Für die Wahl 2009 will Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) keine Koalitionsaussage treffen - er hat
zwei Optionen: Die CDU und die Linkspartei, beide nicht unproblematisch für Platzeck. Im Interview mit Morgenpost
Online sagt Platzeck, was er von den beiden Parteien und ihrem führungspersonal hält.
weiter: http://www.morgenpost.de/brandenburg/ar ... ei_ab.html
Platzek schließt Bündnis mit Linken im Land nicht aus!
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Zuletzt geändert von Barbarossa am 16.08.2008, 13:28, insgesamt 2-mal geändert.
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Der Titel erscheint mir ein bisschen irreführend - er sagts so, wie eigentlich alle Politiker der SPD:Kurzum: Es gibt keine sachliche Basis der Zusammenarbeit. Deshalb sage ich: 2009, vergesst es. Wie die Linkspartei sich bis 2014 entwickelt, weiß keiner. Ich werde dafür arbeiten, dass es sie deutschlandweit gar nicht so lange gibt.
"Sollte sich die Linke wandeln, ja dann, könnte man doch da was machen"...
Ob sein Zitat "2009, vergesst es" wahr wird werden wir sehen
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Eben.Balduin hat geschrieben:Der Titel erscheint mir ein bisschen irreführend - er sagts so, wie eigentlich alle Politiker der SPD:Kurzum: Es gibt keine sachliche Basis der Zusammenarbeit. Deshalb sage ich: 2009, vergesst es. Wie die Linkspartei sich bis 2014 entwickelt, weiß keiner. Ich werde dafür arbeiten, dass es sie deutschlandweit gar nicht so lange gibt.
"Sollte sich die Linke wandeln, ja dann, könnte man doch da was machen"...
Ob sein Zitat "2009, vergesst es" wahr wird werden wir sehen
Und wenn ich daran denke, wie schnell die Hessen-SPD ihre Meinung geändert hat, wird mir auch nicht besser. Am Ende ist dann die Koalition an nur einer Abgeordneten gescheitert, die da nicht mitmachen wollte.
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Ich kanns ja verstehen, sie wollen ja auch nur an die Macht - dass sie dabei die Ansprüche außer Acht lassen, die einen guten und vertrauenswürdigen Politiker ausmachen, ist s**** - So etwas trägt auch zum negativen Bild des Politikers in unserer Gesellschaft bei.Barbarossa hat geschrieben:Eben.Balduin hat geschrieben:Der Titel erscheint mir ein bisschen irreführend - er sagts so, wie eigentlich alle Politiker der SPD:Kurzum: Es gibt keine sachliche Basis der Zusammenarbeit. Deshalb sage ich: 2009, vergesst es. Wie die Linkspartei sich bis 2014 entwickelt, weiß keiner. Ich werde dafür arbeiten, dass es sie deutschlandweit gar nicht so lange gibt.
"Sollte sich die Linke wandeln, ja dann, könnte man doch da was machen"...
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Und wenn ich daran denke, wie schnell die Hessen-SPD ihre Meinung geändert hat, wird mir auch nicht besser. Am Ende ist dann die Koalition an nur einer Abgeordneten gescheitert, die da nicht mitmachen wollte.
Diese gesamte Koalitionsfrage mit ihren Absagen und doch wieder Nicht-Absagen der SPD wird der Partei nicht helfen, habe ich ja in einem anderen Punkt schon beschrieben.
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Das mit "Es wird keine Zusammenarbeit" geben bezieht sich nur auf Bundesebene. Auf Landesebene, wird sie es geben. Zumal die CDU in Brandenburg nicht regierungsfähig ist.Balduin hat geschrieben:Barbarossa hat geschrieben:Eben.Balduin hat geschrieben: Der Titel erscheint mir ein bisschen irreführend - er sagts so, wie eigentlich alle Politiker der SPD:
"Sollte sich die Linke wandeln, ja dann, könnte man doch da was machen"...
