Geld nicht hinkommen.

Und das ist ja der Skandal. Wenn jeder, der mit seinem Geld nicht hinkommt, einfach in einen Laden geht und die Sachen sich klaut, dann kann so das Gemeinwesen nicht mehr funktionieren. So wie es Personen gab, die mehrere Identitäten angenommen haben (siehe auch den Attentäter, der in Frankreich die Polizeiwache angriff....da wissen sie heute noch nicht, wie der richtige Name lautete), so hätte man mit Fingerabdrücken und einen Gentest schon Daten auch über Kleinkriminelle sammeln können. Sonst passiert das, was ich hier kürzlich im Internet gesehen habe, daß einer direkt aus der Polizeiwache wieder zum Stehlen geht !
Einige Supermärkte, in bestimmten Gebieten, sichern sich schon mit einem eigenen Sicherheitsdienst.

P.S.
Werden dann Hartz IV-Empfänger oder andere Leute, die Sozialhilfe bekommen, auch nicht dafür belangt, wenn sie Diebstähle begehen ? Wer falsch parkt und sein Knöllchen nicht zahlt, der muß mit der Härte des Gesetzes rechnen, wer aber in einen Laden geht und klaut, der geht frei aus....gerechte Welt.....

[Barbarossa]

...
Einige Supermärkte, in bestimmten Gebieten, sichern sich schon mit einem eigenen Sicherheitsdienst.

Ich glaube, das ist sogar Gang und Gäbe, dass in Läden und Supermäkten sogenannte Ladendetektive herumlaufen.

P.S.
Werden dann Hartz IV-Empfänger oder andere Leute, die Sozialhilfe bekommen, auch nicht dafür belangt, wenn sie Diebstähle begehen ? Wer falsch parkt und sein Knöllchen nicht zahlt, der muß mit der Härte des Gesetzes rechnen, wer aber in einen Laden geht und klaut, der geht frei aus....gerechte Welt.....

Stimmt, geht gar nicht.

[Cherusker]

...
Einige Supermärkte, in bestimmten Gebieten, sichern sich schon mit einem eigenen Sicherheitsdienst.

Ich glaube, das ist sogar Gang und Gäbe, dass in Läden und Supermäkten sogenannte Ladendetektive herumlaufen.

Nein, Wachschutz vor dem Laden......eine Art "Türsteher".

[Barbarossa]

Die Groko hat sich auf ein neues Asylpaket geeinigt - das Asylpaket II.
Danach dürfen Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutz (sprich: keine Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention) zwei Jahre keine Familienangehörigen nachholen,
Marokko, Algerien und Tunesien werden als "sichere Herkunftsstaaten" eingestuft,
Asylbewerber aus "sicheren Herkunftsländern" werden gesondert untergebracht und die Anträge beschleunigt bearbeitet und für sie gilt eine Residenzpficht,
Asylbewerber sollen für ihre Integrationskurse 10,- € pro Monat zahlen,
Gesundheitlich angeschlagene Asylbewerber sollen leichter abgeschoben werden können - ausgenommen Schwerkranke.
Artikel lesen: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 74543.html

Während dessen sorgt die AfD für große Aufregung. Sowohl die Bundesvorsitzende der AfD Frauke Petry, als auch die Berliner AfD-Chefin und stellvertretende Bundesvorsitzende Beatrix von Storch haben erklärt, zur Abwehr illegal einwandernder Flüchtlinge sei auch auch der Einsatz von Schusswaffen legitim und dies sei auch durch die Gesetze gedeckt. Dem widersprach jedoch der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek und erklärte: „Wer ein solches radikale Vorgehen vorschlägt, will offenbar den Rechtsstaat aushebeln und die Polizei instrumentalisieren“.

