@Karlheinz
Was trifft, trifft zu, was?
Dass du als Privatdozent die Verbalinjurie dem Sachargument vorziehst, ist mir ja mittlerweile wohlbekannt, aber gehen wir in medias res.
Ich werde mich aber dabei zwecks Forumskultur primär auf die vergleichsweise seltenen und dünnen Sachargumente und Sachfragen beschränken.
Titus.
EU-Verträge im Allgemeinen und der Lissabonvertrag im Besonderen sind alle bereits mehrfach gebrochen worden, ohne dass sich bisher jemand großartig darüber aufgeregt hätte.
Karlheinz hat geschrieben:
Wer hat hier was wo wann gebrochen und wer hat sich darüber dann nicht besonders aufgeregt?
[...]
Konvergenzkriterien? (die zz gerade mal von 4 der 18 Mitgliedstaaten erfüllt werden)
No-Bail-Out-Klausel?
Schon mal gehört oder sind das für dich böhmische Dörfer?
Karlheinz hat geschrieben:
Und diese Argumentation von Titus ist wie immer kurios und für ihn typisch: wenn andere Verträge brechen, darf ich das auch. Selbst wenn dies stimmt, mit dieser Argumentation könnte in Zukunft jeder Straftäter vor Gericht argumentieren: Ich habe gestohlen, na und, andere stehlen doch auch. Und weil andere Leute auch klauen wird Diebstahl plötzlich legal? [...]
Hier geht's nicht um einen gemeinen Dieb sondern um zwischenstaatliche Verträge und hier gibt es die schöne juristische Formel "pacta sunt servanda", die hier sträflich vernachlässig wurde und wird.
Dein aus der Hüfte geschossenes Beispiel ist auch insofern schlecht, als es hier nicht nur um Gesetzes- sonden um Vertragsbruch durch Vertragspartner geht.
Was sind Verträge bzw. Gesetze wert, die je nach belieben nicht eingehalten werden und deren Bruch faktisch nicht sanktioniert wird?
Das sind Zustände, wie sie sonst in Bananenrepubliken usus sind.
Titus:
Abgesehen davon, dass da nicht "Gleicheit" (denn Männer und Frauen sind nicht gleich, auch wenn das manche verbissen in Abrede stellen) sondern Gleichberechtigung stehen müsste, werden auch diese Punkte laufend gebrochen, und zwar auch durch die österreichischen und deutschen Gesetze.
Karlheinz hat geschrieben:
Im Grundgesetz steht übrigens auch die Gleichheit am Anfang. Von ihr wird die Gleichberechtigung abgeleitet:
Artikel 3 [Gleichheit vor dem Gesetz]
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
Vielleicht sollte Titus einmal die Bundesregierung auf ihren Fehler aufmerksam machen.
Brauch' ich nicht, da sie in dem Fall keinen gemacht hat, denn im Grundgesetz ist es ja korrekt formuliert.
Ich mach' daher lieber dich darauf aufmerksam, dass du nicht sinnerfassend gelesen hast.
Der Unterschied zur Formulierung im GG ist evident:
Art 2, Lissabonner Vertrag: "[...]Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet."
Klingt in Anbetracht der Folgen der Eurokrise (z.B. gigantische Jugendarbeitslosigkeit im Süden), die ja durch das Nichteinhalten von Verträgen (u.a.Maastricht) und den Euro als solches verursacht wurde, extrem zynisch.
Karlheinz hat geschrieben:
Blah, blah. Die Welt ist böse. Schuld an allem sind der Euro, Europa usw. Du hast aber noch vergessen: Die Emigranten (sehr wichtig!), lokale Eliten und das internationale Finanzkapital. Ja, brav gemacht, jetzt haben wir den ganzen rechtspopulistischen Schrott beisammen.
Lokale Eliten, die EU-Gelder in den eigenen Sack stecken, bzw. sich für EU-geförderte Bauaufträge (z.B.Flughäfen und Autobahnen im nirgendwo), die jedem zarten Anflug von Vernunft Hohn spotten, mit Sicherheit, das internationale Finanzkapital, d.h. die Hochfinanz, ebenso. Insbesondere GS, oder willst du leugnen, dass die beim Greichlandbeitritt zum Euro, der mit gefakten Zahlen erreicht worden war, ihre Drecksgriffel drin hatten?
Europa ist bekanntermaßen ein Kontinent, tut also nichts zur Sache, Migranten ebensowenig.
Karlheinz hat geschrieben:
[...]
P.S. Der Kopf ist übrigens nicht nur zum Haare schneiden geschaffen worden. [...]
Na hab' ich ein Glück, dass ich eine Glatze hab'.
