weiter lesen: http://www.tagesspiegel.de/politik/inte ... 87,2659730Bundeswehr
Piraten und Paragrafen
Die Bundeswehr soll sich im Kampf gegen Seeräuber engagieren – das deutsche Strafrecht steht im Weg.
Berlin - Wenige Wochen vor dem Beginn der geplanten EU-Anti-Piraterie-Mission am Horn von Afrika stellen vor allem rechtliche Unklarheiten eine deutsche Beteiligung in Frage. Die Operation „Atalanta“ soll laut Beschluss der EU-Außenminister im Dezember beginnen. Bis zu zehn Länder wollen sich mit Kriegsschiffen und Flugzeugen an der Mission beteiligen. Das am Montag in Brüssel vereinbarte Mandat der Europäischen Union befugt die beteiligten Nationen, vor der Küste Somalias gegen Piraten vorzugehen – wenn nötig auch durch die Anwendung von Gewalt.
Bundeswehr-Einsatz vor Küste von Somalia
Moderator: Barbarossa
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weiter lesen: http://www.morgenpost.de/printarchiv/po ... raten.htmlBriten töten zwei Piraten
Freitag, 14. November 2008 02:32
Zwei somalische Piraten sind von der britischen Marine im Golf von Aden erschossen worden. Die Seeräuber hätten zuvor versucht, ein dänisches Schiff zu kapern, teilte das Verteidigungsministerium in London gestern mit. Ein dritter Mann, ein verletzter Jemenit an Bord der Dau - des traditionellen arabischen Segelschiffes -, sei bei dem Vorfall am Dienstag trotz Behandlung gestorben.
Am Horn von Afrika ist auch die deutsche Marine im Einsatz. Der Deutsche Bundestag verlängerte gestern mit großer Mehrheit das Bundeswehrmandat für den US-geführten Antiterroreinsatz "Operation Enduring Freedom" (OEF). 428 Abgeordnete stimmten für die OEF-Mission, 130 Parlamentarier votierten dagegen, und acht Bundestagsabgeordnete enthielten sich. Die Obergrenze für die deutsche Beteiligung in Afghanistan wird künftig von 1400 auf 800 Soldaten beschränkt. Davon sind knapp 100 Soldaten am Horn von Afrika eingesetzt.
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Hallo,
ich hab zu dem Thema vor ein paar Tagen gehört, dass, wenn die Soldaten der Bundeswehr somalische Piraten gefangennehmen, müsssten diese dann auch nach deutschem Recht (in Deutschland) verurteilt werden.
Meine Frage: Würde das denn irgendeinen Sinn machen, wenn man sie hier nach unserem Recht verurteilen würde?
Sry, für die Frage, aber es würde mich einfach interessieren... Manchmal hab ich halt auch unmögliche Fragen parat
LG
ich hab zu dem Thema vor ein paar Tagen gehört, dass, wenn die Soldaten der Bundeswehr somalische Piraten gefangennehmen, müsssten diese dann auch nach deutschem Recht (in Deutschland) verurteilt werden.
Meine Frage: Würde das denn irgendeinen Sinn machen, wenn man sie hier nach unserem Recht verurteilen würde?
Sry, für die Frage, aber es würde mich einfach interessieren... Manchmal hab ich halt auch unmögliche Fragen parat
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Ach - wieso? Ist doch keine unmögliche Frage - im Gegenteil: die ist gar nicht so verkehrt.Naphae hat geschrieben:...wenn die Soldaten der Bundeswehr somalische Piraten gefangennehmen, müsssten diese dann auch nach deutschem Recht (in Deutschland) verurteilt werden.
Meine Frage: Würde das denn irgendeinen Sinn machen, wenn man sie hier nach unserem Recht verurteilen würde?
Sry, für die Frage, aber es würde mich einfach interessieren... Manchmal hab ich halt auch unmögliche Fragen parat![]()
LG
Ich schätze, sie müßten nach deutschem Recht verurteilt werden, es sei denn, sie werden an ein anderes Land ausgeliefert.
