von Ruaidhri » 19.03.2016, 12:05
Wir haben ca. 1 Million Menschen aufgenommen. Obergrenzen gibt es nicht, es sollen also, wenn auch kontrollierter, noch mehr werden.
Viele von ihnen werden als Asylbewerber anerkannt, bekommen Flüchtlingsstatus, was wieder nach internationalen Vereinbarungen Konsequenzen haben sollte. Es hilft kein Klagen und unqualifiziertes "alle sofort raus". Man kann Gesetze ein Stück weit modifizieren, internationale Vereinbarungen weiter auslegen, doch wenn Deutschland/ Europa sich für den Hort der Menschenrechte hält und obendrein noch christliche Traditionen ins Feld führt, darf der Rechtsstaat sich nicht selbst ad absurdum führen.*
Adabsurdum führt er sich allerdings genauso, wenn er nicht stringent handelt und aus dem Improvisieren und Reden herauskommt.
"Alle rein" geht nicht und darf es nicht sein. "Alle Muslime raus" und die können sich gar nicht integrieren" ist ebenso absurd und, zu Ende gedacht, weit jenseits von Rechtsstaat und Menschenrechten.
Die Menschen sind da- konkrete Anworten der Verantwortlichen aber nicht, wie nun mit den so unterschiedlichen Gruppen der Zuwanderer zu verfahren ist.
1. Was darf passieren, bzgl Rückführung, bis Ausweisung, wenn die Asylgründe nicht mehr bestehen?
2. Was sind Kriterien, die dann doch zu einem zu rechtfertigenden Bleiberecht führen?
Wäre ein Integrationskatalog denkbar, dessen Punkte zu erfüllen sind?
3. Man plant den (längst benötigten) sozialen Wohnungsbau eilends zu fördern.
Geht man davon aus, dass alle bleiben werden, die anerkannte Asylbewerber sind? Blendet man die Möglichkeit der Rückkehr, ob freiwillig oder gezwungen, komplett aus?
Wie ist eine vernünftige, nachhaltige Planung ohne Ghettoisierung möglich, wenn man keine verlässlichen Zahlen hat?
4. Es ist klar, dass Bildung und Ausbildung für die Kinder nicht nur vom Gesetzes wegen die nützlichsten Elemente sind.
Sprach- und Integrationskurse für Erwachsene sind bindend, ebenso wie jede weitere berufliche Förderung angenommen werden muss, für Männer und Frauen. Sprachkurse/ Inetgrationskurse sind Pflicht für alle, auch für Mütter mit Kindern. Ende der Religionsfreiheit- und ja, eigentlich auch ein Eingriff bis hinein in das, was Privatsphäre ist.
Wo bleibt der Katalog der unabdingbaren Integrationspflichten?
(Für zu Integrierende wie Dienstleister.)
5. Wie gedenkt man jenen Zuzüglern beizukommen, die nicht willens und nicht fähig sind, sich den Gepflogenheiten dieses Landes anzupassen?
6. Warum kann Deutschland nicht, wie die sonst so wohlfeilen skandinavischen Vorbilder, klar sagen:
Es ist erstmal genug, noch 'ne Million geht nicht, sondern nur sehr begrenzter Zuzug, und der, pfui, denn auch gar nach bestimmten Kriterien. Ab sofort gelten diese ganz harten Bedingungen wie in Dänemark und Schweden.
Einige von vielen Fragen, auf die Antworten aus Berlin fehlen.
Es wird Zeit für konkrete innenpolitsiche Antworten und Planung aus Berlin, damit Länder und Kommunen aus der Situation, wie sie nunmal ist, das bestmögliche machen können, und damit vor allem die BürgerInnen dieses Landes wissen, woran sie sind und letztlich dann darüber- über ganz Konkretes- entscheiden, ob sie es so wollen oder anders.
( Gar nichts wollen geht nicht, es sei denn, man pfeift auf alles, was angeblich christlich-abendländische Werte und die der Aufklärung und des Humanismus sind.)
Es wird schwierig, wenn ein demokatischer Rechtsstaat beweisen muss, dass er sich verteidigen kann, ohne die eigenen Grundsätze, zu denen auch die allgemeinen, unveräußerlichen Menschenrechte gehören, zu verletzten oder außer Kraft zu setzen.
Mutwillig verletzen lassen muss er diese Grundsätze nicht, weder von Muslimen, die ihren Glauben nicht dem GG unterordnen wollen bis hin zu Islamisten, noch von linken und rechten gewalttigen Brandstiftern.
(Das unterstelle ich weder der AfD -Spitze noch der der Linken, hinter solchen Straftaten zu stehen.)
