Asylsuchende / Zuwanderung in die Bundesrepublik seit 2015

Grundgesetz, Gesetzesfragen, Wahlen, bundespolitische Ereignisse, Polizei

Moderator: Barbarossa

Sollte in Deutschland ein Einwanderungsgesetz erlassen werden?

Ja
40
89%
Nein
5
11%
 
Insgesamt abgegebene Stimmen: 45
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Barbarossa
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histo rie hat geschrieben: Spätestens in Ungarn hören sie keine Granaten mehr platzen. Aber sie müssen durchaus weiter: Auf nach Deutschschlaraffenland!
Von da weg sind es Wirtschaftsflüchtlinge. Mitunter noch Undankbare: http://m.mainpost.de/regional/wuerzburg ... 36,8897938
Ja, so verhält man sich natürlich nicht, wenn man mit Mühe und Not mit dem Leben davongekommen ist.
Darum sag ich ja, alle Asylanträge müssen einzeln geprüft werden.
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Dietrich
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Spartaner hat geschrieben: Und wenn einige posten, dass die Türkei 2 Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat, ...
Kann mir mal jemand verraten, warum das schwerreiche Saudi-Arabien bis heute noch keinen syrischen Flüchtling aufgenommen hat, was auch für die ebenso reichen Golf-Emirate gilt? Ebenfalls unerwünscht sind Syrienflüchtkinge in anderen arabischen Staaten wie z.B. Ägypten, Marokko oder Tunesien. Natürlich auch im Iran. Die muslimischen "Bruderstaaten" der arabischen Halbinsel zeigen sich keineswgs solidarisch, was ein Skandal ist.

Warum das so ist, kann man hier nachlesen: http://www.faz.net/aktuell/politik/flue ... 89932.html
Ruaidhri
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Dann muss man sich überlegen wieviele Flüchtlinge Deutschland aufnehmen kann. Ich finde es falsch, wenn die Politiker in der EU keine gerechte Quotenverteilung bewerksteligen kann und alle Last auf Deutschland versuchen abwälzen zu wollen und stattdessen vor der Kamera medienwirksam auf die Tränendrüse drücken.
Aber ganz gewiss doch- inzwischen hört man ja sogar on ansonsten empfangsbereiter SPD-Seite, dass man nicht alle aufnehmen kann.
Nicht unbedingt europäisch- solidarisch, aber was würde geschehen, wenn es von deutscher Seite ähnliche Ankündigen gäbe?
Wüsste man dann genauer, wer Wirtschaftsflüchting ist und sich auch nicht freiwillig integriert?
( Die dänischen Sprachtests und andere Kriterien für die Staatsbürgerschaft sind für alle, die Dänen werden wollen, gleich- und gleich schwierig, so mal eben schafft man die nicht.)
Dänemark schreckt Flüchtlinge mit Zeitungsanzeigen ab
http://www.t-online.de/nachrichten/ausl ... en-ab.html
Reaktionen:
Anti-Flüchtlingskampagne
"Geschmacklos und schädlich" - Dänemark erntet heftige Kritik
http://www.t-online.de/nachrichten/ausl ... pagne.html

Weitere Meldungen über Flüchtlinge, die bei uns oder im dänischen Grenzland täglich aufgegriffen werden:
http://www.nordschleswiger.dk/news.4460 ... stgestellt
http://www.nordschleswiger.dk/news.4460 ... Durchreise
http://www.nordschleswiger.dk/news.4460 ... verweigert

Zu Dietrich:
Die Antworten auf die mehr als berechtigte Frage stecken doch im Text- und- jenseits aller Fakten und Bedenken:
Der Flüchtlingsstrom fließt jedoch nach Norden, nach Europa, nicht nach Süden, auf die Arabische Halbinsel. Das hat zwei Gründe. Zum einen wollen die Flüchtlinge nicht in einem unfreien Land wie Saudi-Arabien leben; nach allem, was sie erlebt haben, lechzen sie nach Freiheit und nach Sicherheit.
Quelle:http://www.faz.net/aktuell/politik/flue ... 89932.html
Tja, wenn es denn tatsächlich so wäre, dass genau diese Flüchtlinge nach dem Erlebten auf ewig für den Absolutismus der Koranauslegung unerreichbar wären...
Stattdessen- eigentlich klug gedacht, baut man für genau die im fremden Land lieber Moscheen, um sie doch wieder einzufangen?
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Orianne
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Ruaidhri hat geschrieben: Stattdessen- eigentlich klug gedacht, baut man für genau die im fremden Land lieber Moscheen, um sie doch wieder einzufangen?
OT: Wenn ich mir vorstelle, dass das Minarettverbot in der Schweiz eigentlich an einem Stammtisch ausgedacht wurde, und dann noch vom Volk angenommen wurde, so war es doch der Plan für den Bau eines der grössten Zentren für Muslime in Europa nahe Bern, das den Ausschlag für diese Abstimmung gab. Hauptfinanzier war Saudi Arabien, und der Standort sollte nahe Bern, also quasi neben der Hauptstadt sein. Die Zentren konnten mit dieser Abstimmung nicht verhindert werden, aber es gibt meines Wissens nur ein oder zwei kleine Minarette in der Schweiz.
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Dietrich
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Ruaidhri hat geschrieben: Zu Dietrich:
Die Antworten auf die mehr als berechtigte Frage stecken doch im Text- und- jenseits aller Fakten und Bedenken:
Der Flüchtlingsstrom fließt jedoch nach Norden, nach Europa, nicht nach Süden, auf die Arabische Halbinsel. Das hat zwei Gründe. Zum einen wollen die Flüchtlinge nicht in einem unfreien Land wie Saudi-Arabien leben; nach allem, was sie erlebt haben, lechzen sie nach Freiheit und nach Sicherheit.
Entscheidender scheint mir der dort genannte zweite Grund zu sein:

