Kommen Weimarer Verhältnisse oder ist Demokratie in Gefahr?

Grundgesetz, Gesetzesfragen, Wahlen, bundespolitische Ereignisse, Polizei

Moderator: Barbarossa

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Barbarossa
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Anscheinend wird es immer schwieriger, daß sich demokratische Parteien untereinander kompromißbereit zeigen und Koalitionen bilden, die eine stabile Regierung ermöglichen. Eine Ursache mag darin begründet liegen, daß aus dem 3-Parteiensystem in der Frühzeit der Bundesrepublik inzwischen ein 4 oder gar 5-Parteiensystem geworden ist. Aber das erklärt nicht die fehlende Kompromißbereitschaft zwischen SPD, Günen, FDP und CDU, für die es nun inzwischen mehrere eklatante Beispiele gibt:
Hessen, NRW und auch in Brandenburg ist im letzten Jahr eine "Große Koalition" beendet worden und dafür eine SPD-Linke-Kalition begründet worden - was einen Supergau für jeden überzeugten Demokraten darstellt.
Eine abnehmende Fähigkeit zu Kompromissen ist aber auch bei der angeblichen "Wunschkoalition" im Bund festzustellen:
In der CDU/CSU/FDP-Koalition kracht und knirscht es zunehmend.

Heute habe ich mir dazu die Frage gestellt:
Bewegen wir uns langsam auf weimarer Verhältnisse zu?
:?
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elysian
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Nein.
Dafür fehlen einfach die damals gegebenen Voraussetzungen.
Aber der Blick in die Glaskugel verheißt aufgrund der von Dir zu Recht angemerkten Erscheinungen in der jüngeren Politikgeschichte unseres Landes wenig Gutes.
sic transit gloria mundi
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Barbarossa
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Je länger ich über das Interview von heute (siehe Beitrag: http://geschichte-wissen.de/forum/viewt ... 7153#p7153 ) nachdenke, um so nachdenklicher werde ich. Das schlimme ist: Ich kenne keine Partei mehr, der ich auch nur einigermaßen vertraue. Ich war immer FDP-Stammwähler. Es gab aber bereits vor der der letzten Bundestagswahl Gründe, an dieser Partei zu zweifeln. So habe ich diesmal keine der etalierten Parteien gewählt sondern statt dessen aus Protest bei der Piratenpartei das Kreuz gesetzt. Inzwischen haben sich die Zweifel bestätigt - schlimmer noch: Ich halte die derzeitige Regierung für völlig regierungsunfähig, denn außer sich selbst zu zerfleischen, haben sie seit dem Regierungsantritt noch nichts positives gezeigt.
Aber es kommt noch dicker: Diese aus meiner Sicht (zumindest fast) regierungsunfähigen Parteien sind die einzigen, die überhaupt noch zum bestehenden Wirtschftssystem zu stehen scheinen, wobei sich die FDP allerdings vom Prinzip der sozialen Marktwirtschaft zu verabschieden scheint und statt dessen eine Art von immer reinerer Marktwirtschaft anstrebt (Stichwort: Kopfpauschale).
Auf der anderen politischen Seite haben wir 3 Parteien, die entweder den Sozialismus wollen oder ihn zumindest akzeptiern würden, wenn es so käme und dabei selbst die Verbrechen in der DDR relativieren und SED/Stasi-Verbrecher wiederum in hohe Positionen lassen.

Ich glaube, ich drehe hier bald durch!
Wann bekommen wir wieder eine schöne sozial-liberale Regierung wie zur Zeit von Helmut Schmidt? Das wäre meine Idealvorstellung einer Bundesregierung. Was kann man als überzeugter Demokrat überhaupt am wirkungsvollsten tun?
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Balduin
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Dass die Regierungskoalition keine gute Arbeit macht, ist klar - ich sehe die Schuld in beiden Lagern: Die CSU ist es nicht gewöhnt in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden, also provoziert sie an allen Ecken und Enden (Rössler). Wieso gibt es eigentlich diese bayrische Sonderstellung? Die Jahre von FJS sind ja doch schon vorbei (glücklicherweise).
Die FDP war anfangs völlig überfordert - man bedenke, wie lang man keinen Generalsekretär hatte. Die Fokusierung auf Guido Westerwelle war ebenso die falsche Entscheidung und seine unglücklichen Hartz IV Äusserungen wurden natürlich in der Presse und vom politischen Gegner zerissen.
Angela Merkel wollte all die Probleme aussitzen und bis nach der NRW Wahl warten... Für mich ist sie ein großer Grund für das Scheitern - ein(e) Kanzler(in) sollte immer sehr kommunikativ sein.

Wie du dich als Demokrat einbringen kannst? Arbeite in einer Partei programmatisch, organisiere und plane - die deutschen Parteien brauchen engagierte Demokraten in ihren Reihen. Dass ab einem gewissen Alter die Politiker, die durch die Jugendorganisationen gestählt wurden, das Steuer übernehmen, ist nicht immer gut. Quereinsteiger machen den Bürgern die Politik wieder interessanter!
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Barbarossa
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Ralph hat geschrieben:...Wie du dich als Demokrat einrbingen kannst? Arbeite in einer Partei programmatisch, organisiere und plane - die deutschen Parteien brauchen engagierte Demokraten in ihren Reihen. Dass ab einem gewissen Alter die Politiker, die durch die Jugendorganisationen gestählt wurden, das Steuer übernehmen, ist nicht immer gut. Quereinsteiger machen den Bürgern die Politik wieder interessanter!

Derartiges habe ich mir auch schon des öfteren überlegt und ich war ja auch schon parteipolitsch tätig (1990 "Demokratischer Aufbruch", später FDP), nur z. Z. weiß ich nicht einmal, welche Partei ich noch wählen soll, geschweige denn als Mitglied mitarbeiten. Und eine neue Partei gründen - dazu fehlen mir die Möglichkeiten...
:?
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Balduin
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Neue Parteien versinken zu schnell in der Bedeutungslosigkeit - ich bin ein Vertreter, dass man sein Fachgebiet in eine etablierte Partei einbringen sollte. Beispielsweise ist die Piratenpartei eine solch heterogene Bewegung: Einig allein in der Netzpolitik. Es wäre schlauer gewesen, dieses "Know-How" in die etablierten Parteien einzubringen.
Wie wäre ein außerparlamentarisches Engagment? In Form von Blogs, Bürgerbewegungen...
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Barbarossa
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Ralph hat geschrieben:...Wie wäre ein außerparlamentarisches Engagment? In Form von Blogs, Bürgerbewegungen...

...oder das geschichte-wissen-Forum, nur leider sind wir nach 2 Jahren leider immer noch zu klein...
:?

Ich hätte schon einige Ideen, die ich in die aktuelle Poltik einbringen könnte. Ich könnte ja mal ein Programm ausarbeiten, wie ich mir einen Sozialstaat vorstelle.
Wir können dann darüber auch diskutieren.
:wink:

Wärst du daran interessiert?
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