"Die Linken" - wer sind sie und was wollen sie?

[Barbarossa]

23.03.2010
Richtungsstreit bei der Linken
Gegen den Rest der Welt

Der Reformflügel der Linken kritisiert den Entwurf des Grundsatzprogramms - weil er Koalitionen erschwert. Schließlich wolle man regieren, statt immer nur dagegen zu sein...

weiter lesen: http://www.sueddeutsche.de/politik/558/506726/text/

[Barbarossa]

Die Linken haben mal wieder ihr wahres Gesicht gezeigt:

POLITIK:
„Groteske Erinnerung an Mielke“
Kreistagsfraktionen reagieren auf Rede von Linkspolitiker / Vorwurf der Geschichtsverfälschung

ORANIENBURG - Mit deutlichen Worten haben die Vorsitzenden aller Kreistagsfraktionen außer der Linken die Rede von Ralph Bujok (Die Linke) zur Stasi-Überprüfung beim Kreistag vor zwei Wochen verurteilt. „Wir verwahren uns dagegen, dass der Kreistag als Bühne zur Geschichtsverfälschung genutzt wird“, sagte Marita Klempnow (Grüne) gestern. Der Abgeordnete Dirk Blettermann (SPD) habe für die große Mehrheit des Kreistages gesprochen, als er Bujoks Rede mit einem Liebermann-Zitat kommentierte: „Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.“...

weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... f-der.html

[Balduin]

Tja, Vergangenheit kann man wohl doch nicht einfach aus den Mitgliedern ausmerzen...

Zu Grundsatzprogramm: Die Kommunistin Wagenknecht hat sich - jedenfalls im Entwurf - durchgesetzt!

[elysian]

Das wird die SPD und die Grünen in NRW mutmaßlich nicht davon abhalten, mit diesen eine Koalition einzugehen.

[Barbarossa]

Das wird die SPD und die Grünen in NRW mutmaßlich nicht davon abhalten, mit diesen eine Koalition einzugehen.

Das befürchte ich auch.
So langsam werde ich den Verdacht nicht los, daß in der Politik selbst mit dem Teufel Koalitionen abgeschlossen werden, wenn sich daraus rechnerisch eine Regierungsmehrheit ergibt.
Nur bei den Rechten, da scheut man sich noch...

[Balduin]

Die Linke haben - das muss gesagt werden - das politische 4 Parteien System in Deutschland grundlegend geändert. Das haben bereits lang vorher schon die Grünen geschafft, als sie in das 3 Parteien System eindrangen und später auch ein Rot-Grünes Bündnis ermöglichten. Unter Brandt/Schmidt war eine sozialliberale Koalition möglich (die keineswegs schlecht zu nennen war), die von einer christlich-liberalen Koalition unter Kohl abgelöst wurde - die FDP war das "Zünglein an der Waage".
Dieses gesamte Parteienbild ist heute nicht mehr vorhanden: Wenn eine CDU mit den Grünen koalieren kann (für mich ein absolutes No-Go) dann verschwimmen die politischen Grundsätze. Der Kanzlerin sollte es zu denken geben, dass sich 1/3 der Deutschen sie auch als sozialdemokratische Kanzlerin vorstellen könnten.
Es wird in den nächsten Jahren schwammig, welche Regierungskonstellationen gebildet werden. Die FDP könnte sich in der "nach-Westerwelle-Zeit" gegenüber Rot-Grün öffnen und eine Ampel-Koalition anstreben. Jamaika ist durchaus eine Option - ebenso wie die Tiefrot-Grüne Koalition.

Zu NRW: Es gab einfach zu viele Skandale (Spenden, Sponsoring) und die desolate Regierungsarbeit, die der NRW-CDU und der NRW-FDP schaden - entsprechend sehe ich auch leider schwarz (oder hier wohl eher rot (Kalauer )
Röttgens Wunsch nach Schwarz-Grün ist mir jedoch ein Graus - hoffentlich wird sich dieser Egomane in der CDU nicht durchsetzen!

[Barbarossa]

Ich hinke ein wenig hinterher:

30.03.2010
POLITIK:
Das Schweigen der Linken
Die Landtagsvizepräsidentin schweigt zur Bujok-Rede / Opferverband empört

ORANIENBURG - Auch drei Wochen nach der heftig kritisierten Rede des Linken-Kreistagsabgeordneten Ralph Bujok zur Stasi-Überprüfung hüllt sich die Kreis-Linke in Schweigen. In der im Namen der Fraktion gehaltenen Rede hatte Bujok unter anderem die Vorgehensweise demokratischer Geheimdienste mit der Stasi gleichgesetzt. Zwar sagte Linken-Fraktionschef Peter Ligner gestern, Bujoks Rede sei an manchen Stellen nicht differenziert genug gewesen. Seine Fraktion werde das Gespräch mit den Fraktionen suchen und die Diskussion nicht über die Medien führen. Er wünsche sich, dass nicht einseitig die moralisch-politische Keule geschwungen werde. Er möchte Bujoks Rede vielmehr als Denkanstoß verstanden wissen...

weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... poert.html

30.03.2010
AUSZÜGE AUS DER REDE
„Die heute noch tätigen Geheimdienste arbeiten aus meiner Sicht keineswegs anders, demokratischer oder humaner (Beispiel CIA-Geschichte).“ (...) „Und da spielt es für mich keine Rolle, ob ich von einem sogenannten demokratischen oder einem sogenannten undemokratischen Geheimdienst bespitzelt wurde oder werde.“ (...)

