Forum für Geschichte und Politik
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http://www.netzeitung.de/medien/1453180.htmlUmstrittene Birthler-Äußerung zur Stasi:
Gericht gibt Gysi im Streit mit ZDF teils Recht
Seit über einem Jahr streiten Gysi und das ZDF über einen Verdacht, den der Sender erweckt hatte: dass Gysi «wissentlich und willentlich an die Stasi berichtet» habe. Jetzt erzielte der Politiker einen juristischen Teilerfolg...
Das war mir gleich klar, daß das bei der SPD rein nur verletzte Eitelkeit ist. Der Oskar hatte sie "verraten"...elysian hat geschrieben:Und die Bundes-SPD frohlockt bereits in einzelnen Stellungnahmen, nun sei das Hindernis für ein Zusammengehen mit Die Linke auf Bundesebene beseitigt.
Daran kann man mal sehen, wieviel die vor weniger als 2 Wochen erklärten Voraussetzungen, welche Die Linke angeblich zuerst zu erfüllen habe (inhaltliche Änderungen zur NATO, zum Afghanistaneinsatz, etc.), damit ein Zusammengehen möglich sei, in Wahrheit wert sind. Nichts! Ein lächerliches Feigenblatt!
weiter lesen (wer will): http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... ll-in.htmlLANDTAG:
Stasi-Verdachtsfall in der Linksfraktion
Vorwurf gegen Gerd-Rüdiger Hoffmann
POTSDAM - Im Brandenburger Landtag gibt es offenbar einen neuen Stasi-Verdachtsfall. Nach einem Bericht des Magazins „Focus“ soll der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Gerd-Rüdiger Hoffmann, für die Staatssicherheit gearbeitet haben. Wie das Blatt schreibt, soll Hoffmann als Schüler und Angehöriger der DDR-Grenztruppen von 1970 bis 1975 für das MfS tätig gewesen sein. Anschließend sei er als Informant für die Abteilung IV der MfS-Hauptverwaltung Aufklärung vorgesehen gewesen, so das Magazin unter Berufung auf eine vorliegende Stasi-Akte zu Hoffmann...
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... teten.htmlLANDTAG:
Gerrit Große neue Landtagsvizepräsidentin
55-jährige Politikerin der Linken wird Nachfolgerin der stasibelasteten Gerlinde Stobrawa
POTSDAM - Die Linkspolitikerin Gerrit Große ist gestern zur neuen Vizepräsidentin des Landtages gewählt worden. Für die 55-Jährige stimmten 53 Abgeordnete. Es gab 30 Gegenstimmen. Große ist Nachfolgerin von Gerlinde Stobrawa, die das Amt wegen Stasi-Vorwürfen aufgegeben hatte...
Quelle: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... t-und.htmlZU „Unter den Teppich gekehrt“ und „Gerrit Grosse soll Landtagsvize werden“, 9. 12., S. 5: Brandenburger Gegensätze
Besser lässt sich ein Gegensatz nicht darstellen: In der oben genannten Ausgabe wird darüber informiert, dass Ulrike Poppe künftige Stasi-Landesbeauftragte werden soll. Dies ist nach langem Versäumnis bzw. Verzögern und den Erfahrungen der letzten Tage mehr als notwendig. Und ich glaube, damit ist eine gute Wahl getroffen.
Genau daneben wird in einem Artikel darüber informiert, dass nach dem Rücktritt von Gerlinde Stobrawa (Linke) vom Amt der stellvertretenden Präsidentin des Landtages wegen Stasi- Vergangenheit nun die „Bildungsexpertin“ Gerrit Große dieses Amt übernehmen soll. Eine Lehrerin, die als Schuldirektorin an der EOS Oranienburg als Hardlinerin bekannt war ... Sicher wird man ihr keine IM-Vergangenheit nachweisen können. Die SED gehörte ja zu den Auftraggebern des MfS ... Ein Kommentar erübrigt sich.
Für mich als SPD-Mitglied ist die jetzige Situation im Landtag unerträglich.
Dr. Guntram Schulze,
Borgsdorf
Ralph hat geschrieben:Ich habe Platzeck wirklich als Politiker geschätzt, aber irgendwie hat er sich verspekuliert?!
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... 38/492531/PARTEIEN:
„Ein unerträgliches Klima der Denunziation“
Gregor Gysi beschreibt mit drastischen Worten das Binnenklima der Linken
BERLIN - Manchmal wird eine Partei von ihrem eigenen Motto eingeholt. „Sozial. Gerecht. Friedlich“ haben sie im Berliner Kongresszentrum plakatiert. Aber friedlich geht es bei den Genossen schon lange nicht mehr zu. Personalquerelen und Ost-West-Machtspiele bestimmen seit Wochen das Bild der Linken, die eigentlich an diesem Montag voller Optimismus in das neue Jahr starten wollte. Und so steht die Klausurtagung der Bundestagsfraktion im Schatten der internen Auseinandersetzungen...
Liebe Nutzer,
am Donnerstag nehmen wir mit dem Abgeordneten Michael Leutert (Die Linke) eine Videodiskussion zum Thema "Lobbyismus und Korruption" auf.
In Kooperation mit den VZ-Netzwerken wollen wir im Anschluß Herrn Leutert noch Fragen stellen, die aus der Community stammen und die er direkt beantworten wird.
Deswegen würden wir uns freuen, wenn Sie bis Dienstagabend Ihre Fragen an Herrn Leutert zum Thema "Lobbyismus und Korruption" in diesen Thread posten. Je nach Anzahl und Umfang der Fragen werden wir dann eine Auswahl treffen müssen.
Die Antworten von Herrn Leutert auf die ausgewählten Fragen werden wir Ihnen dann so schnell wie möglich in einem interaktiven Format präsentieren - Sie finden dieses dann in diesem Thread im Forum von politik.de und in unserem VZ-Profil.
Wir freuen uns auf Ihre Beteiligung und vor allem auf Ihre Fragen.
Mit vielen Grüßen,
Ihre Redaktion von politik.de