"Die Syrer könnten ja auf Arabisch, der gemeinsamen Sprache, berichten, was in Syrien tatsächlich geschieht, und sie würden die saudische Gesellschaft in einem unerwünschten Maße politisieren. In den vergangenen Jahren wurden dann, vor allem in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, zunehmend Aufenthaltsgenehmigungen für syrische Gastarbeiter nicht mehr verlängert."
Ruaidhri
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Wird wohl doch Zeit, dass sich unter den Asylsuchenden auch die Tatsache herumspricht, dass das Außerkraftsetzen von Gesetzen so nicht funktioniert.

So geht es nun auch nicht, zumal die Schweden ja von Dänen und Deutschen ebenfalls verlangen, das Procedere einzuhalten. Erpressung geht nicht.
http://www.shz.de/schleswig-holstein/pa ... 58176.html
Lübeck:
http://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck ... echtlingen
Und während ich gleich arbeite, werden sicherlich auf den beiden Autobahnen und Zugstrecken nach Norden noch mehr abgegriffen.
München an einem Ende- S-H am anderen Ende der möglichen Transit-Strecken.
Bei aller Not, aber das Recht, so aufzutreten, spreche ich den Aufgegriffenen ab.
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Orianne
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Vielleicht OT: Hier noch ein Blick zurück in die Vergangenheit der Schweiz. Die New York Times titelte am 3. März 1855: Wieder eine Schiffsladung Bettler aus der Schweiz auf dem Weg zu uns. Der US-Konsul in der Schweiz warnte seine Regierung, dass Niederwyl (Im Bezirk Zofingen) 320 ihrer ärmsten Leute zwangsweise auf ein Schiff verfrachtet, und dann auf den Weg zu uns geschickt hat.

Ein Brief warnte di Immigrationsbehörden in New York vor eine Einwanderungswelle aus der Schweiz.