Und wenn du nach dem Sinn fragst:
Gerade an der Ostafrikanischen Küste kommt es sehr häufig vor, daß Schiffe von Piraten überfallen werden. Sehr oft sind das Schiffe (oder auch Yachten) mit Urlaubern aus Europa oder Amerika (das Urlaubsland Kenia ist ja nicht weit). Diese Urlauber werden als Geiseln gefangen genommen, um Lösegeld zu erpressen. In einer Fernsehdoku wurde das sogar als "alltägliche Vorkommnisse" und als inzwischen "normaler Geschäftsvorgang" bezeichnet.
Die Marine-Soldaten sollen hier nun ein Riegel vorschieben.
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Ja, so wurde das auch gesagt. Aber ich meinte mit meiner Frage, ob das allgemein Sinn machen würde, wenn man die Piraten nach Deutschland überführt (da sie ja evtl. von deutschen Soldaten festgenommen worden) und nach deutschem Recht verurteilen würde? Ich persönlich glaube nicht, dass das die Piraten abschrecken geschweige denn stoppen würde. Denn wie du ja bereits sagtest, bringt das Entführen verdammt viel Lösegeld (vorallem das Entführen von europäischen Geiseln)...Barbarossa hat geschrieben:Ich schätze, sie müßten nach deutschem Recht verurteilt werden, es sei denn, sie werden an ein anderes Land ausgeliefert.
Für eine erste Maßnahme würde das natürlich funktionieren. Aber auf Dauer?
Müsste man nicht vielleicht auch einen anderen Ansatzpunkt wählen der langfristiger ist?
Diese Frage ist vielleicht schwer bis gar nicht zu klären.
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Hm - also die Piraten, die im Gefängnis sitzen können vorläufig nichts mehr anrichten und die übrigen schreckt das vielleicht ja ab, wenn sie merken, daß es nun gefährlich für sie wird. Und vor allem soll die Marine die Schiffe, die dort unterwegs sind, vor Überfällen schützen - immerhin fahren dort auch viele Handelsschiffe.Naphae hat geschrieben:Aber ich meinte mit meiner Frage, ob das allgemein Sinn machen würde, wenn man die Piraten nach Deutschland überführt (da sie ja evtl. von deutschen Soldaten festgenommen worden) und nach deutschem Recht verurteilen würde? Ich persönlich glaube nicht, dass das die Piraten abschrecken geschweige denn stoppen würde. Denn wie du ja bereits sagtest, bringt das Entführen verdammt viel Lösegeld (vorallem das Entführen von europäischen Geiseln)...
Für eine erste Maßnahme würde das natürlich funktionieren. Aber auf Dauer?
Müsste man nicht vielleicht auch einen anderen Ansatzpunkt wählen der langfristiger ist?
Diese Frage ist vielleicht schwer bis gar nicht zu klären.
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Sry, wenn ich dir jetzt en Ohr abkau oder so...Barbarossa hat geschrieben:Hm - also die Piraten, die im Gefängnis sitzen können vorläufig nichts mehr anrichten und die übrigen schreckt das vielleicht ja ab, wenn sie merken, daß es nun gefährlich für sie wird. Und vor allem soll die Marine die Schiffe, die dort unterwegs sind, vor Überfällen schützen - immerhin fahren dort auch viele Handelsschiffe.
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Aber was soll schon abschrecken an unserer Justiz sein... Nach ein paar Jahren wären die Piraten wieder frei gehen wieder in ihre Heimat und machen weiter. Denn unsere Gefängnisse sind nicht für ihre Abschreckung bekannt.
Klar, abschreckend ist es, wenn man in einem fremden Land vor Gericht gestellt wird und klar ist auch, dass es womöglich abschreckend ist, mehrere Jahre in einem ausländischen Gefängnis zu sitzen, wo niemand deine Sprache spricht. Aber unsere Justiz bzw. unser Land kommt doch den Leuten immer in einigen Punkten entgegen. Sei dahingestellt in welchen.
Wenn die Zurückkehrenden Piraten sich wieder ihren Piratenfreunden anschließen, können dir ja auch sagen, dass es doch gar ne so schlimm ist. Naja, vielleicht ist es finanziell für ihre Familien nicht positiv, wenn der Ernährer mehrere Jahre eingesperrt ist. Vielleicht wäre das ein abschreckender Punkt.
