Die Vetospieler-Theorie von George Tsebelis analysiert die Staatstätigkeit von politischen Systemen. Sie kann als Vergleich von einem oder mehreren Staaten herangezogen werden. Bei dieser Theorie werden nicht die politischen Systeme unterschieden, sondern die politischen Akteure, die in einem bestimmten politischen Entscheid ihre Zustimmung geben müssen um den Status quo zu verändern. Diese Akteure nennt Tsebelis Vetospieler, die er wie folgt definiert:
„Ein Vetospieler ist ein individueller oder kollektiver Akteur, dessen Zustimmung für eine Policy-Entscheidung notwendig ist. “
Dies können Institutionen oder Parteien sein. Bei den institutionellen Vetospielern handelt es sich um diejenigen Akteure die in der demokratischen Verfassung festgelegt sind. Je nach politischem System treten die institutionellen Vetospieler unterschiedlich auf. Dazu zählen,
- das nationale Parlament,
die zweite Kammer in föderativen Systemen,
der Präsident in präsidentiellen System,
das Volk
.
Neben institutionellen Vetospielern kommen noch sogenannte „Partisan“ Vetospieler hinzu. Dies sind die Akteure die nicht in der Verfassung aufgeführt werden, sondern die welche aus dem politischen Prozess entstehen. Diese Vetospieler sind die unabhängige Variable der Analyse und bilden den Kern der Theorie. Je nach Politikfeld kommen noch weitere dazu, wie zum Beispiel die Gerichte oder Interessenverbände. Als abhängige Variable ist demzufolge das Politikfeld zu definieren, wo die mögliche Veränderung stattfindet.
Damit man den Einfluss der unabhängigen Variablen auf die Staatstätigkeit messen kann benötigt man folgende Faktoren:
1. Anzahl der Vetospieler
2. Ihre Kongruenz, d. h ihre ideologische Distanz und Polarisierung und
3. Ihre Kohäsion, also den internen Zusammenhalt der kollektiven Vetospieler
Um den Status quo im Politikfeld zu verändern braucht es ihre Zustimmung. Tsebelis geht davon aus dass jeder Vetospieler bei einer Entscheidung in einem bestimmten Politikfeld eine Idealvorstellung vom Ergebnis hat, die nicht veränderbar ist. Dazu wird ein Politikmodell nach dem euklidischen Präferenzen erstellt.
Bei diesem Beispiel-Modell (siehe Anhang) sind es drei Vetospieler (VP 1 bis VP3), die an ihrem Idealpunkt liegen. Eine Veränderung des Status quo ist dann möglich wenn es Lösungen gibt, die für alle Vetospieler eine Verbesserung darstellt. Die Menge dieser Lösungen nennt man im Politikmodell „winset“, dies ist der politische Konsensbereich. Wenn der „winset“ leer ist gibt es keine Veränderung des Status quo. Der „winset“ wird durch die Schnittmenge der Indifferenzkurven der Vetospieler ermittelt. Liegt der Status quo im Dreieck, dem „unanimity core“ gibt es ebenfalls keine Veränderung der Stabilität. Der „unanimity core“ wird durch die Verbindung der Idealpunkte der Vetospieler ermittelt. Einen Wandel in der Stabilität ergibt sich wenn folgende Punkte eintreffen:
1. Kommt ein zusätzlicher Vetospieler hinzu der nicht im „unanimtiy core“ steht, verändert sich der „winset“. Je nach Idealvorstellung wird er kleiner oder grösser.
2. Kommt ein zusätzlicher Vetospieler hinzu der im „unanimity core“ steht, wird die Stabilität nicht beeinflusst und dieser Akteur wird dann nicht als Vetospieler gezählt.