http://query.nytimes.com/gst/abstract.h ... 838E649FDE
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Ruaidhri
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Mir sagt der Verstand: Hilf denen, die schon da sind, so wie möglich, sch hier zurechtzufinden und in diese Gesellschaft einzuleben.
Tu das auch mit der Haltung, Dinge klar zu benennen, Grenzen aufzuzeigen, die dieses Land und seine Bevölkerung respektiert wissen möchten.
Mir sagt der Verstand: Es gibt Gründe, zu helfen, es gibt aber genauso gute und moralisch zu rechtfertigende Gründe im Sinne aller Bürger, den Zustrom zu begrenzen.
Jedes Jahr 800.000 oder eine Million verkraftet das Land nicht. Politisch und finanziell nicht.
Auch heutzutage nicht, wo die Ausgangsvoraussetzungen besser sind als nach 1945.
Mir sagt der Verstand: Wenn Schäuble erklärt, dass alles im Haushaltsplan der Aufnahme und möglichen Integration der Flüchtlinge untergeordnet werden soll, she ich durchaus die Beweggründe, weiß aber, dass es vielen, auch mir, dann sauer aufstößt, denn zu vieles liegt im Argen in diesem Land, und in den Ländern und Kommunen, als dass es wieder und wieder hintenanstellen darf.
Überschüsse? Damit müssen Schulden getilgt werden und es bedarf auch abseits der Flüchtlingsproblematik der Investitionen.
Was mein Verstand mir leider eröffnet, ist eine Patentlösung für all diese Fragen, die Probleme, die auf Deutschland und Europa zukommen,bzw. schon da sind.
Wir rühmen uns der Menschlichkeit, der Freiheit, der Toleranz. All das unter Belastungen umzusetzen, ist eben der Unterschied zwischen Theorie und Praxis.
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Cherusker
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Wird man die gleichen Fehler wie in der Vergangenheit machen, wenn das "Sommermärchen" beendet ist? Die Zuwanderer müssen sich in unsere westliche abendlänische Lebensweise einfügen, ansonsten freuen sich jetzt schon die Salafisten, die z.Zt. versuchen Einfluß auf anfällige Zuwanderer zu nehmen. Oder verschlafen die Politiker die Entwicklung und es werden zukünfitig noch mehr "Ghettos" entstehen? Ich weiß nicht, wie die Lösung aussehen wird.....aber ich glaube kaum, daß viele Zuwanderer irgendwann in ihr Heimatland zurückkehren werden.
Paul
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Eigentlich sind viele Kurden in die autonomen Regionen Kurdistans zurückgekehrt, z.B. um da gegen Isis zu kämpfen.
Jetzt müßte man in Shingal und Kobane beim Aufbau helfen, um die Rückkehr der Flüchtlinge zu beschleunigen. Isis noch schneller weiter zurückzudrängen, würde die Sicherheitslage verbessern und den Flüchtlingen Vertrauen für eine Zukunft in Kurdistan geben. Durch die bisherigen militärischen Erfolge hat sich die Lage schon sehr verbessert z.B. die Lebensmittelversorgung. Jetzt fehlt vor allem noch Wohnraum, weil so viel zerstört wurde und medizinische Versorgung. Waffenhilfe auch für Nordsyrien würde enorm helfen. Die autonome Region hat andere Sorgen, als die Türkei zu bekämpfen.
Wenn die Autonomie es schaffen würde, Rakka zu befreien, kann die Bevölkerung dort anfangen ein freies Leben ohne Asad und salafistische Herrschaft zu führen. Sie würden schnell das südliche Euphrattal von Isis befreien. Die arabischen Flüchtlinge könnten zurückkehren.
viele Grüße

Paul

aus dem mittelhessischen Tal der Loganaha
Ruaidhri
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Cherusker hat geschrieben:Wird man die gleichen Fehler wie in der Vergangenheit machen, wenn das "Sommermärchen" beendet ist? Die Zuwanderer müssen sich in unsere westliche abendlänische Lebensweise einfügen, ansonsten freuen sich jetzt schon die Salafisten, die z.Zt. versuchen Einfluß auf anfällige Zuwanderer zu nehmen. Oder verschlafen die Politiker die Entwicklung und es werden zukünfitig noch mehr "Ghettos" entstehen? Ich weiß nicht, wie die Lösung aussehen wird.....aber ich glaube kaum, daß viele Zuwanderer irgendwann in ihr Heimatland zurückkehren werden.
Ich hoffe nicht, dass man die gleichen Fehler in dem Ausmaß begeht wie in den Jahrzehnten zuvor. Das liegt so ein bisschen auch an den Bürgern dieses Landes, Mitleid, Mitmenschlichkeit Ja. Herzlich Willkommen: Ja.
Aber : "Dieses Land ist unseres, und Ihr habt diese und jene Regeln zu lernen( ist Grundvoraussetzung) und dann zu akzeptieren.
Wollt Ihr das nicht, wollen wir Euch auch nicht ernähren. Und Euch auch nicht als Bürger unseres Staates.
Es gibt Bedingungen, die habt Ihr zu erfüllen. Basta."
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Barbarossa
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Nicht alle Flüchtlinge aus Syrien, die nach Deutschland kommen, wollen auch hier bleiben. Einige wollen auch weiter und zwar dorthin, wo Verwandte oder Bekannte sind - z. B. nach Schweden. Dazu müsen sie durch Dänemark, doch das Königreich hat nun den Zugverkehr zwischen Flensburg und Padborg in Südjütland, wie auch den Zugverkehr, der über Fähren zwischen Fehmarn und Rødby auf der Insel Lolland verkehrt, auf unbestimmte Zeit eingestellt. Aus dem gleichen Grund entfällt auch der Zugverkehr auf der Intercity-Linie zwischen Hamburg und Kopenhagen in beiden Richtungen zunächst am Mittwoch und Donnerstag, sagte ein Sprecher der DB. Als dann etwa 300 Menschen auf der Autobahn in Richtung Norden weitermarschieren wollten, sperrte die dänische Polizei aus Sicherheitsgründen auch diese.
Nur wenige Stunden davor hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker das Europäische Parlament eindringlich zur Einigkeit ermahnt. Wörtlich sagte er: "Es fehlt an Europa in dieser Europäischen Union und es fehlt an Union in dieser Europäischen Union".