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Hey! Dafür sind wir doch ein Forum...Naphae hat geschrieben:Sry, wenn ich dir jetzt en Ohr abkau oder so...![]()
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Naphae hat geschrieben:Aber was soll schon abschrecken an unserer Justiz sein... Nach ein paar Jahren wären die Piraten wieder frei gehen wieder in ihre Heimat und machen weiter. Denn unsere Gefängnisse sind nicht für ihre Abschreckung bekannt.
![Laughing :lol:](./images/smilies/icon_lol.gif)
Vielleicht muß man bei der Sache wirklich denken, wie ein Geschäftsmann:Naphae hat geschrieben:Klar, abschreckend ist es, wenn man in einem fremden Land vor Gericht gestellt wird und klar ist auch, dass es womöglich abschreckend ist, mehrere Jahre in einem ausländischen Gefängnis zu sitzen, wo niemand deine Sprache spricht. Aber unsere Justiz bzw. unser Land kommt doch den Leuten immer in einigen Punkten entgegen. Sei dahingestellt in welchen.
Wenn die Zurückkehrenden Piraten sich wieder ihren Piratenfreunden anschließen, können dir ja auch sagen, dass es doch gar ne so schlimm ist. Naja, vielleicht ist es finanziell für ihre Familien nicht positiv, wenn der Ernährer mehrere Jahre eingesperrt ist. Vielleicht wäre das ein abschreckender Punkt.
Also man kapert ein Schiff, raubt es aus und bekommt für die Geiseln noch Lösegeld und wenn niemand bewaffnet ist, dann ist das nicht mal gefährlich --> das lohnt sich.
Wird die vermeintliche Beute aber von Kriegsschiffen bewacht, geht man bei einem Überfall das Risiko ein, statt der Beute in den Knast zu kommen, oder vielleicht sogar dabei umzukommen --> das lohnt sich dann nicht mehr, es sei denn, es gelingt, die Bewacher irgendwie zu überlisten
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Erst mal müssten diese Personen gefangen genommen werden.
Im Kampf gegen Piraterie war man früher weniger zimperlich und ich bin mir nicht sicher, dass sich die Praxis wirklich mehr an einem Polizeieinsatz als an einem Kampfeinsatz orientieren wird.
Zu den Rechtsfragen:
Soweit es sich um die offene See, also internationale Gewässer handelt, ist eine Anwendung deutschen Rechts möglich. Ansonsten muss das Recht desjenigen Staates zur Anwendung gelangen, in dessen Küstengebiet die Tat begangen wird oder zumindest der Täter gefasst werden kann.
Falls deutsches Recht angewendet werden soll, kann man als eine von mehrere Möglichkeiten die Verbringung nach Deutschland vorsehen und die Delinquenten hier vor ein für zuständig zu erklärendes Gericht stellen (welches, müsste ich erst noch ermitteln).
Nach seiner Verurteilung muss er aber nicht zwangsläufig in ein deutsches Gefängnis. Man kann auch, falls noch nicht vorhanden, ein Strafvollzugsabkommen mit dem Heimatstaat des Verurteilten abschließen, sodass dieser in seiner Heimat inhaftiert wird.
In Betracht kommt auch eine Auslieferung an andere betroffene Staaten.
Es gibt also Mittel und Wege, Piraterie entgegen zu treten.
Im Kampf gegen Piraterie war man früher weniger zimperlich und ich bin mir nicht sicher, dass sich die Praxis wirklich mehr an einem Polizeieinsatz als an einem Kampfeinsatz orientieren wird.
Zu den Rechtsfragen:
Soweit es sich um die offene See, also internationale Gewässer handelt, ist eine Anwendung deutschen Rechts möglich. Ansonsten muss das Recht desjenigen Staates zur Anwendung gelangen, in dessen Küstengebiet die Tat begangen wird oder zumindest der Täter gefasst werden kann.
Falls deutsches Recht angewendet werden soll, kann man als eine von mehrere Möglichkeiten die Verbringung nach Deutschland vorsehen und die Delinquenten hier vor ein für zuständig zu erklärendes Gericht stellen (welches, müsste ich erst noch ermitteln).
Nach seiner Verurteilung muss er aber nicht zwangsläufig in ein deutsches Gefängnis. Man kann auch, falls noch nicht vorhanden, ein Strafvollzugsabkommen mit dem Heimatstaat des Verurteilten abschließen, sodass dieser in seiner Heimat inhaftiert wird.
