Die Zusammenfassung zeigt ganz gut, wie unübersichtlich ein scheinbar einfaches Thema wie geringe Wahlbeteiligung ist.Barbarossa hat geschrieben:Ich habe zu diesem Thema einen Kommentar geschrieben, der zugleich einige Ereignisse der letzten Zeit zusammenfasst: >> Nicht wählen gehen ist auch keine Lösung – Demokratie in der Sackgasse? <<
Nimmt man nur die erwähnten Beispiele der jüngsten Zeit, dann kann man aus meiner Sicht die geringe Beteiligung bei Kommunalwahlen nicht mit der allgemeinen Pegida-Unzufriedenheit gleichsetzen.
Bei Kommunalwahlen wird ein Stadtparlament und/oder Bürgermeister gewählt, dabei von außen die Parteizugehörigkeit betrachtet. Gerade bei der untersten, demokratischen Willensbildung und Vertretung spielt aber das Parteibuch eine geringe Rolle, denn meist kennt man sich entweder persönlich oder weiß aus seinem Umfeld, um welche Fragen es in der Kommune geht und wer diese Probleme wie anfassen wird. Größere Städte versuchen auf andere Weise, die Bürger mitzunehmen oder noch besser, die Vorstellungen der Bürger zu erfragen bzw gemeinsam zu entwickeln. Es gibt mittlerweile Techniken und Möglichkeiten zur direkten Bürgerbeteiligung, bei denen es um konkrete Fragen geht und wo die Mitgestaltung der Bürger wünschenswert ist. Denn wer im Vorfeld mitgestaltet, wird hinterher nicht meckern, weil er in die Prozesse einbezogen war.
Einfach alle 4-5 Jahre sonntags zur Wahl zu gehen und womöglich nach Parteizugehörigkeit einen Kandidaten anzukreuzen, wird den vielfältigen Fragen in einer Kommune kaum gerecht. Und das spüren die Wahlberechtigten, darum ist nach meiner Meinung die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen überall sehr gering.
Solche Tendenzen wie jetzt in Frankreich, wo man Wahlen auf unterer Ebene als Stimmungsbarometer und Denkzettel für die Zentralregierung mißbraucht, werden meinem Demokratieverständnis nicht gerecht.
Bürger/Wähler sollte schon berücksichtigen, um was es bei einer Wahl geht. Bei Kommunalwahlen eben nicht um die Politik in Brüssel oder Berlin.