Die Eurokrise: Ursachen und Lösungsversuche.

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Moderator: Barbarossa

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Barbarossa
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DEVISEN:
Ein historisches Experiment
Eine Lösung der Euro-Krise ist nicht in Sicht

Die Euphorie war groß, als Anfang 2002 endlich die ersten Euro-Münzen in den Taschen der Deutschen klimperten. „Wenn die Menschen ihre Miete, ihren Rotwein, ihren Tabak mit Euro bezahlen, werden sie merken, dass sich für sie nichts verändert“, prophezeite zum Beispiel Altkanzler Helmut Schmidt (SPD). Und einer der Väter des Euro, sein Amtskollege Helmut Kohl (CDU), frohlockte, die neue Währung sei „eine phantastische Sache“.

Von den Risiken sprach damals kaum jemand. Immerhin handelte es sich um das „größte ökonomische Experiment aller Zeiten“, wie es im „Spiegel“ hieß. Als Gefahr galt höchstens, dass der Euro eine schwache Währung werden, im Vergleich zum US-Dollar also abwerten könnte. Dass es innerhalb der Euro-Zone zu fundamentalen Problemen kommen könnte, hatte kaum jemand im Blick. Zu Unrecht: Keine zehn Jahre nach seiner Einführung steht der Euro vor der tief greifendsten Krise seiner Geschichte...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/eurokrise

Der Artikel gewährt schon einige interessante Einblicke.
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Barbarossa
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SCHULDENKRISE:
Bundespräsident attackiert die Europäische Zentralbank
In der Unionsfraktion gibt es viele Zweifel am geplanten Rettungsschirm

BERLIN - Schöne Kulisse, kluge Zuhörer, harte Worte: Bundespräsident Christian Wulff hat gestern bei einem Treffen mit Wirtschaftsnobelpreisträgern in Lindau am Bodensee die Europäische Zentralbank ungewöhnlich offen kritisiert. Mit dem massiven Aufkauf von Staatsanleihen überschuldeter Euro-Staaten seien die obersten Währungshüter „weit über ihr Mandat hinausgegangen“, sagte das Staatsoberhaupt in seiner Rede. Diese Praxis könne „auf Dauer nicht gut gehen“ und sei „rechtlich bedenklich“, mahnte Wulff.

Die EZB hat bislang für rund 110 Milliarden Euro Anleihen von Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und Italien gekauft. In der Praxis heißt das, dass sich diese Länder nicht auf dem Finanzmarkt, sondern bei der EZB verschulden, für die auch Deutschland haftet...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/wulffkritisiertezb
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Balduin
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Zitat Theo Waigel in der Süddeutschen: Ich wünsche mir einen Bundespräsident Köhler...
Der Mann hat Recht!
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He has called on the best that was in us. There was no such thing as half-trying. Whether it was running a race or catching a football, competing in school—we were to try. And we were to try harder than anyone else. We might not be the best, and none of us were, but we were to make the effort to be the best. "After you have done the best you can", he used to say, "the hell with it". Robert F. Kennedy - Tribute to his father
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Barbarossa
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EUROPA:
Merkel warnt: Scheitert der Euro, dann scheitert Europa
Verfassungsgericht bestätigt im Prinzip die Maßnahmen zur Euro-Rettung

BERLIN - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gestern in der Generaldebatte des Bundestags vehement für die Rettung des Euro eingesetzt. Der Euro sei „viel, viel mehr als nur eine Währung“, sagte sie. Er sei der „Garant eines einigen Europas, oder anders gesagt: Scheitert der Euro, scheitert Europa“. Weil ein Europa der Demokratie und der Freiheit „unsere Heimat ist, darf der Euro nicht scheitern, und er wird nicht scheitern“, fügte sie hinzu.

Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht die deutschen Bürgschaften für Griechenland in Höhe von 22,4 Milliarden Euro und die deutsche Beteiligung am Euro-Rettungsschirm in Höhe von 123 Milliarden Euro prinzipiell gebilligt...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/euromerkelwarnt
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JetLeechan
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Es mutet doch etwas seltsam an, dass selbst das Bundesverfassungsgericht so einen klaren Verstoß gegen die Grundsätze dieser Republik absegnet. Die Bundesregierung entscheidet über den Kopf des Souveräns hinweg und stellt damit die Euro-Rettung über die Rechte der Wahlbürger. Das würde ich eigentlich als Demokratiedefizit bezeichnen, aber offenbar sehen unsere Verfassungshüter das anders. Im Sinne der Bundeskanzlerin entscheiden, aber dann noch "weise Ratschläge" und die hohle "aber pass auf, nächstes Mal bist du dran"-Warnung hinterherschießen. Das ist lächerlich.
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Balduin
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Stopp: Der Bundestag ist ja in die Entscheidung voll eingebunden, die Pläne Schäubles können in der Form, dass das Parlament machtlos wäre, nicht durchgesetzt werden.