Ob sein Zitat "2009, vergesst es" wahr wird werden wir sehen
Und wenn ich daran denke, wie schnell die Hessen-SPD ihre Meinung geändert hat, wird mir auch nicht besser. Am Ende ist dann die Koalition an nur einer Abgeordneten gescheitert, die da nicht mitmachen wollte.
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Z. Z. ist die CDU aber mit der SPD in Brandenburg an der Regierung.Die Linke. hat geschrieben:Das mit "Es wird keine Zusammenarbeit" geben bezieht sich nur auf Bundesebene. Auf Landesebene, wird sie es geben. Zumal die CDU in Brandenburg nicht regierungsfähig ist.
Nie wieder will ich von Kommunisten regiert werden - habe ich schon 1990 gesagt und das sage ich heute noch.
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Ich will auch nicht von Kommunisten regiert werden. Gott bewahre.Barbarossa hat geschrieben:Z. Z. ist die CDU aber mit der SPD in Brandenburg an der Regierung.Die Linke. hat geschrieben:Das mit "Es wird keine Zusammenarbeit" geben bezieht sich nur auf Bundesebene. Auf Landesebene, wird sie es geben. Zumal die CDU in Brandenburg nicht regierungsfähig ist.
Nie wieder will ich von Kommunisten regiert werden - habe ich schon 1990 gesagt und das sage ich heute noch.
Ja, die CDU regiert in Brandenburg. Aber wie machen sie es? In einer Art und Weise das sich die ganze Bundes-CDU ja drüber aufregt. Zu Recht. Das ist hier ein Sauhaufen.
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Hier gebe ich dir allerdings recht. Die CDU in Brandenburg ist im Inneren total zerstritten - Für eine Regierungspartei mehr als ungünstig.Die Linke. hat geschrieben:Ja, die CDU regiert in Brandenburg. Aber wie machen sie es? In einer Art und Weise das sich die ganze Bundes-CDU ja drüber aufregt. Zu Recht. Das ist hier ein Sauhaufen.
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Seit einem halben, dreiviertel Jahr stelle ich fest, dass diese Richtung nicht mehr dominiert. Populismus mit dem Hang zu Versprechungen und einfachen Lösungen nimmt zu, etwa beim Thema Energiepolitik. Das hatten wir 2004 schon mal ganz intensiv, im Anti-Hartz-IV-Wahlkampf der PDS.
Wahre Worte!Weil das, was die Linkspartei zurzeit programmatisch anzubieten hat, Deutschland und sein Gemeinwesen nicht voranbringt, sondern es in Teilen kaputt machen und rückwärts bewegen würde
Das kann ich nur noch einmal unterstreichen
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Ich denke, dass mit ALLEN MITTELN eine Regierung Links der SPD vermieden werden muss, die derzeitige große Koalition wird meiner Meinung nach die Zukunft der Republik gestalten müssen, damit diese am internationalen Wettbewerb wieder teilnehmen kann.
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Aha. Und mit Drei-Klassen-Arbeit, Drei-Klassen-Medizin, Drei- Klassen-Schulen und Drei-Klassen-Unis schreitet das Gemeinwesen vorran?Weil das, was die Linkspartei zurzeit programmatisch anzubieten hat, Deutschland und sein Gemeinwesen nicht voranbringt, sondern es in Teilen kaputt machen und rückwärts bewegen würde
Achherje:Seit einem halben, dreiviertel Jahr stelle ich fest, dass diese Richtung nicht mehr dominiert. Populismus mit dem Hang zu Versprechungen und einfachen Lösungen nimmt zu, etwa beim Thema Energiepolitik. Das hatten wir 2004 schon mal ganz intensiv, im Anti-Hartz-IV-Wahlkampf der PDS.