Quelle: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... id=2074479

31.03.2010
POLITIK
Große reagiert auf Bujok-Rede

ORANIENBURG - Die Landtagsvizepräsidentin und Kreistagsabgeordnete Gerrit Große (Die Linke) hat auf die Rede von Ralph Bujok und die Kritik über ihr Schweigen dazu reagiert. In einer Erklärung äußerte Große gestern ihr Bedauern, dass eine Passage der Rede missverständlich sei. „Er setzte Geheimdienste – unabhängig von den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen – gleich.“ Dies impliziere eine Verharmlosung der Stasi, so Große. „Eine solche Relativierung lehne ich ab.“...

weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... id=2075117

[elysian]

Die ehemalige Partei der Spitzel und Pressestelle deutscher Stalinisten, die nunmehr unter dem Decknamen "Die Linke" auftritt, obwohl sie eigentlich PDT heißen müsste, als Pressestelle der Taliban, befürchtet eine Instrumentalisierung der toten deutschen Soldaten durch die Regierung. Vorsorglich instrumentalisiert sie darum selbst:

Die abrüstungspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag, Inge Höger, kritisierte dagegen das Gedenken an die gefallenen Soldaten. „Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Trauer um den Tod der drei Soldaten instrumentalisiert wird, um den Krieg in Afghanistan noch offensiver führen zu können und die Bundeswehr noch besser dafür auszurüsten“, sagte sie am Donnerstag. Weder größere Panzer noch mehr Kampfhubschrauber könnten dafür sorgen, dass in Afghanistan weniger deutsche Soldaten sterben und verwundet würden. Die getöteten deutschen Soldaten seien „Opfer der Kriegspolitik der schwarz-gelben Regierung“, erklärte Höger weiter.

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 96739.html

Ohne jetzt darüber streiten zu wollen, ob hier ein Krieg gegeben ist, so sind doch zwei notwendige Folgerungen bemerkenswert:
1. man kann einen Gegner nicht durch reines Ausharren bezwingen; wer ein offensives Vorgehen gegen die Taliban ablehnt, befürwortet denknotwendig deren Sieg
2. die bessere Ausrüstung, die aktuell im Gespräch ist, betrifft vor allem Ausrüstung, die helfen soll, das Leben deutscher Soldaten im Einsatz besser zu schützen; sich gegen die bessere Ausrüstung zu wenden bedeutet notwendig, den Tod deutscher Soldaten zu begrüßen; dies gilt unbeachtlich der "Alternative" sofortiger Abzug aller Verbände, denn dieser Vorschlag ist nur umformulierte Propaganda im Sinne der Taliban (s. 1.)
Die Soldaten auch noch als Opfer der schwarz-gelben Bundesregierung zu bezeichnen, schlägt dem Fass den Boden aus.
Erstens tragen 4 von 5 Parteien des Bundestages und damit die überragende Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages seit jahren diesen Einsatz.
Zweitens befinden sich auch nicht die einzelnen Parteien im Einsatz, sondern Deutschland als internationales Rechtssubjekt beteiligt sich hier an einer internationalen Aktion.
Drittens ist auch der Eindruck falsch, die Bundeswehr gehöre den Parteien; dieser Eindruck wird zumindest unterschwellig vermittelt.
Viertens und dies ist das Wichtigste: getötet haben allein die Taliban und darum sind die Soldaten deren Opfer und nicht Opfer irgendwelcher anderen Personen!!!! Unbeachtlich des Streits um Ausrüstung und Ausbildung!!!

Die Linke beweist sich somit als Ansammlung vaterlandsloser Gesellen und eine Bande von Landesverrätern.

[Barbarossa]

PARTEIEN:
Gegenangriff
Wer verstehen will, wie schwer sich die Linke mit der Geschichte tut, muss nach Oberhavel schauen

ORANIENBURG - Ralph Bujok wollte eigentlich nach vorn schauen, eine Diskussion über die Demokratie und deren Feinde anstoßen. Er hat das sorgfältig geplant, ein Buch über die Verbrechen der CIA zu Rate gezogen und daraus seine Schlüsse gezogen.

