Merkel: EU ist keine Sozialunion

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Re: Merkel: EU ist keine Sozialunion

von Barbarossa » 29.04.2016, 17:08

Nach dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 3. Dezember 2015, dass EU-Ausländer bereits nach einem halben Jahr Aufenthalt in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen haben und beflügelt durch den Kompromiss der EU mit Großbritannien wird es diesbezüglich auch in Deutschland eine Neuregelung geben. Danach sollen in Deutschland lebende EU-Bürger grundsätzlich erst nach fünf Jahren Arbeit Anspruch auf Sozialleistungen haben. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) erklärte aber auch, dass von dieser Neuregelung nur wenige Fälle betroffen seien. Insgesamt gebe derzeit in Deutschland etwa 422.000 Haushalte, in denen EU-Bürger lebten. Von 43.000 dieser Haushalte sei dem Staat nicht bekannt, wie sich finanzierten.
Artikel lesen: http://www.focus.de/finanzen/news/wirts ... 80607.html

Re: Merkel: EU ist keine Sozialunion

von dieter » 25.05.2014, 10:10

Titus Feuerfuchs hat geschrieben:
dieter hat geschrieben: Lieber Titus,
1)es sind also 5 Milliarden an die Bürger außerhalb der EU. Das können wir uns bei den vielen Ausgaben auch in der Rentenpolitik sicherlich noch leisten. :wink:

Das sehe ich gar nicht so!

a) Solange es wichtige Beriche gibt, bei denen gespart werden muss (z.B. Infrstruktur oder Bildung) muss man jeden Steuereuro, den man ausgiebt, zweimal umdrehen.

Selbst wenn alles ideal finanziert ist und wenn dann noch Geld übrigbleibt, ist das für die Schuldentilgung bzw. für Steuererleichterungen aufzuwenden.


Ich erinnere mich z.B., dass die Umsatzsteuer noch vor wenigen Jahren ein paar Prozentpunkte niedriger war...

dieter hat geschrieben: zu2) Damit sind wir noch nicht das Sozialamt Europas. Meine Enkel müssen sich schon jetzt in Kindergarten und Schule jeden Tag mit Ausländerkindern aus Nicht-Eu-Staaten rumärgern.
b)Und das ist für dich erstrebenswert?

dieter hat geschrieben: Wenn die Deutschen nicht bereit sind Kinder in die Welt zu setzen, dann dürfen wir uns über die Folgen nicht wundern. :wink:

Zuwanderung in den Sozialstaat ist nichts, was einfach passiert, so wie das Wetter, sondern etwas, was politisch nicht nur zugelassen sondern sogar noch forciert wird.

c)Japan z.B. steht vor derselben demographischen Katastrophe wie Deutschland - Zuwanderung ist aber dennoch dort kein Thema.
Lieber Titus,
zua) Schulden hat es immer gegeben. Deutschland ist zu klein, um in der Welt eine entscheidente Rolle zu spielen. Wir brauchen Europa dazu und Europa bekommt man nur, wenn man auch die unangenehmen Sachen mit übernimmt. :wink:
zub) Es ist nicht erstrebenwert, es ist aber die einzige Möglichkeit auf Dauer in der Welt erfolgreich mitzuspielen. :wink:
zuc) Bei einer ständig alternden bevölkerung ist aber die Zuwanderung die einzige Möglichkeit, wenn die Deutschen sich nicht eines Besseren besinnen, um die demographische Katasrophe in den Griff zu kriegen. :roll:

Re: Merkel: EU ist keine Sozialunion

von dieter » 25.05.2014, 09:56

Marek1964 hat geschrieben:In der Tat findet in den meisten Staaten eine erstaunliche Umverteilung statt, die asozialer ist als alle, die es je gab:

Von denjenigen, die Kinder haben, zu denjenigen, die kinderlos bleiben.

Von scheinbar allen Wirtschaftswissenschaftern wie Politikern und sonstigen Interessenverbänden unbemerkt.