Betrachtet man die Entwicklung der Sozialleistungsquote (Anteil der Sozialausgaben am Bruttoinlandsprodukt) über einen längeren Zeitraum hinweg, erkennt man ein hohes Maß an Kontinuität. Trotz erheblicher Zusatzbelastungen durch die deutsche Vereinigung, regionale Ungleichgewichte, die Massenarbeitslosigkeit und milliardenschwere Transferleistungen von West- nach Ostdeutschland ist die Sozialleistungsquote (knapp über 30 Prozent) heute niedriger als Mitte der 1970er-Jahre. Hieraus folgt, dass der Wohlfahrtsstaat weder aus dem Ruder gelaufen noch ein Füllhorn sozialer Wohltaten über den Menschen ausgeschüttet worden ist.
Nicht der Sozialstaat ist „asozial“, wie es die Liberalen behaupten, sondern eine Gesellschaft, die glaubt, ihn sich nicht länger leisten zu können, obwohl sie so wohlhabend ist wie noch nie. Vor allem die (west)deutschen Eliten haben sich vom Konsensmodell der frühen Bundesrepublik verabschiedet und nehmen zumindest billigend in Kauf, dass immer mehr Menschen arm werden und selbst Mittelschichtangehörige zunehmend Angst vor dem sozialen Absturz haben. Nur ein großzügiger Sozialstaat, der auch Normalverdiener vor allgemeinen Lebensrisiken wie Erwerbslosigkeit, Krankheit, Pflegebedürftigkeit und drastischen Einkommensverlusten im Alter schützt, kann dem Zerfall der Gesellschaft erfolgreich begegnen.
Ich denke, dass mit ALLEN MITTELN eine Regierung Links der SPD zustanden kommen muss. Die derzeitige Koalition, ist eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenner. Ein Status Quo. Eine Krankheit und keine Regierung.Ich denke, dass mit ALLEN MITTELN eine Regierung Links der SPD vermieden werden muss
Bei all den Missständen in Deutschland, muss wieder eine Brandt-Ähnliche Politik her. Mehr Demokratie und mehr Solidarität wagen!
Ausserdem, was ist so schlimm daran, einen Staat a la Skandinavien aufzubauen? Was ist am Staat a la USA besser?
Natürlich nicht! Deswegen gilt es eine Rot-Rot-Grüne Katastrophe zu vermeiden. Man sollte die DDR in Frieden ruhen lassen. Wir hatten den Sozialismus von 1933 bis 1989/90 lange genug am Hals.Und mit Drei-Klassen-Arbeit, Drei-Klassen-Medizin, Drei- Klassen-Schulen und Drei-Klassen-Unis schreitet das Gemeinwesen vorran?
Brandt hätte die Linke zum Teufel gejagt.Bei all den Missständen in Deutschland, muss wieder eine Brandt-Ähnliche Politik her. Mehr Demokratie und mehr Solidarität wagen!
Forderst Du nicht an anderer Stelle einen gesetzlichen Mindestlohn?Ausserdem, was ist so schlimm daran, einen Staat a la Skandinavien aufzubauen? Was ist am Staat a la USA besser?
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Davon ab sollten wir ein unserem Gemeinwesen passendes eigenes System entwickeln. Einfach nur Teile aus anderen Systemen zu übernehmen, muss schlussendlich scheitern.
Allerdings gibt es in Deutschland die Neigung, über die Probleme der Systeme in anderen Staaten großzügig hinweg zu sehen.
sic transit gloria mundi
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Mit dieser Aussage diskredierst du dich selber. Rot-Rot-Grün will gerade drei Klassen verhindern. Refeudalisierung nennt Jean Ziegler diese neoliberale Entwicklung übrigens.Natürlich nicht! Deswegen gilt es eine Rot-Rot-Grüne Katastrophe zu vermeiden. Man sollte die DDR in Frieden ruhen lassen. Wir hatten den Sozialismus von 1933 bis 1989/90 lange genug am Hals.
Bezweifel ich sehr stark. Lafontaine, Brandts Enkel, ist ja auch bei uns.Brandt hätte die Linke zum Teufel gejagt.