Die Empörung darüber war daraufhin groß. Vizekanzler Gabriel (SPD) forderte daraufhin gar, die AfD müsse vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Kubicki (FDP) warnte laut "Inforadio" bei dieser Forderung jedoch davor, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass der Verfassungsschutz von der Politik instumentalisiert werde.
Artikel lesen: http://www.faz.net/aktuell/politik/flue ... 44186.html

Ist natürlich empörend, was die Frauen von der AfD da von sich geben. Aber ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal an einen Beitrag über die EU-Außengrenze in Marokko erinnern, wo es auch schon zu Todesopfern und auch zum Schusswaffengebrauch kam - nur, dass hier Marokko im Auftrag der EU die "Drecksarbeit" macht. Handelt die EU hier also so viel moralischer?
siehe dazu: http://geschichte-wissen.de/foren/viewt ... 231#p18231

[Ruaidhri]

Ob die Äußerungen nun relativiert oder zurückgezogen wurden, der Geist dahinter bleibt- und der ist übel.
Wehe, die kommen ans Regieren!
Sollte inzwischen jedem, der mal mit der Ur-AfD sympathisiert hat, klar sein, was nun an geistigem Unrat dort vertreten wird.

[Cherusker]

Eine kleine Partei, die kurz vor der Auflösung stand und sich gespalten hatte (ALFA). Die mit ihrer €-Kritik nicht mehr punkten konnte, ....dieser kleine verlorene Haufen wurde durch die Unfähigkeit der großen etablierten Parteien erst wieder stark gemacht. Das haben sich die alteingesessenen Parteien selbst zuzuschreiben, daß so ein rechtspopulistischer Haufen so erstarkt ist. Aber man hat früher auch die Grünen (ein hessischer SPD-Politiker wollte sie mit der Dachlatte schlagen) unterschätzt und sie dann hoffähig gemacht.
Jedenfalls hat die AfD keine realistischen Lösungen und profitiert nur davon, daß alle andere Parteien den unbegrenzten Flüchtlingszustrom befürworten. Die CSU ist halt nur eine regionale Partei....

[Barbarossa]

Ob die Äußerungen nun relativiert oder zurückgezogen wurden, der Geist dahinter bleibt- und der ist übel.
Wehe, die kommen ans Regieren!
Sollte inzwischen jedem, der mal mit der Ur-AfD sympathisiert hat, klar sein, was nun an geistigem Unrat dort vertreten wird.

Alles richtig.
Die Aufregung über die Äußerungen der AfD sind zurecht groß. Wer wie ich die Schüsse früher an der Mauer scharf verurteilt, muss auch das verurteilen. Aber schon vor Jahren gab es in unserem Fernsehen Hinweise darauf, dass auch an der EU-Außengrenze zwischen Melilla (Spanien) und Marokko Flüchtlinge festgenommen und auch auf sie geschossen wird, siehe: http://geschichte-wissen.de/foren/viewt ... 231#p18231
Hier "übernimmt Marokko die schmutzige Arbeit" (so wörtlich in dem Fernsehbeitrag 2012!) im Auftrag der EU. In diesem Fall habe ich den großen Aufschrei vermisst. Handelt die EU hier so viel moralischer?

[Ruaidhri]

Hier "übernimmt Marokko die schmutzige Arbeit" (so wörtlich in dem Fernsehbeitrag 2012!) im Auftrag der EU. In diesem Fall habe ich den großen Aufschrei vermisst. Handelt die EU hier so viel moralischer?

Den gab es, und auch Reaktionen der EU, die nicht mehr stillschweigend anderen das Morden überlassen wollte- oder konnte.
Das alles ist aber nunmal keine Entschuldigung oder Rechtfertigung für ein solches Ansinnen aus deutscher Ecke. Die AfD radikalisiert sich verbal und trägt so ganz sicherlich auch zur tatkräftigen Radikalisierung bei.
Sie rückt trotz der Rückzieher damit in eine rechtsextreme Ecke, die so ganz sicherlich von den Urgründern so nicht gewollt war.
Was kommt als nächstes?
Aber sollte man vielleicht das Thema AfD und ihre Entwicklung in einem getrennten Faden diskutieren? Gehört natürlich auch mit in dieses Thema, sollte es aber nicht dominieren.
Oder wäre ein Thread: Parteien und der Umgang mit der Flüchtlingsphase sinnvoll? Veränderungen gab/ gibt es ja bei allen in den letzten Monaten, so langsam kehrt ja eine realitätsnähere Betrachtung sogar bei SPD, Grünen und Linken ein.

