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Eklat im Brandenburger Landtag
Verfasst: 15.05.2009, 18:41
von Barbarossa
Rechtsextreme Rede
DVU-Abgeordnete sorgt für Eklat im Brandenburger Landtag
Potsdam - In einer Debatte des brandenburgischen Landtages über die Integrationspolitik der Landesregierung hat am Donnerstag ein Redebeitrag der rechtsextremen DVU für einen Eklat gesorgt. Spätestens als ihre Abgeordnete Birgit Fechner einen „Niedergang der Kultur" durch Zuwanderung feststellte, wurde es im Plenum laut...
weiter lesen:
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... ndtag.html
Verfasst: 16.05.2009, 01:13
von Polit-Onkel
Hätten die linken Parteifuzzis bei der Rede von der DVU-Mieze nicht so einen Aufstand gemacht, ihr Redebeitrag wäre nicht eine Meldung in der Lokalpresse wert gewesen.
So aber darf die DVU der SPD und der Linke dankend für das öffentlichkeitswirksame Palaver applaudiert haben.
Verfasst: 16.05.2009, 10:01
von Barbarossa
ja, da ist was dran...
Verfasst: 16.05.2009, 11:58
von elysian
Es ist m.E. wirklich zu überlegen, ob nicht durch entsprechende Nachfragen oder Redebeiträge ein besseres Ergebnis zu erreichen wäre.
Letztlich spricht es auch nicht gerade für Meinungsfreiheit und Demokratie in diesem Land, oder Bände über das jeweilige Verständnis genau hiervon, wenn missliebige Wortbeiträge schlicht niedergeschrien werden.
Wir hatten an anderer Stelle bereits Gelegenheit, über die Grundrechte der Grundrechteverachter zu reden. Z.B. die Unterdrückung von Demonstrationen mittels Gewalt.