Wie Ungarn und Polen die EU vorführen
Verfasst: 28.04.2020, 20:13
Im aktuellen Spiegel ist ein hervorragendes Essay von Gerald Knaus erschienen. Knaus gilt als Erfinder des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei. Er beschreibt, wie Ungarn und Polen über die EU schimpfen und die europäischen Werte mit Füßen treten, aber gleichzeitig Milliarden einstecken.
- Ungarn erhielt von 2014 bis 2020 Strukturhilfen in Höhe von 25 Milliarden € von der EU zugesagt. Orban kann stolz auf Infrastrukturprojekte im gesamten Land verweisen. Trotzdem schimpft er auf die EU und versucht, ein nicht mit demokratischen Werten vereinbares System zu etablieren. Im Rahmen der EU-Coronamaßnahmen erhielt Italien 2,3 Milliarden €, Ungarn sage und schreibe 5,6 Milliarden € (das liegt an einem alten Verteilungsschlüssel) - und dennoch behauptet Orban, dass Hilfe vor allem China und den Mitgliedern des Türkischen Rats komme.
- Polen erhielt von 2014 - 2020 Strukturhilfen in Höhe von 86 Milliarden € zugesagt. Gleichzeitig baut die Regierung das polnische Justizsystem um, unter anderem sollen Richter sich nicht mehr politisch betätigen dürfen: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... t-100.html
Knaus fordert, mit der Sprache zu reagieren, die überall verstanden wird: Mit der Sprache des Geldes.
Dem ist nichts hinzufügen - das Essay wirft ein Schlaglicht auf die Rechtspopulisten.
- Ungarn erhielt von 2014 bis 2020 Strukturhilfen in Höhe von 25 Milliarden € von der EU zugesagt. Orban kann stolz auf Infrastrukturprojekte im gesamten Land verweisen. Trotzdem schimpft er auf die EU und versucht, ein nicht mit demokratischen Werten vereinbares System zu etablieren. Im Rahmen der EU-Coronamaßnahmen erhielt Italien 2,3 Milliarden €, Ungarn sage und schreibe 5,6 Milliarden € (das liegt an einem alten Verteilungsschlüssel) - und dennoch behauptet Orban, dass Hilfe vor allem China und den Mitgliedern des Türkischen Rats komme.
- Polen erhielt von 2014 - 2020 Strukturhilfen in Höhe von 86 Milliarden € zugesagt. Gleichzeitig baut die Regierung das polnische Justizsystem um, unter anderem sollen Richter sich nicht mehr politisch betätigen dürfen: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... t-100.html
Knaus fordert, mit der Sprache zu reagieren, die überall verstanden wird: Mit der Sprache des Geldes.
Dem ist nichts hinzufügen - das Essay wirft ein Schlaglicht auf die Rechtspopulisten.