13. 2. 2010: Neonazis dürfen in Dresden marschieren

Landtagswahlen, Ministerpräsidenten, Regierungen und deren Entscheidungen

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Barbarossa
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GESCHICHTE:
Dresden einig gegen den Nazi-Aufmarsch
Der braune „Trauerzug“ am 13. Februar ist aber auch durch ein Versammlungsgesetz nicht zu verhindern

DRESDEN - Dresden wird sich am 13. Februar, dem Jahrestag seiner Zerstörung im Zweiten Weltkrieg, wohl noch lange auf eine Demonstration von Neonazis einstellen müssen. Denn das im Januar eilig verabschiedete Versammlungsgesetz der CDU-FDP-Koalition ist offensichtlich ein „Schuss in den Ofen“, wie es der SPD-Landes- und Fraktionschef im Landtag Martin Dulig ausdrückte. Es verhindert gerade nicht den Missbrauch dieses Tages durch den von der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland angemeldeten „Trauerzug“, der Deutschland als ein Kriegsopfer der Alliierten hinzustellen versucht.

Bis zur letzten Minute zeichnet sich erneut ein Tauziehen vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht ab...
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... -auch.html
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15.000 Bürger bilden Menschenkette

Der Zulauf bei der Menschenkette war so groß, dass sich die Teilnehmer am Altmarkt vereinen konnten. Am Bahnhof Neustadt unterdessen blockierten Tausende Gegendemonstranten erfolgreich den Neonazi-Marsch. Am Abend wurde vor der Frauenkirche der Opfer der Bombardierung gedacht...
weiter lesen: http://www.sz-online.de/Nachrichten/Dre ... id-2386646
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