Wir haben ca. 1 Million Menschen aufgenommen. Obergrenzen gibt es nicht, es sollen also, wenn auch kontrollierter, noch mehr werden.
Viele von ihnen werden als Asylbewerber anerkannt, bekommen Flüchtlingsstatus, was wieder nach internationalen Vereinbarungen Konsequenzen haben sollte. Es hilft kein Klagen und unqualifiziertes "alle sofort raus". Man kann Gesetze ein Stück weit modifizieren, internationale Vereinbarungen weiter auslegen, doch wenn Deutschland/ Europa sich für den Hort der Menschenrechte hält und obendrein noch christliche Traditionen ins Feld führt, darf der Rechtsstaat sich nicht selbst ad absurdum führen.*
Adabsurdum führt er sich allerdings genauso, wenn er nicht stringent handelt und aus dem Improvisieren und Reden herauskommt.
"Alle rein" geht nicht und darf es nicht sein. "Alle Muslime raus" und die können sich gar nicht integrieren" ist ebenso absurd und, zu Ende gedacht, weit jenseits von Rechtsstaat und Menschenrechten.
Die Menschen sind da- konkrete Anworten der Verantwortlichen aber nicht, wie nun mit den so unterschiedlichen Gruppen der Zuwanderer zu verfahren ist.
1. Was darf passieren, bzgl Rückführung, bis Ausweisung, wenn die Asylgründe nicht mehr bestehen?
2. Was sind Kriterien, die dann doch zu einem zu rechtfertigenden Bleiberecht führen?
Wäre ein Integrationskatalog denkbar, dessen Punkte zu erfüllen sind?
3. Man plant den (längst benötigten) sozialen Wohnungsbau eilends zu fördern.
Geht man davon aus, dass alle bleiben werden, die anerkannte Asylbewerber sind? Blendet man die Möglichkeit der Rückkehr, ob freiwillig oder gezwungen, komplett aus?
Wie ist eine vernünftige, nachhaltige Planung ohne Ghettoisierung möglich, wenn man keine verlässlichen Zahlen hat?
4. Es ist klar, dass Bildung und Ausbildung für die Kinder nicht nur vom Gesetzes wegen die nützlichsten Elemente sind.
Sprach- und Integrationskurse für Erwachsene sind bindend, ebenso wie jede weitere berufliche Förderung angenommen werden muss, für Männer und Frauen. Sprachkurse/ Inetgrationskurse sind Pflicht für alle, auch für Mütter mit Kindern. Ende der Religionsfreiheit- und ja, eigentlich auch ein Eingriff bis hinein in das, was Privatsphäre ist.
Wo bleibt der Katalog der unabdingbaren Integrationspflichten?
(Für zu Integrierende wie Dienstleister.)
5. Wie gedenkt man jenen Zuzüglern beizukommen, die nicht willens und nicht fähig sind, sich den Gepflogenheiten dieses Landes anzupassen?
6. Warum kann Deutschland nicht, wie die sonst so wohlfeilen skandinavischen Vorbilder, klar sagen:
Es ist erstmal genug, noch 'ne Million geht nicht, sondern nur sehr begrenzter Zuzug, und der, pfui, denn auch gar nach bestimmten Kriterien. Ab sofort gelten diese ganz harten Bedingungen wie in Dänemark und Schweden.
Einige von vielen Fragen, auf die Antworten aus Berlin fehlen.
Es wird Zeit für konkrete innenpolitsiche Antworten und Planung aus Berlin, damit Länder und Kommunen aus der Situation, wie sie nunmal ist, das bestmögliche machen können, und damit vor allem die BürgerInnen dieses Landes wissen, woran sie sind und letztlich dann darüber- über ganz Konkretes- entscheiden, ob sie es so wollen oder anders.
( Gar nichts wollen geht nicht, es sei denn, man pfeift auf alles, was angeblich christlich-abendländische Werte und die der Aufklärung und des Humanismus sind.)
Es wird schwierig, wenn ein demokatischer Rechtsstaat beweisen muss, dass er sich verteidigen kann, ohne die eigenen Grundsätze, zu denen auch die allgemeinen, unveräußerlichen Menschenrechte gehören, zu verletzten oder außer Kraft zu setzen.
Mutwillig verletzen lassen muss er diese Grundsätze nicht, weder von Muslimen, die ihren Glauben nicht dem GG unterordnen wollen bis hin zu Islamisten, noch von linken und rechten gewalttigen Brandstiftern.
(Das unterstelle ich weder der AfD -Spitze noch der der Linken, hinter solchen Straftaten zu stehen.)