In Betracht kommt auch eine Auslieferung an andere betroffene Staaten.
Es gibt also Mittel und Wege, Piraterie entgegen zu treten.
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Die folgende Überschrift finde ich lustig:
Ist schon heftig.![Surprised :o](./images/smilies/icon_surprised.gif)
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... ft-in.htmlSomalias Piraten knacken Jackpot
Ein gekaperter Riesentanker wird zum großen Geschäft in dem Bürgerkriegsland
NAIROBI - Die Besatzung an Bord der „Sirius Star“ sah der Fahrt durch den Golf von Aden, wegen der anhaltenden Überfälle somalischer Piraten die derzeit gefährlichste Schiffahrtsroute der Welt, vermutlich mit Gelassenheit entgegen: Der 330 Meter lange Riesentanker, eines der größten Schiffe der Welt, war erst vor einigen Monaten vom Stapel gelaufen. Obwohl der Tanker mit voller Ladung tief im Wasser lag, befand die Reeling sich immer noch so weit über dem Meeresspiegel wie ein mittleres Hochhaus.
Noch nie ist ein Schiff dieser Größe Opfer von Piraten geworden...
Ist schon heftig.
![Surprised :o](./images/smilies/icon_surprised.gif)
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Es war eigentlich nur eine Frage der Zeit, wann man sich von kleineren Schiffen auf die großen Tanker verlegt. Die fahren teilweise mit noch weniger Besatzungsmitgliedern als ein Containerschiff oder Stückgutfrachter und sind obendrein noch um einiges langsamer.Barbarossa hat geschrieben:Ist schon heftig.
Auch müssen wir uns von dem Eindruck à la Mantel- und Degenfilm verabschieden, die heutgen Piraten sind hochmodern ausgerüstet. GPS, Satellitenkommunikation, Computerüberwachung, modernen Schnellbooten und - viel wichtiger aber kaum erwähnt - exzellenten Verbindungen in vielen Häfen.
Das ist ein Millionenbusiness, nicht das Geschäft von ein paar Halbwilden mit 'ner Awtamat Kalaschnikowa über der Schulter. Der einzige Weg der Sache Herr zu werden ist der Weg, den die Inder gerade beschritten haben. Search & Destroy - Finden und Versenken.
Jetzt wo die Ölrouten bedroht sind, der Tanker ist hier der Präzedenzfall, wird man wohl endlich international handeln.
Das Problem allerdings ist, dass Somalia eine 4000 Km lange Küstenlinie hat und man zur Überwachung der Piratenhäfen mindesten 25-30 Kriegsschiffe benötigt.
Mal sehen was passiert, es dürfte spannend werden.
Ich stimme Dir vollkommen zu, Maksim.
Nach Lage der Dinge wird man sich von einem (Quasi-)Polizeieinsatz verabschieden müssen und nach Kriegsrecht vorzugehen haben.
Ich bin aber hoffnungsfroh, dass sich jetzt (die ersten Berichte über die moderne Piraterie sind mehrere Jahre alt!!!) die internationale Gemeinschaft dazu aufrafft, das Notwendige zu tun und hinreichend marine Kräfte einzusetzen.
Anmerken möchte ich nur, dass das hollywoodsche Bild vom Piraten als "Degen-und-Mantel"-Helden nicht nur mit dem modernen Piraten nichts zu tun hat, sondern mit Blick auf den historischen Piraten schlicht falsch ist.
Auch damals handelte es sich um rücksichtslose Kriminelle, die mit aller Brutalität vorgingen. Auch sie waren organisiert, verfügten über beste Kontakte (nicht wenige im königlichen Auftrag!), betätigten sich in einem ausserordentlich lukrativen Geschäft und konnten ebenfalls nur deshalb und so lange erfolgreich sein, weil die Großmächte kein Interesse daran hatten, gegen die Piraten vorzugehen. Als das Interesse jedoch bestand, schafften die Großmächte das Problem aus der Welt. Darauf vertrau ich auch heute. Jetzt scheint es wohl endlich dieses Interesse zu geben.