Warum sollte sich das Verfassungsgericht anmaßen können, in die aktuelle Politik einzugreifen? Du forderst ja fast eine inhaltliche Kontrolle.
Das BVerfG hat klargestellt, dass ohne Parlamentsbeteiligung es Rettungsschirme und Co. nicht geben wird. Es ist nun mal Sache der Legislative, wenn die Kronjuwelen versilbert werden.
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JetLeechan
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Es geht nicht darum ob der Bundestag voll eingebunden ist, es geht darum, dass man den bundesdeutschen Haushalt im Vorfeld mit Milliarden belastet, die den Gestaltungsspielraum in der Zukunft enorm einengen wird. Das hat für mich nichts mehr mit richtig oder falsch, gut oder schlecht zu tun, dass ist schlichtweg untragbar. Es geht um Mitbestimmung, die Grundfeste dieses Staates. Hartz IV-Empfängern am Monatsbeginn vorzuschreiben wie sie ihr Geld auszugeben haben, indem man Bildungs- und /oder Nahrungsmittelgutscheine ausgibt, hat man mit der gleichen Begründung abgelehnt (in der öffentlichen Debatte).
Abgesehen davon steht nach wie vor der Bruch des Europäischen Rechts, sprich das kein Land Haftung für ein anderes übernimmt.
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Balduin
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Es geht nicht darum ob der Bundestag voll eingebunden ist, es geht darum, dass man den bundesdeutschen Haushalt im Vorfeld mit Milliarden belastet, die den Gestaltungsspielraum in der Zukunft enorm einengen wird.
Ich gebe dir Recht, dass Deutschland Garantien hätte fordern sollen. Das BVerfG kann aber in dem Fall nicht gegen die Belastungen eintreten, es würde seine Kompetenzen weit überschreiten. Udo di Fabio (seines Zeichens Verfassungsrichter) hat ja kritische Worte zum Versilbern der Kronjuwelen gefunden.

Das Budgetrecht sei gewiss eine Kronjuwele des Parlaments, gab Udo Di Fabio, im Zweiten Senat federführend für dieses Verfahren, zu bedenken: „Wenn der Souverän beginnt, sie zu verpfänden, könnte seine Freiheit begrenzt werden.“ http://www.faz.net/artikel/C30923/verha ... 56953.html
Abgesehen davon steht nach wie vor der Bruch des Europäischen Rechts, sprich das kein Land Haftung für ein anderes übernimmt.
Absolut korrekt, es ist an der Zeit einen neuen EU-Vertrag abzuschließen oder offen zu diskutieren, wie ein neues Europa aussehen kann.

Gut, ich stimme mit dir größtenteils überein, aber was würdest du machen? Einfach weitermachen geht ja nicht.
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Barbarossa
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Interessante Diskussion.
Im Kabinett ist jedenfalls ein Streit darüber ausgebrochen, ob man auch "darüber nachdenken sollte", ob Griechenland doch den Weg der Insolvenz gehen zumindest zeitweilig die Eurozone verlassen sollte:
FDP-Zerreißprobe in Euro-Krise

Berlin (dpa) - Im Ringen um den Euro-Rettungskurs droht der FDP nach ihrem Konflikt mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) jetzt auch eine interne Zerreißprobe.

Wenige Tage vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus eskalierte der Streit zwischen Parteispitze und liberalen "Euro-Rebellen", die einen Mitgliederentscheid zu dem Thema erreichen dürften. CDU-Chefin Merkel versuchte den regierungsinternen Streit zu entschärfen. Spekulationen über einen Bruch der schwarz-gelben Koalition wies Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch zurück.
(...)
Wirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler hatte Anfang der Woche nach Spekulationen über eine Staatspleite Griechenlands Kritik von Merkel und von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einstecken müssen. Am Mittwoch verteidigte Rösler erneut seine umstrittene Aussage: Er habe versucht, eine europäische Vision für die kommenden fünf bis zehn Jahre aufzuzeigen. "Ich muss das tun, was ich für richtig halte", sagte er nach einem Gespräch mit dem italienischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Paolo Romani, in Rom...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/eurostreit
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Balduin
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Die FDP will sich halt profilieren, allzu ernst nehme ich Rössler und Co. sowieso nicht
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Barbarossa
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BUNDESTAG:
Schwarz-Gelb genießt den Erfolg
Union und FDP nutzen die Rettungsschirm-Debatte auch gleich zur Attacke gegen Peer Steinbrück