[Barbarossa]

Hier "übernimmt Marokko die schmutzige Arbeit" (so wörtlich in dem Fernsehbeitrag 2012!) im Auftrag der EU. In diesem Fall habe ich den großen Aufschrei vermisst. Handelt die EU hier so viel moralischer?

Den gab es, und auch Reaktionen der EU, die nicht mehr stillschweigend anderen das Morden überlassen wollte- oder konnte.

Hab ich nicht mitbekommen, dass es es da Reaktionen gab.

Das alles ist aber nunmal keine Entschuldigung oder Rechtfertigung für ein solches Ansinnen aus deutscher Ecke. Die AfD radikalisiert sich verbal und trägt so ganz sicherlich auch zur tatkräftigen Radikalisierung bei.
Sie rückt trotz der Rückzieher damit in eine rechtsextreme Ecke, die so ganz sicherlich von den Urgründern so nicht gewollt war.
Was kommt als nächstes?

Ich beobachte die AfD ja auch sehr genau, da es eine noch sehr junge Partei ist und ich mir darüber eine eigene Meinung bilden möchte. Und so ist mir natürlich auch nicht entgangen, dass diese Partei einen gewaltigen Rechtsruck gemacht hat und mit diesen Äußerungen den Boden des Grundgesetzes verlässt - auch wenn die betreffenden AfD-Frauen jetzt eifrig zurückrudern und sich Gauland aus Brandenburg davon sofort distanziert hat. Die Partei gibt da also auch kein einheitliches Bild ab.

Aber sollte man vielleicht das Thema AfD und ihre Entwicklung in einem getrennten Faden diskutieren? Gehört natürlich auch mit in dieses Thema, sollte es aber nicht dominieren.
Oder wäre ein Thread: Parteien und der Umgang mit der Flüchtlingsphase sinnvoll? Veränderungen gab/ gibt es ja bei allen in den letzten Monaten, so langsam kehrt ja eine realitätsnähere Betrachtung sogar bei SPD, Grünen und Linken ein.

Ich denke, wir können das ruhig so lassen, da es alles in die Flüchtlingsdebatte einfließt. Aber ich gebe dir recht, dass wir jetzt die Diskussion über die AfD in diesem Thema beenden sollten, da wir uns ohnehin sicher alle einig sind, die Äußerungen betreffend.
Ich habe daher tatsächlich ein neues Thema aufgemacht:
Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?
Weitere Beiträge zur AfD also ab jetzt bitte dort.

[Cherusker]

Der Kölner Karneval wird dieses Jahr eine Polizeiveranstaltung. Es sollen 2500 Polizisten im Einsatz sein, um die Feiern und Aktionen auf den Straßen zu kontrollieren. Ach ja, das Problem in Köln schienen die Rocker zu sein .....die haben gleich Verbot bekommen an diesen Karnevalsumzügen und Feiern teilzunehmen. Dann wird ja alles sicher sein....

Man könnte darüber lachen, wenn es nicht so traurig wär. Gerade der Karneval / Fasching, der fast bundesweit gefeiert wird (Gottseidank bei uns sehr wenig), und eine friedliche und fröhliche Veranstaltung ist, muß abgesichert werden als ob es sich um den 1.Mai in Berlin handelt. Da sage ich doch nur Kölle Allah !

[Paul]

Ich glaube, wir sind überfordert alle Armutsflüchtlinge der Welt aufzunehmen. Alle im Bundestag vertretenen Parteien wollen sie aber o. verhindern den Zustrom nicht. Wen soll man da wählen, wenn man das so nicht will?
Ich gebe zu, mir währen 500000 ukrainische Kriegsflüchtlinge auch lieber, als 500000 arabische junge Männer, aus dem sicheren Nordafrika. Mich schokieren die Informationen, wieviele Salafisten es in Großbritannien und Frankreich und auch immer mehr in Deutschland gibt.