Brandenburg: Speer (SPD) unter Korruptionsverdacht

[Barbarossa]

KRAMPNITZ-DEAL:
Der Schatten von Böx
Im Haushaltsausschuss gab es eine Überraschung, die Aufklärung der Affäre blieb aber aus

POTSDAM - Politiker sind in aller Regel ausgebufft. Iris Stelzig ist aber keine Politikerin, sondern Referatsleiterin in der Liegenschaftsabteilung des Finanzministeriums. Dort hat sie ihre Akten. Und die sagen, was zu sagen ist. Und weil Iris Stelzig nicht politisch lavieren kann und wohl auch nicht darf, kam sie gestern im Haushaltsausschuss des Landtags ins Schleudern. Auf die Frage des CDU-Abgeordneten Dierk Homeyer, ob sie den Geschäftsbesorgungsvertrag des Rechtsanwalts Ingolf Böx mit der dänischen Tylander-Gruppe auch überprüft habe, verhedderte sich Stelzig dabei, ob Böx ihr das Papier lediglich „gezeigt“ oder tatsächlich „vorgelegt“ habe. Auf keinen Fall aber habe sie es überprüft, so die Fachfrau mit Nachdruck. Dazu sei sie nicht berechtigt...

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[Barbarossa]

PERSONALIE:
Die Nöte des Rainer Speer
Wie der SPD-Politiker um seinen Ruf kämpft und dabei immer mehr zum Getriebenen wird

POTSDAM - Rainer Speer, versunken vor seinem aufgeklappten Apple-Laptop – in Potsdam ist das seit Jahren ein gewohntes Bild. Ob im Kabinett oder auf der Regierungsbank im Landtag, selbst bei seinem Lieblingsitaliener in Potsdam – kein Minister in Brandenburg gilt als so notebookverliebt wie Speer...

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[Barbarossa]

Das ging nun schneller, als ich dachte:

Potsdam
Brandenburgs Innenminister Speer geht

Brandenburgs Innenminister Rainer Speer ist am Donnerstag mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Er wolle Schaden von Amt und Partei und Koalition abwenden, sagte der SPD-Politiker in Potsdam...

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Aber bevor nicht diese ganze demokratiefeindliche Clique zurückgetreten ist, bin ich nicht zufrieden!

[Barbarossa]

Reaktionen auf Speer-Rücktritt
FDP: Rücktritt von Brandenburgs Innenminister Speer „längst überfällig”

Potsdam - Ministerpräsident Matthias Platzeck hat dem am Donnerstag zurückgetretenen Innenminister Rainer Speer (beide SPD) für seine engagierte Arbeit für das Land Brandenburg gedankt. „Die großen politischen Verdienste von Rainer Speer sind unbestritten”, sagte Platzeck. Speer sei am erfolgreichen Aufbau des Landes seit 1990 maßgeblich beteiligt gewesen und habe sich im Interesse des Landes nie vor der Übernahme besonderer Verantwortung gescheut. Er habe höchsten Respekt vor dem Schritt, sein Amt zum Schutz der Privatsphäre Dritter aufzugeben.

Zu Speers Nachfolger will Platzeck SPD-Fraktionschef Dietmar Woidke berufen...

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[Balduin]

Interessant auch sein Umgang mit der Presse:

Gericht hebt das Berichtsverbot für die Presse auf

Bericht auf Welt.de lesen: http://g-w.square7.ch/link/speerpresse

[Barbarossa]

JUSTIZ:
Ermittlungen gegen Speer
Staatsanwaltschaft prüft, ob der Ex-Innenminister falsch ausgesagt hat

POTSDAM - Neues Ungemach für den SPD-Politiker Rainer Speer. Nach seinem Rücktritt als brandenburgischer Innenminister vor sieben Wochen gerät der 51-jährige Landtagsabgeordnete jetzt auch ins Visier der Justiz. Die Potsdamer Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren gegen ihn ein – ganz offiziell, wie der Sprecher der Behörde, Christoph Lange, der MAZ gestern bestätigte.

Es bestehe der Verdacht einer falschen Versicherung an Eides statt, sagte Lange...

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