[quote="Barbarossa"][quote]Freitag, 15. Juni 2012
[b]Parteitage segnen Koalitionsvertrag ab[/b]
[size=150]Rot-Grün in NRW ist perfekt[/size]

Nach zwei Jahren Minderheitsregierung kann Rot-Grün nun mit einer Mehrheit in die neue Legislaturperiode starten. Die Sonderparteitage von SPD und Grünen segnen den ausgehandelten Koalitionsvertrag ab, wenn auch nicht ganz einstimmig. Ministerpräsidentin Kraft will kräftig sparen, verspricht aber, nicht die Kommunen nicht weiter zu belasten...[/quote] hier: [url=http://www.n-tv.de/politik/Rot-Gruen-in-NRW-ist-perfekt-article6513746.html]weiterlesen[/url]

Hier der Koalitionsvertrag: http://www.nrwspd.de/db/docs/doc_40518_201261395917.pdf[/quote]
Lieber Barbarossa,
Danke für diese Informationen. :wink:

[quote]Freitag, 15. Juni 2012
[b]Parteitage segnen Koalitionsvertrag ab[/b]
[size=150]Rot-Grün in NRW ist perfekt[/size]

Nach zwei Jahren Minderheitsregierung kann Rot-Grün nun mit einer Mehrheit in die neue Legislaturperiode starten. Die Sonderparteitage von SPD und Grünen segnen den ausgehandelten Koalitionsvertrag ab, wenn auch nicht ganz einstimmig. Ministerpräsidentin Kraft will kräftig sparen, verspricht aber, nicht die Kommunen nicht weiter zu belasten...[/quote] hier: [url=http://www.n-tv.de/politik/Rot-Gruen-in-NRW-ist-perfekt-article6513746.html]weiterlesen[/url]

Hier der Koalitionsvertrag: http://www.nrwspd.de/db/docs/doc_40518_201261395917.pdf

Stimmt, das wurde auch auch schon gestern im "Heute-Journal" gezeigt - das gibt heute garantiert Zoff...
Hier isses: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/hauptnavigation/startseite#/beitrag/video/1641980/Seehofer:-Das-k%C3%B6nnen-Sie-alles-senden!
:D

[quote="Ralph"]Wer in Berlin am Hebel der Macht sitzt, verliert in den Ländern und andersrum - ungeschriebenes politisches Gesetz.[/quote]
Lieber Ralph,
die Schwarz-gelben verlieren auch, weil sie in ihren Reihen Zoff haben. Erst Gestern hat sich Seehofer sehr negativ über Röttgen ausgelssen, nachdem die Kameras und Mikrophone schon abgeschaltet hatten. Er hat dann einer Veröffentlichung seines Beitrages zugestimmt und der wurde heute im Morgenmagazin gesendet. :roll:

[quote="Barbarossa"] Die Partei "Die Linke" ist eine Partei, die nach wie vor auf dem Marxismus beruht.[/quote]
[quote="Vergobret"]Das ist aber nicht verboten und hat erstmal auch nichts mit der DDR zu tun. Genau das meine ich wenn ich sage so einfach ist es dann auch nicht.
Ziel der Linken ist es laut Programm vereinfacht gesagt demokratischer Sozialismus, steht ja da auch so drin. Das muss man jetzt nicht toll finden und ob das überhaupt so durchführbar ist, ist auch in Frage zu stellen...[/quote]
genau das ist es, was ich meine: Demokratie und Sozialismus - in welcher Form auch immer - ist mit Einschränkungen der Freiheit jedes einzelnen Bürgers verbunden. Und der Marxismus ist keine Ideologie, die eine demokratische Staatsform zum Ziel hat, jedenfalls nicht die "Diktatur des Proletariats". Engels schrieb es doch selbst, Zitat:
[quote]Eine Revolution ist gewiß das autoritärste Ding, das es gibt; sie ist der Akt, durch den ein Teil der Bevölkerung dem anderen Teil seinen Willen vermittels Gewehren, Bajonetten und Kanonen, also mit denkbar autoritärsten Mitteln aufzwingt; und die siegreiche Partei muß, wenn sie nicht umsonst gekämpft haben will, dieser Herrschaft Dauer verleihen durch den Schrecken, den ihre Waffen den Reaktionären einflößen. Hätte die Pariser Kommune nur einen einzigen Tag Bestand gehabt, wenn sie sich gegenüber den Bourgeois nicht dieser Autorität des bewaffneten Volks bedient hätte? Kann man sie nicht, im Gegenteil, dafür tadeln, daß sie sich ihrer nicht umfassend genug bedient hat?[/quote] Quelle: http://www.zeno.org/Philosophie/M/Engels,+Friedrich/Von+der+Autorit%C3%A4t

Daß eine Ideologie, die solcherart Gewalt rechtfertigt, noch nicht verboten ist, wo wir doch auch in der Vergangenheit gesehen haben, wo der "real-existierende Sozialismus" hinführte, kann nur verwundern.