Einziger Unterschied ist, dass damals die Bekämpfung der Piraterie problemlos mit harter Hand geführt werden konnte. Die heutigen Staaten haben da mitunter deutlich mehr Skrupel. Anders kann ich es mir nicht erklären, dass man bis jetzt so zurückhaltend agierte und sich so viele Gedanken über die Verhaftung und die anschließende Verhandlung macht.
Damals wurd einfach geschossen.
Nach Lage der Dinge wird man sich von einem (Quasi-)Polizeieinsatz verabschieden müssen und nach Kriegsrecht vorzugehen haben.
Ich bin aber hoffnungsfroh, dass sich jetzt (die ersten Berichte über die moderne Piraterie sind mehrere Jahre alt!!!) die internationale Gemeinschaft dazu aufrafft, das Notwendige zu tun und hinreichend marine Kräfte einzusetzen.
Anmerken möchte ich nur, dass das hollywoodsche Bild vom Piraten als "Degen-und-Mantel"-Helden nicht nur mit dem modernen Piraten nichts zu tun hat, sondern mit Blick auf den historischen Piraten schlicht falsch ist.
Auch damals handelte es sich um rücksichtslose Kriminelle, die mit aller Brutalität vorgingen. Auch sie waren organisiert, verfügten über beste Kontakte (nicht wenige im königlichen Auftrag!), betätigten sich in einem ausserordentlich lukrativen Geschäft und konnten ebenfalls nur deshalb und so lange erfolgreich sein, weil die Großmächte kein Interesse daran hatten, gegen die Piraten vorzugehen. Als das Interesse jedoch bestand, schafften die Großmächte das Problem aus der Welt. Darauf vertrau ich auch heute. Jetzt scheint es wohl endlich dieses Interesse zu geben.
Einziger Unterschied ist, dass damals die Bekämpfung der Piraterie problemlos mit harter Hand geführt werden konnte. Die heutigen Staaten haben da mitunter deutlich mehr Skrupel. Anders kann ich es mir nicht erklären, dass man bis jetzt so zurückhaltend agierte und sich so viele Gedanken über die Verhaftung und die anschließende Verhandlung macht.
Damals wurd einfach geschossen.
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Man braucht nicht einmal das "Kriegsrecht", das geltende Seerecht ist vollkommen ausreichend. Nach dem internationalen Seerecht ist jede seefahrende Nation nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet, gegen Piraterie vorzugehen. Wichtig hier: In internationalen Gewässern.elysian hat geschrieben:Nach Lage der Dinge wird man sich von einem (Quasi-)Polizeieinsatz verabschieden müssen und nach Kriegsrecht vorzugehen haben.
Das Kernproblem liegt hier im Völkerrecht begründet, da das Seerecht nur die internationalen Gewässer - also die Gewässer außerhalb der 12-Meilen-Zone der jeweiligen Küstenstaaten - betrifft. In nationalen Hoheitsgewässern muss jedes Land selbstständig / selbsttätig für "Recht und Ordnung" sorgen.
Im Falle Somalias handelt es sich aber um einen sogenannten "failed state", einen "gescheiterten Staat", der über keinerlei funktionierende Rechtsordnung verfügt. Auch über keine funktionierende(n) Polizeikräfte, Küstenwache, Gerichte ... usw. ... .
Um hier als internationale Staatengemeinschaft tätig werden zu können, bedarf es einer Resolution des UN-Sicherheitsrates. Kurz: Es bedarf einer Handhabe nach dem Völkerrecht (Stichwort: "Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen"), denn ein Einsatz von bewaffneten Kräften ohne UN-Mandat - egal wie die Bedrohungslage auch aussieht - wäre ein kriegerischer Akt, quasi ein "Angriffskrieg", und damit illegal.
Dies ist genau der Grund, warum die US-Invasion im Irak (2003) nach Völkerrecht illegal war (und ist). Die Invasion im Jahre 1991 hingegen war legal, da durch eine UN-Resolution abgesegnet.
Ergo, es muss eine UN-Resolution her, nach der nicht nur die Piratenboote in den Küstengewässern (somalische Hoheitsgewässer) bekämpft werden dürfen - sondern vielmehr auch die Möglichkeit geschaffen wird, gegen die Häfen und die Infrastruktur der Piraten vorzugehen. Nötigenfalls mit einer Invasion.