3. Je kleiner der „winset“ ist umso grösser ist die Stabilitiät.
Der Agenda-Setzer bestimmt in diesem Modell, worüber abgestimmt wird. Er kennt die Idealpositionen der Vetospieler und damit den „winset“. Somit wird er eine Lösung die innerhalb dieses „winset“ liegt vorschlagen, so dass jeder Vetospieler bei seinem Idealpunkt bleiben kann. Dieses Modell wird bei den individuellen Akteuren angewendet. Wenn bei einem Modell kollektive Akteure massgeblich beteiligt sind, muss zuerst untersucht werden wie bei dem kollektiven Vetospieler die Entscheidung zu Stande kommt . Kollektive Vetospieler bestehen aus mehreren Individuen, deren Entscheidungen nicht von den Präferenzen der Mitglieder abhängen, sondern von der Entscheidungsregel, ob es eine einfache, absolute oder qualifizierte Mehrheit braucht um einen Entscheid zu fällen. Damit ist eine Änderung des Status quo nicht mehr nur durch die Zahl, der Kongruenz und Kohäsion abhängig, sondern auch von der jeweiligen gültigen Mehrheitsregel . Dabei gilt, je schwächer eine Mehrheitsregel ist umso mehr Punkte können den Status quo besiegen. Bei der einfachen Mehrheitsregel erhöht sich der „winset“ wenn die Kohäsion des kollektiven Vetospielers zunimmt.
Literatur:
Abromeit, Heidrun und Stoiber Michael: Demokratien im Vergleich. Einführung in die vergleichende Analyse politischer Systeme. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. 2006.
Merkel, Wolfgang: Institutionen und Reformpolitik: Drei Fallstudien zur Vetospieler-Theorie. In Berliner Journal für Soziologie. Hrsg. Institut für Sozialwissenschaften an der Humboldt-Universität zur Berlin. 2/2003. Verlag für Sozialwissenschaften Wissbaden
Tsebelis, George: Veto Players. How Politival Instituions Work. Russel Sage Fondation. New York. 2002. Wagschal, Uwe: Verfassungsgerichte als Vetospieler in der Steuerpolitik. In Politik und Recht. Hrsg. Becker, Michael und Zimmerling, Ruth. Politisches Vierteljahresheft. Sonderheft. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden.
Wagschal, Uwe: Blockieren Vetospieler Steuerreform? In Politische Vierteljahresschrift. Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft. 40. Jahrgang. Heft 4. Dezember 1999. Verlag für Sozialwissenschaften Wiesbaden
Die Vetospieler-Theorie von George Tsebelis analysiert die Staatstätigkeit von politischen Systemen. Sie kann als Vergleich von einem oder mehreren Staaten herangezogen werden. Bei dieser Theorie werden nicht die politischen Systeme unterschieden, sondern die politischen Akteure, die in einem bestimmten politischen Entscheid ihre Zustimmung geben müssen um den Status quo zu verändern. Diese Akteure nennt Tsebelis Vetospieler, die er wie folgt definiert:
„Ein Vetospieler ist ein individueller oder kollektiver Akteur, dessen Zustimmung für eine Policy-Entscheidung notwendig ist. “
Dies können Institutionen oder Parteien sein. Bei den institutionellen Vetospielern handelt es sich um diejenigen Akteure die in der demokratischen Verfassung festgelegt sind. Je nach politischem System treten die institutionellen Vetospieler unterschiedlich auf. Dazu zählen,
[list]das nationale Parlament,
die zweite Kammer in föderativen Systemen,
der Präsident in präsidentiellen System,
das Volk[/list].
Neben institutionellen Vetospielern kommen noch sogenannte „Partisan“ Vetospieler hinzu. Dies sind die Akteure die nicht in der Verfassung aufgeführt werden, sondern die welche aus dem politischen Prozess entstehen. Diese Vetospieler sind die unabhängige Variable der Analyse und bilden den Kern der Theorie. Je nach Politikfeld kommen noch weitere dazu, wie zum Beispiel die Gerichte oder Interessenverbände. Als abhängige Variable ist demzufolge das Politikfeld zu definieren, wo die mögliche Veränderung stattfindet.
Damit man den Einfluss der unabhängigen Variablen auf die Staatstätigkeit messen kann benötigt man folgende Faktoren:
1. Anzahl der Vetospieler
2. Ihre Kongruenz, d. h ihre ideologische Distanz und Polarisierung und
3. Ihre Kohäsion, also den internen Zusammenhalt der kollektiven Vetospieler
Um den Status quo im Politikfeld zu verändern braucht es ihre Zustimmung. Tsebelis geht davon aus dass jeder Vetospieler bei einer Entscheidung in einem bestimmten Politikfeld eine Idealvorstellung vom Ergebnis hat, die nicht veränderbar ist. Dazu wird ein Politikmodell nach dem euklidischen Präferenzen erstellt.