[quote="Barbarossa"] Die Partei "Die Linke" ist eine Partei, die nach wie vor auf dem Marxismus beruht.[/quote]
Das ist aber nicht verboten und hat erstmal auch nichts mit der DDR zu tun. Genau das meine ich wenn ich sage so einfach ist es dann auch nicht.
Ziel der Linken ist es laut Programm vereinfacht gesagt demokratischer Sozialismus, steht ja da auch so drin. Das muss man jetzt nicht toll finden und ob das überhaupt so durchführbar ist, ist auch in Frage zu stellen. Aber :!: es ist eben ein Programm das auf der Demokratie fußt und diese anerkennt. Beides geschah in der DDR und von der SED nicht und somit ist das gleichsetzen, wenn auch verständlich, dann doch zu kurz gegriffen.
Zumal da noch die ganzen WASG-Leute vernachlässigt werden, welche großteils einfach eine linkere Politik als die der SPD wünschen.

[quote="Barbarossa"]Wie kann man sich von der DDR und der Stasi distanzieren, wenn die Partei inkl. großer Teile des Personals der eigentliche Täter war?[/quote]
Von den genannten Personen kann genau eine (Lötzsch) als Täterin bezeichnet werden. Der Rest war politisch erst zur Wendezeit, später oder in Westdeutschland aktiv.


Trotz allem hat diese Partei natürlich ein massives Problem sich von der DDR abzugrenzen und sie als das zu bezeichnen was sie ist. Noch dazu natürlich inhaltliche Mängel und die fehlende Fähigkeit wirklich linke Themen zu besetzen.
Ich denke diese Leute aus der ehemaligen SED werden in der Linkspartei langsam aussterben. Zu sagen haben sie schon jetzt immer weniger. Wenn Lafontaine jetzt wieder vorne mitmischt noch weniger.
Zum Vergleich: Schau dir mal an, wieviele ehemalige NS-Kader in CDU und FDP untergekommen sind. Die sind auch ausgestorben. Wenn gleich die CDU Sachsen heute ein massives Problem hat sich von der NPD abzugrenzen.

[quote="Vergobret"]Ich denke auch, dass es sich derjenige, der die Linke auf die Ex-PDS oder SED reduziert es sich etwas einfach macht.[/quote]

Warum [i]zu[/i] einfach, wenn es eben genau so "einfach" ist. Die Partei "Die Linke" ist eine Partei, die nach wie vor auf dem Marxismus beruht. Ein kurzer Auszug aus dem Parteiprogramm:
[quote]DIE LINKE lässt sich von dem Ziel leiten, dass alle Menschen, unabhängig davon, in welcher Region der Erde sie leben, selbstbestimmt, in Würde und Solidarität leben können. Diesem Ziel liegt ein Menschenbild zugrunde, das von der Universalität und Unteilbarkeit der Menschenrechte ausgeht und lediglich eine Begründung braucht: Weil ich ein Mensch bin. [b]Es greift Marx‘ Vision im Kommunistischen Manifest auf: "An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist."[/b] Diese Vision setzt die Abschaffung von Kriegen, den Stopp der Zerstörungen unserer Umwelt und der natürlichen Lebensgrundlagen ebenso voraus wie die Beseitigung von Ausbeutung und Unterdrückung, von Diskriminierung, von Hunger, Armut und Unterentwicklung. Sie wird nur über den Weg einer umfassenden Demokratisierung aller Lebensbereiche möglich. Sie ist Utopie und Realismus zugleich. Unser Ziel eines demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert ist eine herrschaftsfreie Gesellschaft, in der alle Menschen menschenwürdig leben können.[/quote] Quelle: http://www.die-linke.de/partei/dokumente/programmderparteidielinke/iiidemokratischersozialismusim21jahrhundert/

