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Moderator: Barbarossa

 
Ruaidhri
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Re: Hollande verhängt Ausnahmezustand

15.11.2015, 21:58

Teil 2:
Aberkennung / Verfallen der Staatsbürgerschaft*
» Die Aberkennung oder die Aufhebung der( französischen) Staatsbürgerschaft, eine Ausnahme- Prozedur, die erlaubt, bei doppelter Staatsbürgerschaft rechtmäßig verurteilten Straftätern, die französische zu entziehen, ist per Dekret institutionalisiert worden. So wurde im Mai 2014 gemeinsam von Premierminister und Innenminister das Dekret unterzeichnet, bei Ahmed Sahnouni, den man Kopf von al Quaida in Marokko sah, die Anerkennung der frz. Staatsbürgerschaft von 2003 rückgängig zu machen.
Laut Auskunft des Innenministeriums gab es das seit 1990 in 21 Fällen, davon 8 zwischen 2000 und 2014 wegen Terrorismus.
(....)
Für Thibault de Montbrial handelt es um eine wichtige Maßnahme auf der Ebene des praktisch Machbaren, weil sie so etwas wie einen prophylaktischen Effekt hat, gefährliche Personen zu enfernen, und auf der symbolischen Ebene erlaubt sie, klar zu machen, dass die
französische Staatsangehörigkeit bestimmte Pflichten mit sich bringt."

» Schaffung von Internierungslagern?

Laurent Wauquiez hat vorgeschlagen, dass " alle bekannten Personen( die verdächtig sind) in Anti-Terroristen Internierungszentren verbracht werden sollten, (ca. 4000), die diesem Zweck, (ich übersetz mal wörtlich) gewidmet sind.
Der Notstand/ Ausnahemzustand erlaubt zwar die Internierung/ Festssetzung ohne richterlichen Beschluss, jedoch nicht die Schaffung von Internierunglagern.
Zu diesen Extrem-Maßnahmen wurde während des Algerienkriegs und in England während des Kampfes gegen die IRA ergriffen.
_________________________________

Das reicht erstmal, gibt noch mehr, wie das Verbot öffentlicher Versammungen, Verbot von Vereinigungen, Entzug der Sozialleistungen, was in Frankreich ohne Ausnahmezustand schon möglich ist, mit erst recht.
Ist Frankreich ein demokratischer Staat? Bei solchen Möglichkeiten?
Mal ehrlich, manches schockt doch und ist in Deutschland kaum denkbar, ohne gleich den Untergang der Demokratie zu sehen.
Ich kann mich an die heißen Diskussionen erinnern, die es um die Notstandsgesetze gab. So fox, wie Hollande den in Frankreich verkündete, wäre das hier mal gar nicht möglich, Hat seine guten Gründe, sicherlich. Ob wir uns damit nicht auch in gewisse Hilflosigkeit oder Wehrlosigkeit manövrieren, wenn wir ohne den Notstand auszurufen, solche möglichen Maßnahmen gleich ablehnen, wenn es denn tatsächlich bei solchen Attacken wie jetzt durch Islamisten um unsere FDGO geht?
Das ist doch mit den RAF-Anschlägen nicht mehr zu vergleichen.
*Französische Staatsbürgerschaft/ Nationalität
http://www.ambafrance-de.org/Staatsburg ... ehorigkeit
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Agrippa
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Re: Hollande verhängt Ausnahmezustand

15.11.2015, 22:21

Gabriel warnt vor mehr militärischem Eingreifen in Syrien:
"Wir haben ja gesehen, dass alles militärische Engagement der letzten Jahre und Jahrzehnte im Nahen Osten gerade zur Erweiterung der Gewalt und nicht zur Eindämmung geführt hat", sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel im ZDF. "Erst mal dazu zu kommen, dass Waffenruhe der Bürgerkriegsparteien in Syrien herrscht und dann gemeinschaftlich gegen den IS zu kämpfen, das ist der richtige Weg", fügt er hinzu.

Typisch Gabriel. Dümmer geht´s nimmer.
Nicht das „militärische Engagement“ hat dem IS den Aufstieg ermöglicht, sondern im Gegenteil, der völlig überhastete Abzug der US-Truppen „über Nacht“ und das zurückgelassene Machtvakuum dort.