Dieter möchte ich übrigens für seine hervorragende Einlassungen danken, er ist eine tragende Säule dieses Forums und widersteht allen Provokationen, kritisiert dort, wo Kritik angebracht ist, ein Mann reines Herzens, hohen Anstands und Stils, im Gegensatz zu manchem seiner Kritiker.
Lieber Marek,
vielen Dank für Deinen Beitrag, der geht runter wie Öl. :D

Re: Merkel: EU ist keine Sozialunion

von Titus Feuerfuchs » 24.05.2014, 23:59

dieter hat geschrieben: Lieber Titus,
1)es sind also 5 Milliarden an die Bürger außerhalb der EU. Das können wir uns bei den vielen Ausgaben auch in der Rentenpolitik sicherlich noch leisten. :wink:

Das sehe ich gar nicht so!

Solange es wichtige Beriche gibt, bei denen gespart werden muss (z.B. Infrstruktur oder Bildung) muss man jeden Steuereuro, den man ausgiebt, zweimal umdrehen.

Selbst wenn alles ideal finanziert ist und wenn dann noch Geld übrigbleibt, ist das für die Schuldentilgung bzw. für Steuererleichterungen aufzuwenden.


Ich erinnere mich z.B., dass die Umsatzsteuer noch vor wenigen Jahren ein paar Prozentpunkte niedriger war...

dieter hat geschrieben: zu2) Damit sind wir noch nicht das Sozialamt Europas. Meine Enkel müssen sich schon jetzt in Kindergarten und Schule jeden Tag mit Ausländerkindern aus Nicht-Eu-Staaten rumärgern.
Und das ist für dich erstrebenswert?

dieter hat geschrieben: Wenn die Deutschen nicht bereit sind Kinder in die Welt zu setzen, dann dürfen wir uns über die Folgen nicht wundern. :wink:

Zuwanderung in den Sozialstaat ist nichts, was einfach passiert, so wie das Wetter, sondern etwas, was politisch nicht nur zugelassen sondern sogar noch forciert wird.

Japan z.B. steht vor derselben demographischen Katastrophe wie Deutschland - Zuwanderung ist aber dennoch dort kein Thema.

Re: Merkel: EU ist keine Sozialunion

von Marek1964 » 24.05.2014, 21:55

In der Tat findet in den meisten Staaten eine erstaunliche Umverteilung statt, die asozialer ist als alle, die es je gab:

Von denjenigen, die Kinder haben, zu denjenigen, die kinderlos bleiben.

Von scheinbar allen Wirtschaftswissenschaftern wie Politikern und sonstigen Interessenverbänden unbemerkt.

Dieter möchte ich übrigens für seine hervorragende Einlassungen danken, er ist eine tragende Säule dieses Forums und widersteht allen Provokationen, kritisiert dort, wo Kritik angebracht ist, ein Mann reines Herzens, hohen Anstands und Stils, im Gegensatz zu manchem seiner Kritiker.

Re: Merkel: EU ist keine Sozialunion

von Susi Wong » 24.05.2014, 17:07

dieter hat geschrieben:
Titus Feuerfuchs hat geschrieben:
dieter hat geschrieben: Lieber Ralph,
für mich sind die Vereinigten Staaten von Europa das Ziel, was angestrabt werden muß. In Bayern erhalten acht Menschen aus Rumänien Hartz IV. :roll:
1)Bürger von außerhalb der Europäischen Union bekamen im Jahr 2013 fünf Milliarden Euro an Sozialleistungen. Deutlich weniger Geld gab es dagegen für Ausländer, die aus einem EU-Staat kommen. [...]
33 Milliarden Euro hat der Staat 2013 für Hartz IV ausgegeben
[...]

http://www.welt.de/wirtschaft/article12 ... tz-IV.html
dieter hat geschrieben: Die Vereingten Staaten von Europa müssen natürlich auch eine Sozialunion enthalten. :wink:
2)Warum willst du, dass D das Sozialamt Europas sein soll?