[quote="Vergobret"]Hauptproblem der Linken ist das erbärmlich schlechte Personal. Es gibt keine Partei, die da in negativer Hinsicht mithalten könnte (was beim dezeitigen Personal der Parteien schon einiges aussagt). Da bleibt nur Wagenknecht übrig, welche aber mit ihrer Liason zu dem greisen Lafontaine charakterliche Defizite offenlegt. So zumindest meine Meinung.
Abundan könnte man sich auch von DDR und Stasi etwas deutlicher distanzieren...[/quote]
Wie kann man sich von der DDR und der Stasi distanzieren, wenn die Partei inkl. großer Teile des Personals der eigentliche Täter war?
Übrigens: Die SED hat sich niemals aufgelöst, sie wurde lediglich mehrfach umbenannt und fusionierte 2007 mit der WASG. Darüber hinaus gibt es offensichtlich auch in der Gegenwart zahlreiche Kontakte zur linksextremen DKP.

Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE
Karl-Liebknecht-Haus
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin

Zum Personal der aktuellen Bundes-Parteispitze:

Vorsitzende:
Gesine Lötzsch (am 10. April 2012 zurückgetreten): ab 1984 SED (hier: [url=http://de.wikipedia.org/wiki/Gesine_L%C3%B6tzsch]Lebenslauf[/url])
[Lötzschs Ehemann, Ronald Lötzsch, war IM - „Heinz“ :!:
Klaus Ernst: 1974 - 2004 SPD, 2005 Gründungsmitglied der WASG, 2007 Linkspartei (hier: [url=http://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Ernst]Lebenslauf[/url])

stellvertretende Parteivorsitzende:
Katja Kipping (geb. 18. Januar 1978 in Dresden): April 1998 Eintritt in die PDS (hier: [url=http://de.wikipedia.org/wiki/Katja_Kipping#Partei]Lebenslauf[/url])
[Redakteurin des Magazins »prager frühling« - Anmerkung von mir: Wie heuchlerisch kann man noch sein? :evil: und u. a. seit Dezember 2007 Mitglied der [url=http://de.wikipedia.org/wiki/Rote_Hilfe_e._V.]"Roten Hilfe e. V."[/url]] :!:

Sahra Wagenknecht (1969 geboren in Jena): ab 1989 (ein halbes Jahr vor dem Mauerfall) SED (hier: [url=http://de.wikipedia.org/wiki/Sahra_Wagenknecht#Politik]Lebenslauf[/url])
[gehörte lange Zeit zur Antikapitalistischen Linken und zur Kommunistischen Plattform] :!:

Halina Wawzyniak (geboren am 17. Juli 1973 in Köngis Wusterhausen): seit 1990 (als 16-Jährige) PDS (hier: [url=http://de.wikipedia.org/wiki/Halina_Wawzyniak]Lebenslauf[/url])
[Sie war in der Folge Mitbegründerin der Arbeitsgemeinschaft Junge GenossInnen (AGJG), an deren Stelle 1999 der parteinahe [url=http://de.wikipedia.org/wiki/%27solid_%E2%80%93_die_sozialistische_Jugend]Jugendverband ['solid][/url] trat, der vom Bundesamt für Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft und beobachtet wurde.] :!:

Heinz Bierbaum (geb. am 5. Dezember 1946 in Triberg/Schwarzwald): ab 2004 WASG, dann "Die Linke" (hier: [url=http://de.wikipedia.org/wiki/Heinz_Bierbaum]Lebenslauf[/url])

Bundesgeschäftsführer:
Caren Lay (geb. am 11. Dezember 1972 in Neuwied/Rhein): 2000 bis 2003 parlamentarisch-wissenschaftliche Beraterin in der PDS-Fraktion im Sächsischen Landtag, trat 2004 der PDS bei (hier: [url]Lebenslauf[/url])
[2007 eine der Mitbegründerinnen der parteiinternen Strömung [url=http://de.wikipedia.org/wiki/Forum_demokratischer_Sozialismus#Selbstverst.C3.A4ndnis_des_.E2.80.9Eneuen.E2.80.9C_Forums]"Forum demokratischer Sozialismus"[/url].Zitat aus dem Selbstverständnis des Forums: "...Wir treten dafür ein, dass der demokratische Sozialismus Grundlage der Politik der neuen Linkspartei und in dieser neuen Linkspartei mehrheitsfähig wird. Weil wir glauben, dass das gelingen kann, wollen wir aus der Mitte der neuen Partei heraus die Ausrichtung der Partei ‚Die Linke‘ mitbestimmen. [b]Hierzu wollen wir das Erbe der PDS aufnehmen,[/b] so ist uns die Gleichrangigkeit von sozialen und Freiheitsrechten sehr wichtig.“ ]