BERLIN - Der Mann scheint ein Sprachgenie zu sein. Peter Altmaier (53), Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, stand nach der erfolgreichen Abstimmung zum Euro-Rettungsfonds gestern in einem Pulk von Journalisten in der Reichstagslobby, als plötzlich sein Handy klingelte. „Oui, nous avons la majorité pour la chancelière“, teilte er dem französischen Journalisten am Telefon freudestrahlend mit. „Ja, wir haben die Mehrheit für die Kanzlerin.“

Kurz darauf bahnte sich ein holländisches Fernsehteam den Weg zu Altmaier, und jetzt antwortete er in fließendem Holländisch...
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... -auch.html
INTERVIEW:
„Eine krasse Fehlentscheidung“

Karl Heinz Däke (Foto: dpa) ist der Präsident des Bundes der deutschen Steuerzahler. Mit ihm sprach Henry Lohmar...
Interview lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... RVIEW.html

Übrigens wurden einige Abgeordnete im Bundestag über das, worüber sie abstimmen befragt und es stellten sich eklatante Wissenslücken dabei heraus, bis hin zur falschen Nennung der Abkürzung. Nochmal zum Üben: Der Rettungsschirm heißt EFSF.

Also ich denke, die Piraten brauchen sich in Sachen Inkompetenz keine Sorgen zu machen. Sie sind in guter Gesellschaft.
:twisted:
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Barbarossa
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KRISE:
Der EU steht ein heißer Herbst bevor
Interne Pläne für eine Wirtschaftsregierung könnten für neue Tumulte sorgen

BRÜSSEL - Deutschland hinkt hinterher. Obwohl am Freitag auch die Ministerpräsidenten der Länder die Ausweitung des Rettungsschirms abgesegnet haben, ist Brüssel schon mit den nächsten Reform-Zumutungen beschäftigt. Kommissionspräsident José Manuel Barroso nutzt den Schwung der Begeisterung über seine Rede zur Lage der EU vom Mittwoch, um sich mit immer neuen Ideen zu Wort zu melden. „Mehr Macht für Brüssel“, heißt sein Credo. „Es geht mir dabei nicht um mehr Macht für die Kommission nur wegen der Macht an sich, sondern weil ich überzeugt bin, dass Europa nur mit den Institutionen funktioniert, nicht gegen sie“, erklärte der Portugiese...
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... -neue.html
Euro-Krise
CDU und CSU streiten über Europas Zukunft

"Mehr Europa", das sei die einzig mögliche Antwort auf die Euro-Krise, meint Finanzminister Schäuble - und ruft mit seinen Ideen die Euro-Kritiker der CSU auf den Plan.
(...)
CSU-Chef Horst Seehofer wandte sich strikt gegen weitere Kompetenzverlagerungen nach Brüssel. Auch Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) warnte: "Wer aus der Schuldenkrise den Schluss zieht, dass der europäische Zentralismus jetzt noch verstärkt werden muss, macht sich auf den völlig falschen Weg."



Schäuble hatte in einem Beitrag für die Welt am Sonntag geschrieben: "Die Antwort auf die Krise kann nur ein Mehr an Europa bedeuten...
weiter lesen: http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... csu-europa
EFSF-Abstimmung
Pofalla wegen Beleidigungen in der Kritik

Streit um den Kanzleramtsminister: Wegen seiner Entgleisung gegenüber Wolfgang Bosbach wird Ronald Pofalla von Koalitionspolitikern kritisiert.
(...)
Kanzleramtsminister Ronald Pofalla attackierte übereinstimmenden Medienberichten vom Wochenende zufolge den Vorsitzenden des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (beide CDU) vor anderen Parlamentariern am vergangenen Montag mit den Worten: "Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen." Auf einen Hinweis Bosbachs auf die im Grundgesetz garantierte Entscheidungsfreiheit von Abgeordneten soll Pofalla zudem geantwortet haben: "Ich kann den Scheiß nicht mehr hören." Auch soll er dem Kollegen vorgeworfen haben: "Du machst mit deiner Scheiße alle Leute verrückt."

