von ehemaliger Autor K. » 23.04.2013, 16:28
Der Gesetzgeber hat dies in der Abgabenordnung genau definiert: „Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft,…. § 3 Abgabenordnung. Stark vereinfacht bedeutet dies: Steuern sind Zahlungen an den Staat ohne Gegenleistung. Ganz so simpel ist dies allerdings dann doch nicht, wie dies gleich näher erläutert werden wird.
Steuern haben also laut der Abgabenordnung etwas mit dem Staat zu tun und es gibt sie erst, seitdem es Staaten gibt. Staaten sind eine Folge der Arbeitsteilung und sie entstehen dann, wenn ein Gemeinwesen besondere Funktionen zu erfüllen hat und dafür spezielle Institutionen und Personal benötigt. Ein Staat hat laut der klassischen Staatstheorie hauptsächlich drei Funktionen zu erfüllen:
1. Schutz nach außen (Militär z.B.)
2. Schutz nach innen (Polizei, Justiz etc.)
3. Infrastrukturarbeiten (Straßen- und Wegebau, früher Befestigungen, heute z.B. Schulen, Kindergärten, auch die Sozialpolitik gehört im weitesten Sinne dazu).
Um diese Aufgaben zu erfüllen, benötigt der Staat Geld von seinen Bürgern. Man versuchte aber fast immer, den Staatsanteil, heute Staatsquote genannt, möglichst klein zu halten. (Staatsquote: Verhältnis der gesamten Staatsausgaben zum Bruttoinlandsprodukt ). Im antiken Athen bezahlten die wehrfähigen Bürger ihre Kriegsausrüstung und ihren Unterhalt selbst, Regierungsämter waren zeitweilig Ehrenämter ohne Bezahlung, öffentliche Gebäude und Tempel wurden von reichen Privatpersonen finanziert oder durch Ausplünderung der Bundesgenossen. Im Mittelalter bezahlten die Herrscher Staatsausgaben aus ihrem Privatvermögen und entschädigten sich durch Kriegsbeute.
Reste erhielten sich bis in die Neuzeit. In einigen Ländern wie in Frankreich wurde die öffentliche Ordnung durch die Nationalgarde aufrechterhalten, Privatpersonen, die dies praktisch in ihrer Freizeit ohne Vergütung machten. Diäten, also Geld für politische Arbeit, gibt es in Deutschland erst seit 1902 auf Drängen der SPD, da diese Partei kein eigenes Geld für ihre Führer aufbringen konnte. Staatsfunktionäre ohne Vergütung sind allerdings extrem anfällig für Korruption und Lobbyisten.
Steuern stellen für viele Bürger ein Ärgernis da, weil es sich hier um einen redistributiven Tausch handelt. Um dies zu verdeutlichen: Es gibt zwei wesentliche Formen des Austausches, den reziproken Tausch und den redistributiven Tausch. Die erste Tauschform ist leicht zu vermitteln und wird als richtig empfunden:
Reziproker (wechselseitiger) Tausch: Ich nehme mir bei Lidl eine Kaffeedose aus dem Regal und zahle an der Kasse 10,-Euro. Ich gebe also einen gewissen Wert und bekomme einen gleichen Wert zurück.
Redistributiver Tausch: Ich zahle Steuern und bekomme dafür scheinbar nichts, erhalte keine sichtbare Gegenleistung. Offensichtlich ist dies ein reiner Abzug vom Einkommen. Natürlich erhalte ich trotzdem eine Gegenleistung: Ich bezahle die Polizei, die mich schützen soll, die Schule für meine Kinder etc. Der Haken ist nur: die Gegenleistung ist nicht messbar. Der Staat nimmt Geld und verteilt es wieder (Redistribution), aber es nicht gesagt, dass ich so viel an Gegenleistung erhalte, wie ich an Steuern gezahlt habe. Und es gibt auch keine direkte Korrelation zwischen der Höhe der Steuerzahlung und der staatlichen Leistung. Wer mehr Steuern zahlt, erhält in der Regel nicht mehr Polizeischutz, als der, der weniger zahlt, bekommt nicht automatisch bessere Schulen, bessere Straßen usw. Da es keinen sichtbaren Zusammenhang zwischen Steuerzahlung und Gegenleistung gibt, entsteht ein Paradoxon: Alle wollen möglichst wenig Steuern zahlen, aber ein Maximum an staatlichen Leistungen erhalten. Beim reziproken Tausch, also beispielsweise bei Lidl, würde niemand erwarten, 20 Kaffeedosen für 10,- Euro das Stück für einen Geldschein in Höhe von nur 10,- Euro zu bekommen. Bei der Steuer wird aber genau dies erwartet, öffentliche Leistungen in einem Maße weit über den eingezahlten Beitrag.
Das nur reiche Leute sich einen armen Staat leisten können, ist ein altes Bonmot. Personen, die ihre Arztrechnungen selber zahlen, die Kinder in teure Internate oder kostspielige Privatuniversitäten schicken, benötigen kaum öffentliche Leistungen, wollen deshalb auch nur wenig oder gar keine Steuern zahlen. Je weniger indes jemand verdient, desto mehr ist er auf staatliche Hilfen angewiesen, fordert also häufig höhere Steuern, zumindest erwartet er sie von den Vermögenderen. Welche Kräfte sich durchsetzen, hängt von der Konstellation der politischen Interessengruppen ab. Steuern sind seit der Existenz von Staaten unvermeidlich geworden und es ist völlig gleichgültig, ob es sich um eine Demokratie, Monarchie, um eine faschistische oder kommunistische Diktatur handelt. Nur wer sie zahlt und in welcher Höhe, dies muss immer wieder neu erstritten werden.