Und das gesamte Gemeinwesen der USA lässt sich mit einem Mindestlohn beschreiben? Lass es mich so erklären: In Deutschland arbeiten über 20% im Niedriglohnsektor. In Dänemark sind es keine 5%. Man muss sich also auch je nach Land fragen ob und inwiefern der Mindestlohn Sinn macht. In Deutschland, ist es zur Zeit das wichtigste überhaupt.Forderst Du nicht an anderer Stelle einen gesetzlichen Mindestlohn? Twisted Evil
Nichts ist perfekt. Aber welche Probleme von den skandinavischen Ländern, hab ich übersehen?Davon ab sollten wir ein unserem Gemeinwesen passendes eigenes System entwickeln. Einfach nur Teile aus anderen Systemen zu übernehmen, muss schlussendlich scheitern.
Allerdings gibt es in Deutschland die Neigung, über die Probleme der Systeme in anderen Staaten großzügig hinweg zu sehen.
Linksjugend['Solid]
Erst mal zu Deinem Lieblingswort Neoliberalismus:Mit dieser Aussage diskredierst du dich selber. Rot-Rot-Grün will gerade drei Klassen verhindern. Refeudalisierung nennt Jean Ziegler diese neoliberale Entwicklung übrigens.
zu ihr gehört auch der Ordoliberalismus, also die soziale Marktwirtschaft, die allen Deutschen erhebliche Wohlstandzuwächse brachte.
Soviel auch mal zu dem Märchen von der angeblichen Ausbeutung der Armen. Kamellen von Vorgestern sind frischer als diese Phrasen.
Dann behauptest Du die 3-Klassen-Gesellschaft würde einziehen. Wie eigentlich immer in diesem Forum fehlt jeglicher Beleg. Du hast nicht einmal eine konkrete Definition, was das bedeutet.
Sobald Du ernsthafte Beiträge bietest, will ich Dich gern ernstnehmen. Bis dahin....
Lafontaine hat mit Brandts politischer Vision nichts gemeinsam.Bezweifel ich sehr stark. Lafontaine, Brandts Enkel, ist ja auch bei uns.
Ansonsten wäre die damalige sozialliberale Regierung nicht zustande gekommen.
Brandt war Anhänger eines freiheitlichen Weltbildes. Das kann ein Lafontaine wahrlich nicht von sich behaupten. Oder vielleicht doch? Immerhin ließ er sich den sog. Palast der sozialen Gerechtigkeit bauen, Bauarbeiten schwarz und ohne Genehmigungen durchführen und seinen Sohn ließ dieser ach so Radikalegalitäre auf einer elitären Privatschule unterrichten....
Ich zitier nochmal Deine Frage, dann ergibt sich die Antwort ganz von alleine.Und das gesamte Gemeinwesen der USA lässt sich mit einem Mindestlohn beschreiben?
Wenn man den Mindestlohn befürwortet, muss man hier konsequent sein.Was ist am Staat a la USA besser?
Richtig. In Dänemark hat dies seinen Grund aber weniger im Mindestlohn, als in einem Mangel an Arbeitskräften in besser bezahlten Stellen.In Dänemark sind es keine 5%. Man muss sich also auch je nach Land fragen ob und inwiefern der Mindestlohn Sinn macht.
Großbritannien hat bekanntlich einen Mindestlohn und dennoch einen ähnlich hohen Anteil und entsprechende Probleme.
http://de.wikinews.org/wiki/Studie:_Aus ... eutschland
Mal ein paar Unterschiede, die nicht jedem schmecken:Aber welche Probleme von den skandinavischen Ländern, hab ich übersehen?
In Dänemark gibt es einen nur sehr geringen Kündigungsschutz.
Das Tarifsystem ist anders als unser zentralisierter Flächentarif (hierzulande will man unter dem Stichwort Betriebstarif in diese Richtung).