Der IS hat erkannt, dass das vom Bürgerkrieg zerrüttet Nordsyrien und der vom US-Schutz entblößte Nord- und Westirak eine leichte Beute sein können.
In diesen Gebieten haben sich die Dschihadisten der Waffendepots und Kasernen bemächtigt und das Land in Windeseile überrannt. Als die US-Truppen noch dort waren, war dieses nicht möglich. Vor 2012 spielte der IS in der Region nur eine untergeordnete Rolle.

Also zum Merken:
Nicht der Einmarsch der Amerikaner führte zum Aufstieg des IS, sondern deren Abzug.
 
Cherusker
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Re: Hollande verhängt Ausnahmezustand

15.11.2015, 22:51

Agrippa hat geschrieben:
Gabriel warnt vor mehr militärischem Eingreifen in Syrien:
"Wir haben ja gesehen, dass alles militärische Engagement der letzten Jahre und Jahrzehnte im Nahen Osten gerade zur Erweiterung der Gewalt und nicht zur Eindämmung geführt hat", sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel im ZDF. "Erst mal dazu zu kommen, dass Waffenruhe der Bürgerkriegsparteien in Syrien herrscht und dann gemeinschaftlich gegen den IS zu kämpfen, das ist der richtige Weg", fügt er hinzu.

Typisch Gabriel. Dümmer geht´s nimmer.




Was kann man denn vom ehemaligen Pop-Beauftragten der Sozis erwarten ? :mrgreen: Scheint nicht die ganze Außenpolitik dem "Harzer Roller" zu überfordern?
Grenzenlose Naivität haben noch nie zur Lösung geführt. :wink:
Jahrelang hat man den IS gewähren lassen und auch Frankreich hat alles nicht so ernst genommen. Und jetzt müssen sie das 2.Attentat innerhalb eines Jahres hinnehmen. Hollande ist der falsche Mann am richtigen Platz.
Mit den derzeitigen westlichen Spitzenpolitiker, wie Obama, Merkel, Hollande, ...., ist eine Beseitigung des Islamismus in Europa und auch im Orient und Nordafrika einfach nicht möglich.
 
Ruaidhri
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Re: Hollande verhängt Ausnahmezustand

15.11.2015, 23:24

Mit den derzeitigen westlichen Spitzenpolitiker, wie Obama, Merkel, Hollande, ...., ist eine Beseitigung des Islamismus in Europa und auch im Orient und Nordafrika einfach nicht möglich.

Hollande sollte man am Ende doch nicht unterschätzen. Zwar gibt es heftige Meinungsverschiedenheiten im Parteienspektrum, aber Hollande und andere französische Spitzenpolitiker sind inzwischen wohl diejenigen, die zu anderen Mitteln bereit sind.
Nach innen wie außen. Man steht, anders als hier, sehr unter Druck, und grundsätzlich sind die Franzosen nicht so anti- miliraristisch und weichgespült wie die Deutschen.
Unsere weichgespülten Laffen werden erst kapieren, was zu tun gewesen wäre, wenn es an ihre eigenen Pfründe und ihre Rechte geht.
Die Zeiten sind so, dass "wehrhafte Demokratie" tatsächlich nicht nur Sprechblasen und Wattebausch-Werfen meinen kann, sondern auch
Wehren mit der Schaffung und Anwendung so klaren, schonungsloser Gesetzen wie ich sie oben aus der Quelle übersetzt habe.
Schon das ist für unsere Gutmenschen mit den roasroten Brillen zuviel.
Geschweige denn eine aktive Beteiligung zur wenigstens vorläufigen Beseitigung des IS. Da könnte man doch gleich die so verteidigungsbereiten tapferen Neo-Nazis als Helden der vordersten Front rekrutieren...
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Ruaidhri
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Re: Hollande verhängt Ausnahmezustand

15.11.2015, 23:29

Voilà, la France a du courage:
Frankreich bombardiert Rakka
http://www.zeit.de/index

Das nimmt den Druck aus der Innenpolitik, das ist sicherlich ein Ventil- und auch genau das, was anklang: Rache!
Bild aus Frankreich:
http://www.lefigaro.fr/
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Cherusker
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Re: Hollande verhängt Ausnahmezustand

16.11.2015, 09:05

le Figaro sieht auch eindeutig die ungehemmte Flüchtlingswelle nach Deutschland als Problem an.
 