Artikel lesen:
http://www.n-tv.de/politik/Daenemark-sp ... 98506.html
http://www.n-tv.de/politik/Daenemark-sc ... 99196.html
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Dietrich
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Cherusker hat geschrieben:Wird man die gleichen Fehler wie in der Vergangenheit machen, wenn das "Sommermärchen" beendet ist? Die Zuwanderer müssen sich in unsere westliche abendlänische Lebensweise einfügen, ansonsten freuen sich jetzt schon die Salafisten, die z.Zt. versuchen Einfluß auf anfällige Zuwanderer zu nehmen. Oder verschlafen die Politiker die Entwicklung und es werden zukünfitig noch mehr "Ghettos" entstehen? Ich weiß nicht, wie die Lösung aussehen wird.....aber ich glaube kaum, daß viele Zuwanderer irgendwann in ihr Heimatland zurückkehren werden.
Bei aller Zustimmung zur Flüchtlingshilfe ist es notwendig, immer wieder auf diesen Tatbestand und die Gefahren hinzuweisen, die durch die Zuwanderung von Millionen Muslimen entstehen. Die Regierung traut sich nicht, die mit Sicherheit auf uns zukommenden Probleme deutlich zu benennen - und vor allen Dingen Gegenmaßnahmen zu skizzieren. Einsamer Mahner in der Wüste ist gegenwärtig nur die CSU, die schwache Reaktionen in dieser Hinsicht erkennen lässt.
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Barbarossa
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Interessant ist ja, dass wir in Deutschland bereits Erfahrungen mit eingewanderten Muslimen haben. Diejenigen, die ursprünglich als Gastarbeiter kamen, haben selbst nie Probleme gemacht und sind nicht die, die sich heute z. T. radikalisieren und als Salafisten Korane verteilen - nein, es sind die Söhne und Enkel dieser Migranten. Die eigentlichen muslimischen Gastarbeiter verstehen zum großen Teil selbst nicht, warum diese Radikalisierung ihrer Sprösslinge stattfindet - das ist das interessante daran. Also woran liegt es? An einer misslungenen Integration? Oder ist der Salafismus eine Art "Modeerscheinung"? Ich halte ihn jedenfalls für eine muslimische Form des Faschismus.

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Ruaidhri
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Dietrich hat geschrieben:Bei aller Zustimmung zur Flüchtlingshilfe ist es notwendig, immer wieder auf diesen Tatbestand und die Gefahren hinzuweisen, die durch die Zuwanderung von Millionen Muslimen entstehen. Die Regierung traut sich nicht, die mit Sicherheit auf uns zukommenden Probleme deutlich zu benennen - und vor allen Dingen Gegenmaßnahmen zu skizzieren. Einsamer Mahner in der Wüste ist gegenwärtig nur die CSU, die schwache Reaktionen in dieser Hinsicht erkennen lässt.
Das ist schon auch richtig, andererseits gehören eben frühzeitige Integrationsmaßnahmen auf staatlicher Ebene und auch privater zu Präventionsmaßnahmen- oder eben frühen Gegenmaßnahmen. Das kostet Geld- hat Schäuble ja schon gesagt.
Menschenrechtskonvention hin oder her- solange Asylanten sind, kann man sie rauswerfen, wenn man dann endlich mal nutzt, was tatsächlich im Gesetz steht.( Und in der Charta der Menschenrechte.). Sind es deutsche Staatsbürger, darf es keine sozialromantischen Entschuldigungen gegeb, sondern ab hinter Gitter.
Barbarossa hat geschrieben:Die eigentlichen muslimischen Gastarbeiter verstehen zum großen Teil selbst nicht, warum diese Radikalisierung ihrer Sprösslinge stattfindet - das ist das interessante daran. Also woran liegt es? An einer misslungenen Integration?
Richtig, da ist viel schief gelaufen- und gar nicht so unähnlich wie bei deutschen radikalisierten jungen Menschen.
War war nie leicht, auch als lerneifriger, erfolgreicher junger Türke ( mit deutschem Pass) akzeptiert zu werden.
Ich habe aber aus der Gruppe dieser Migranten auch öfter gehört: "Viele verstehen die deutsche Geduld nicht- oder falsch, ernste Konsequenzen sofort nach einem Fehlverhalten ist immer noch beivielen, die nicht mitten unter Deutschen leben und mit ihnen Kontakt haben, Teil der Denke. Andererseits- passiert so etwas, dann spielen viele mal ganz schnell auf dem Instrument der Fremdenfeindlichkeit, sogar die Deppen, die angeblich ja Deutsche sind!"
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LG Ruaidhri
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