Kurze Anmerkung zu den "Mantel- und Degenfilmen" ...
Klar, auch in der "Blütezeit" der Piraterie, also derjenigen die in den Filmen so romantisch und verblümt dargestellt wird, handelte es sich bei der Piraterie um Schwerstkriminalität. Auch die "Robin Hood Geschichte" vom "edelen Räuber" war nichts anderes als Kriminalität ... Wegelagerei und schwerer Raub.
Aber ... und das wollte ich ausdrücken ... in der Rechtsauffassung von "Otto Normalverbraucher" findet Piraterie nicht die Würdigung, die sie verdient. Darum schreit die Öffentlichkeit auch nicht nach einem raschen Handeln, es fehlt also der öffentliche Druck auf die Politik.
Dabei sollte "Otto Normalverbraucher" sich bewusst sein, dass ein großer Prozentsatz seiner Konsumgüter immer noch über den Seeweg herangeschafft wird. Piraterie kostet ihn eine Menge Geld, sei es durch die steigenden Versicherungsprämien für die Schiffe, sei es durch den "Risikozuschlag" für den Transport der Waren, Kosten die ungebremst an ihn durchgereicht werden.
Jeder somalische Pirat kostet den Endverbraucher Geld, das muss "Otto" erst mal klar werden. Dann ist ist es mit "Seefahrerromantik" und "Piratenidylle" schnell vorbei.
Die Piraterie wird aber nicht nur vor Somalia betrieben und nicht nur in internationalen Gewässern. Die ersten Meldungen betrafen Überfälle in Passagen zwischen Inseln in Fernost. Die dortigen Anlaufhäfen liegen übrigens meist in China.
Insoweit ist das geltende Seerecht nicht absolut ausreichend.
Ein Einsatz ohne UN-Mandat ist sicherlich problematisch, könnte aber unter Umständen konstruiert werden. Immerhin dürfen Staaten gegen paramilitärische Gruppierungen auch in einem fremden Land vorgehen, wenn deren Verhalten selbst einem Angriff gleichkommt und der völkerrechtlich für die Gegenmaßnahmen zuständige Staat dies nicht zu leisten vermag oder leisten will. Jüngstes Beispiel in dieser Richtung war der israelische Militäreinsatz im Libanon.
Jedoch denke auch ich, dass wir alsbald eine UN-Resolution erwarten dürfen, die sich mit diesem Problem befasst. Nur hinsichtlich der chinesischen Position habe ich Bedenken (s.o.).
Zum Thema "Degen und Mantel":
Völlig richtig. Aber es wird z.B. von der Frankfurter Rundschau schon die nächste Front eröffnet, wenn sie die Bemühungen gegen die Piraterie wie folgt kommentiert: (aus dem Gedächtnis zitiert)
"Was ist wichtiger? Der Mensch oder die Ware? Die internationale Gemeinschaft gibt zur Zeit die Antwort. In naher Zukunft werden Maßnahmen gegen die Piraterie ergriffen, während die Menschen im Land von brutalen Kriegsgruppen drangsaliert werden. Diese Menschen verdienen nicht weniger, eher mehr Schutz als ein Tanker!"
So richtig die Empörung über einen mangelnden Einsatz in solchen Ländern sein kann (allerdings dürfte man dann auch nicht gegen die Beseitigung des Regimes unter Hussein gewesen sein; zudem stellt sich die Frage, ob eine solche Position zuende gedacht nicht auf eine Wiederbelebung des Kolonialismus hinausliefe), so sehr werden Wesen und Wirkung der Piraterie durch solche Beiträge verharmlost.
Durch die angedachten Maßnahmen werden nicht nur oder zuerst Waren geschützt, sondern erstens die Menschen an Bord (Vergewaltigung und Mord sind typische Begleiterscheinungen!), zweitens die konsumierenden Menschen aka der Endverbraucher also wir und ebenso unsere von diesem Gewerbe abhängigen Arbeitsplätze (sind unsere Interessen nicht schutzwürdig?).
Insoweit ist das geltende Seerecht nicht absolut ausreichend.
