Flüchtlingsdrama in Europa - Auswirkungen auf die EU

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Moderator: Barbarossa

Paul
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Wir profitieren davon, das die Länder südlich von uns die Grenzen schließen. Unsere Regierung hat kein Konzept zur Begrenzung des ungesteuerten Einwanderungsansturms.
Realistisch gesehen kann es nicht funktionieren, das jeder das Zauberwort Asyl aussprechen und dann hierbleiben kann. So moralisch das auch gedacht war. Sich von einem Diktator wie Erdogan abhängig zu machen, kann auch keine Lösung sein.
viele Grüße

Paul

aus dem mittelhessischen Tal der Loganaha
Ruaidhri
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Es funktioniert ja auch nicht mehr uneingeschränkt, dass jeder bleiben darf.
Ob Asylpaket I und II bei konsequenter Anwendung ausreichen, wird sich zeigen müssen, vor allem auch in den Abschiebemaßnahmen.
Wer tatsächlich Schutz braucht, soll ihn haben. Deutschland kann das nur noch eingeschränkt leisten, finanziell wie organisatorisch und in der Verantwortung der eigenen Bevölkerung gegenüber.
Ist nur äußerst schwierig, zu welchen Konditionen Deutschland Schutz gewähren und Flüchtlinge gleichstellen muss, wie nach der GFK eigentlich gefordert. Die wieder war nie für Massenmigration gedacht.
Nun kollidiert der Idealismus mit der Realität.
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LG Ruaidhri
Ruaidhri
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Ich habe nie estritten, dass es nicht ur um Schutz und Sicherheit für Leib und Leben geht.
Irgendwo hatte ih auch Anfang des Jahres geschrieben, noch leicht ironisch dass die Berufsschiff(f)ahrt wie Wassersportler auch auf der Ostsee in die Bredouille kommen könnten wenn sie zu kleine Boote mit zuviel Menschen auf der oft gar nicht so harmlosen Ostsee entdecken.
Tschüß, Ironie- nun passiert es wirklich.
Flüchtlinge, oder besser, Migranten, versuchen, über den Öresund von Dänemark nach Schweden zu kommen. Nicht der erste Versuch, und weitere werden erwartet.

Quelle:http://www.shz.de/deutschland-welt/fluc ... 58416.html
Zitat:
"In Dänemark wollten sie nicht bleiben: Eine Gruppe von vier Bewohnern des Erstaufnahmelagers für Asylbewohner im dänischen Sandholm ist am Montag von Kopenhagen per Boot in Richtung Schweden aufgebrochen. Dort wollten sie um Asyl zu bitten. Doch das Boot kenterte, die vier konnten sich retten und schwammen auf die Insel Sandholm, von wo aus sie auf die nächste Insel, Peberholm schwimmen wollten."
Die Ostsee hat in Ufernähe trotz Schönwetterphase s0 um die 12 °, und der Öresund ist tückisch, viel Schiffsverkehr und viel wechselnde Strömung, mit der auch seegehende Yachten rechnen müssen.
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LG Ruaidhri
Paul
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Mit relativ geringem Aufwand würden sich die Lebensverhältnisse in Shingal so verbessern lassen, das die Rückkehr eine Verbesserung gegenüber dem Leben in den Flüchtlingslagern wäre.
Warum wird nicht gehandelt und das Geld lieber Erdigan zugesteckt? Der Wettbewerb der politischen Parteien in Kurdistan muß angeheizt werden, die Rückkehr der Flüchtlinge durch Anreize zu verbessern. Die PKK könnte die Jugentlichen in der Türkei auffordern, beim Bau von Häusern für die Flüchtlinge zu helfen. Da wäre der Zustrom noch größer als beim Ruf zu den Waffen.
viele Grüße