Ruaidhri
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Re: Hollande verhängt Ausnahmezustand

16.11.2015, 11:57

le Figaro sieht auch eindeutig die ungehemmte Flüchtlingswelle nach Deutschland als Problem an.

Als Problem in welchem Zusammenhang?
Original- Quelle bitte zitieren!
Sicherlich ist das ein Thema- doch wenn Du tatsächlich mal in der Originalsprache den ein oder anderen nachdenklichen redaktionellen Beitrag gelesen hättest, wüsstest Du, dass die nicht wirklich Zutat für Dein Süppchen sind.
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Agrippa
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Re: Hollande verhängt Ausnahmezustand

16.11.2015, 13:11

Ruaidhri hat geschrieben:
le Figaro sieht auch eindeutig die ungehemmte Flüchtlingswelle nach Deutschland als Problem an.

Als Problem in welchem Zusammenhang?
Original- Quelle bitte zitieren!


Im Zusammenhang mit den Terroranschlägen in Paris natürlich. Oder was dachtest Du?

Es ist wirklich nicht schwierig, die Internetseite des Figaro zu finden:
http://www.lefigaro.fr/

Dort findest Du einen Artikel mit dem Thema:
L'un des kamikazes du Stade de France est bien passé par la Grèce

Darin steht in Bezug auf die Zweifel, ob der am Stade de France gefundene syrische Pass authentisch ist:
«le plus logique, c'est de penser que c'est la même personne qui a été envoyée en mission en Europe», souligne cependant un expert européen en sécurité, sous couvert de l'anonymat.

Im Figaro ist sogar eine Graphik abgebildet, die den Weg dieses "Flüchtlings" rekonstruiert.
Zwischen Kroatien und Frankreich verliert sich die Spur, aber jeder kann sich denken, wie sie verlief.

Nicht umsonst beginnen die französischen Behörden nun, die Grenzübergänge von bzw. nach Belgien und Deutschland zu kontrollieren.
 
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Agrippa
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Re: Hollande verhängt Ausnahmezustand

16.11.2015, 13:28

Was die ganze Sache so absurd macht:

Der Attentäter von Paris war sogar ein „regulärer Flüchtling“, der sich in Griechenland und Serbien hat registrieren lassen.
Wenn er den Behörden als Asylgrund angab, vor Assads Regime zu fliehen, so trifft das sogar zu!
Er hatte also Anspruch auf Asyl und wäre in Kürze integriert worden.

Ich hoffe, dass er der einzige IS-Terrorist war, der sich unter die hunderttausende echten, d.h. schutzsuchenden Flüchtlinge gemischt hat.

Auf die europäischen, insbesondere die deutschen, Behörden und Geheimdienste kommt in Zukunft viel Arbeit zu, um die faulen Eier rechtzeitig (!) aus der Masse herauszuholen. Eigentlich eine schier unlösbare Aufgabe.
 
Cherusker
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Re: Hollande verhängt Ausnahmezustand

16.11.2015, 13:29

Ruaidhri hat geschrieben:
Als Problem in welchem Zusammenhang?
Original- Quelle bitte zitieren!
Sicherlich ist das ein Thema- doch wenn Du tatsächlich mal in der Originalsprache den ein oder anderen nachdenklichen redaktionellen Beitrag gelesen hättest, wüsstest Du, dass die nicht wirklich Zutat für Dein Süppchen sind.


Agrippa hat schon geantwortet. Man muß schon recht naiv sein, wenn man glaubt, daß die Terroristen nur mit dem Flugzeug angereist kommen. :crazy: Aber man kann sich an der Suppe auch verbrennen. :wink: :mrgreen:
 
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Agrippa
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Re: Hollande verhängt Ausnahmezustand

16.11.2015, 13:40

Die serbischen Behörden teilten mit:

"Der Mann sei bei seinem Transit durch Serbien nicht bewaffnet gewesen."

