Nach Informationen der Zeitung "Bild am Sonntag" will Köhler, der 2010 von seinem Amt zurücktrat, dadurch Doppelbezüge vermeiden. Ungewiss sei aber, auf wie viel Geld Köhler tatsächlich verzichte. Als Präsident des Sparkassenverbands und Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) könnte er Pensionsansprüche erworben haben, die den Ehrensold sogar übersteigen, berichtete die Zeitung.

Sonntag, 04. März 2012
Kritik am Großen Zapfenstreich für Wulff
Köhler nimmt Ehrensold nicht in Anspruch

Die Kritik am Ehrensold für Ex-Bundespräsident Wulff reißt nicht ab. Staatsrechtler von Arnim fordert die Verweigerung von Zahlungen. Ex-Heeresinspekteur Willmann hält auch einen Großen Zapfenstreich für "unangemessen". Derweil wird bekannt, dass Wulffs Vorgänger Köhler auf Zahlungen verzichtet. Wulff dagegen fordert ein Büro inklusive Mitarbeiter...

Bundespräsident
Horst Köhler bricht sein Schweigen

Der frühere Bundespräsident hat erstmals über seinen Rücktritt gesprochen. "Die Angriffe waren ungeheuerlich", sagte er der ZEIT. Man habe ihn bewusst missverstanden.
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"Ich bin zurückgetreten, um Schaden vom Amt abzuwenden", sagte er der ZEIT. "Die Angriffe auf mich im Zusammenhang mit meinen Äußerungen über sicherheitspolitische Interessen Deutschlands waren ungeheuerlich und durch nichts gerechtfertigt." Es sei die Rede gewesen von "der Befürwortung von Wirtschaftskriegen" und "möglichem Verfassungsbruch“.
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"Meine Äußerungen wurden im Vorfeld der Diskussion um die Verlängerung des Afghanistanmandats der Bundeswehr bewusst missverstanden und für parteipolitische – auch innerparteiliche – Ziele instrumentalisiert", sagte er weiter. Mit seinem Rücktritt zog Köhler die Konsequenzen aus der Kritik an seiner Amtsführung: "Es ging mir um Respekt und Wahrhaftigkeit in der politischen Kultur unseres Landes."
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Im Interview mit der ZEIT bemängelte Köhler zudem die europäische Flüchtlingspolitik. "Europa ist in der Gefahr, sich selbst zu verraten", sagte er. Die jetzige Situation zeige, dass "wir vor unseren eigenen Werten versagen und vielleicht auch zu wenig unsere langfristigen Interessen sehen würden". Die Rebellion in Nordafrika sei "die letzte Warnung, dass es uns mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Afrika wirklich ernst sein muss", sagte Köhler...

VEREIDIGUNG:
Wulff verteilt Lob in alle Richtungen
Neuer Bundespräsident will die Integration zum zentralen Thema seiner Amtszeit machen

BERLIN - Da kann auch ein erfahrener Polit-Profi wie der neue Bundespräsident Christian Wulff (CDU) mal kurz ins Stocken kommen. Als er gestern Mittag im Reichstag die Formel zur Vereidigung als neues Staatsoberhaupt sprechen sollte, verhaspelte er sich und setzte noch einmal neu an: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen ...“

Um 13 Uhr waren der Bundestag und der Bundesrat zusammengekommen, um den 51-jährigen Niedersachsen als zehnten und bislang jüngsten Bundespräsidenten zu vereidigen...

ABSTIMMUNG:
Twittern unerwünscht
Das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl soll diesmal möglichst nicht vorab bekannt werden

POTSDAM - Die Luft war früh raus. „Leute, Ihr könnt in Ruhe Fußball gucken. Wahlgang hat geklappt.“ Diese Nachricht verbreitete die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner im vergangenen Jahr über den Kurmitteilungsdienst „Twitter“ live aus der Bundesversammlung. Auch ihr SPD-Kollege Ulrich Kelber konnte nicht stillhalten. „Gerücht: Köhler hat genau 613 Stimmen. Das wäre genau die kleinste Mehrheit“, tippte er in sein Handy. In Nullkomanix war die Kunde von der Wiederwahl Horst Köhlers rum. Die offizielle Bekanntgabe des Ergebnisses der Bundespräsidentenwahl durch Bundestagspräsident Norbert Lammert war dann nur noch eine Formsache.

Die peinliche Panne soll sich in diesem Jahr möglichst nicht wiederholen...

Bundespräsidentenwahl
Joachim Gauck - der Abgehobene
von Stefan Tillmann

Der Ex-Stasijäger reitet auf einer Welle der Begeisterung. Der rot-grüne Kandidat fürs Präsidentenamt will die Kluft zwischen Regierung und Regierten schließen. Wie, ist unklar: Die Sprache des Volkes spricht er nicht...