Glaubst du, dass das im Interesse der Zunkunft deiner Enkel ist?
Lieber Titus,
1)es sind also 5 Milliarden an die Bürger außerhalb der EU. Das können wir uns bei den vielen Ausgaben auch in der Rentenpolitik sicherlich noch leisten. :wink:
zu2) Damit sind wir noch nicht das Sozialamt Europas. Meine Enkel müssen sich schon jetzt in Kindergarten und Schule jeden Tag mit Ausländerkindern aus Nicht-Eu-Staaten rumärgern. Wenn die Deutschen nicht bereit sind Kinder in die Welt zu setzen, dann dürfen wir uns über die Folgen nicht wundern. :wink:[/quote]


Lieber Dieter,

verstehe dein Aufbäumen nicht.

Dein Sohn, Jahrgangsbester, im Vertrieb von Öfen..., verdient schönes Geld. Da fallen doch bestimmt ein paar Euronen ab, um das Enkelkind in eine Privatschule zu schicken.
Was wäre, wenn du einmal dein Enkelkind mit einem Ausländerkind zu dir nach Hause einladen würdest. Deine liebe Frau bäckt einen schönen Kuchen und der liebe Dieter gibt sich mnit den Kleinen ab. Das wär` doch einmal etwas, anstatt wewig rumzumosern.

Nebenbei bemerkt: Haben wir alles schon gemacht und siehe da, die "Ausländerkinder" sind wie gewandelt.

Wie immer redest du dich leicht.
Wer kann sich denn noch Kinder leisten, wenn zwei Verdienste vonnöten sind?

Wie fast immer, hast du keinerlei Ahnung, wie es im wirklichen Leben draußen zugeht. Bist halt ein Beamter, wen wundert`s

LG Susi

Re: Merkel: EU ist keine Sozialunion

von dieter » 24.05.2014, 10:28

Titus Feuerfuchs hat geschrieben:
dieter hat geschrieben: Lieber Ralph,
für mich sind die Vereinigten Staaten von Europa das Ziel, was angestrabt werden muß. In Bayern erhalten acht Menschen aus Rumänien Hartz IV. :roll:
1)Bürger von außerhalb der Europäischen Union bekamen im Jahr 2013 fünf Milliarden Euro an Sozialleistungen. Deutlich weniger Geld gab es dagegen für Ausländer, die aus einem EU-Staat kommen. [...]
33 Milliarden Euro hat der Staat 2013 für Hartz IV ausgegeben
[...]

http://www.welt.de/wirtschaft/article12 ... tz-IV.html
dieter hat geschrieben: Die Vereingten Staaten von Europa müssen natürlich auch eine Sozialunion enthalten. :wink:
2)Warum willst du, dass D das Sozialamt Europas sein soll?

Glaubst du, dass das im Interesse der Zunkunft deiner Enkel ist?[/quote]
Lieber Titus,
1)es sind also 5 Milliarden an die Bürger außerhalb der EU. Das können wir uns bei den vielen Ausgaben auch in der Rentenpolitik sicherlich noch leisten. :wink:
zu2) Damit sind wir noch nicht das Sozialamt Europas. Meine Enkel müssen sich schon jetzt in Kindergarten und Schule jeden Tag mit Ausländerkindern aus Nicht-Eu-Staaten rumärgern. Wenn die Deutschen nicht bereit sind Kinder in die Welt zu setzen, dann dürfen wir uns über die Folgen nicht wundern. :wink:

Re: Merkel: EU ist keine Sozialunion

von dieter » 24.05.2014, 10:16

Barbarossa hat geschrieben:
dieter hat geschrieben:Lieber Barbarossa,
die Union hat dieses Thema nur auf die Tagesordnung gesetzt, damit sie die Europawahl gegen Martin Schulz gewinnen kann. Angie ist die Frau der Beliebigkeit, sie macht alles was Erfog bringen kann. :wink:
Das will ich jetzt gar nicht in Abrede stellen, dass die Stellungnahme des EuGH Merkel die Möglichkeit bot, auch einmal populistisch aufzutreten und das noch mit Rückendeckung von "höherer Stelle".
dieter hat geschrieben:...
sind wir nun eine Gemeinschaft oder nicht :?: ...
Eine Gemeinschaft von Nationalstaaten, ja.

