Europawahl 2009

[-Mist-]

Dazu habe ich irgendwie noch keinen Threat gefunden. Falls ich einen bereits existierenden übersehn haben sollte bitte ich um Entschuldigung.

Wer noch ein bisschen Hilfe zu Meinungsbildung braucht...hier ist der Wahl-o-mat der bpb
http://www.wahl-o-mat.de/europa/main_app.php?

[Barbarossa]

Dazu habe ich irgendwie noch keinen Threat gefunden. Falls ich einen bereits existierenden übersehn haben sollte bitte ich um Entschuldigung.

Wer noch ein bisschen Hilfe zu Meinungsbildung braucht...hier ist der Wahl-o-mat der bpb
http://www.wahl-o-mat.de/europa/main_app.php?

Ach ja - der Wahl-O-Mat:
Zu irgend einer Bundestagswahl hab ich den nur mal so aus Spaß ausprobiert, obwhl ich schon genau wußte, was ich wählen würde. Ich wurde in meiner Wahlabsicht bestätigt...

[MarcoZ]

Ich finde diesen Wahl-O-Mat für mich sehr unbrauchbar, denn die Fragen sind nicht präzise genug. Z.B. die These mit der Entwicklungshilfe. Ich bin für Entwicklungshilfe,aber nicht für eine Entwicklungshilfe, die durch Subventionen einheimischen Bauern schadet.

[-Mist-]

ja so ein wahl-o-mat ist natürlich nicht sehr genau. manchmal gibt es zur auswahl auch nur ein ganz-oder-garnicht, wenn man etwas dazwischen will.
bei mir waren mehrere parteien beinahe gleichauf, diejenige die ich fest entschlossen bin zu wählen war auch dabei.

[Balduin]

Der Wahl-O-Mat hat bei mir - wenig überraschend - die Partei angezeigt, der ich auch angehöre
Wobei man natürlich auch zum großen Teil weiß, welche Antworten die Maschine erwartet.

Ich würde aber gerne die Diskussion vom Wahl-O-Mat hin zur Bedeutung der Europawahl für die Menschen lenken.
Samstagmorgen am Wahlkampfstand hat mir bspw eine Frau erklärt, sie wolle nur Infomaterial zur Gemeinderats- bzw. Kreistagswahl, EU gehe sie nichts an. Vorige Woche hatte ich einem kleinen Vortrag eines Abgeordneten zur EU gelauscht, auch er sprach dieses Desinteresse der Bürger zur EU-Wahl an.
Das ist imho verwunderlich, da in der Zukunft immer mehr im Europäischen Parlament entschieden wird, das uns in Deutschland betrifft.

Freundliche Grüße
Balduin

[Barbarossa]

EU-WAHL:
Mindestlöhne und Menschenrechte
Warum die Europawahlen wichtig sind

BRÜSSEL - Eine Stimme reicht, um Europa zu verändern. Denn die Zeiten, in denen das Straßburger Parlament zwar mitreden, aber nicht mitentscheiden durfte, sind vorbei. Das wird schon wenige Wochen nach der Neuwahl deutlich werden...

weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... echte.html

Also: Unbedingt wählen gehen!

[Polit-Onkel]

EU-WAHL:
Mindestlöhne und Menschenrechte[/size]
Warum die Europawahlen wichtig sind

Der abgeschlossene Mindestlohn in der Postbranche ist schon lange wieder Geschichte und nur noch auf dem Papier für einige Politiker so eine Art Bestätigung für ihr Dasein.

[Barbarossa]

Der abgeschlossene Mindestlohn in der Postbranche ist schon lange wieder Geschichte und nur noch auf dem Papier für einige Politiker so eine Art Bestätigung für ihr Dasein.

Nun ja - das ist jetzt gerade die Branche, in der ein Mindestlohn auf Grund der Wettbewerbsverzerrung durch die ungleiche Belastung bei der Mehrwertsteuer tatsächlich bei den privaten Unternehmen zu einer unzumutbaren Härte führt. Siehe die Diskussion hier: http://www.politik-diskurs.bplaced.net/ ... n-t19.html

[MarcoZ]

Ich würde die Bürgerferne auf die Komplexität der EU zurückführen.
Ich denke nicht ,dass eine gemeinsame Sprache oder Fernsehsender den Bürgern Europa näher bringt.
Besonders man sieht die Unwissenheit der Bürger schon am Vertrag von Lissabon. Ich habe das Vertragslabyrinth nicht gelesen, aber man soll die EU nach diesem Vertrag leicht verlassen können. Aber die Iren wollten mit ihrem Referendum der EU einen Denkzettel verpassen. Dann frage ich mich aber warum sie nicht dafür stimmen und dann einfach austreten.
Ich bin auch gegen die EU. Der Handelsverband war doch perfekt was will man mehr. Was hat Europa bis jetzt geleistet, das müsste man mal im Fernsehen zeigen. Fällt mir persönlich aber auch nicht viel zu ein außer ,dass es kein Krieg mehr gab(abgesehen von Jugoslawien), aber ob das an der EU liegt?

