Koalitionsverhandlung zwischen CDU/CSU und SPD abgeschlossen

[Titus Feuerfuchs]

Mag ja alles sein, trotzdem existiert in D keine konservative Mehrheit.

[Triton]

Mag ja alles sein, trotzdem existiert in D keine konservative Mehrheit.

Die große Mehrheit wollte eine große Koalition und die steht für Stillstand.
Die große Mehrheit wollte Angela Merkel und die steht für "alles bleibt so wie es ist".
Selbst die Grünen wollen im Grunde nicht großartig etwas verändern.

Es gibt keine Mehrheit rechts der Mitte, aber "konservativ" ist in Deutschland schwer angesagt.

Beste Grüße
Joerg

[dieter]

Mag ja alles sein, trotzdem existiert in D keine konservative Mehrheit.

Lieber Titus,
zu mindestens im Bundestag nicht, aber wenn Du die FDP und AfD hinzuzählst schon.

[dieter]

Mag ja alles sein, trotzdem existiert in D keine konservative Mehrheit.

Die große Mehrheit wollte eine große Koalition und die steht für Stillstand.
Die große Mehrheit wollte Angela Merkel und die steht für "alles bleibt so wie es ist".
Selbst die Grünen wollen im Grunde nicht großartig etwas verändern.

Es gibt keine Mehrheit rechts der Mitte, aber "konservativ" ist in Deutschland schwer angesagt.

Beste Grüße
Joerg

Lieber Joerg,
das sehe ich auch so.

[Renegat]

Mag ja alles sein, trotzdem existiert in D keine konservative Mehrheit.

Die große Mehrheit wollte eine große Koalition und die steht für Stillstand.
Die große Mehrheit wollte Angela Merkel und die steht für "alles bleibt so wie es ist".
Selbst die Grünen wollen im Grunde nicht großartig etwas verändern.

Es gibt keine Mehrheit rechts der Mitte, aber "konservativ" ist in Deutschland schwer angesagt.

Beste Grüße
Joerg

Dass ein großer Teil Merkel wollte, geht aus den Ergebnissen hervor. 34,1% aller Wahlberechtigten bzw 41,5 aller Wähler, das ist aber nicht die Mehrheit. Deine anderen Aussagen kann ich aus dem Wahlergebnis nicht entnehmen.

http://www.bundeswahlleiter.de/de/bunde ... ebnis.html http://www.google.de/imgres?sa=X&rls=co ... 2,s:0,i:93

[dieter]

Lieber Conzaliss,
sie passt dann in die Luken bei den Panzern gut rein.

[Triton]

De Maizière soll Innenminister werden, gegenüber Friedrich ein enormer Fortschritt. Heiko Maas als Justizminister ist auch eine der besten Lösungen, die mir bei einer GroKo einfällt.
Bin mal gespannt, wen die CSU an den Start bringt.
Dass Schäuble nochmal antritt hätt ich nicht gedacht.

Beste Grüße
Joerg

[dieter]

Doch lieber Joerg,
der muß die Finanzen in Ordnung halten.

[dieter]

Lieber Conzaliss,
sie passt dann in die Luken bei den Panzern gut rein.

Ja, nach sieben Kindern hat sie eine Top-Figur...

Lieber Conzaliss,
so isses.

[Barbarossa]

75,96 Prozent der SPD-Mitglieder stimmten im Mitgliederentscheid für die große Koalition, wie die Auszählung am 14. Dezember 2013 ergab. 369.680 der stimmberechtigten 474.820 SPD-Mitglieder hatten sich an dem Votum beteiligt – das sind 77,9 Prozent. 31.800 Stimmen waren ungültig. Parteichef Sigmar Gabriel bezeichnete den Entscheid anschließend als einen Akt, der in die Geschichtsbücher eingehen wird.
Artikel lesen: hier klicken
(zeit.de)

Am 16. Dezember 2013 haben die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD den 185 Seiten starken Koalitionsvertrag unterschrieben.
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(spiegel.de)

Am 17. Dezember 2013 war es dann soweit: Bundestagspräsident Norbert Lammert verkündete um 10.15 Uhr das Ergebnis: Merkel erhielt 462 von 621 abgegebenen Stimmen. 150 Abgeordnete stimmten gegen Merkel und neun enthielten sich der Stimme. Interessant dabei: Die Koalition von Union und SPD verfügt im Bundestag über 504 Sitze, wobei ein Abgeordneter der Unionsfraktion sowie zwei SPD-Abgeordnete krankheitsbedingt fehlten.
Danach legte Merkel gegenüber Lammert den Amtseid ab, der sie damit ins Amt einführte.
Artikel lesen: hier klicken
(n-tv.de)

Das anschließend vereidigte Kabinett "Merkel III" sieht nun wie folgt aus:

- Bundeskanzlerin: Angela Merkel (CDU-Vorsaitzende) [unverändert]
+ Kanzleramtschef: Peter Altmaier (CDU) [bisher Umweltminister]
+ Staatsministerin für Migration und Flüchtlinge (dem Kanzleramt unterstellt): Aydan Özoguz (SPD)

