Von einem Wahlzwang halte ich wenig, viele würden wahrscheinlich einfach ihren Stimmenzettel ungültig abgeben... ...und solch Wahlergebnisse tut sich dann kein Staat an. :) In der DDR wurden durch diese subtile Wahlpflicht kurzerhand die Wahlergebnisse gefälscht. Ebenso müssten die Wahllokale und d...

Jedenfalls in unserem Recht gibt es kein Handeln im Affekt. Hinsichtlich der Notwehr wird gerade nicht nur eine objektive Notwehrlage verlangt, sondern darüber hinaus auch ein Notwehrwille. Dafür ist eine Notwehr nicht nur straffrei, sondern gar nicht erst rechtswidrig. http://de.wikipedia.org/wiki...

Weiss eigentlich jemand, warum man ein Europaparlament wählen sollte? Die Parteien wussten es jedenfalls nicht. Deren Plakatwerbung zur Europawahl blieb blass und ohne konkrete Ziele.

Man kann das Wahlrecht auch gleich für Siebenjährige einführen. Mehr Wähler werden deshalb prozentual nicht gemessen. Heutzutage ist Bürger bei weitem besser aufgeklärt als noch vor 60 Jahren. Damals glaubte man, wenn man wählen geht, beeinflusse man entscheidend das Wohl Deutschlands und die eigene...

Die Entwicklung im Polen der 80er Jahre zeigt, dass das polnische Militärregime gesellschaftspolitisch mit dem späteren Gorbatschow in der Sowjetunion auf einer Linie war und den Sozialismus reformieren wollte. Die polnische kommunistische Partei war seit Ende der 70er Jahre hoffnungslos in zwei Lag...

Der Titel muss richtig heissen "...für Kohlendioxid".

Was mir nicht so ganz klar ist: Wie kommt Deutschland dazu, Anzeige gegen Demjanjuk zu erheben? Er ist gebürtiger Ukrainer mit amerikanischer Staastsbürgerschaft. Die mutmaßlichen Verbrechen beging er in Polen - damals war es das Generalgouvernement. Hätte da nicht Polen die Auslieferung beantrgen ...

Barbarossa hat geschrieben: Dieser Mindestlohn würde sich dann automatisch jedes Jahr dem Existenz-Minimum anpassen.

Das wäre dann so wie mit der jährlichen Rentenanpassung.

http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2008-12/12673516-post-mindestlohn-auch-in-zweiter-instanz-gekippt-009.htm Sieht so aus, als hätte die Regierung mal wieder ein Gesetz erlassen, das sie so nicht hätte erlassen dürfen. Das wievielte Gesetz der Großen Koalition trägt nun diesen Makel? Und d...

Barbarossa hat geschrieben:

EU-WAHL:
Mindestlöhne und Menschenrechte[/size]
Warum die Europawahlen wichtig sind

Der abgeschlossene Mindestlohn in der Postbranche ist schon lange wieder Geschichte und nur noch auf dem Papier für einige Politiker so eine Art Bestätigung für ihr Dasein.

Glückwunsch dem Horst Köhler. Die anderen drei Bewerber kamen direkt aus dem Lachkabinett. Man sollte die Zugangsvoraussetzungen für die Kandidatur des Bundespräsidenten verschärfen.

Der Grenzdebilen-Treff in der brandenburgischen Pampa versiegelt.
http://www.deutsches-reich-heute.de/html/index2.php

Ich denke jedoch ,dass viele Apotheken sehr kompetent arbeiten und somit auch nicht von der Bildfläche verschwinden dürfen nur wegen Discounter-Apotheken. :wink: Die Discounter-Apotheken werden von denselben Pharmakonzernen wie die klassischen Apotheken beliefert. Was die Produkte betrifft ist kein...

Kein Konzept, keine Visionen - nur herbeigeholte Phrasen. Also meiner Meinung nach haben die ein Konzept. Dieses ist jedoch reaktionär und ich kann mich wie viele ebenfalls nicht damit identifizieren. Die NPD verfolgt doch schon seit Jahren immer die gleichen Ziele oder? Ich habe deren Ziel bereits...

"Wir sind dazu da, die Demonstranten zu schützen - dafür werden wir von ihnen beschimpft, beworfen und bespuckt." ...http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/127441/index.php Ich vermute 45 Prozent des Schwarzen Blocks sind Rechtsradikale. Dank der Vermummung. Und damit mein Bei...