Werner Dreibus (geb. am 20. Juni 1947 in Offenbach am Main): Mitbegründern der WASG in Hessen, seit 2007 "Die Linke" (hier: [url=http://de.wikipedia.org/wiki/Werner_Dreibus]Lebenslauf[/url])

Bundesschatzmeister:
Raju Sharma (geb. am 28. Juli 1964 in Hamburg): Er war Mitglied der [url=http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialistische_Deutsche_Arbeiterjugend]SDAJ[/url] :!: , [url=http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Kommunistische_Partei]DKP[/url] :!: und des [url=http://de.wikipedia.org/wiki/Marxistischer_Studentenbund_Spartakus]MSB[/url] :!: . 1992 bis 2005 Mitglied der SPD, trat 2005 in die Linkspartei Schleswig-Holstein ein
(hier: [url=http://de.wikipedia.org/wiki/Raju_Sharma]Lebenslauf[/url])

Parteibildungsbeauftragte:
Wawzyniak, Halina (s. o.)

Ulrich Maurer (geb. am 29. November 1948 in Stuttgart): 1971-2005 SPD, seit 2005 Mitglied der WASG, dann "Die Linke" (hier: [url=http://de.wikipedia.org/wiki/Ulrich_Maurer_%28Politiker%29#Politik]Lebenslauf[/url])


hier: [url=http://www.die-linke.de/partei/organe/parteivorstand/parteivorstand20102012/mitglieder/]Mitglieder des Parteivorstandes[/url] einfach mal selbst reinschauen
:wink:

Wer in Berlin am Hebel der Macht sitzt, verliert in den Ländern und andersrum - ungeschriebenes politisches Gesetz.

[quote="Barbarossa"]Nun ja, die Piraten saugen ja z. Z. größtenteils das Protestwählerpotential auf und das ist das, was den "Linken" immer häufiger zum Verhängnis wird und das ist gut so. [/quote]
Das ist aber eine fahrlässige Verknappung.
Die Piraten holen aus drei Richtungen Stimmen:
- Nichtwähler
- von allen anderen Parteien, besonders aber von den Grünen
- Protestwähler
Alle drei haben etwa gleichgroßen Einfluss, würde ich sagen.

[quote="segula"]Ja die Linke ist bei vielen verschrieen, weil manche über den BILD-Horizont nicht hinausblicken.[/quote]
Ich denke auch, dass es sich derjenige, der die Linke auf die Ex-PDS oder SED reduziert es sich etwas einfach macht.
Hauptproblem der Linken ist das erbärmlich schlechte Personal. Es gibt keine Partei, die da in negativer Hinsicht mithalten könnte (was beim dezeitigen Personal der Parteien schon einiges aussagt). Da bleibt nur Wagenknecht übrig, welche aber mit ihrer Liason zu dem greisen Lafontaine charakterliche Defizite offenlegt. So zumindest meine Meinung.
Abundan könnte man sich auch von DDR und Stasi etwas deutlicher distanzieren...


[quote="segula"]
Das Internet wird die Welt verändern - Hammer und Sichel nicht mehr![/quote]
Ungeachtet dessen was ich von den Piraten halte (sehe das anders als Du), ist aber doch die Folgerung aus dieser Tatsache jene, dass einzig die Piraten das Medium Internet richtig verstehen, was die Parteien angeht.
Warum also ist für dich nicht ihr Erfolg ein Zeichen für deine These?

Hanelore Kraft macht die Angie. Sie ist mit ihrer mütterlichen Ausstrahlung in NRW gut angekommen, im Gegensatz zu Röttgen, der nur Muttis Klügster gespielt hat. Rot-grün kann nun fünf Jahre regieren und es ist ein Muster für 2013 in Berlin. :wink:
Übrigrigends, die SPD erhielt 39,1% und hat zahlreiche Direktwahlkreise neu gewonnen. :D

Nun ja, die Piraten saugen ja z. Z. größtenteils das Protestwählerpotential auf und das ist das, was den "Linken" immer häufiger zum Verhängnis wird und das ist gut so. Die aktuellen Hochrechnungen der ARD (21.45 Uhr) geben folgendes Bild:

SPD: ...39,0 % (+4,5 %)
CDU: ...26,3 % (-8,3 %)
Grüne: 11,4 % (-0,7 %)
FDP: ....8,5 % (+1,5 %)
Piraten: 7,8 % (+6,2 %)
------------------------
Linke: 2,5 % (-3,1 %)

