Ein Minister kommt unter Verdacht....
Verfasst: 06.09.2016, 00:31
Der ungeliebte Justizminister Heiko Maas scheint eine Vorliebe für das Netzwerk Twitter zu haben. Da wirkt es schon fast als Nebensächlichkeit, daß er damit einer linksradikalen Punkband, die mit der Gesetzestreue so ihre Probleme haben, zu ihrer Veranstaltung gratulierte. 
In seiner Legislaturperiode hat er schon 76 Gesetzesentwürfe eingebracht.....aber das erst kürzlich eingebrachte Gesetz zur Erweiterung des Strafrechts zum besseren Schutz vor sexuellen Übergriffen auf Frauen wird ihm Probleme bereiten. Der Bundesfinanzminister Schäuble sieht hier eine Einmischung in ein laufendes Gerichtsverfahren ("Gina-Lisa Lohfink") und fordert seinen Rücktritt ("EIn anständiger Minister müßte da zurücktreten"). Da Maas seine Forderung nach härterer Strafe den Zweifel aufkommen ließ, in welchem Zusammenhang er dies brachte: der Fall Lohfink oder doch eine allgemeine Aussage ? 
Und auch eine Altlast hängt ihm an. So soll Maas den Bundestag vor einem Jahr belogen haben, indem er im Rechtsausschutz Äußerungen über den früheren Generalbundesanwalt Harald Range (den er nach dessem Widerspruch feuerte), bezüglich der Ermittlung gegen die Blogger Beckedahl und Meister, tätigte, die aufgrund von internen Vermerken jetzt in Zweifel gezogen werden können (lt. Spiegel). Der Hoffnungsträger der Sozis für eine spätere Kanzlerkandidatur bekommt so einige Risse.....
In seiner Legislaturperiode hat er schon 76 Gesetzesentwürfe eingebracht.....aber das erst kürzlich eingebrachte Gesetz zur Erweiterung des Strafrechts zum besseren Schutz vor sexuellen Übergriffen auf Frauen wird ihm Probleme bereiten. Der Bundesfinanzminister Schäuble sieht hier eine Einmischung in ein laufendes Gerichtsverfahren ("Gina-Lisa Lohfink") und fordert seinen Rücktritt ("EIn anständiger Minister müßte da zurücktreten"). Da Maas seine Forderung nach härterer Strafe den Zweifel aufkommen ließ, in welchem Zusammenhang er dies brachte: der Fall Lohfink oder doch eine allgemeine Aussage ? Und auch eine Altlast hängt ihm an. So soll Maas den Bundestag vor einem Jahr belogen haben, indem er im Rechtsausschutz Äußerungen über den früheren Generalbundesanwalt Harald Range (den er nach dessem Widerspruch feuerte), bezüglich der Ermittlung gegen die Blogger Beckedahl und Meister, tätigte, die aufgrund von internen Vermerken jetzt in Zweifel gezogen werden können (lt. Spiegel). Der Hoffnungsträger der Sozis für eine spätere Kanzlerkandidatur bekommt so einige Risse.....