Aber wer sich über HartzIV aufregt, sollte sich, so er Skandinavien liebt, vielleicht diesen Artikel durchlesen:
http://www.handelsblatt.com/politik/nac ... ty;1366683
Mal was anderes: Dänemarks volkswirtschaftliche Leistung macht ungefährt 1/14 der deutschen Leistung. Man könnte und sollte Dänemark besser mit einem Bundesland vergleichen. Und da kommt man zu dem Ergebnis, dass z.B. Baden-Württemberg was Arbeitslosigkeit, Haushalt, etc. anbelangt, in etwa genau so gut abschneidet. Andere Bundesländer dagegen haben deutlich schlechtere Werte. Dass das deutsche System prinzipiell schlecht sei, lässt sich somit nicht belegen.
Im skandinavischen Gesundheitswesen operiert man mit der sog. Priorisierung, wonach der Patient z.B. in eine Warteliste eingetragen wird.
Dieses System ist nicht unproblematisch.
http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/art ... p?id=57280
Zu diesem Punkt ein Beitrag aus der aktuellen deutschen Debatte:
http://www.zentrale-ethikkommission.de/ ... his=0.1.53
Und hier ein kleiner Überblick:
http://www.sozmed.uni-luebeck.de/Projek ... _prior.htm
(der zeigt, dass die USA nicht völlig verschieden von den Skandinaviern sind; nebenbei bemerkt wohne ich im grenznahen Raum zu Holland und von dort kommt man gerne nach Deutschland, um nach Möglichkeit der Priorisierung zu entgehen; auch britische Bekannte sind not amused)
Ein interessanter Artikel zu der skandinavischen Entwicklung allgemein steht hier:
http://www.sueddeutsche.de/,tt3m2/wirts ... /17/60956/
Eine m.E. nüchterne Betrachtung:
http://www.um.dk/Publikationer/UM/Deuts ... p3/3-1.asp
Und hier Erhellendes zum finnischen System der Alterssicherung. Da kommt einem einiges bekannt bei vor:
http://74.125.39.104/search?q=cache:4VR ... cd=1&gl=de
sic transit gloria mundi
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Ja, die soziale Marktwirtschaft, die immer weiter abgebaut wurde und heute in einer ähnlichen Liberalisierung wie, diese der USA endet.Erst mal zu Deinem Lieblingswort Neoliberalismus:
zu ihr gehört auch der Ordoliberalismus, also die soziale Marktwirtschaft, die allen Deutschen erhebliche Wohlstandzuwächse brachte.
Soviel auch mal zu dem Märchen von der angeblichen Ausbeutung der Armen. Kamellen von Vorgestern sind frischer als diese Phrasen.
Du bist mit deinen Anschuldigungen SOOOOOOO peinlich! Gott und du willst ernstgenommen werden? Und dann meckerst du auch noch über Substanzlose Beiträge. Mein, Gott, darf ich heulen?Lafontaine hat mit Brandts politischer Vision nichts gemeinsam.
Ansonsten wäre die damalige sozialliberale Regierung nicht zustande gekommen.
Brandt war Anhänger eines freiheitlichen Weltbildes. Das kann ein Lafontaine wahrlich nicht von sich behaupten. Oder vielleicht doch? Immerhin ließ er sich den sog. Palast der sozialen Gerechtigkeit bauen, Bauarbeiten schwarz und ohne Genehmigungen durchführen und seinen Sohn ließ dieser ach so Radikalegalitäre auf einer elitären Privatschule unterrichten....
Was ein Blödsinn! Man muss die wirtschaftspolitische Tragweite jedesmal neu einordnen.Wenn man den Mindestlohn befürwortet, muss man hier konsequent sein.
Großbritannien hat bekanntlich einen Mindestlohn und dennoch einen ähnlich hohen Anteil und entsprechende Probleme.