Wie mehrere Zeitungen berichteten, ereignete sich der Vorfall nach einem Treffen der NRW-Landesgruppe der Unionsfraktion im Vorfeld der entscheidenden Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm EFSF. Bosbach lehnte die Ausweitung des EFSF entgegen der Linie von Regierung und Fraktionsführung ab, ebenso wie auch einige andere Abgeordnete von Union und FDP. Bosbach sagte anschließend zu dem Vorfall, Pofalla sei später deswegen auf ihn zugekommen, damit sei für ihn die Sache erledigt...
weiter lesen: http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... la-bosbach

Da ist was los...
:crazy:
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Barbarossa
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FINANZEN:
Die Slowakei stoppt den Euro-Rettungsschirm
Zugleich zerbrach gestern die Regierung von Premierministerin Radicova

BRATISLAVA - Die Slowakei hat als erstes und einziges Euro-Land die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms vorläufig gestoppt. Zugleich zerbrach gestern die Vier-Parteien-Regierung von Premierministerin Iveta Radicova. Sie hatte die Euro-Abstimmung mit der Vertrauensfrage verknüpft und war gescheitert. Das Aus für den Rettungsschirm bedeutet das Votum aber nicht: Über internationale Verträge kann in der Slowakei ein zweites Mal abgestimmt werden. Dies könnte noch in der laufenden Woche passieren, wie Außenminister Mikulas Dzurinda der dpa schon vor der Abstimmung sagte...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/eurokrise1
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Barbarossa
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Herabstufung der Kreditwürdigkeit
Moody's droht Frankreich

Ohrfeige für die Grande Nation: Die Ratingagentur Moody’s will bis zum Jahresende festlegen, ob Frankreich weiterhin mit der Bestnote AAA bewertet wird. Entscheidend wird sein, ob das Land seine Schulden reduzieren kann...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/frankreichsrating

Ohje! Also wenn jetzt auch noch Frankreich runtergestuft wird, dann ist der Euro wohl endgültig im Eimer.
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segula2
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JetLeechan hat geschrieben:Es mutet doch etwas seltsam an, dass selbst das Bundesverfassungsgericht so einen klaren Verstoß gegen die Grundsätze dieser Republik absegnet. Die Bundesregierung entscheidet über den Kopf des Souveräns hinweg und stellt damit die Euro-Rettung über die Rechte der Wahlbürger. Das würde ich eigentlich als Demokratiedefizit bezeichnen, aber offenbar sehen unsere Verfassungshüter das anders. Im Sinne der Bundeskanzlerin entscheiden, aber dann noch "weise Ratschläge" und die hohle "aber pass auf, nächstes Mal bist du dran"-Warnung hinterherschießen. Das ist lächerlich.
Da kann ich dir nur beipflichten, JetLeechan, :clap:
sobald irgendeine Milliardensumme für die Griechen genehmigt und beschlossen ist, wird festgestellt, dass das eigentlich nicht ausreichend ist und über eine Erweiterung der Hilfen nachgedacht.
Es ist ähnlich wie in Grimms Märchen: Eine Mutter kürzt das Taschengeld ihrer Stieftochter um es ihrer wirklichen Tochter zu zuschanzen, weil diese ihr Taschengeld bereits leichtsinnig ausgegeben hat. Eine Situation, die man vielleicht gerade noch nachvollziehen kann.
Aber bei "Mutter Merkel :crazy: " ist das anders. Sie nimmt es vom eigenen Kind (Volk) und schenkt es dem Stiefkind (Athen).
Früher hätte man in der Politik so etwas als Hochverrat geahndet!
Das Schizophrene an der Sache ist aber, dass das Stiefkind das Geld gar nicht haben will und sich bockig dagegen wehrt.
Das griechische Volk geht fast bis zum Generalstreik um die Regierung von der Annahme der Sparmaßnahmen ab zuhalten. Auf öffentlichen Demos tragen dort manche Griechen Merkelmasken mit Hitlerbärtchen.
"Unheil Merkel!" :lolno:
Ich bin für Politik dem eigenen Volke zugewandt und Europa möge erst bedient werden, wenn die Mittel dazu vorhanden und reif sind. Und wenn der EURO dazu noch nicht taugt, soll er doch scheitern! Die Völker werden ihm vorerst sicher keine Träne nachweinen.
MfG Heiner!
An irgendeiner anderen Stelle dieses Forums habe ich den "klammheimlichen Wunsch" geäußert, die Merkel möge genauso einen blamablen Abgang haben, wie seinerzeit das Politbüro der SED.
Sie ist auf dem besten Wege dahin! :mrgreen:
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