Paul

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Barbarossa
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Was ich schon seit längerem ahnte, aber was selbst in Diskussionssendungen im Deutschen Fernsehen abgestritten wurde, wird nun in der folgenden Meldung offenbar:
Die Türkei benutzt die Flüchtlinge als Druckmittel gegen die EU und damit vor allem gegen Deutschland.
Dies offenbart sich jetzt im Streit um die Aufhebung der Visumspflicht für türkische Bürger, die in die EU einreisen wollen. Offen drohte ein Berater des türkischen Präsidenten Erdogan, sollte das EU-Parlament in dieser Frage weiter blockieren, dann - so wörtlich: "schicken wir die Flüchtlinge los".
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hatte am Mittwoch klargestellt, ohne ein Einlenken Ankaras bei einer von der EU geforderten Reform der türkischen Anti-Terrorgesetze rücke auch die Aufhebung der Visumspflicht in weite Ferne.
Die türkischen Anti-Terrorgesetze sind derzeit der Knackpunkt bei den Verhandlungen. Diese erlauben ein Vorgehen etwa gegen Journalisten und Akademiker, selbst wenn keine konkreten Verdachtsmomente vorliegen.
Der Ansicht von Schulz schloss sich auch Bundesinnenminister Thomas de Maizieere (CDU) an und erklärte, wenn Erdogan nicht bereit sei, die Kriterien zu erfüllen, "dann wird es keine Visafreiheit geben".
Quelle: Oranienburger Generalanzeiger - Printausgabe (heute)
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Dietrich
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Barbarossa hat geschrieben:Was ich schon seit längerem ahnte, aber was selbst in Diskussionssendungen im Deutschen Fernsehen abgestritten wurde, wird nun in der folgenden Meldung offenbar:
Die Türkei benutzt die Flüchtlinge als Druckmittel gegen die EU und damit vor allem gegen Deutschland.
Da angesichts der versperrten Balkanroute ohnehin kaum noch Flüchtlinge nach Griechenland gehen, spricht nichts dagegen, den Türkei-Deal platzen zu lassen. Ganz abgesehen davon, dass es ohnehin eine schmuddelige Vereinbarung ist.
Paul
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Dietrich hat geschrieben:
Barbarossa hat geschrieben:Was ich schon seit längerem ahnte, aber was selbst in Diskussionssendungen im Deutschen Fernsehen abgestritten wurde, wird nun in der folgenden Meldung offenbar:
Die Türkei benutzt die Flüchtlinge als Druckmittel gegen die EU und damit vor allem gegen Deutschland.
Da angesichts der versperrten Balkanroute ohnehin kaum noch Flüchtlinge nach Griechenland gehen, spricht nichts dagegen, den Türkei-Deal platzen zu lassen. Ganz abgesehen davon, dass es ohnehin eine schmuddelige Vereinbarung ist.
Das Problem ist nur, das die Türkei die Flüchtlinge nach Griechenland schicken wird. Dort ist es immer noch besser als in der Türkei.
Man sollte wirklich damit ernst machen, den Flüchtlingen die Rückkehr in die Heimat zu erleichtern. Die Kurden unter den Flüchtlingen würden in eine relativ sichere Heimat zurückkehren. Heute verbreitete sich die Meldung, das die Kurden wieder auf Raqqa zumarschieren würden. In ein befreites Raqqa könnten arabische Flüchtlinge zurückkehren. Aber auch hier ist die Türkei das Problem, da sie die Grenzregion in Syrien besetzen will. Damit provoziert sie den militärischen Konflickt mit den syrischen Kurden und stellt die USA vor ein Dilemma.
viele Grüße

