von Barbarossa » 26.04.2017, 22:54
Nachdem in Ungarn ein neues Hochschulgesetz beschlossen wurde, hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet.
Ungarn wird vorgeworfen, insbesondere die vom US-Milliardär George Soros gegründete Central European University (CEU) in Budapest schließen zu wollen und eigens dafür das Gesetz verabschiedet zu haben. Die EU-Kommission sieht darin einen Angriff auf Rechte des EU-Binnenmarktes, wie der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit. Orban weist die Vorwürfe zurück.
Gegen das Gesetz gab es in Ungarn bereits zahlreiche Demonstrationen, da es die Befugnis von Universitäten mit Hauptsitz außerhalb der EU einschränkt, ungarische Abschlüsse zu verleihen.
Quelle:
http://www.focus.de/politik/ausland/ums ... 36464.html
Nachdem in Ungarn ein neues Hochschulgesetz beschlossen wurde, hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet.
Ungarn wird vorgeworfen, insbesondere die vom US-Milliardär George Soros gegründete Central European University (CEU) in Budapest schließen zu wollen und eigens dafür das Gesetz verabschiedet zu haben. Die EU-Kommission sieht darin einen Angriff auf Rechte des EU-Binnenmarktes, wie der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit. Orban weist die Vorwürfe zurück.
Gegen das Gesetz gab es in Ungarn bereits zahlreiche Demonstrationen, da es die Befugnis von Universitäten mit Hauptsitz außerhalb der EU einschränkt, ungarische Abschlüsse zu verleihen.
Quelle: http://www.focus.de/politik/ausland/umstrittenes-hochschulgesetz-eu-kommisison-beschliesst-juristische-schritte-gegen-ungarn_id_7036464.html