Ralph Bujok hat es gut gemeint. Aber statt einer Diskussion über das Heute und Morgen hat Bujok nun eine Debatte über das Gestern am Hals. Am Tag, als die Mauer fiel, schob Bujok als DDR-Grenzer am Brandenburger Tor Wache. Jetzt ist die untergegangene DDR plötzlich wieder allgegenwärtig. Und er, der Schwiegersohn eines Stasi-Opfers, wurde in der öffentlichen Wahrnehmung plötzlich zum Täter. Am Schluss haben sie ihn sogar mit Erich Mielke verglichen.

Doch der Reihe nach...

weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... Linke.html

[Barbarossa]

Ernst und Lötzsch wollen Lafontaines Kurs fortsetzen

Rostock (dpa) - Die Linke setzt künftig auf eine Mann-Frau und eine Ost-West-Lösung. Gesine Lötzsch und Klaus Ernst wurden beim Parteitag in Rostock mit Wahlergebnissen von 92,8 und 74,9 Prozent mit einem deutlichen Vertrauensvorschuss ausgestattet...

weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... etzen.html

Weitere Infos zu den Personen:
1984 wurde Gesine Lötzsch Mitglied der SED

Mehrfach in die Kritik geriet Gesine Lötzsch auf Grund ihres Umgangs mit ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). So plädierte sie u.a. für die Duldung von ehemaligen Stasi-Mitarbeitern in Parlamenten und Ministerämtern, sofern diese gewählt seien.

Klaus Ernst:

1972 wurde er Mitglied der IG Metall (IGM), 1974 auch Mitglied der SPD. (...) Mit sechs Freunden versandte er am 12. März 2004 via E-Mail einen Aufruf zur Gründung der Initiative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit. (...)

Im Sommer 2004 wurde Ernst auf Antrag des Parteivorstandes aus der SPD ausgeschlossen.

Die Initiative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit schloss sich nach kurzer Zeit mit der in Norddeutschland entstandenen, christlich-globalisierungskritisch geprägten Wahlalternative zusammen. Zunächst war Ernst Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der WAsG e.V., ab Januar 2005 war er Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der daraus hervorgegangenen Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG), die im Juni 2007 der Die Linkspartei.PDS beitrat...

[Balduin]

Ernst fährt einen Porsche, Anspruch und Wirklichkeit liegen mal wieder meilenweit auseinander! http://www.n-tv.de/politik/Ernst-faehrt ... 74359.html

[Barbarossa]

Die Linken haben mal wieder ihr wahres Gesicht gezeigt:

POLITIK:
„Groteske Erinnerung an Mielke“
Kreistagsfraktionen reagieren auf Rede von Linkspolitiker / Vorwurf der Geschichtsverfälschung

ORANIENBURG - Mit deutlichen Worten haben die Vorsitzenden aller Kreistagsfraktionen außer der Linken die Rede von Ralph Bujok (Die Linke) zur Stasi-Überprüfung beim Kreistag vor zwei Wochen verurteilt. „Wir verwahren uns dagegen, dass der Kreistag als Bühne zur Geschichtsverfälschung genutzt wird“, sagte Marita Klempnow (Grüne) gestern. Der Abgeordnete Dirk Blettermann (SPD) habe für die große Mehrheit des Kreistages gesprochen, als er Bujoks Rede mit einem Liebermann-Zitat kommentierte: „Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.“...

weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... f-der.html

INTERVIEW
„Das überrascht mich nicht“

Ulrike Poppe ist seit März (Foto: Robert Roeske) Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur in Brandenburg. Die im Kreis Oberhavel aufgewachsene 57-Jährige wohnte in Hohen Neuendorf und besuchte in Oranienburg die Oberschule. Mit ihr sprach Sebastian Meyer...

Interview lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... id=2107791

Tja und es gibt dort genug Leute, die immer noch einen drauf setzen und die Äußerungen werden dabei immer aggressiver:

GESCHICHTE
Kritik an Grußwort an die Stasi

BERLIN Ein Grußwort der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke an eine Tagung ehemaliger Stasi-Mitarbeiter hat bei der Union und Opferverbänden für Empörung gesorgt. Der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stephan Mayer, forderte Jelpke auf, sich bei den Stasi-Opfern zu entschuldigen. Ihre Ausführungen seien einer Abgeordneten „unwürdig“, so Mayer. Jelpke hatte in ihrem Grußwort für die Tagung früherer Mitarbeiter der Stasi-Auslandsabteilung von einem „mutigen Einsatz für den Frieden nach dem Ende der DDR“ gesprochen, für den sie vielfach auch noch bestraft worden seien. „Die Spione des BND – eines von Altnazis aufgebauten aggressiven imperialistischen Dienstes – gingen dagegen für ihre Operationen gegen den Sozialismus straffrei aus.“...

weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... id=2108818

[elysian]

Ohne Worte.

[Balduin]

Um Himmels Willen, manche Menschen lernen nicht hinzu!

[Barbarossa]

Um Himmels Willen, manche Menschen lernen nicht hinzu!

Ganz recht - Unverbesserliche!
Wir haben es hier mit der Partei der Täter zu tun und ich bezeichne sie auch stets so.