- Minister für Wirtschaft und Energie und Vizekanzler: Sigmar Gabriel (SPD-Vorsitzender):
- Außenminister: Frank-Walter Steinmeier (SPD) [bekleidete dieses Amt bereits 2005 - 2009 im Kabinett Merkel I]
- Verteidigungsministerin: Ursula von der Leyen (CDU) [bisher Arbeitsministerin]
- Innenminister: Thomas de Maizière (CDU) [bisher Verteidigungsminister, davor aber auch Innenminister]
- Finanzminister: Wolfgang Schäuble (CDU) [unverändert]
- Gesundheitsminister: Hermann Gröhe (CDU) [bisher CDU-Generalsekretär]
- Bundesministerin für Bildung und Forschung: Johanna Wanka (CDU) [unverändert]
- Ministerin für Arbeit und Soziales: Andrea Nahles (SPD-Generalsekretärin)
- Justiz- und Verbraucherschutzminister: Heiko Maas (SPD) [bisher Minister für Wirtschaft und Energie im Saarland]
- Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Manuela Schwesig (SPD) [bisher Sozialministerin im Land Mecklenburg-Vorpommern]
- Ministerin für Umwelt, Naturschutz, Bauen und Reaktorsicherheit (inkl. der Zuständigkeit für Städtebau und Wohnungswesen): Barbara Hendricks (SPD)
- Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur: Alexander Dobrindt [bisher CSU-Generalsekretär]
- Landwirtschaftsminister: Hans-Peter Friedrich (CSU) [bisher Innenminister]
- Entwicklungsminister: Gerd Müller (CSU) [bisher Staatssekretär im Ministerium für Verbraucherschutz]
(Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Nach-drei-Mo ... 22281.html)

[dieter]

Lieber Barbarossa,
Danke für diese Aufstellung. Die SPD kommt gut dabei weg. Richtig, dass Schäuble Finanzminister bleibt und die SPD dieses Amt nicht haben wollte.

[Renegat]

Lieber Barbarossa,
Danke für diese Aufstellung. Die SPD kommt gut dabei weg. Richtig, dass Schäuble Finanzminister bleibt und die SPD dieses Amt nicht haben wollte.

Ja, auf den ersten Blick kommt die SPD gut weg, sowohl von der Anzahl als auch von der Wichtigkeit der Ministerien.
Auf den zweiten Blick sind die Anforderungen fast überall sportlich und zweischneidig. Es sind außer dem Außenministerposten alles Ministerien, die thematisch von der SPD im Wahlkampf und auch sonst besetzt wurden. D.h. bringen sie da nichts voran, fällt es der SPD auf die Füße.
Und der AM Steinmeier ist 1. bewährt und 2. hat es jeder nach Westerwelle leicht, Akzente zu setzen. Für die Vision Europa steht leider keiner der neuen Minister und da Merkel Visionen éh nicht liegen, können wir nur auf Ideen von unseren Nachbarn hoffen, für die EU-Wahl nächstes Jahr.

[Renegat]

Mir fällt auf, dass Friedrich degradiert wurde...

Gut so, der ist mir eigentlich nur aufgefallen bei den Koalitionsverhandlungen mit seinen konfüsen Statements zur mehrfachen Staatsangehörigkeit.
Landwirtschaft ohne Verbrauerschutz, was soll das überhaupt sein?

[Balduin]

Ich wage auch die Aussage, dass Pofalla nicht ganz freiwillig aus der ersten Reihe abgetreten ist, sondern gestürzt wurde - der Mann bleibt mir eh nur mit seinen Aussagen zu Bosbach und zur NSA in Erinnerung.

Über vdL als Verteidigungsministerin war ich geschockt, aber die wird sich schon durchbeißen.

Merkel kann jetzt mit einer starken Koalition regieren und könnte einiges in Europa ändern - ich hoffe, dass sie die EU reformiert.

[Renegat]

Ich wage auch die Aussage, dass Pofalla nicht ganz freiwillig aus der ersten Reihe abgetreten ist, sondern gestürzt wurde - der Mann bleibt mir eh nur mit seinen Aussagen zu Bosbach und zur NSA in Erinnerung.

Ja, mir auch, komisch eigentlich, dass Bundesinnenminister so unwichtig sind. Oder ist das vielleicht symptomatisch, dass Inneres eher auf Länder- oder Kommunalebene stattfindet und wir einen Innenminister gar nicht brauchen? (Kleiner Verweis auf die Europadiskussion http://geschichte-wissen.de/forum/viewt ... =15&t=2972 )
Die Netzsicherheit ist ja auch woanders gelandet.

Über vdL als Verteidigungsministerin war ich geschockt, aber die wird sich schon durchbeißen.

Geschockt war ich eher über die sexistischen Kommentare, auch hier im Forum.

Merkel kann jetzt mit einer starken Koalition regieren und könnte einiges in Europa ändern - ich hoffe, dass sie die EU reformiert.

Das wird sie nicht, die EU ist bei ihr nur Lippenbekenntnis und notwendiges Übel.
Europäische Visionen kann man bei der CDU noch am ehesten von von der Leyen erwarten, vielleicht wurde sie deshalb im Verteidigungsministerium abgestellt.