Ein Einsatz ohne UN-Mandat ist sicherlich problematisch, könnte aber unter Umständen konstruiert werden. Immerhin dürfen Staaten gegen paramilitärische Gruppierungen auch in einem fremden Land vorgehen, wenn deren Verhalten selbst einem Angriff gleichkommt und der völkerrechtlich für die Gegenmaßnahmen zuständige Staat dies nicht zu leisten vermag oder leisten will. Jüngstes Beispiel in dieser Richtung war der israelische Militäreinsatz im Libanon.
Jedoch denke auch ich, dass wir alsbald eine UN-Resolution erwarten dürfen, die sich mit diesem Problem befasst. Nur hinsichtlich der chinesischen Position habe ich Bedenken (s.o.).
Zum Thema "Degen und Mantel":
Völlig richtig. Aber es wird z.B. von der Frankfurter Rundschau schon die nächste Front eröffnet, wenn sie die Bemühungen gegen die Piraterie wie folgt kommentiert: (aus dem Gedächtnis zitiert)
"Was ist wichtiger? Der Mensch oder die Ware? Die internationale Gemeinschaft gibt zur Zeit die Antwort. In naher Zukunft werden Maßnahmen gegen die Piraterie ergriffen, während die Menschen im Land von brutalen Kriegsgruppen drangsaliert werden. Diese Menschen verdienen nicht weniger, eher mehr Schutz als ein Tanker!"
So richtig die Empörung über einen mangelnden Einsatz in solchen Ländern sein kann (allerdings dürfte man dann auch nicht gegen die Beseitigung des Regimes unter Hussein gewesen sein; zudem stellt sich die Frage, ob eine solche Position zuende gedacht nicht auf eine Wiederbelebung des Kolonialismus hinausliefe), so sehr werden Wesen und Wirkung der Piraterie durch solche Beiträge verharmlost.
Durch die angedachten Maßnahmen werden nicht nur oder zuerst Waren geschützt, sondern erstens die Menschen an Bord (Vergewaltigung und Mord sind typische Begleiterscheinungen!), zweitens die konsumierenden Menschen aka der Endverbraucher also wir und ebenso unsere von diesem Gewerbe abhängigen Arbeitsplätze (sind unsere Interessen nicht schutzwürdig?).
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Sicher, die Piraten in / um Malaysia waren bis kürzlich viel aktiver als die Somalis. Besonders in der Straße von Malakka.elysian hat geschrieben:Die Piraterie wird aber nicht nur vor Somalia betrieben und nicht nur in internationalen Gewässern. Die ersten Meldungen betrafen Überfälle in Passagen zwischen Inseln in Fernost. Die dortigen Anlaufhäfen liegen übrigens meist in China.
Insoweit ist das geltende Seerecht nicht absolut ausreichend.
Hier ist aber eine deutliche Besserung eingetreten, da sich die umliegenden Staaten in multilateralen Abkommen einigten und diese auch umsetzten. Eine internationale Aktion ist daher dort nicht (mehr) nötig.
Bitte lese nochmals was ich schrieb ...
"Auf hoher See" ... also in internationalen Gewässern und außerhalb irgendwelcher Hoheitsgebiete ... reicht das Seerecht völlig aus. Nach dem derzeit gültigen Seerecht kann jede seefahrende Nation gegen Piraten vorgehen, sie festnehmen und im jeweils betroffenen Land vor Gericht stellen. Bei Widerstand darf von der Waffe Gebrauch gemacht werden, das Piratenboot ggf. sogar versenkt werden. Jede seefahrende Nation ist sogar verpflichtet, im Rahmen der Nothilfe, jedem von Piraten bedrohten Seefahrzeug Hilfe leisten zu müssen.
Nochmals, die Problematik liegt in den Hoheitsgewässern anderer Staaten begründet, sei es Somalia, Malaysia, China oder sonstwer.
Wenn man nicht eindeutig nachweisen kann, dass die Piraten in "hoheitlichem Auftrag" handeln ... also mehr Kaperfahrer, Handelsstörer bzw offizielle Kombattanten sind ... kann man aus Piraterie keinen "Casus Belli" nach dem Völkerrecht ableiten. Eine militärische Aktion gegen den betroffenen Staat wäre ein Verstoß gegen das "Kriegsvölkerrecht" ... ein Angriffskrieg ... und der ist seit Nürnberg international geächtet und illegal.