[quote]Sonntag, 13. Mai 2012
[b]Historische Wahl in NRW[/b]
[size=150]Vier Sieger, zwei große Verlierer[/size]

Es ist ein "Keulenschlag": Die CDU erhält bei der Wahl in NRW ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung des Bundeslandes. Spitzenkandidat Röttgen erklärt seinen Rücktritt als Landeschef. SPD und Grüne jubeln, ebenso Piraten und FDP. Die Linke fliegt aus einem weiteren Landtag...[/quote] hier: [url=http://www.n-tv.de/politik/Vier-Sieger-zwei-grosse-Verlierer-article6253976.html]weiterlesen[/url]

Daß Röttgen gleich um 18.00 Uhr seinen Rücktritt als Landeschef angekündigt hat, überrascht nicht wirklich. Er hat sich auf die Frage, ob er auf jeden Fall Landeschef bleiben würde, stets ausweichend geantwortet.
SPD und Grüne können weiterregieren - nun mit einer ordentlichen Mehrheit,
Piraten und FDP sind drin und "Linke" sind raus. Insgesamt überwiegend also die positiven Aspekte der Wahl.

------------
Edit:
:arrow: Ich habe jetzt mal die beiden bestehenden Pfade zusammengeführt, da 2 Pfade zum selben Thema zu verwirrend sind.
Kleiner Hinweis: Sie bleiben aber erkennbar am unterschiedlichen "Betreff".
:wink:

[quote="Der Germane"]
Anscheinend ist es Dir unter der SED- Herrschaft zu gut gegangen, sonst würdest Du nicht so einen Nonsens schreiben![/quote]
[color=#000000]Bitte etwas langsamer und nicht so laut. Wähle künftig nicht solche Worte - es tut dem Forum sicher nicht gut, dir selbst natürlich auch nicht.
[/color]

Ja die Linke ist bei vielen verschrieen, weil manche über den BILD-Horizont nicht hinausblicken.
Da wird natürlich mit den Symptomen der aufgeschwatzten Wirtschaftskrise Kapital geschlagen und der Mob findet das alles schick :crazy:
Da hat mir die Rede von Sahra Wagenknecht diese Woche im Bundestag aber besser gefallen:
http://www.youtube.com/watch?v=YfNJOLlImgQ
Zu den Piraten.
Man könnte meinen, diese Gruppierung sei das Sammelbecken für all die Unzufriedenen und in dieser BRD gemaßregelten Einwohner. Dafür sind sie sicher ein Indikator, wie viele es sind.
Aber meiner Meinung nach sind die Piraten eine variable Größe ohne Nennwert. Sie verunsichern Wahlprognosen und zur Freude vieler auch die parasitären, Verzeihung - demokratischen Parteien.

[b]NOCH![/b]

Noch, denn die Piraten haben keine Substanz.
Ich bin heute am Wahlabend kurz nach 18:00 Uhr im Auto heimgefahren und habe im DLF die Wahlberichterstattung verfolgt. In dieser Sendung versprachen die Pi´s dass sie auch liefern werden - nur was, haben sie nicht gesagt! Sie quatschen schon FDP Phrasen nach.
Als der DLFJournalist den Vorsitzenden der PI´s fragte, ob sie mit immerhin 7,5 % Wählerstimmen auch eventuell für die Koalition zur Verfügung stünden, antwortete er, dass man ja noch nicht einmal ein Fraktionspersonal habe.
Manchmal glaube ich, es wäre besser, die Piraten würden erst mal einen Kleingartenverein erobern, als politisch Unsichere bei Wahlen noch mehr zu verwirren.
Die Piraten sind Blender und Nieten, wenn sie glauben, an der Macht gekommen könnten sie die gesellschaftlichen Verhältnisse umdrehen oder verändern. Wenn es dazu kommt, wird ihnen das Bank- und Finanzkapital schon noch den Weg vorschreiben, wohin der Hase läuft, genauso, wie man den Grünen nach und nach die Hände und den Mund geknebelt hat. Sie stricken schon lang nicht mehr im Bundestag :mrgreen:
Wenn man was anderes will, muss [b]alles[/b] umgestürzt werden.
Natürlich ist dabei die Schaffung des Internets genauso revolutionär, wie seinerseits die Erfindung der Eisenbahn.
Das Internet wird die Welt verändern - Hammer und Sichel nicht mehr!

Fazit:
CDU abgestraft, FDP lebt noch, Linke bedeutungslos
rotgrün soll es weiter machen.