Ach so, und ich dachte, er hätte eine Kalaschnikow über der Schulter getragen. Wenn´s nicht so traurig wäre, könnte man über solche Mitteilungen lachen.

Zum Fall des in Bayern am Donnerstag abgefangenen Waffenschmugglers, mit Zielort Paris, äußerte ein Journalist:
"Wie konnten denn in Paris die Anschläge stattfinden, wenn die Waffen vorher abgefangen wurden?"

Naivität scheint keine Grenzen zu kennen....
 
Ruaidhri
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Re: Hollande verhängt Ausnahmezustand

16.11.2015, 15:22

"Agrippa hat geschrieben:
Es ist wirklich nicht schwierig, die Internetseite des Figaro zu finden:
http://www.lefigaro.fr/

Tu me fais rire, car, si tu avais fait attention et si tu aies lu soigneusement, tu aurais pu savoir que je n'ai point besoin de ton conseil et le lien.
Nichts destotrotz gibt der mir bekannte, von der Dir verlinkte Artikel wieder, dass die bisherige unkontrollierte Einreisepolitik, die Merkel ausgelöst, sicherlich Terroristen den Zugang erleichtert, doch weder wird das Ursache für den IS oder das Attentat benannt, noch im Sinne des Cheruskers für eine grundsätzliche Ablehnung der Flüchtlinge benutzt, auch im Zusammmenhang mit dem Begriff "Islamisierung" steht der Artikel nicht.
Als klare Ansage, dass nun wirklich hohe Zeit, dass an den Außengrenzen wieder kontrolliert wird, generell die Identifizierung kein Tabu sein darf, richtig. Aber eine ebenso klare Ansage, trotz oder wegen des Söder-Zitats, dass man dennoch nicht allen Flüchtlingen pauschal unterstellen darf, sie sympathisierten mit der Mörderbande.
Wäre auch ziemlich widersinnig, nun die Deutschen für die Untaten französischer Staatsbürger und womöglich für das Versagen französischer Behörden verantwortlich zu machen.
Zwischen Kroatien und Frankreich verliert sich die Spur, aber jeder kann sich denken, wie sie verlief.
Nicht umsonst beginnen die französischen Behörden nun, die Grenzübergänge von bzw. nach Belgien und Deutschland zu kontrollieren.

Vermutlich, aber nichtzwangsläufig, über Deutschland. Wenn über Deutschland: was- richtig- nicht möglich gewesen wäre, wenn der Typ im Erstaufnahme-Staat hätte bleiben müssen. Das wieder, geht auch nicht unbegrenzt.
Ich bin durchaus- und schon lange- und mit vielen " echten" Flüchtlingen d'accord, dass es scharfe, gründliche Kontrollen geben muss, an Häfen, Flughäfen, Grenzen und noch durchaus nach der Aufnahme.
Eine wesentlich schärfere Überwachung und dann auch, wenn es gegen unseren Staat geht, harte Maßnahmen:
Alles gut.
Ob das nun in der Hauptsache Attentate verhindert oder nur erschwert, ist die offene Frage, denn die Dschihadisten sind oft genug nicht importierte Krieger, sondern in F, D, DK usw. aufgewachsen, Deutsche- mitunter "echte".
Humanität zu zeigen, ist gut. es ist genauso gut, solche rechtstaatlichen Maßnahmen zu ergreifen, die genau diese Humanität
schützen.
Beides ist in wesentlich höherem Grad zu vereinbaren als man meint. Menschlichkeit zu zeigen und gleichzeitig Land und Menschen vor Unmenschlichkeit zu schützen, schließt sich nicht aus.
Ob sich das zu den Herren Gabriel, Maaß, Augstein und Co herumspricht?
Ob irgendwie auch möglich ist, die dumme Verunglimpfung aller Muslime zu unterlassen?
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Dietrich
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Re: Hollande verhängt Ausnahmezustand

16.11.2015, 15:30

Ruaidhri hat geschrieben:

Abschiebung von Imanen, Aberkennung der Staatsbürgerschaft: die gesetzlichen Mittel gegen die Radikalisierung.
Im Folgenden in der Überstzung, was in Frankreich möglich ist und auch passiert!
1. Strafverfolgung
Fundamentalistische Prediger können im Falle von Hass- und Hetzpredigten und Rechtfertigung des Terrorismus mit bis zu 7 Jahren Gefängnis oder Geldstrafen bis zu 100.000 € verurteilt werden. So tatsächlich geschehen, als die Attentäter auf Carlie Hebdo öffentlich gerechtferigt wurden.


