Geschichte-Wissen Forum

Demonstrationsrecht

In Deutschland ist das Demonstrationsrecht ein Grundrecht, das im Artikel 8 des Grundgesetzes verankert ist. Auf dieses Grundrecht, auch als Bürgerrecht bezeichnet, können sich nur deutsche Staatsbürger berufen.
Ausländischen Bürgern kann dieses Recht auf Antrag gewährt werden. Es gibt keinen Automatismus.
Das Demonstrationsrecht unterliegt strengen Auflagen. Zum Beispiel:
Keine Gewaltanwendung oder Gewaltverherrlichung; keine Waffen; keine Volksverhetzung, keine Behinderung anderer Kundgebungsteilnehmern usw.


Demonstrationen für Irak - Ukraine - Gaza - Iran

Was hatten / haben diese Demonstrationen in Deutschland alle gemeinsam?
Die Demonstrierenden aus den jeweiligen Ländern wissen und verkünden lautstark und gelegentlich auch mit Drohungen und Gewalttätigkeiten, dass sie ganz genau wissen, wie es z.B. in den Ländern Irak, Ukraine, Gaza und Iran besser laufen müsste.
Sie wissen es also und verlangen die Durchsetzung durch die Völkergemeinschaft.
Die Exil-Iraker haben uns seinerzeit vollmundig erklärt, was zu geschehen hat, um das Hussein-Regime zu beseitigen. Daran beteiligen wollten und konnten sie sich nicht. Auch später nicht. Wo sind sie geblieben? Die mit ihren „guten“ Vorschlägen.
Also: Hannemann geh du voran, breche für mich das Völkerrecht, mach für mich die Drecksarbeit. Dann habe ich wenigstens hinterher einen Sündenbock. Den kann man dann als Prügelknaben verwenden, weil der keine weitere Option zur Befriedung hatte.

Im Jahr 2023 fand in Gießen wieder das "Eritrea-Festivals" statt und Regime-Freunde und -Gegner treffen dann aufeinander. Dort kommt es dann zu Krawallen und weil sie in ihrem eigenen Land solche Demos nicht abhalten können, schlagen sie halt hier alles kurz und klein und prügeln sich mit Polizisten (2023 gab es 26 verletzte Beamte und 2022 gab es auch Krawalle). Es wurden zwar über 100 Randalierer verhaftet, aber ein Gewalttäter, der wegen schwerer Körperverletzung, schweren Landfriedensbruch und Widerstand gegen die Staatsgewalt angeklagt war, bekam dann 2 Jahre auf Bewährung. Kennt der überhaupt eine Bewährungsstrafe oder nur Haft und Freispruch ? Da diese Ausschreitungen den eritreischen Mitbürgern soviel Spaß machen, prügeln sie sich halt auch noch in anderen eutropäischen Ländern, bloß nicht in Afrika ?

Ebenso verhalten sich hier in Deutschland Islamisten und radikale Palästinenser. In ihren Herkunftsländer würde es auf solche Ausschreitungen harte Strafen geben, aber hier kann man sich dann stundenlang Auseinandersetzungen mit der Polizei liefern und verbotene Symbole werden auch nur halbherzig verfolgt. Es wird von ausländischen Mitbürgern das deutsche Demonstrationsrecht ausgenutzt, um dann hier ihren ganzen Frust, meist in Form von Gewalt abzuladen.

Ich selbst habe vor etlichen Jahren in Hannover in der Fußgängerzone eine Demo von Afrikanern miterlebt. Das Thema hatte nichts mit Deutschland zu tun, aber das Geschrei und der Lärm fand ich schon als belästigend. Wenn jedes Land hier seine Demos abhalten würde, dann hätten wir fast jeden Tag eine ausländische Demo.