Zuerst Ukraine, dann Kirgistan, Georgien an der Reihe

Diskussionen über die Nicht-Mitgliedstaaten der EU

Moderator: Barbarossa

Barometer
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Zuerst Ukraine, dann Kirgistan, Georgien an der Reihe
Kein Zweifel, dass der Schöpfer der Rosenrevolution den Kuckuck nicht mehr rufen hört. Wir sahen drei Revolutionen im postsowjetischen Raum mit an: die Orangene Revolution, die Rosenrevolution und die Tulpenrevolution. Und wozu haben sie geführt? Wo sind die Orangenen jetzt? Was ereignet sich in Kirgistan momentan? Das alles ist m.E. kein Zufall, sondern eine Tendenz, eine gesetzmäßige Folge der Farbrevolutionen, es leuchtet ohne weiteres ein. Und Georgien ist an der Reihe. Die Lage verschärft sich dort immer mehr und mehr. Heute oder morgen erhebt sich das zur Verzweiflung gebrachte Volk zum Aufstand. Und dieser Machtwechsel wird wohl nicht so zivilisiert und ohne Blutvergießen sein, wie es in der Ukraine der Fall war. Denn psychischer Zustand von Präsident Saakaschwili, wie bekannt ist, lässt viel zu wünschen übrig...
elysian
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Wann sind denn die nächsten Wahlen in Georgien?
Davon abgesehen ist es wohl problematisch, diese Beispiele in einen Topf zu werfen, weil jedes Land seine Besonderheiten aufweist.
Allerdings muss man zugeben, dass die nichtwestlichen Demokratien Probleme haben, eine hinreichende Stabilität zu erreichen. Man könnte sagen, es fehlt sowohl der jeweiligen Opposition wie auch der jeweiligen Regierung regelmäßig an demokratischer Gesinnung, sodass sich zwar die Namen der Potentaten aber nicht die Zustände ändern.
Über diese drei Beispiele hinaus (man schaue nur z.B. auf Thailand) ist es auffällig, dass Demokratie im "Nichtwesten" so funktioniert:
1. es finden Wahlen statt
2. die Wahlen werden von Protesten über angebliche oder tatsächliche Unregelmäßigkeiten begleitet
3. unmittelbar nach Schließung der Wahllokale erklären sich die Beteiligten vorsorglich zum Sieger
4. der jeweils Unterlegene bezichtigt den Sieger der Wahlfälschung (was mitunter stimmt; bisweilen fälschte der Sieger nur besser als der Verlierer)
5. die Unterlegenen rufen zum zivilen Ungehorsam auf und kündigen an, die Gerichte zu bemühen; auf jeden Fall verlangen sie Neuwahlen (bis das Ergebnis ihnen passt....)
6. (in einigen Fällen) es kommt zum Kraftakt zwischen den Lagern auf der Straße

In den meisten Fällen ist es eine Art Spiel. Es gibt wenige Ausnahmen. Eine ist vielleicht der Iran. Entsprechend brutal wurden die Proteste dann unterdrückt. Man darf jedoch nicht vergessen, dass auch die iranische Opposition nicht eine Demokratie nach westlichem Muster aufbauen will. Aber wenigstens wurde das skizzierte Spiel nicht in dieser Weise aufgeführt.
sic transit gloria mundi
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Barbarossa
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elysian hat geschrieben:Wann sind denn die nächsten Wahlen in Georgien?...

So bald wohl noch nicht:
Am 20. Januar 2008 wurde Saakaschwili in seine zweite und damit nach der georgischen Verfassung letzte Amtsperiode eingeführt.
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Micheil_Saakaschwili
Bei den Parlamentswahlen am 21. Mai 2008 konnte die Vereinte Nationale Bewegung (ENM) von Präsident Saakaschwili ihre Mehrheit verteidigen.
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Georgien#Parlament
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