[elysian]

Ich habe, zumindest Teile, des Vertrages gelesen.
Er bringt meiner Meinung nach einige Verbesserungen gegenüber dem EGV. In diesem war die Frage des Austritts bisher nicht geregelt, was durchaus problematisch ist.
Zudem enthält der EGV bisher keine ausdrückliche Regelung des Anwendungsvorrangs des Europarechts. Deshalb wird dieses notwendige Rechtsinstrument auch immer wieder bekämpft. Eine Festsetzung findet sich in Art. 6 LV (wenn ich micht recht entsinne; ist schon ein Jahr her...).
Allerdings stellt sich in der Tat die Frage, inwieweit die Entwicklung hingenommen werden kann. Einerseits werden die nationalen, legitimierten Legislativen stärker entmachtet, andererseits wird das supranationale Element (Europaparlament!) nicht stärker ausgebaut. Vielmehr wird das intergouvernementale Element erweitert.
Schließlich besteht auch immer noch der Konflikt hinsichtlich des Ranges von Verfassungsrecht und Europarecht, der mindestens mit der Grundrechtecharta wieder heftiger entfacht wird.

[Barbarossa]

Parlament der Packer

Mal in Straßburg, mal in Brüssel - Europaabgeordnete treffen mehr wichtige Entscheidungen, als manch Wähler denkt...

weiter lesen: http://www.berlinonline.de/berliner-zei ... index.html

[MarcoZ]

Da fragen sich die EU-Politiker noch , warum EU-Politkverdrossenheit herrscht. Sie können keinen Konsens bilden , wo sie gemeinsam arbeiten!!!
Ich verstehe ,dass die Politiker ihre Heimat sei es Straßburg oder Brüssel nicht verlieren wollen. Jedoch plädieren die Politiker auch immer dafür ,dass man ruhig für einen Arbeitsplatz innerhalb der EU umziehen kann und allgemein jedes EU Land so schön ist usw..
Die Krönung ist auch immer die Begründung : "Das ist historisch Begründet."
Will die EU Geschichte machen bzw. werden oder Zukunftsmusik spielen?
Wenn ich dann den Preis der ganzen Geschichte höre kann ich mir nur an den Kopf fassen.

[elysian]

Naja, da muss man DIE EU-Politiker schon in Schutz nehmen.
Denn DIE wollen den Umzug mit großer Mehrheit nicht.
Das Problem ist nur, dass dies für Frankreich zum Prestige gehört, das Parlament zeitweise in Frankreich sitzen zu haben.
Das ganze geht letztlich auf einen europapolitischen Kuhhandel unserer nationalen Politiker zurück.

[Balduin]

Ein weiterer interessanter Aspekt bei dieser EU-Wahl sind die Freien Wähler (FW) mit ihrer Frontfrau Pauli.
Ich finde den Schritt falsch - Freie Wähler sind als lokale Bündnisse für bestimmte Themen gedacht (in unserer Gegend bspw. für eine Umgehungsstraße). Ich weiß nicht wie sie in der EU Politik umsetzen wollen. Laut einigen Aussagen bekannter FW-Politiker wird diese Wahl als Vorgeschmack auf die Bundestagswahl gesehen. Sollte das Ergebnis in der EU-Wahl gut sein (und das könnte es durchaus sein), dann ist es wahrscheinlich, dass die FW auch auf Bundesebene antreten.
Das Prädikat der "Nicht-Partei" verlieren sie dann jedoch, wobei sich ja viele FW-Politiker mit diesem Zusatz schmücken.

[Barbarossa]

...Sollte das Ergebnis in der EU-Wahl gut sein (und das könnte es durchaus sein), dann ist es wahrscheinlich, dass die FW auch auf Bundesebene antreten.
Das Prädikat der "Nicht-Partei" verlieren sie dann jedoch, wobei sich ja viele FW-Politiker mit diesem Zusatz schmücken.

Ja gut, aber ganz ähnlich haben auch die Grünen angefangen - aus einer Bürgerbewegung wurde später eine Partei. So ähnlich wird das möglicher weise auch bei den FW laufen - könnte ich mir vorstellen. Letztendlich wird jedem klar, daß sehr viele Entscheidungen in der Politik auf höheren Ebenen fallen, was dann dazu führt, daß auch solche Bewegungen auf immer höherer Ebene zur Wahl antreten.
Die einzige Partei, bei der ab und zu mal das Wort "Subsidiarität" fällt, ist die CSU, was auf Grund ihrer Regionalität dann aber auch nicht verwundert...