Paul

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Jetzt hat die Bundesregierung die nordafrikanischen Staaten zu sicheren Staaten erklärt. Obwohl noch ein paar Gutmenschen Zweifel haben und meinen, daß z.B. der Ehebruch in Marokko strafbar sei. Aber die EU kann man nicht weltweit verantwortlich machen für die zurückgebliebenen Kulturen bzw. Länder. 
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Barbarossa
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Nach einem Treffen zwischen Merkel und Erdogan gestern erklärte die deutsche Bundeskanzlerín, dass die Visafreiheit für alle Türken in die EU wohl nicht zum 1. Juli kommen könne. Es seien noch einige Bedingungen zu erfüllen - geplatzt sei Flüchtlingsabkommen jedoch noch nicht. Weiterhin erklärte Merkel, die Abschaffung der Immunität von Abgeordneten des türkischen Parlaments sei Grund zu tiefer Besorgnis und sie habe dies Erdogan auch deutlich gemacht.
Quelle: Oranienburger Genralanzeiger - Printausgabe
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Barbarossa
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Gestern haben griechische Sicherheitskräfte damit begonnen, das Flüchtlingslager bei Idomeni zu räumen und die zuletzt noch 9.000 Flüchtlinge in staaliche Flüchtlingslager zu überführen. Ein gewaltiges Polizeiaufgebot war dazu angerückt - um das Lager herum waren 1.400 Bereitschaftspolizisten in Stellung gegangen, die bei eventueller Gegenwehr von Seiten der Flüchtlinge einschreiten sollten. Es blieb jedoch ruhig. Jedoch ist eine unbekannte Anzahl von Flüchtlingen zuvor untergetaucht.
Immer wieder hatten die Flüchtlinge des Lagers in den letzten Monaten versucht, den Sperrzaun nach Mazedonien zu durchbrechen - die mazedonischen und griechischen Grenzbeamten setzten Tränengas und Blendgranaten ein. Es gab Verletzte.
Quelle: Oranienburger Generalanzeiger - Printausgabe
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Barbarossa
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Die Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer Europa zu erreichen versuchen und dabei ertrinken, ist wieder sprunghaft angestiegen.
So kenterte gestern vor Kreta ein Boot mit mindestens 700 Menschen, von denen nur 340 lebend gerettet werden konnten.
Bereits vorgestern wurden an der libyschen Küste die Leichen von 110 Flüchtlingen entdeckt. Es könnten noch mehr gefunden werden.
Quelle: Der Tagesspiegel - Printausgabe
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Barbarossa
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Inzwischen starten Flüchtlingsboote nicht nur von Libyen aus über das Mittelmeer, sondern auch von der Küste Ägyptens. 42 Menschen sind jetzt dabei ertrunken. 
Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Dutzende-Flu ... 98086.html 

Und in einem Flüchtlingsheim auf der griechischen Insel Lesbos ist ein Feuer ausgebrochen. Man weiß wohl noch nicht, ob es Brandstiftung war, aber es wird nicht ausgeschlossen - gilt sogar als wahrscheinlich.
Quelle - Bildserie: http://www.n-tv.de/mediathek/bilderseri ... 79496.html
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Barbarossa
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Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Polen und die Tschechische Republik

Die EU-Kommission leitet ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Polen und die Tschechische Republik ein, weil sich diese Länder weitgehend weigern, eine 2015 beschlossene Vereinbarung umzusetzen, Flüchtlinge aus Griechenland und Italien aufzunehmen. Ungarn hat bereits Widerstand gegen das Verfahren angekündigt und bezeichnete das Vorgehen der EU-Kommission ,,als Erpressung und uneuropäisch''. Kritik kam auch aus Polen.
Der Ex-Präsident der Tschechischen Republik erklärte gar, sein Land dürfe nicht gezwungen werden, eine multikulturelle Gesellschaft zu werden. Eher solle man den Austritt aus der EU vorbereiten.

Quellen:
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017 ... echien-vor
http://www.zeit.de/news/2017-06/14/eu-t ... t-14001604

Hier die möglichen Folgen, die ein Vertragsverletzungsverfahren haben kann: https://ec.europa.eu/info/infringement-procedure_de

Es sind wohl vor allem finanzielle Sanktionen vorgesehen.
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Wobei man sich dann aber auch fragen muß, warum die EU kurzfristig alle betreffenden Verträge hinsichtlich der Flüchtlingskrise über Bord geworfen hat ? Nur weil die Kaiserin von Europa gesagt hat. WIR SCHAFFEN DAS ?  Man kann kein Land zwingen Leute aufzunehmen, bei deren Herkunft zum Teil eine Ungewißheit besteht. Wir sehen selbst, welche Gefahren damit verbunden sind.
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Barbarossa
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Die Antwort darauf findest du hier: http://geschichte-wissen.de/foren/viewt ... 116#p65116

Es war quasi eine humanitäre Aktion und es begann nicht mit Merkels ,,Wir schaffen das.'', sondern mit einem Tweet des Bamf.
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