Ich halte die Ausweiseung aller Salafisten, Islamisten und Hassprediger für ein legitimes Mittel, sich wenigstens ansatzweise gegen den wachsenden islamistischen Terror zu wehren. Rückkehrern aus dem IS, dem "Kalifat", sollte die Einreise verwehrt werden.
Das wäre dann auch auf Deutschland zu übertragen.
 
Cherusker
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Re: Hollande verhängt Ausnahmezustand

16.11.2015, 15:54

Ruaidhri hat geschrieben:
..., noch im Sinne des Cheruskers für eine grundsätzliche Ablehnung der Flüchtlinge benutzt, auch im Zusammmenhang mit dem Begriff "Islamisierung" steht der Artikel nicht.


Du solltest auch mal die deutsche Sprache richtig lesen und verstehen ! :twisted: Ich habe dort von einem "Problem" geschrieben und nicht die grundsätzliche Ablehnung von Flüchtlingen. Da ist wohl mit Dir die Phantasie durchgegangen. :wink: Ansonsten zeig mir bitte einen Beitrag von mir, in dem ich mich gegen Kriegsflüchtlinge ausspreche. Den wirst Du wohl nicht finden. Also immer schön bei der Sache bleiben. Oder soll ich Dir den Text jedesmal in französischer Sprache zuschicken? Tel Aviv, so ist das Leben....ach nee, c`est la vie. :mrgreen:
 
Ruaidhri
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Re: Hollande verhängt Ausnahmezustand

16.11.2015, 17:03

Du solltest auch mal die deutsche Sprache richtig lesen und verstehen !


Kann ich durchaus, und in der Reihenfolge der Posts und im Kontext kann man- oder habe ich Dich durchaus so vestehen können, als sei die deutsche Flüchtlingspolitik Ursache des Problems.
Allerdings hatte ich noch den Parellethread im Kopf, und- mea culpa, hatte die Bermerkung zum Figaro auf den gerade zuvor gelesenen Satz bezogen:
Cherusker hat geschrieben:
Die zunehmende Islamisierung ist damit gegeben und es werden zukünftige erhebliche Probleme geschaffen werden. Es gibt kein Land, das alle Flüchtlinge aufnehmen kann. Und das ist Faktum, auch wenn die Bundeskanzlerin noch in Multi-Kulti-Utopien schwelgt. Obwohl sie es schon als gescheitert sah.


viewtopic.php?f=15&t=61&start=165

Letztlich sind wir uns alle hier in vielen Punkten einig, wobei es immer nützlich ist, wenn neue Positionen auftauchen, und seien es unverstandene oder ungeteilte wie des J.Augstein bei spon.
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 62979.html
Man kann sich vorstellen, dass die Schergen des IS von diesem entwaffnenden Akt der Selbstlosigkeit schockiert waren. Nichts ist für sie gefährlicher, als der Verlust des Feindes. Leider muss man sagen: Das gilt auch für die Döpfners, Kohlers, und für den CSU-Mann Markus Söder gilt es sowieso, der jetzt beinahe erleichtert feststellt: "Paris ändert alles." Söder spricht von einer "neuen Ära". Aber das stimmt nicht. Eine neue Ära wäre es gewesen, wenn der Westen der islamischen Welt beweisen würde, dass die wahre Stärke in Vergebung und Friedfertigkeit liegt.

"Europa ist geschwächt. Schlimmer: Europa ist schwach", hat Döpfner geschrieben. Er hat recht: Europa ist zu schwach für die eigenen Werte.

Mit dieser Sicht auf die Dinge komme ich nicht durchgehend klar.
Ihr?
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LG Ruaidhri