Schaut man genau dahinter, als was sich die EU derzeit versteht, dann erkennt man:

Die EU ist:

- (zuallererst) eine Wirtschaftsgemeinschaft mit einem Binnenmarkt und einer Zollunion (http://de.wikipedia.org/wiki/EU#Zolluni ... innenmarkt) sowie einem erst später durchgesetzten freien Dienstleistungsverkehr. Dies führte zu einer Liberalisierung der Wettbewerbspolitik

- eine Währungsunion (http://de.wikipedia.org/wiki/EU#Europ.C ... rungsunion),
wobei eine zumindest miteinander abgestimmte Finanzpolitik fehlt, so dass die Einführung von "Rettungsschirmen" notwendig wurde,

Die EU betreibt weiterhin eine:
- gemeinsame Handelspolitik (http://de.wikipedia.org/wiki/EU#Gemeins ... elspolitik) und eine
- Gemeinsame Agrar- und Fischereipolitik (http://de.wikipedia.org/wiki/EU#Gemeins ... reipolitik)
und fördert strukturschwache Regionen durch eine gezielte
- Regionalpolitik (http://de.wikipedia.org/wiki/EU#Regionalpolitik)

Die EU betreibt auch eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik insbesondere auf den Feldern:
- Europäische Nachbarschaftspolitik (http://de.wikipedia.org/wiki/EU#Europ.C ... ftspolitik)
- Sicherheits- und Verteidigungspolitik (http://de.wikipedia.org/wiki/EU#Sicherh ... ngspolitik) und
- Entwicklungspolitik (http://de.wikipedia.org/wiki/EU#Entwicklungspolitik)

Gemeinsame Regelungen / Förderprogramme gibt es ferner für:
- Justiz- und Innenpolitik (http://de.wikipedia.org/wiki/EU#Justiz- ... nenpolitik)
- Bildungspolitik und Forschungsförderung (http://de.wikipedia.org/wiki/EU#Bildung ... .B6rderung)
- Kultur- und Sprachpolitik (http://de.wikipedia.org/wiki/EU#Kultur- ... achpolitik)
- Verbraucherschutz (http://de.wikipedia.org/wiki/EU#Verbraucherschutz)
- Umwelt-, Klima- und Energiepolitik (http://de.wikipedia.org/wiki/EU#Umwelt- ... giepolitik)
- Verkehrs- und Raumfahrtpolitik, Transeuropäische Netze (http://de.wikipedia.org/wiki/EU#Verkehr ... sche_Netze)

Weniger stark sind die Gemeinsamkeiten bei der:
- Sozial- und Beschäftigungspolitik (http://de.wikipedia.org/wiki/EU#Sozial- ... ngspolitik)
Lieber Barbarossa,
dann ist die EU doch auf dem besten Weg zu den vereinigten Staaten von Europa. :wink:

Re: Merkel: EU ist keine Sozialunion

von dieter » 24.05.2014, 10:12

Ralph hat geschrieben:Du hast geschrieben, dass die Union das Thema "auf die Tagesordnung gesetzt hat". Ich habe geschrieben, dass der EuGH kürzlich darüber geurteilt hat, und deshalb das Thema im aktuellen politischen Diskurs ist. Wer hat Recht?
Lieber Ralph,
das wird die Zukunft zeigen. :wink:

Re: Merkel: EU ist keine Sozialunion

von RedScorpion » 23.05.2014, 20:55

... wobei man als Deutscher den Ball vllt etwas flacher halten könnte.

