Aber grundsätzlich scheinen mir die Maßnahmen weitgehend richtig. (...) Die Tatsache, dass so viele derb rumschreien, deutet eher darauf hin, dass der Plan in die richtige Richtung geht... Getreu dem von mir kreierten Sprichwort: "Wenn der Gegner jammert, dann hab ich es richtig gemacht"?...

Ermessens- statt Pflichtleistungen? Oh oh! Das gibt die nächste Klagewelle! Da tun mir die Sozialrichter jetzt schon leid. Aber grundsätzlich scheinen mir die Maßnahmen weitgehend richtig. Etwas Magengrummeln bereitet mir, dass "mehr Anreize zur Arbeitsaufnahme" gesetzt werden sollen. Das ...

Das Ministerium für Arbeit und Soziales umfasst m.W.n. rund ein Drittel der Haushaltmittel. Allein daraus lässt sich vermuten, dass hier Einsparpotentiale größerer Ordnung gegeben sind. Sofern die Einsparungen nutzlose oder wenig nützliche Maßnahmen betreffen, hierzu gehört wohl, wie sich viel äußer...

Beides passable Kandidaten. Warum Frau Merkel Herrn Wulff gefragt hat, liegt auf der Hand. Der würde wohl ohnehin nicht nochmal eine Wahl als Ministerpräsident gewinnen, auch wenn er nicht gerade unbeliebt ist. Folglich hätte er vielleicht Ambitionen. Darum parkt Frau Merkel ihn lieber irgendwo, dam...

Muslimische Jugend deutlich gewaltbereiter Berlin (RPO). Eine neue Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen zeigt: Jugendliche aus muslimischen Zuwanderer-Familien sind deutlich gewaltbereiter als Migranten anderer Konfessionen. Bei der Befragung von 45.000 Schülern seien insbe...

Ja. Ob man die Leiche später gefunden hätte oder nicht, kann dahinstehen. Wenn vom Tode des Menschen auszugehen gewesen wäre (weil z.B. höchstwahrscheinlich in hilfloser Lager verhungert oder verdurstet und darum für tot erklärt) und das Gericht es für hinreichend wahrscheinlich angesehen hätte (und...

Ich bin ja wirklich gespannt, wie das ausgehen wird. Die Bewegung der FDP finde ich grundsätzlich positiv. Allerdings sollte die FDP für einen Beitritt zur Ampel einen hohen Preis fordern. Das haben die Grünen im Saarland und in Hamburg schließlich auch getan. Wenn die SPD und die Grünen dann nicht ...

Nein. Das wurde nicht außer Acht gelassen. Im gegenständlichen Verfahren hat sich Gäfgen ja dahingehend geäußert, dass nicht die Drohung sondern aufrichtige Reue das Motiv gewesen sei, den Widerstand aufzugeben. Da kann er natürlich nicht jetzt mit dem Einwand Gehör finden, es sei alles erzwungen wo...

Was sich die Israelis dabei gedacht haben, in einer Nacht-und-Nebel-Aktion die Schiffe in internationalen Gewässern(!) zu entern und scharf zu schießen, bleibt mir verschlossen. Nach den bisherigen Berichten ist wohl davon auszugehen, dass die Besatzung der Schiffe die Soldaten in der Tat angriff. D...

Die Kritik am Bundespräsidenten war, was früher in der Tat nicht vorgekommen wäre, parteipolitisch motiviert. In der Sache war sie ohnehin verfehlt. Ich bedauere, dass Köhler zurückgetreten ist. Er agierte zwar in letzter Zeit weniger glücklich, doch insgesamt war seine Präsidentschaft positiv. Imme...

Die Äußerungen sind missverständlich gewesen, aber er hat sie klargestellt. Er hat m.M.n. aber Recht, dass unsere Gesellschaft eine Diskussion darüber führen muss, worin unsere Interessen bestehen und ob und wie wir diese Interessen in dieser Welt zur Geltung bringen wollen. Die von der Opposition g...

Das erscheint mir auf die Dauer die bessere Lösung. Allerdings profitieren die Renten dann nicht von einer starken wirtschaftlichen Belebung. Aber so wie aktuell rumgesaut wird (aber auch schon in den Jahrzehnten vorher!), wird die jüngere Generation ohnehin so gut wie nix vom lebenslangen Einzahlen...

Soweit ich weiß, wurden die freiwerdenden Stellen schlicht nicht neu besetzt. Es wurde rationalisiert. Ferner muss man bedenken, dass die Menschen durchschnittlich älter werden und im Alter bei deutlich besserer Gesundheit sind, als dies z.B. 3 Generationen vorher der Fall war. Die Wahrheit ist ja, ...

Und mein Fußballtrainer meinte noch, wir hätten besser Karl den Käfer hingeschickt.^^ Verwundert hat mich der Sieg schon. Wir haben m.E. auch schon bessere Titel ins Rennen geschickt, die eine schlechtere Platzierung erreichten. Allerdings viel zu oft wirklich deutlich schlechtere. Auch muss ich zug...

Wir haben uns ja bereits darüber unterhalten. Wir sind uns auch einig, dass man ab einem bestimmten Alter nicht mehr in bestimmten Berufen tätig sein kann. Das bedeutet aber nicht, dass diese Personen überhaupt berufsunfähig sind. Bereits darum gibt es keinen Grund, die Rente für Personen aus diesen...