Beispiel: Einer polnischen Autoknackerbande oder einer rumänischen Einbrecherbande rückt man auch nicht mit dem Militär auf den Leib. Man erklärt auch Polen oder Rumänien deswegen nicht den Krieg.
Man muss hier beiden Staaten die Aufforderung zukommen lassen, die Untriebe der Banden zu unterbinden, ggf. mit bilateralen Rechtshilfeabkommen den Verbrechern auf den Pelz rücken.
Gerade im Falle Somalias ist dies aber so nicht möglich, weil es derzeit keine somalische Regierung gibt an die man sich wenden könnte. Deshalb kann man nur den Weg über die UNO gehen, das Piratenunwesen nicht nur als Verbrechen sondern vielmehr als internationale Bedrohung deklarieren und mit UN-Mandat vorgehen.
Dies sehe ich nicht so. Die Betonung in Deinem Beispiel liegt auf "paramilitärische Gruppen", nicht auf Verbrecherorganisationen. Bei Paramilitärs geht man davon aus, dass sie mit Duldung und / oder Billigung des betroffenen Staates handeln, der betroffene Staat daher beteiligt ist.Ein Einsatz ohne UN-Mandat ist sicherlich problematisch, könnte aber unter Umständen konstruiert werden. Immerhin dürfen Staaten gegen paramilitärische Gruppierungen auch in einem fremden Land vorgehen, wenn deren Verhalten selbst einem Angriff gleichkommt und der völkerrechtlich für die Gegenmaßnahmen zuständige Staat dies nicht zu leisten vermag oder leisten will. Jüngstes Beispiel in dieser Richtung war der israelische Militäreinsatz im Libanon.
Erst kürzlich gab es einen Streitfall zwischen Kolumbien, Ecuador und Venezuela wegen militärischen Operationen gegen die FARC-Rebellen. Dieser Streitfall wäre fast zu einem Krieg eskaliert, konnte aber letztendlich noch gütlich beigelegt werden.
Im Beispiel Israels ging es darum - und das ist bis heute strittig - dass die Hezbollah im libanesischen Parlament sitzt, sogar an der Regierung beteiligt ist, und von Syrien und Iran als Schutzmächte unterstützt wird. Daher wertete Israel die Aktivitäten der Hezbollah (Raketenangriffe) als kriegerischen Akt und handelte militärisch - quasi aus dem "Selbstverteidigungsrecht" heraus. Aber, wie gesagt, dies ist höchst umstritten - wird auch nie im UN-Sicherheitsrat verhandelt werden, weil die USA von ihrem Veto-Recht zum Schutze Israels Gebrauch machen wird.
Hier bin ich wieder bei Dir, wobei ich allerdings in China kein Problem sehe. China geht gewaltig gegen Piraterie vor ... erschießt jeden Piraten deren es habhaft wird.Jedoch denke auch ich, dass wir alsbald eine UN-Resolution erwarten dürfen, die sich mit diesem Problem befasst. Nur hinsichtlich der chinesischen Position habe ich Bedenken (s.o.).
Klar, es kommen immer "Gutmenschen" aus dem Busch, stellen irgend welche Vergleiche an ... die meistens stark auf beiden Beinen hinken ... und vergleichen Äpfel mit Birnen. Ich stehe auf dem Standpunkt, dass sich die Somalis ... und die Afghanen übrigens auch ... gerne gegenseitig massakrieren dürfen und ihre Clanwirtschaft / Mittelalterstrukturen nach Herzenslust ausleben dürfen. Schreitet die Völkergemeinschaft ein, erzielt sie nur einen Solidarisierungseffekt bei den verfeindeten Clans / Sippen / Stämmen und wir stolpern in eine blutige Angelegenheit - die uns eigentlich nichts angeht.Zum Thema "Degen und Mantel" ...
Überschreiten die Wirrköpfe in Somalia / Afghanistan aber die Landesgrenze und werden Unbeteiligte Opfer ihrer Übergriffe, dann gilt es "draufzuhauen" wie Blücher (oder Kutusow).
Interne Probleme eines Landes ohne Regierung sollten nicht unser Ding sein, verbrecherische Aktivitäten schon.
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