Mit dem Rest befasse ich mich ein anderes mal.In Frankreich liegt der entsprechende Anteil nur halb so hoch wie in Deutschland und Großbritannien. Dort sorgt der Staat laut einer französischen Studie durch hohe Mindestlöhne und eine bessere Absicherung von Arbeitnehmern vor Entlassung für einen vergleichsweise kleineren Niedriglohnsektor.
Wenn man weiß, was eine Klasse ist. Wenn man weiß, was eine Klassengesellschaft ist, dann würdest du mich sowas nicht fragen. Sowas ist Grundwissen in jeder wirtschaftspolitischen Debatte.Dann behauptest Du die 3-Klassen-Gesellschaft würde einziehen. Wie eigentlich immer in diesem Forum fehlt jeglicher Beleg. Du hast nicht einmal eine konkrete Definition, was das bedeutet.
Linksjugend['Solid]
Sie wird also abgebaut? Dann nenn mal Beispiele. Übrigens die USA als Beispiel für das Modell der Sozialen Marktwirtschaft anzuführen ist....originell.Ja, die soziale Marktwirtschaft, die immer weiter abgebaut wurde und heute in einer ähnlichen Liberalisierung wie, diese der USA endet.
![Laughing :lol:](./images/smilies/icon_lol.gif)
Deine Schimpftiraden auf die Liberalisiserung stehen im Kontrast zu Deinem Lob auf die skandinavischen Staaten, die gerade durch Liberalisierung in den letzten Jahren erfolgreich wurden.
Hätte mich auch gewundert, wenn Du ohne Dein tägliches blubb ausgekommen wärst. Ich kritisiere Lafontaine, Du wirst direkt persönlich. Bist Du Lafontaine? Oder nur tierisch in den verknallt? Was hier peinlich ist, liegt auf der Hand...Du bist mit deinen Anschuldigungen SOOOOOOO peinlich! Gott und du willst ernstgenommen werden? Und dann meckerst du auch noch über Substanzlose Beiträge. Mein, Gott, darf ich heulen?
![Twisted Evil :twisted:](./images/smilies/icon_twisted.gif)
Genau, ich drehe mir die Fakten, grad wie es mir gefällt. Mindestlohn ist toll, Liberalisierung ist Mist, Schweden hat zwar keinen Mindestlohn und ist dank Liberalisierung erfolgreich, aber der Mindestlohn in den USA ist doof.Was ein Blödsinn! Man muss die wirtschaftspolitische Tragweite jedesmal neu einordnen.
![Rolling Eyes :roll:](./images/smilies/icon_rolleyes.gif)
![Laughing :lol:](./images/smilies/icon_lol.gif)
![Laughing :lol:](./images/smilies/icon_lol.gif)
![Laughing :lol:](./images/smilies/icon_lol.gif)
Das ist nur ein Teil der Wahrheit. Die andere Seite ist ein schlechterer Zugang zum Arbeitsmarkt überhaupt. Und wie gesagt, in Großbritannien gibt es ebenfalls einen Mindestlohn und dort ist der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohnsegment noch größer als in Deutschland.In Frankreich liegt der entsprechende Anteil nur halb so hoch wie in Deutschland und Großbritannien. Dort sorgt der Staat laut einer französischen Studie durch hohe Mindestlöhne und eine bessere Absicherung von Arbeitnehmern vor Entlassung für einen vergleichsweise kleineren Niedriglohnsektor.
Auch in den USA sorgt der Mindestlohn nicht für einen kleinen Niedriglohnsektor.
Sowas ist Grundwissen eine wirtschaftspolitiktheoriegeschichtlichen Debatte. Die Idee der Klassengesellschaft ist überholt. Insbesondere die Abteilung Klassenkampf.Wenn man weiß, was eine Klasse ist. Wenn man weiß, was eine Klassengesellschaft ist, dann würdest du mich sowas nicht fragen. Sowas ist Grundwissen in jeder wirtschaftspolitischen Debatte.
Davon ab, wenn ich eine Frage stelle, dann steht im Text ein "?".
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