Nicht zuletzt profitiert man überproportional von Euro und Europa,

und gerade Deutsche sind - ob nu gerechterweise oder nicht - im Ausland als Abzocker, Lohndrücker, Billigheimer und "Sozialschmarotzer" berüchtigt.



P.S. Ein Blick auf die Relationen zu anderen Kosten, die dem Staat obliegen, in Sachen Sozialmissbrauch, tät' manchem User hier bisweilen nicht schlecht.



LG

Re: Merkel: EU ist keine Sozialunion

von Titus Feuerfuchs » 23.05.2014, 20:54

Susi Wong hat geschrieben:Grüß dich Titus,

vielen Dank für Dein Statement.

LG Susi

Hallo Susi,

gern geschah's.

Ich freu' mich immer, wenn neue User mit interessanten Beiträgen zum Forum stoßen.

Re: Merkel: EU ist keine Sozialunion

von Susi Wong » 23.05.2014, 19:53

Grüß dich Titus,

vielen Dank für Dein Statement.

LG Susi

Re: Merkel: EU ist keine Sozialunion

von Titus Feuerfuchs » 23.05.2014, 19:52

dieter hat geschrieben: Lieber Ralph,
für mich sind die Vereinigten Staaten von Europa das Ziel, was angestrabt werden muß. In Bayern erhalten acht Menschen aus Rumänien Hartz IV. :roll:
Acht Rumänen in Bayern erhalten Hartz IV?

Das schreckt nicht mal mich jetzt. :wink:


Problematischer ist eher dieser Sachverhalt:
Ausländer erhalten 6,7 Milliarden Euro Hartz IV

Bürger von außerhalb der Europäischen Union bekamen im Jahr 2013 fünf Milliarden Euro an Sozialleistungen. Deutlich weniger Geld gab es dagegen für Ausländer, die aus einem EU-Staat kommen. [...]
33 Milliarden Euro hat der Staat 2013 für Hartz IV ausgegeben
[...]

http://www.welt.de/wirtschaft/article12 ... tz-IV.html
dieter hat geschrieben: Die Vereingten Staaten von Europa müssen natürlich auch eine Sozialunion enthalten. :wink:
Warum willst du, dass D das Sozialamt Europas sein soll?

Glaubst du, dass das im Interesse der Zunkunft deiner Enkel ist?

Re: Merkel: EU ist keine Sozialunion

von Titus Feuerfuchs » 23.05.2014, 19:49

Susi Wong hat geschrieben:Arbeit muß anständig bezahlt werden! Ohne Modivation, in diesem Fall eine anständige Entlohnung, je nach Qualifikation, ist unabdingbar.

[...]

Jede Nation hat fähige Arbeitskräfte, die nicht in ihren Berufen arbeiten, aus Gründen wie auch immer und anderen Tätigkeiten nachgehen müssen, weil diese für eine Firma zu teuer sind.
Stattdessen werden vom Ausland Arbeitskräfte "eingeladen", Einheimische hochqualifierte Menschen werden links ligen gelassen usw.

[...]

Junge Menschen sitzen auf der Straße, die ältere Generation soll jedoch Arbeiten bis kurz vor "Kistensprung"!
Das kann es nicht sein -

Gibt man den Jungen eine Perspektive, speist diese nicht mit einem Hungerlohn ab, dann können und wollen diese auch arbeiten.

[....
Imho kommen hier mehrere Probleme zusammen.

1) Zuwenige Kinder, va. beim besser bzw. hochgebildeten Teil der Bev.

2) Ein Bildungswesen, das immer mieser wird u.a. weil's ideologischen Gründen nach unten nivelliert wird

3) Ein starker Braindrain


Das alles ist für einen Staat wie Deutschland, dessen größte Ressource know how ist, eine besonders prekäre Entwicklung.