Bei diesem Beispiel-Modell (siehe Anhang) sind es drei Vetospieler (VP 1 bis VP3), die an ihrem Idealpunkt liegen. Eine Veränderung des Status quo ist dann möglich wenn es Lösungen gibt, die für alle Vetospieler eine Verbesserung darstellt. Die Menge dieser Lösungen nennt man im Politikmodell „winset“, dies ist der politische Konsensbereich. Wenn der „winset“ leer ist gibt es keine Veränderung des Status quo. Der „winset“ wird durch die Schnittmenge der Indifferenzkurven der Vetospieler ermittelt. Liegt der Status quo im Dreieck, dem „unanimity core“ gibt es ebenfalls keine Veränderung der Stabilität. Der „unanimity core“ wird durch die Verbindung der Idealpunkte der Vetospieler ermittelt. Einen Wandel in der Stabilität ergibt sich wenn folgende Punkte eintreffen:
1. Kommt ein zusätzlicher Vetospieler hinzu der nicht im „unanimtiy core“ steht, verändert sich der „winset“. Je nach Idealvorstellung wird er kleiner oder grösser.
2. Kommt ein zusätzlicher Vetospieler hinzu der im „unanimity core“ steht, wird die Stabilität nicht beeinflusst und dieser Akteur wird dann nicht als Vetospieler gezählt.
3. Je kleiner der „winset“ ist umso grösser ist die Stabilitiät.
Der Agenda-Setzer bestimmt in diesem Modell, worüber abgestimmt wird. Er kennt die Idealpositionen der Vetospieler und damit den „winset“. Somit wird er eine Lösung die innerhalb dieses „winset“ liegt vorschlagen, so dass jeder Vetospieler bei seinem Idealpunkt bleiben kann. Dieses Modell wird bei den individuellen Akteuren angewendet. Wenn bei einem Modell kollektive Akteure massgeblich beteiligt sind, muss zuerst untersucht werden wie bei dem kollektiven Vetospieler die Entscheidung zu Stande kommt . Kollektive Vetospieler bestehen aus mehreren Individuen, deren Entscheidungen nicht von den Präferenzen der Mitglieder abhängen, sondern von der Entscheidungsregel, ob es eine einfache, absolute oder qualifizierte Mehrheit braucht um einen Entscheid zu fällen. Damit ist eine Änderung des Status quo nicht mehr nur durch die Zahl, der Kongruenz und Kohäsion abhängig, sondern auch von der jeweiligen gültigen Mehrheitsregel . Dabei gilt, je schwächer eine Mehrheitsregel ist umso mehr Punkte können den Status quo besiegen. Bei der einfachen Mehrheitsregel erhöht sich der „winset“ wenn die Kohäsion des kollektiven Vetospielers zunimmt.
Literatur:
Abromeit, Heidrun und Stoiber Michael: Demokratien im Vergleich. Einführung in die vergleichende Analyse politischer Systeme. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. 2006.
Merkel, Wolfgang: Institutionen und Reformpolitik: Drei Fallstudien zur Vetospieler-Theorie. In Berliner Journal für Soziologie. Hrsg. Institut für Sozialwissenschaften an der Humboldt-Universität zur Berlin. 2/2003. Verlag für Sozialwissenschaften Wissbaden
Tsebelis, George: Veto Players. How Politival Instituions Work. Russel Sage Fondation. New York. 2002. Wagschal, Uwe: Verfassungsgerichte als Vetospieler in der Steuerpolitik. In Politik und Recht. Hrsg. Becker, Michael und Zimmerling, Ruth. Politisches Vierteljahresheft. Sonderheft. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden.
Wagschal, Uwe: Blockieren Vetospieler Steuerreform? In Politische Vierteljahresschrift. Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft. 40. Jahrgang. Heft 4. Dezember 1999. Verlag für Sozialwissenschaften Wiesbaden
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