[i]Der Gesetzgeber hat dies in der Abgabenordnung genau definiert: „Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft,…. § 3 Abgabenordnung. Stark vereinfacht bedeutet dies: Steuern sind Zahlungen an den Staat ohne Gegenleistung. Ganz so simpel ist dies allerdings dann doch nicht, wie dies gleich näher erläutert werden wird.
Steuern haben also laut der Abgabenordnung etwas mit dem Staat zu tun und es gibt sie erst, seitdem es Staaten gibt. Staaten sind eine Folge der Arbeitsteilung und sie entstehen dann, wenn ein Gemeinwesen besondere Funktionen zu erfüllen hat und dafür spezielle Institutionen und Personal benötigt. Ein Staat hat laut der klassischen Staatstheorie hauptsächlich drei Funktionen zu erfüllen:
1. Schutz nach außen (Militär z.B.)
2. Schutz nach innen (Polizei, Justiz etc.)
3. Infrastrukturarbeiten (Straßen- und Wegebau, früher Befestigungen, heute z.B. Schulen, Kindergärten, auch die Sozialpolitik gehört im weitesten Sinne dazu).
Um diese Aufgaben zu erfüllen, benötigt der Staat Geld von seinen Bürgern. Man versuchte aber fast immer, den Staatsanteil, heute Staatsquote genannt, möglichst klein zu halten. (Staatsquote: Verhältnis der gesamten Staatsausgaben zum Bruttoinlandsprodukt ). Im antiken Athen bezahlten die wehrfähigen Bürger ihre Kriegsausrüstung und ihren Unterhalt selbst, Regierungsämter waren zeitweilig Ehrenämter ohne Bezahlung, öffentliche Gebäude und Tempel wurden von reichen Privatpersonen finanziert oder durch Ausplünderung der Bundesgenossen. Im Mittelalter bezahlten die Herrscher Staatsausgaben aus ihrem Privatvermögen und entschädigten sich durch Kriegsbeute.
Reste erhielten sich bis in die Neuzeit. In einigen Ländern wie in Frankreich wurde die öffentliche Ordnung durch die Nationalgarde aufrechterhalten, Privatpersonen, die dies praktisch in ihrer Freizeit ohne Vergütung machten. Diäten, also Geld für politische Arbeit, gibt es in Deutschland erst seit 1902 auf Drängen der SPD, da diese Partei kein eigenes Geld für ihre Führer aufbringen konnte. Staatsfunktionäre ohne Vergütung sind allerdings extrem anfällig für Korruption und Lobbyisten.
Steuern stellen für viele Bürger ein Ärgernis da, weil es sich hier um einen redistributiven Tausch handelt. Um dies zu verdeutlichen: Es gibt zwei wesentliche Formen des Austausches, den reziproken Tausch und den redistributiven Tausch. Die erste Tauschform ist leicht zu vermitteln und wird als richtig empfunden:
Reziproker (wechselseitiger) Tausch: Ich nehme mir bei Lidl eine Kaffeedose aus dem Regal und zahle an der Kasse 10,-Euro. Ich gebe also einen gewissen Wert und bekomme einen gleichen Wert zurück.
Redistributiver Tausch: Ich zahle Steuern und bekomme dafür scheinbar nichts, erhalte keine sichtbare Gegenleistung. Offensichtlich ist dies ein reiner Abzug vom Einkommen. Natürlich erhalte ich trotzdem eine Gegenleistung: Ich bezahle die Polizei, die mich schützen soll, die Schule für meine Kinder etc. Der Haken ist nur: die Gegenleistung ist nicht messbar. Der Staat nimmt Geld und verteilt es wieder (Redistribution), aber es nicht gesagt, dass ich so viel an Gegenleistung erhalte, wie ich an Steuern gezahlt habe. Und es gibt auch keine direkte Korrelation zwischen der Höhe der Steuerzahlung und der staatlichen Leistung. Wer mehr Steuern zahlt, erhält in der Regel nicht mehr Polizeischutz, als der, der weniger zahlt, bekommt nicht automatisch bessere Schulen, bessere Straßen usw. Da es keinen sichtbaren Zusammenhang zwischen Steuerzahlung und Gegenleistung gibt, entsteht ein Paradoxon: Alle wollen möglichst wenig Steuern zahlen, aber ein Maximum an staatlichen Leistungen erhalten. Beim reziproken Tausch, also beispielsweise bei Lidl, würde niemand erwarten, 20 Kaffeedosen für 10,- Euro das Stück für einen Geldschein in Höhe von nur 10,- Euro zu bekommen. Bei der Steuer wird aber genau dies erwartet, öffentliche Leistungen in einem Maße weit über den eingezahlten Beitrag.
Das nur reiche Leute sich einen armen Staat leisten können, ist ein altes Bonmot. Personen, die ihre Arztrechnungen selber zahlen, die Kinder in teure Internate oder kostspielige Privatuniversitäten schicken, benötigen kaum öffentliche Leistungen, wollen deshalb auch nur wenig oder gar keine Steuern zahlen. Je weniger indes jemand verdient, desto mehr ist er auf staatliche Hilfen angewiesen, fordert also häufig höhere Steuern, zumindest erwartet er sie von den Vermögenderen. Welche Kräfte sich durchsetzen, hängt von der Konstellation der politischen Interessengruppen ab. Steuern sind seit der Existenz von Staaten unvermeidlich geworden und es ist völlig gleichgültig, ob es sich um eine Demokratie, Monarchie, um eine faschistische oder kommunistische Diktatur handelt. Nur wer sie zahlt und in welcher Höhe, dies muss immer wieder neu erstritten werden.
[/i]