Re: Merkel: EU ist keine Sozialunion

von Titus Feuerfuchs » 23.05.2014, 19:34

Susi Wong hat geschrieben:Bundespräs. Gauck setzt auf Zuwanderung, Frau Merkel befürchtet dagegen Sozialmißbrauch, wo sie zu 100% Recht hat.
Das ist doch nur eine billige Worthülse zur Stimmenmaximierung vor der EU-Wahl, damit nicht zu viele Unionswähler zur AfD abdriften.

Was für ein Zufall, dass sie genau in der Woche vor der Wahl drauf kommt. :angel:

Genauso wie Sarkozy, dem jetzt wenige Tage vor der Wahl einfällt, dass man aus dem Schengenvertrag aussteigen will. Das ist nur ein Resultat der Angst vor einem Wahlsieg des FN.
Susi Wong hat geschrieben: Herrn Gauck ist anscheinend nicht bewußt, was in unserem Land für Schindluder in Bezug auf Sozialmißbrauch getrieben wird.
Ist in Wahrheit wurscht, ob er's weiß oder nicht. Hätte an seiner Aussage nichts geändert. Er hätte sie in jedem Fall getätigt, weil sie politisch opportun ist.
Susi Wong hat geschrieben: Zuwanderung in Maßen, aber nur für qualifizierte Arbeitskräfte.
Sollte eigentlch selbstverständlich sein. Ist aber in D nicht mehrheitsfähig. U.a. auch deshalb, weil die Deutschen gerne Parteien wählen, die ihren eigenen politischen Vorstellungen diametral entgegenstehen.
Ein Phänomen, das für mich als Ausländer nicht nachvollziehbar ist...

Susi Wong hat geschrieben: Nicht wenige "Hartzler" plündern mit Unterstützung der Behörden unsere Kassen regelrecht aus, weil diese schlichtweg zu faul sind, einer ihnen vermittelten Arbeit nachzugehen. Gefällt ihnen die zugewiesene Arbeit nicht, wird sofort krank gemeldet, bzw. erst gar nicht angetreten.
Einige sind wohl auch am Arbeitsmarkt unvermittelbar.
Susi Wong hat geschrieben: Nun sollen Zuwanderer, wahrscheinlich mit Kind und Kegel, in Deutschland einfallen, unsere eh schon leeren Kassen weiter in den Sumpf ziehen und wie die Made im Speck sich wohlfühlen.
Zuwanderer sind eine heterogene Gruppe, es gibt welche die bereichern und welche, die dem Land Schaden zufügen.

Deutschland hat den "Nachteil", dass es Geld hat. Und wo Geld ist, gibt's immer auch viele, die's haben wollen.


Susi Wong hat geschrieben: Man konnte es kürzlich lesen, was alleine mit Kindergeldzahlungen für Mißbrauch getrieben wird!
Ein Nichtdeutscher (ohne deutschen Paß) hat keinen Anspruch auf Kindergeld, sowie die meisten deren Kinder im Ausland leben.
Doch seit Kurzem schon. Es gab ein diesbezügliches Höchstgerichtsurteil.
Susi Wong hat geschrieben: Keine zweite Staatsbürgerschaft! Ein Türke z. Bspl. hat den türk. wie deutschen Paß. Den deutschen Paß hat er nur, damit er in den Genuß unseres Sozialstaates kommt. Im Grunde sch... er auf den deutschen Paß, ist und bleibt Türke durch und durch. So zieht sich das wie ein roter Faden durch andere Nationalitäten, die sich in Deutschland aufhalten.
[...]
Es gibt hier große Unterschiede zwischen den einzelnen Zuwanderergruppen.

Generell kann man sagen, dass die von dir geschilderten Sachverhalte vorallem auf muslimische Zuwanderer zutreffen, mit der Ausnahme Iran.

Perser bringen statistisch eine überdurchschnittliche Bildung und Integrationsleistung mit, während etwa Araber und Türken am anderen Ende der Skala zu finden sind.

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