28. September 2024: Verfassungsgerichtshof sorgt in Thüringen endlich für Klarheit
Verfasst: 28.09.2024, 12:07
https://verfassungsgerichtshof.thuering ... refrei.pdf
Die Anrufung des Verfassungsgerichtshof Thüringen hat das erhoffte Ergebnis gebracht:
...wegen Verpflichtung des Alterspräsidenten des Thüringer Landtags hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof durch den Präsidenten Dr. von der Weiden, den Vizepräsidenten Dr. Schmidt und die Mitglieder Burkert, Geibert, Dr. Hinkel, Prof. Dr. Ohler, Petermann und Wittmann sowie das stellvertretende Mitglied Reiser-Uhlenbruch am 27. September 2024 beschlossen:
Der Antragsgegner wird verpflichtet, bei der Fortsetzung der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags den Namensaufruf der Abgeordneten durchzuführen, daran anknüpfend die Feststellung über die Beschlussfähigkeit des Landtags zu treffen und sodann die vorläufige Tagesordnung in der Fassung vom 19. September 2024 im Plenum zur Abstimmung zu stellen.
Im Übrigen wird der Antrag abgelehnt.
Na, geht doch! - Und der „Alterspräsident“ Jürgen Trödler respektive Treudler hatte seinen Auftritt. Er hat ihn richtig genossen wie man miterleben durfte. Hauptsache, er hat für seine AfD die erhoffte Show abgezogen.
Die Anrufung des Verfassungsgerichtshof Thüringen hat das erhoffte Ergebnis gebracht:
...wegen Verpflichtung des Alterspräsidenten des Thüringer Landtags hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof durch den Präsidenten Dr. von der Weiden, den Vizepräsidenten Dr. Schmidt und die Mitglieder Burkert, Geibert, Dr. Hinkel, Prof. Dr. Ohler, Petermann und Wittmann sowie das stellvertretende Mitglied Reiser-Uhlenbruch am 27. September 2024 beschlossen:
Der Antragsgegner wird verpflichtet, bei der Fortsetzung der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags den Namensaufruf der Abgeordneten durchzuführen, daran anknüpfend die Feststellung über die Beschlussfähigkeit des Landtags zu treffen und sodann die vorläufige Tagesordnung in der Fassung vom 19. September 2024 im Plenum zur Abstimmung zu stellen.
Im Übrigen wird der Antrag abgelehnt.
Na, geht doch! - Und der „Alterspräsident“ Jürgen Trödler respektive Treudler hatte seinen Auftritt. Er hat ihn richtig genossen wie man miterleben durfte. Hauptsache, er hat für seine AfD die erhoffte Show abgezogen.